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Mittwoch, 20. Mai 2026

Beiträge von Ralf Julke

Die Situation an der Kreuzung Schreberstraße / Käthe-Kollwitz-Straße. Foto: Markus Engel
Politik·Brennpunkt

Das Baudezernat will bis Juni zumindest die Installation einer temporären Fußgängerampel an der Schreberstraße prüfen

Im September startete Markus Engel die Petition für eine Fußgängerampel an der Schreberstraße. „Ein erhöhter Querungsbedarf an dieser Stelle ergibt sich einerseits aus der Lage des Schreberbades und der für Fußgänger und Radfahrer günstigen Verbindung zwischen Johannapark und Sportforum über diesen Knoten und andererseits zusätzlich aus der Entwicklung des Stadthafens“, stellt selbst das zuständige Baudezernat fest. Und sucht tatsächlich nach Wegen, das Problem zu lösen.

Manche Autofahrer respektieren nicht mal die Poller. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Planungsdezernat lehnt Petition zu einer autofreien Innenstadt ab

Einen autofreien Tag bekommt Leipzig nun endlich im September 2021, aber eine autofreie Innenstadt nicht. Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau empfiehlt die Ablehnung einer entsprechenden Petition. Denn – der Stadtrat habe ja 2008 etwas anderes beschlossen. Die Tragödie der Leipziger Innenstadt reicht tatsächlich bis in die frühen 1990er Jahre zurück, als der Stadtrat tatsächlich über die Richtungsentscheidung debattierte: Soll die City autofrei werden? – „Nein“, schmetterte damals die autoverliebte Mehrheit. Das Ergebnis sieht man heute.

Versuche, die Beamten von einem am Boden liegenden Mann abzuhalten. Foto: Jan Kaefer
Leben·Fälle & Unfälle

Angehende Jurist/-innen hinterfragen die Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Polizei zu Silvester in Connewitz

Es läuft etwas gewaltig schief, wenn Bürger das Gefühl bekommen, dass man der Polizei nicht mehr vertrauen kann und lieber nicht mehr auf die Straße geht, weder zum Demonstrieren noch zum Feiern. Für viele Connewitzer steht diese Frage seit dem 1. Januar. Denn mit einem zurückhaltenden Einsatz hatte das, was dort zu erleben war, nichts mehr zu tun. Das sehen auch angehende Juristen so und schreiben jetzt einen juristisch sehr deutlichen Brief an Justizministerin Katja Meier, Innenminister Roland Wöller und den Leipziger Polizeipräsidenten Torsten Schultze.

Verhältnis von Frauen und Männern in Leitungspositionen in Leipzig (oben) und im Bund (unten). Grafik: Stadt Leipzig
Politik·Kassensturz

Ostdeutsche Bewerberinnen haben gute Chancen bei der Besetzung von Leitungsfunktionen in Leipzig

Nicht nur den Stadtrat bewegte im vergangenen Jahr die Frage, ob es Leipzig gelingt, Leitungsstellen in der Stadtverwaltung auch einigermaßen gerecht zu besetzen. Nicht nur was die Parität von Frauen und Männern betrifft, sondern auch die Berücksichtigung ostdeutscher Bewerber. Zuletzt kochte ja im Frühjahr 2019 die Diskussion hoch, dass Ostdeutsche selbst in den ostdeutschen Bundesländern in Führungspositionen das Nachsehen haben. Aber ist das auch in Leipzig so?

OBM-Kandidatinnen-Runde des ADFC. Foto: Anne-Katrin Hutschenreuter
Politik·Leipzig

Bessere Radwege und bezahlbarer ÖPNV: OBM-Kandidatinnen plädieren für die Verkehrswende

Die Verkehrswende in Leipzig wird kommen, egal, wie die OBM-Wahl 2020 ausgeht. Denn selbst wenn die Leipziger so unvernünftig wären, einen autoverliebten konservativen Oberbürgermeister zu wählen, wird der nicht gegen eine Stadtratsmehrheit regieren können, die qua Partei- und Wahlprogrammen die Verkehrswende in Leipzig will. Und dazu gehört nun einmal auch eine echte Radverkehrspolitik. Der ADFC war jetzt ganz konsequent: Er hat zur Diskussion dazu einfach mal nur alle OBM-Kandidatinnen eingeladen.

Windmühlenstraße Richtung Bayerischer Platz. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Am Bayrischen Platz bleibt bis 2026 alles beim Alten

Eigentlich hätte der ganze Straßenkomplex Bayrischer Platz/Windmühlenstraße schon bis 2019 umgebaut und zukunftsfähig gemacht werden sollen. Gerade Fußgänger/-innen und Radfahrer/-innen leiden hier unter einer völlig irrationalen Routenführung und kaputten Wegen. Aber das Projekt wurde in den Planungen der Stadt ins Jahr 2026 verschoben. Auf den Antrag der Grünen, wenigstens die schlimmsten Löcher zu flicken, reagiert jetzt das Dezernat Stadtentwicklung und Bau.

Was soll in Leipziger Parks künftig verboten sein? Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Grüne fordern eine Extra-Stadtratssitzung zum Beschluss der neuen Leipziger Polizeiordnung + Video

Etwas hat sich gerade in den letzten Jahren deutlich geändert in der Leipziger Stadtpolitik. Immer mehr Vorlagen der Stadtverwaltung finden im Stadtrat im ersten Anlauf keine Zustimmung mehr. Die Fraktionen werden selbstbewusster und schicken Vorlagen, die nicht den Beschlüssen entsprechen oder sichtlich nur zusammengeschludert sind, zurück ins Verfahren. Am Mittwoch, 22. Januar, passiert mit der Vorlage zur neuen Polizeiverordnung.

Hohe Gewaltbereitschaft ist ein Grundmerkmal des Rechtsextremismus. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Wann beginnen die sächsischen Ermittler endlich, auch hier die rechtsextremen Netzwerke aufzuklären?

Im Stich gelassen. Anders kann man das nicht mehr bezeichnen, was verantwortliche Innenminister in der jüngsten Vergangenheit mit unserer Zivilgesellschaft angerichtet haben. Das Verbot der rechtsextremen Neonazi-Vereinigung „Combat 18“ kam spät. Viel zu spät. Die Verspätung steht für das systematische Versagen konservativer Innenpolitiker, die Innenpolitik immer wieder als Machtpolitik behandelt haben – gegen links. Sachsen ist dafür nur das typische Beispiel.

Straßenbahn auf dem Augustusplatz. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Leipzig

Leipziger Verkehrsbetriebe suchen auch 2020 wieder 300 neue Leute

Das Jahr 2019 stand für die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) ganz im Zeichen der massiven Personalsuche. Denn seit 2018 war der Wurm drin, war die Personaldecke im Fahrbetrieb zeitweise so ausgedünnt, dass selbst leistungsstarke Linien wie die Linie 10 im Normalverkehr auf Ferienfahrplan gesetzt wurden. Da hatte man die Sache mit der Personalsuche jahrelang auf die leichte Schulter genommen. Dafür gab es 2019 gleich mehrere große „Recruiting“-Aktionen.

Schöner Sachsen-Euro. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Diesmal sorgte die stockende Fördergeldvergabe dafür, dass Sachsens Haushaltsüberschuss 2019 auf 736 Millionen Euro stieg

Der Finanzminister ist zwar seit Dezember ein neuer. Aber die Systematik, nach der er arbeitet und Jahresabschlüsse verkündet, ist die alte, vertraute. Auch wenn der Jahresabschluss für 2019 erst einmal nur vorläufig ist. Und es klingt dann geradezu, als habe es Sachsen auch 2019 nur gerade so geschafft: „Der Haushalt 2019 des Freistaates Sachsen weist zum Stand 31.12.2019 ein nahezu ausgeglichenes Ergebnis auf. Die regulären Einnahmen reichten demzufolge zur Deckung der Ausgaben aus.“

Nicht viel los hier. Foto: Marko Hofmann
Politik·Sachsen

Linke beantragt, endlich eine Landesinitiative „Dorfläden in Sachsen“ zu starten

Es wird noch eine Weile dauern, bis auch bei der verantwortlichen Politik der Groschen fällt. Denn dass die ländlichen Regionen in allen europäischen Ländern kippen und zunehmend zum Tummelplatz rechtsextremer Parteien werden, hat mit Infrastrukturen zu tun. Die Menschen, die dort wohnen, spüren sehr genau, wie sich ihre Lebensqualität ständig verschlechtert. Und einer ist absolut unfähig, dieses Problem zu lösen: der so gern gefeierte Naturbursche Kapitalismus. Der lebt nämlich vom Wegschmeißen.

Wichtige Datensammlung: die Jahrbücher der Stadt Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Nach der OBM-Wahl kann das Amt für Statistik und Wahlen seine Berichtsveröffentlichungen wieder aufnehmen

Vielleicht ist es wirklich so, dass das Zeitempfinden außerhalb von Verwaltungen ein völlig anderes ist als in ihnen. Draußen empfindet man fast körperlich, wie die Zeit rast und sich alles verändert. Stadtdaten vom Dezember des vergangenen Jahres wirken nicht nur uralt – sie sind es auch. Aber ausgerechnet im Amt für Statistik und Wahlen ist der Daten-Output seit dem Frühjahr 2019 praktisch zu Erliegen gekommen. Die vielen Wahlen sind schuld, meint das Verwaltungsdezernat.

Susanne Schötz, Beate Berger (Hrsg.): Frauen in der Geschichte Leipzigs. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Frauen in der Geschichte Leipzigs: Der eindrucksvolle Sammelband zur wissenschaftlichen Tagung von 2015

2015 feierte Leipzig nicht nur das 1.000. Jahr seiner Ersterwähnung. Auch die Leipziger Frauen hatten einen besonderen Grund zum Feiern: 150 Jahre zuvor wurde in Leipzig der Allgemeine Deutsche Frauenverein (ADF) gegründet. Und das wurde im Oktober 2015 mit einer wissenschaftlichen Tagung gewürdigt. Die Tagungsbeiträge sind jetzt in diesem Band versammelt. Und sie haben es in sich, denn sie zeigen, dass der lange Kampf der Emanzipation noch lange nicht zu Ende ist.

Ute Köhler-Siegel (SPD). Foto: Alexander Böhm
Bildung·Leipzig bildet

Leipzig soll schon mal die eigenen Kapazitäten zur Nutzung als Gemeinschaftsschule prüfen

Erstmals steht im Koalitionsvertrag einer sächsischen Regierung, dass sie sich in dieser Legislatur ernsthaft mit der gesetzlichen Rahmensetzung zur Einführung der Gemeinschaftsschule in Sachsen beschäftigen wird. Dazu hat der erfolgreiche Volksantrag beigetragen, dessen 50.120 bestätigte Unterschriften das Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen“ im August im Landtag übergab. Aber die beiden Koalitionspartner SPD und Grüne stehen ebenfalls hinter dem Anliegen. Und in Leipzig prescht die SPD-Fraktion jetzt vor.

Connewitzer Graffiti und emsige Laubbläserin. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Grüne beantragen Absetzung und Neufassung der Polizeiverordnung in der heutigen Ratsversammlung

Zuletzt wurde 2016 heftig über die Leipziger Polizeiverordnung gestritten. Damals noch unter anderen Vorzeichen. Umfragen suggerierten, Leipzig hätte mit Ordnung und Sicherheit gewaltige Probleme. Und die Stadtpolizeibehörde müsse aufgerüstet werden, um auch richtige Polizeiaufgaben übernehmen zu können. Die drei folgenden Jahre hätte das Ordnungsdezernat eigentlich nutzen können, eine zukunftsfähige neue Polizeiordnung zu verfassen. Doch was seit Oktober vorliegt, so stellen die Grünen fest, ist nicht ansatzweise beschlussfähig.

Blick über die Rödelstraße Richtung Schnorrstraße. Foto: Marko Hofmann
Politik·Brennpunkt

Eine Lösung für eine sichere Kreuzung an der Rödelstraße kann nicht noch Jahre vertagt werden

Am heutigen Mittwoch, 22. Januar, tagt wieder der Stadtrat. Die Gelegenheit nutzt Thomas Gentsch dazu, um die Petition für sicheren Rad- und Fußverkehr in der Schleußiger Rödelstraße an Oberbürgermeister Burkhard Jung zu übergeben. Seit Beginn des Schuljahres kämpft er darum, dass die Kreuzung Rödelstraße / Schleußiger Weg / Dammstraße / Schnorrstraße umgebaut wird, damit vor allem die Schulkinder hier sicherer über die stark befahrene Ost-West-Verbindung kommen.

Straßenschild in der Georg-Schumann-Straße. Foto: Gernot Borris
Politik·Leipzig

Linksfraktion beantragt tastbare Straßennamensschilder für Leipzig

Wie barrierefrei ist eigentlich die Stadt Leipzig? Selbst als Mensch ohne Behinderungen hat man da so seine Zweifel und regelmäßig schlechte Erfahrungen. Und man hat trotzdem keine Vorstellung, wie es Menschen mit Behinderungen tatsächlich geht. Die Linksfraktion hat jetzt ein ganzes Antragspaket eingereicht, in dem es um die barrierefreie Stadt geht. Zu der es wahrscheinlich noch viele Jahre hin sind, denn der Umbau der Stadt zu richtiger Barrierefreiheit kostet Zeit und Geld.

Thomas Persdorf: Quintus und der Feuerreiter. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Quintus und der Feuerreiter: Wie Quintus Schneefahl das Ende der Republik aus nächster Nähe miterlebt

Die Trilogie ist komplett. Den ersten Band der Lebensgeschichte des Quintus Schneefahl veröffentlichte der in Leipzig geborene Thomas Persdorf, der heute als Autor in Mainz lebt, noch 2013 im Engelsdorfer Verlag in Leipzig. Der begleitete den jungen Journalisten, der heftig mit seiner Epilepsie zu kämpfen hat, bis in die stürmische Nachkriegszeit und in den revolutionären November 1918. Schon das für die heutige deutsche Romanlandschaft etwas Seltenes, dass ein Autor sich tatsächlich wieder in die Wirren der Geschichte stürzt.

Der Flughafen Leipzig / Halle aus der Vogelperspektive. Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig
Politik·Region

An wem liegt es, dass der Leipziger Beschluss gegen den Ausbau des Frachtflughafens Leipzig einfach ignoriert wird? + Update

Nicht nur DHL plant den Ausbau seiner Flugzeugkapazitäten am Flughafen Leipzig/Halle. Auch Volga Dnepr plant einen Ausbau. Und beide können sich sowohl auf Aussagen der sächsischen Staatsregierung verlassen, die einen weiteren Ausbau des Flughafens zum Frachtdrehkreuz befürwortet, als auch auf den Regionalen Planungsverband Westsachsen, in dem Leipzig zwar Mitglied ist, den Flughafenausbau aber keinesfalls zu stoppen in der Lage ist.

DHL-Flieger auf Abkürzung über Leipziger Stadtgebiet. Foto: Ralf Julke
Politik·Nachrichten

Flughafen Leipzig/Halle informiert am 22. Januar in Schkeuditz über die geplante Vorfelderweiterung für DHL

Sogar in Halle fanden Veranstaltungen zur geplanten Vorfelderweiterung der DHL am Flughafen Leipzig/Halle statt. In Schkeuditz ist die nächste am 22. Januar angekündigt. Nur die große Stadt Leipzig meidet der Flughafen Leipzig/Halle auffällig. Man profitiert gern vom Ruf der großen Stadt, meidet aber die Begegnung mit den fluglärmbetroffenen Bürgern aus Leipzig. Obwohl die Flottenerweiterung von DHL noch mehr Nachtfluglärm im Leipziger Norden bedeutet.

Neue Betonplatten (rechts) ersetzen die alten Granitpflastersteine (links) in der Spinnereistraße. Foto: Denzel Pfeiffer
Politik·Brennpunkt

Warum wird jetzt das alte Gehwegpflaster in der Spinnereistraße ausgetauscht?

Eigentlich ist das vor 100 Jahren in Leipzig verlegte Kleinpflaster robust, praktisch unzerstörbar, wenn es nicht Rabauken herausreißen und als Wurfgeschoss benutzen. Aber seit Dezember werden in der Spinnereistraße die alten Pflastersteine entfernt. Eine Baufirma ersetzt das robuste Pflaster, über das jahrzehntelang tausende Arbeiterinnen und Arbeiter der Baumwollspinnerei strömten, durch Betonplatten. Aber die sind doch gar nicht so haltbar? Was ist da los?

Andreas Rietschel. Foto: privat
Leben·Gesellschaft

Auch von „Im Zauberwald, Teil 2“ hat Andreas Rietschel wieder 800 Exemplare verschenkt

Während draußen, in den enthemmten Netzwerken, die Trolle und Zombies Hass, Wut und Beleidigungen verbreiten, hat sich der Leipziger Andi Rietschel schon vor Jahren geschworen, dass er alles tun wird, um Liebe und Zuversicht in der Welt zu verbreiten. Mit Märchen zum Beispiel, die er mit Märchenerzählerstimme einspricht und dann auf CD pressen lässt. Und etliche dieser CDs hat er auch zum jüngsten Weihnachtsfest wieder an Leipziger Kinder und soziale Einrichtungen verschenkt.

Wohnadresse: Parkhäuschen. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Tiny Houses sind ganz bestimmt keine Lösung für die Probleme der Wohnungslosen in Leipzig

Seit einiger Zeit machen ja Medienberichte zu Tiny Houses in Leipzig Schlagzeilen. Und die Reporter werden nicht müde zu erklären, wie toll die Idee ist, um auch Obdachlosen ein billiges Heim anbieten zu können. Wäre da nicht die grundlegende Frage: Wo stellt man diese Mini-Häuser eigentlich hin? Und wer bezahlt die ganzen Anschlusskosten? Das Leipziger Sozialdezernat hat noch ganz andere Probleme mit diesem Versuch, das Wohnungsproblem ausgerechnet mit Tiny Houses lösen zu wollen.

SPD-Vorschlag aus dem Frühjahr 2019: eine Radbrücke parallel zur Jahnallee. Foto: Henrik Fischer, Orf3us Wikimedia
Politik·Brennpunkt

Leipzigs Verkehrsplaner sollen noch 2020 eine Lösung für die Radverbindung Lindenau-City vorlegen

Seit September diskutieren Ausschüsse und Stadtbezirksbeiräte über einen Antrag der SPD-Fraktion zu einer besseren Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und der Innenstadt. Darin hatte die Fraktion eine Idee aus dem März aufgegriffen, als die SPD-Kandidat/-innen zur Stadtratswahl sich auch einmal ein paar ausgefallene Ideen zur Lösung des Radwegeproblems in der Jahnallee ausgedacht haben.

Alte Nikolaischule am Nikolaikirchhof Leipzig.
Kultur·Ausstellungen

Studierende der Kunstgeschichte zeigen in der Alten Nikolaischule, was aus Leipzigs Stadtbild alles verschwunden ist

Fast hätte auch die Alte Nikolaischule zu den Gebäuden gehört, die ab dem 6. Februar in der Ausstellung „Das verschwundene Leipzig. Das Prinzip Abriss und Neubau in drei Jahrhunderten Stadtentwicklung“ in der Alten Nikolaischule gezeigt werden. Die Ausstellung macht den Besuchern bewusst, wie radikal sich die Stadt in den vergangenen Jahrhunderten verändert hat. Und damit verschwanden auch jede Menge einst stadtbildprägender Gebäude.

Stand der Briefwahlbeteiligung zur OBM-Wahl 2020. Grafik: Stadt Leipzig
Politik·Leipzig

Auch zur Oberbürgermeisterwahl meldet das Amt für Statistik und Wahlen eine hohe Beteiligung bei der Briefwahl

Es klang so, als wären Leipzigs Statistiker überrascht gewesen, als sie am Freitag, 17. Januar, meldeten: Seit dem 6. Januar hat die Briefwahlstelle im Neuen Rathaus geöffnet und bietet die Möglichkeit, Briefwahl direkt vor Ort durchzuführen. Knapp zwei Wochen vor der Oberbürgermeisterwahl lässt sich bereits ein hohes Briefwahlaufkommen feststellen. Der Trend, dass immer mehr Wählerinnen und Wähler per Briefwahl wählen, setzt sich somit auch bei der diesjährigen Oberbürgermeisterwahl fort. Und das hat nicht unbedingt mit der Spannung zur OBM-Wahl zu tun.

Wahlpodium des BUND Leipzig im Zeitgeschichtlichen Forum. Foto: BUND Leipzig
Politik·Leipzig

Umweltschutz ist nicht mit allen Leipziger OBM-Kandidat/-innen zu haben + Video

Am Donnerstag, 17. Januar, fand das Wahlpodium des BUND Leipzig mit den OBM-Kandidat/-innen im Zeitgenössischen Forum statt. Parallel veröffentlichte der BUND jetzt seine Wahlprüfsteine zur OBM-Wahl am 2. Februar. Die Wahlprüfsteine fragen die Positionen der Kandidat/-innen zu den Themen Stadtgrün, Mobilität, Gewässertourismus, Müllvermeidung, Klimaschutz und Flugverkehr ab.

Rauchende Schlote des Kraftwerks Lippendorf.
Politik·Leipzig

Grüne: Leipzigs Wärmewende macht Weiterbetrieb von Lippendorf wohl schon 2023 obsolet

Recht seltsam fand die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat die Meldung, dass der nun zwischen Bund und Kohleländern vereinbarte Ausstiegspfad einen Betrieb des Kohlekraftwerks Lippendorf im Leipziger Südraum bis 2035 vorsieht. „Die Ankündigung, das Braunkohlekraftwerk am Rande Leipzigs bis 2035 am Netz zu lassen, vermittelt den Eindruck, als würden die Lippendorfer Schlote manchem die Sinne vernebeln“, erklärt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Katharina Krefft.

Leipzig, Silvester 2019. Connewitzer Kreuz. Foto: Jan Kaefer
Bildung·Medien

Wenn die Vorurteile einer Zeitung gleich mal zu Suggestivfragen für ahnungslose Senioren werden

Es gibt längst genug kritische Artikel über Umfragen und ihre zuweilen manipulativen Wirkungen auf die Öffentlichkeit. Es gibt auch Kritik an den viel zu vielen Wahlumfragen, die oft gerade erst die Stimmung schaffen, die dann über Wählerpräferenzen entscheidet. Aber was die LVZ am Mittwoch, 15. Januar unter der Überschrift „Umfrage: Die meisten Leipziger haben Connewitz-Krawalle satt“ veröffentlichte, hat mit einer seriösen Umfrage nichts mehr zu tun.

Ulrich von Hehl (Hrsg.): Geschichte der Stadt Leipzig. Vom Ersten Weltkrieg bis zur Gegenwart. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Der vierte und letzte Band der großen Leipziger Stadtgeschichte zum Jubiläum der Ersterwähnung

Ob das 20. Jahrhundert tatsächlich DAS Zeitalter der Extreme war, als das es der britische Historiker Eric Hobsbawm in seinem 1994 erschienenen Buch „Age of Extremes. The short twentieth century 1914–1991“ bezeichnete, werden noch Generationen von Historikern diskutieren. Ulrich von Hehl jedenfalls, der die Einleitung in den nun vierten Band der Leipziger Stadtgeschichte schrieb, fand den Begriff sehr praktikabel. Auch für die Leipziger Geschichte. Und für diesen vierten Band.

MIBRAG-Tagebau Peres im Kohlerevier Vereinigtes Schleenhain. Foto: Michael Freitag
Wirtschaft·Metropolregion

Sachsen muss sich jetzt schon auf einen viel früheren Kohleausstieg vorbereiten

Der Mann, der eigentlich den Fachkommentar zum am Donnerstag, 16. Januar, formulierten Kohleausstiegs-Zeitplan der Bundesregierung aus dem Sächsischen Landtag hätte liefern können, ist mittlerweile ja Staatsminister im Umweltministerium: Dr. Gerd Lippold, der Kohlespezialist der Grünen, der nun qua Amt Sachsens Ausstieg aus der Kohle managen muss. Doch am Donnerstag merkte auch die Linksfraktion den Pferdefuß in diesem teuren Peter-Altmeier-Kompromiss.

Alexander Gauland (hier am 21.11.2017 im Bundestag) will am 17. Januar 2020 Christoph Naumann bei seiner OB-Kandidatur in Leipzig unterstützen. Foto: Bilderdienst des bundestag.de, Fotograf: Achim Melde
Politik·Nachrichten

AfD-Wahlveranstaltung mit Alexander Gauland findet nicht mehr in der Großen Eiche statt + Update

Am Morgen warb die Leipziger AfD auf ihrer Facebook-Seite noch mit dem Konterfei von Alexander Gauland für eine Veranstaltung in der Großen Eiche in Böhlitz-Ehrenberg. Doch der Fraktionsvorsitzende der Rechtsaußen-Partei und sein Leipziger Parteifreund Christoph Neumann, der OBM-Kandidat der AfD, müssen sich woanders ein Plätzchen suchen, um über die „Wende für Leipzig“ zu philosophieren. Denn die „Große Eiche“ ist ein städtisches Gebäude.

Die ersten Besucher zur Eröffnung des LeipzigZimmers am 16. Januar. Foto: Ralf Julke
Politik·Engagement

Jetzt können die Leipziger zeigen, ob sie auch in selbst organisierten Veranstaltungen miteinander ins Gespräch kommen können

Origami-Kurs, Schreibwerkstätten und neues aus dem Naturkundemuseum: Die ersten Interessenten haben sich schon angemeldet für das LeipzigZimmer in der Stadtbibliothek Leipzig, das am Donnerstag, 16. Januar, offiziell eröffnet wurde. Es soll mehr sein als ein üblicher „Ort der Begegnung“. Eher sogar ein Experiment: Wie lässt sich das Miteinander der Leipziger Bürger wieder beleben in einer Zeit, in der scheinbar überall die Aggressionen zunehmen?

Landschaftsidylle Braunkohletagebau mit Kraftwerk Lippendorf. Foto: Michael Freitag
Wirtschaft·Metropolregion

Auch das Kraftwerk Lippendorf soll nach den Vorstellungen der Bundesregierung bis zum 31. Dezember 2035 weiterlaufen

Seit Donnerstag, 16. Januar, hat Deutschland so etwas wie einen Ausstiegspfad aus der Kohle. „Die Bundesregierung hat den Ministerpräsidenten der Länder Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt einen Stilllegungspfad für die Braunkohlekraftwerke in Deutschland vorgestellt, den sie beabsichtigt mit den Betreibern der Braunkohle-Kraftwerke und -Tagebaue vertraglich festzulegen. Die Ministerpräsidenten stimmen diesem Stilllegungspfad zu“, meldete die Bundesregierung. Ein Kompromiss mit jeder Menge Fragezeichen.

Geplante Investitionen und tatsächlicher Mittelabfluss. Grafik: Stadt Leipzig, Finanzbericht
Politik·Kassensturz

Leipzig bekam 2019 wieder über 380 Millionen Euro an Investitionen einfach nicht am Markt platziert

Noch ist es kein fertiger Jahresabschluss, was Finanzbürgermeister Torsten Bonew am 15. Januar vorgelegt hat, sondern erst einmal nur der Finanzbericht zum Stand 30. September. Aber zwei Dinge zeichnen sich schon deutlich ab. Erstens wird Leipzig auch das Jahr 2019 mit einem kleinen Überschuss von 11 Millionen Euro abschließen. Und zweitens wird es der Stadt genauso ergehen wie Bund und Land: Auch Leipzig bekommt seine Investitionen einfach nicht am Markt platziert.

Demo am 30. Oktober 2019 vorm Neuen Rathaus. Foto: Tobias Möritz
Politik·Leipzig

Leipzig muss endlich das Personal einstellen, das die Klimaschutzpläne auch umsetzt

Am 31. Oktober beschloss der Leipziger Stadtrat, in Leipzig den Klimanotstand auszurufen. Beantragt hatte das ursprünglich das Jugendparlament. Dennoch wurde am 31. Oktober heftig über die Begriffswahl diskutiert, als würde das Wort den Sinn des Antrags völlig konterkarieren. Aber auch einige Stadträte hätten wohl lieber einen Klimawandel, bei dem sie ihr eigenes Verhalten nicht ändern müssen. Oder gar reagieren müssen auf das Anliegen von Fridays For Future.

Schuldnerquoten in Westsachsen. Karte: Creditreform
Politik·Kassensturz

Arbeitslose und prekär Beschäftigte bezahlen für die deutschen Arbeitsmarktreformen mit dauerhafter Verschuldung

Nachdem Creditreform im November schon die aktuellen Schuldnerquoten im SchuldnerAtlas 2019 veröffentlicht hat, hat die Leipziger Niederlassung jetzt auch die Zahlen und Karten für die Region Leipzig vorgelegt. Rund 109.000 Personen über 18 Jahre gelten aktuell im Raum Leipzig als überschuldet oder weisen nachhaltige Zahlungsstörungen auf. Die Stadt Leipzig bleibt, trotz rückläufiger Zahlen, mit 12,81 Prozent überschuldeter Haushalte Schlusslicht im Vergleich der Kreise in der Region und Sachsen. Und das hat Gründe.

Der Parkplatz auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Baudezernat will Planungen für Parkhaus und Neubau der Alten Elster unbedingt durchziehen

Es wird kein transparentes Verfahren. Jedenfalls nicht so, wie es das Dezernat Stadtentwicklung und Bau jetzt plant. Nach einem mittlerweile sehr vertrauten Muster: Man verhandelt schon mal, macht Versprechungen und legt Dinge fest, die jede künftige Bürgerbeteiligung ad absurdum führen. An eine – wie von den Grünen beantragte – Evaluation der Pläne am Sportforum denkt das Baudezernat gar nicht. Die Enttäuschung der Grünen über „ihre“ erste Bürgermeisterin in Leipzig dürfte sich langsam in Verzweiflung verwandeln.

Campus der Uni Leipzig am Augustusplatz. Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

Linke stellt die von Elite-Denken geprägte Exzellenzstrategie der deutschen Hochschulen infrage

Nicht nur in Sachsen kochen die Gemüter, kämpfen gerade die Hochschulmitarbeiter im Mittelbau darum, endlich belastbare und unbefristete Arbeitsverträge zu bekommen. Sie zahlen für eine Sparpolitik, die nicht nur in Sachsen das Klima an den Hochschulen vergiftet. Und das in einer Zeit, in der die Bundesregierung die Hochschulen regelmäßig in einen Exzellenzwettbewerb schickt, bei dem 90 Prozent der Hochschulen längst nicht mehr mithalten können. Schluss damit, fordert Anna Gorskih.

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