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ARCHIV

Tägliches Archiv: 17. Mai 2017

Der Stadtrat tagt: Mehr barrierefreie Spielplätze für Leipzig

In Zukunft wird es in Leipzig mehr barrierefreie Spielplätze geben. Dies hat der Stadtrat mit den Stimmen von Linken, SPD und Grünen beschlossen. In jedem der zehn Stadtbezirke soll es künftig einen solchen Spielplatz geben.

Verkehrseinschränkungen durch Demonstrationen am Samstag

Dem Ordnungsamt liegen für Samstag, den 20. Mai, Anzeigen für zwei Demonstrationen vor. Auf den Routen dieser Aufzüge ist mit kleineren Verkehrseinschränkungen zu rechen. Von 10 Uhr bis 15 Uhr ist ein Fahrradaufzug der IG Metall unter dem Motto „35 h – reicht!“ mit etwa 200 Teilnehmern angesetzt.

Der Stadtrat tagt: HCL soll 200.000 Euro erhalten

Der HCL soll 200.000 Euro von der Stadt erhalten. Dies hat der Stadtrat mit den Stimmen von Linken, SPD und Grünen beschlossen. Einen Antrag, dem Verein ein zusätzliches Darlehen von 100.000 Euro zu gewähren, lehnten die Stadträte hingegen ab. Der Zuschuss der Stadt ist an bestimmte Bedingungen geknüpft.

Der Stadtrat tagt: Mehr Informationen für internationale Studenten

Mit den Stimmen von SPD, Linken, Grünen und Freibeutern hat der Stadtrat beschlossen, auf seiner eigenen Internetseite mehr Informationen für internationale Studenten zur Verfügung zu stellen. Dies hatte der Migrantenbeirat gefordert.

Doppelmord vom Baggersee: 37-Jähriger soll Ehepaar aus Habgier erstochen haben

Seit Anfang Mai sitzt ein 37-Jähriger wegen Doppelmordes auf der Anklagebank des Landgerichts. Faouzi A. soll am 23. Juli 2016 gegen 0:15 Uhr seinen Kollegen Ali T. (37) und dessen Frau Hadia B. (32) in deren Wohnung in der Zollikoferstraße mit insgesamt 21 Messerstichen niedergestreckt haben. Die Leichen zerstückelte der Bauarbeiter und entsorgte sie anschließend im Theklaer Baggersee.

Der Stadtrat tagt: Haltestangen für Fahrradfahrer

Der Stadtrat hat mit den Stimmen von Linken, SPD, Grünen und Freibeutern beschlossen, an fünf Ampeln im Stadtgebiet Haltestangen anzubringen. Ein nicht genanntes Unternehmen aus Leipzig will für die Kosten aufkommen. Die Initiative ging vom Jugendparlament aus. Dieses wollte ursprünglich erreichen, dass bei Neubauten und Sanierungen stets die Anbringung von Haltestangen zu prüfen sei.

Reudnitz-Thonberg: Ausbau der Witzgallstraße startet kommenden Montag

In der Zeit vom 22. Mai bis August 2017 wird die Witzgallstraße zwischen Prager Straße und Stötteritzer Straße erneuert. Der Straßenabschnitt, eine rund 100 Meter lange Sackgasse, ist derzeit baulich in schlechtem Zustand und muss grundhaft ausgebaut werden. In diesem Zusammenhang bekommt er auch auf der Nordseite eine Gehbahn - bisher gab es lediglich eine auf der Südseite. Mit dem Ausbau der Witzgallstraße wird die Gestaltung von Straßenräumen im Sanierungsgebiet „Prager Straße“ abgeschlossen. In der Zeit vom 22. Mai bis August 2017 wird die Witzgallstraße zwischen Prager Straße und Stötteritzer Straße erneuert. Der Straßenabschnitt, eine rund 100 Meter lange Sackgasse, ist derzeit baulich in schlechtem Zustand und muss grundhaft ausgebaut werden. In diesem Zusammenhang bekommt er auch auf der Nordseite eine Gehbahn - bisher gab es lediglich eine auf der Südseite. Mit dem Ausbau der Witzgallstraße wird die Gestaltung von Straßenräumen im Sanierungsgebiet „Prager Straße“ abgeschlossen.

Anti-Terrorübung im Leipziger Hauptbahnhof

Explosions- und Schussgeräusche in einem abgesperrten Teil des Leipziger Hauptbahnhofs: Mit dem Scenario eines simulierten Terroranschlags in der Nacht vom 16. auf den 17. Mai haben Bundespolizei, Polizeidirektion Leipzig, Branddirektion sowie die Deutsche Bahn AG ihre Einsatzpläne getestet. In der Auswertung gewonnene Kenntnisse werden in die Maßnahmenkataloge eingearbeitet.

Bündnis Leipzig kohlefrei fordert OBM und Stadtrat auf, Leipzig zum Vorreiter der Energiewende zu machen

Am heutigen Mittwoch, 17. Mai, ist wieder Ratsversammlung. Und vor der Ratsversammlung wird OBM Burkhard Jung den Offenen Brief des Bündnisses „Leipzig kohlefrei“ überreicht bekommen. Darin fordern die Klimaschützer, bis Ende 2017 ein klares politisches Signal und ein belastbares Konzept für eine Versorgung Leipzigs ohne Energie aus dem Klimakiller Kohle zu beschließen und die Leipziger Stadtwerke zu einem Vorreiter in Sachen Klimaschutz zu machen.

Ist der Waffenlieferant für das abgetauchte NSU-Trio gefunden?

Wenn zutrifft, was Kerstin Köditz im zweiten NSU-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages herausgehört hat, dann hätte der gerade abgetauchten Terrorzelle von Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe schon frühzeitig das Handwerk gelegt werden können. Denn einen möglichen Waffenlieferanten kannte man wohl schon im Jahr 2000. Und keine Überraschung: Es war ein V-Mann.

Sachsens Innenminister will keine Kontrollinstanz für seine Datensammler

Man merkt dem Landtagsabgeordneten der Grünen Valentin Lippmann schon an, wie besorgt er mittlerweile über die Versuche des sächsischen Innenministers Markus Ulbig (CDU) ist, der Polizei immer mehr Zugriff auf immer mehr Daten der Bürger zu geben. „Wir brauchen dringend einen Neustart in den polizeilichen Datenbanken. Diese müssen grundlegend analysiert und rechtswidrig gespeicherte Daten gelöscht werden“, sagt er.

Am heutigen Mittwoch wird der Grünen-Antrag zur Senkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen Thema im Stadtrat

Die Schätzungen der Stadt gehen von einem angespannter werdenden Wohnungsmarkt aus, Akteure des Wohnungsmarktes sehen noch kein Problem. Aber Leipzigs Problem ist in der Regel das flächendeckend niedrige Einkommen vieler Haushalte. Deswegen beantragten die Grünen schon im Februar eine Absenkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen in Leipzig. Die Verwaltung hat nun Stellung genommen.

Das aufregende Leben mit Geschwistern, mit aufmerksamstem Blick betrachtet

Es ist eines dieser Bücher von Voland & Quist, die einfach auf den ersten Blick nicht verraten, was wirklich drinsteckt. Und eine Entdeckung ist dieses Buch. So wie die Autorin eine Entdeckung ist – Journalistin in München, wo sie für das „Jetzt“-Magazin der Süddeutschen Zeitung schreibt. Aber wie betitelt man ein Buch, in dem es nur um eins geht: Geschwister, Geschwister, Geschwister!?

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