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ARCHIV

Tägliches Archiv: 11. November 2020

Energieminister Günther: Wir nutzen sächsische Expertise für unsere Wasserstoffstrategie

Sachsens Energieministerium hat am Mittwoch (11.11.) eine Expertenbefragung zur Sächsischen Wasserstoffstrategie gestartet. In den kommenden drei Wochen werden sächsische Akteurinnen und Akteure aus dem Bereich Wasserstoff online befragt. Das Ministerium möchte erfahren, wie Sachsens Wissenschaft und Wirtschaft beim Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft entlang der gesamten Wertschöpfungskette unterstützt werden kann.

Afrikanische Schweinepest: Restriktionszone wird mit festem Zaun begrenzt

Entlang der Landesgrenze zu Polen hat der Freistaat Sachsen mit dem Bau eines festen Zauns als Schutzmaßnahme vor der Afrikanischen Schweinepest begonnen. Unter der Koordination des Technischen Hilfswerk (THW) errichten Kameraden des THW, Soldaten der Bundeswehr sowie Mitarbeiter der Landestalsperrenverwaltung den festen Zaun, der die bisher dort installierte mobile Wildbarriere ersetzen bzw. verstärken wird.

Sachsen startet Stabilisierungsfonds für den Mittelstand

Während der ersten Phase der Corona-Pandemie haben viele Unternehmen Eigenkapital und Liquidität eingebüßt. Um betroffene Unternehmen darin zu unterstützen, ihre Kapitalstruktur und Kreditwürdigkeit wiederherzustellen, hat der Freistaat Sachsen jetzt den Stabilisierungsfonds gestartet. Er ist mit bis zu 370 Millionen Euro ausgestattet und ein wesentlicher Baustein des im Juni beschlossenen Impulsprogramms „Sachsen startet durch“.

Sachsens Wohnungswirtschaft kritisiert Grundsteuerentwurf

Vor der Anhörung im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags zum Gesetzentwurf zur Grundsteuerreform nehmen die wohnungswirtschaftlichen Verbände im Freistaat noch einmal Stellung zum Entwurf.

Neue Regelungen für Versammlungen

Das Kabinett hat die Corona-Schutz-Verordnung geändert. Demnach sind unter freiem Himmel Versammlungen ausschließlich ortsfest und mit höchstens 1000 Teilnehmern zulässig, wenn alle Versammlungsteilnehmer, -leiter sowie Ordner eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und zwischen allen Versammlungsteilnehmern der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt wird.

Aktuelle Meldungen aus Delitzsch

Delitzsch gewinnt 20.000 Euro bei „Ab in die Mitte“! Audio-App mit Insiderwissen für Stadtspaziergänge geplant: Mit dem Vorhaben „DELITZSCH LAUSCHEN – Kommen, Hören, Staunen“ hat die Stadt Delitzsch beim City-Wettbewerb „Ab in die Mitte! Sachsen“ einen zweiten Preis in Höhe von 20.000 Euro gewonnen.

Der Stadtrat tagt: Die erste November-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Nach einem ereignisreichen Wochenende in Leipzig gibt es heute und morgen wieder ein bisschen Normalität: Der Stadtrat tagt. Dass Normalität in Coronazeiten aber weiterhin nur relativ ist, zeigt die erneute Verlegung in die Kongresshalle am Zoo aus Infektionsschutzgründen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Anfragen zum Demowochenende aus mehreren Fraktionen. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Relaunch: Homepage der Leipziger Handballhelden erstrahlt in neuem Glanz

Die Handballer des SC DHfK Leipzig haben ihren Onlineauftritt runderneuert und mit einem einheitlichen modernen Design kräftig aufpoliert. Die bestehende Webseite www.scdhfk-handball.de erstrahlt ab sofort nicht nur in neuem Glanz, sondern bietet auch zahlreiche neue Funktionen. Die aktuelle Saisonkampagne „Handballhelden“ – angelehnt an den bisher heldenhaften Umgang der gesamten DHfK-Handballfamilie mit der Corona-Pandemie – zieht sich dabei wie ein grün-weißer Faden durch die Seitenstruktur der neuen Webseite.

Rico Gebhardt: Verschärfung des Versammlungsrechts soll von Wöllers Versagen ablenken

Zur vorübergehenden Verschärfung des Versammlungsrechts in Sachsen während der Corona-Pandemie erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender und rechtspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Mit diesem Aktionismus will die Koalition offensichtlich vom Versagen des Innenministers ablenken, den der Ministerpräsident um jeden Preis im Amt halten will.“

Gastkommentar von Christian Wolff: Der schwarze Tag von Leipzig – eine Nachlese mit guten Aussichten

KommentarQuerdenken: Sie kamen daher wie recycelte Veteranen der Friedensbewegung – mit Friedenstauben- und PEACE-Fahnen, Öko-Schuhen und wallenden Kleidern, Mantra-Gesänge auf den Lippen, von weit her angereist: Böblingen, Bietigheim, Baden-Baden und natürlich aus dem Erzgebirge, mit der gehörigen Portion von Selbstbegeisterung und Egoismus: meine Freiheit gehört mir!

Stadt Leipzig und CSD Leipzig gewinnen den Sächsischen Förderpreis für Demokratie

Die Kampagne „Du bist nicht allein!“ der Stadt Leipzig hat den Sächsischen Förderpreis für Demokratie der Amadeu Antonio Stiftung in der Kategorie Kommune gewonnen. Die Kampagne ist in Zusammenarbeit zwischen dem Christopher Street Day Leipzig und dem Referat für Gleichstellung der Stadt Leipzig im Sommer 2020 entstanden.

Strukturwandel in der Lausitz: jeder macht, was er will. Keiner macht, was er soll. Aber alle machen mit

Zwei kleine Anfragen der Lausitzer Linken-Abgeordneten Antonia Mertsching zeigen: Der Strukturwandel vollzieht sich ohne eine gemeinsame, Ebenen-übergreifende Strategie. Der Landtag und die kommunalen Vertretungen werden bei den Entscheidungen zu der Projektliste der Investitionen des Bundes nicht einbezogen. Zudem scheint die „Entwicklungsstrategie 2050“ der Zukunftswerkstatt Lausitz für Land und Bund keine Rolle zu spielen.

„Querdenker“-Demo am 7. November: Hätte Leipzig die Beschallung der halben Innenstadt zulassen sollen?

Am 10. November hat das Oberverwaltungsgericht nun endlich seine Begründung dafür veröffentlicht, warum es mit seinem Tenorbeschluss vom 7. November 2020 die „Querdenken“-Demonstration am 7. November auf dem Leipziger Augustusplatz für rechtmäßig hielt und damit den Beschluss des Verwaltungsgerichts Leipzig aufhob. Tenorbeschluss heißt übrigens: Die drei beteiligten Richter waren sich nicht einig. Es wurde ein Mehrheitsvotum gefällt. Aber die Begründung erklärt so manches. Und wirft einige Fragen auf.

Gedenkveranstaltungen auf den Städtischen Friedhöfen abgesagt

Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens müssen die November-Gedenkveranstaltungen auf den Städtischen Friedhöfen abgesagt werden. Das Amt für Stadtgrün und Gewässer bittet um Verständnis für diese mit den Kirchgemeinden einvernehmlich getroffene Entscheidung. Die Friedhöfe sind selbstverständlich weiterhin zum Gedenken, Erinnern und Innehalten geöffnet.

Online-Vortragsreihe zu Heizungstausch, Heizungsoptimierung und Fördermitteln

Mit der Einführung einer CO2-Bepreisung ab 2021 wird sich das Heizen auf Basis von Öl oder Gas verteuern. Gleichzeitig sind durch das Klimapaket der Bundesregierung mehr Fördermittel für Sanierung und im Neubau bereitgestellt worden. Allen Eigenheimbesitzenden, Bau- und Sanierungswilligen stellt sich damit die Frage, wie lohnenswert eine Investition in ein neues Heizsystem ist.

Kuschelwärme im Freisitz: Umweltdezernat lehnt Freibeuter-Antrag zu mehr Heizstrahlern ab

Es ist schon erstaunlich, welche Ideen jetzt in der Coronakrise wieder ausgekramt werden, um die Welt zu retten. In diesem Fall war es die Freibeuter-Fraktion, die beantragte: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Beschränkung der Zahl der Heizstrahler auf Freisitzen im Stadtgebiet Leipzigs bis 31. März 2021 aufzuheben.“ Aber nicht einmal das Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport fand das in irgendeiner Weise zielführend. Aber nicht wegen des Klimanotstands.

Polizeibericht 11. November: Brandstiftung, Räuberische Erpressung, Mehrere Pkw-Diebstähle

Ein unbekannter Tatverdächtiger schlug einer jungen Frau eine Glasflasche von hinten auf den Kopf und versuchte im weiteren Verlauf, deren Rucksack sowie deren Stoffbeutel zu entwenden+++Drei unbekannte Tatverdächtige forderten unter Vorhalt eines Messers von einem jungen Mann (21) die Herausgabe seiner Musikbox und seines Fahrrades+++Unbekannte setzten auf bisher nicht bekannte Art und Weise einen Motorroller, der im hinteren Bereich eines Grundstückes an einer Garage stand, in Brand.

Schuldenquote sinkt auch in Leipzig: Aber Corona bewirkt zunehmende Polarisierung bei Einkommen und Vermögen

Die gute Nachricht ist eigentlich keine gute Nachricht, auch wenn es beim ersten Lesen so aussieht: „Die Überschuldung der Verbraucher in Deutschland hat 2020 trotz der Corona-Pandemie nochmals abgenommen. Die Zahl überschuldeter Privatpersonen in Deutschland hat sich um 69.000 Personen auf 6,85 Millionen verringert“, meldete Creditreform am Dienstag, 10. November. Auch in Leipzig nahm die Überschuldung ab – von 12,81 auf 12,45 Prozent. Was trotzdem nur Rang 352 unter 401 Kreisen und Kreisfreien Städten ist.

Linke-Antrag im Stadtrat: Braucht Leipzig eine 250-Millionen-Anleihe und einen verlängerten Schuldenabbau?

Es gab und gibt ja genug Lärm um die möglichen Kosten (und Schulden), die die Coronakrise mit sich bringt. Kaum waren die ersten Rettungsprogramme geschnürt, meldeten sich ja umgehend sämtliche schwäbischen Hausfrauen zu Wort (die im richtigen Leben maßgeschneiderte Anzüge, Krawatten und ein rasiertes Kinn durch die Gegend tragen), um überall den Untergang der heißgeliebten „Schwarzen Null“ zu beklagen. Aber die Wahrheit ist: Kein Mensch kann heute schon sagen, was die Sache am Ende kosten wird. Auch nicht in Leipzig.

Schon 700 Unterstützer/-innen: Petition fordert einen dauerhaften östlichen Zugang zum Bahnhof Leutzsch

Es steht wahrscheinlich heute auf der To-do-Liste der Ratsversammlung, die wegen des Corona-Lockdowns nun doch wieder zwei Mal in der Kongresshalle tagt: Die Entscheidung über die Ersatz-Fußgängerbrücken während des Baus der Georg-Schwarz-Brücken in den Jahren 2024 bis 2030. Der Stadtbezirksbeirat Altwest hat dazu einen Antrag geschrieben, den der Leipziger Per Kropp prima findet. Aber da ist mehr drin, fand er, und startete eine Petition, die schon mehr als 700 Leipziger/-innen unterstützen.

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