Ein lahmer Kohleausstieg für 4 Milliarden Euro Schmerzensgeld

Auch das Kraftwerk Lippendorf soll nach den Vorstellungen der Bundesregierung bis zum 31. Dezember 2035 weiterlaufen

Für alle LeserSeit Donnerstag, 16. Januar, hat Deutschland so etwas wie einen Ausstiegspfad aus der Kohle. „Die Bundesregierung hat den Ministerpräsidenten der Länder Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt einen Stilllegungspfad für die Braunkohlekraftwerke in Deutschland vorgestellt, den sie beabsichtigt mit den Betreibern der Braunkohle-Kraftwerke und -Tagebaue vertraglich festzulegen. Die Ministerpräsidenten stimmen diesem Stilllegungspfad zu“, meldete die Bundesregierung. Ein Kompromiss mit jeder Menge Fragezeichen.

Durchgesetzt haben sich in der Runde mit der Bundeskanzlerin ganz unübersehbar die Ministerpräsidenten der drei ostdeutschen Braunkohleländer Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt, für die das Thema Strukturwandel ein brisantes Wahlkampfthema ist. Alle drei Regierungen sträubten sich vehement dagegen, die ostdeutschen Kohlekraftwerke vor 2030 vom Netz gehen zu lassen. Lediglich das brandenburgische Jänschwalde wird bis zum 31. Dezember 2028 abgeschaltet. Die letzten Blöcke im Kraftwerk Boxberg sollen hingegen erst am 31. Dezember 2038 vom Netz.

Das Kraftwerk Boxberg in der Lausitz. Foto: Marko Hofmann

Das Kraftwerk Boxberg in der Lausitz. Foto: Marko Hofmann

Selbst Lippendorf soll bis 2035 weiterlaufen. Den Schwerpunkt der frühen Abschaltungen vor 2030 hat das Papier ins rheinische Revier verlagert, wo bis 2022 acht Kraftwerke vom Netz gehen sollen, die zu den ältesten Meilern in Deutschland gehören. Dafür darf parallel das umstrittene neu erbaute Steinkohlekraftwerk Datteln 4 ans Netz gehen.

Und die Bundesregierung will sich, wie z. B. der „Spiegel“ meldete, diesen Ausstieg noch einmal extra kosten lassen, zusätzlich zu den 40 Milliarden Euro an Strukturhilfe für die Braunkohleregionen, die sowieso schon beschlossen sind: „Betreiber von Kohlekraftwerken bekommen Milliardenentschädigungen für das vorzeitige Abschalten ihrer Anlagen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Donnerstag in Berlin, Betreiber westdeutscher Kraftwerke erhielten 2,6 Milliarden Euro, Betreiber von Anlagen im Osten 1,75 Milliarden Euro.“

Und dabei wird es nicht bleiben, denn die Bundesregierung will auch noch Geld für die Kumpel bereitstellen, heißt es in der Pressemitteilung: „Die Bundesregierung wird ein Anpassungsgeld (APG) für Beschäftigte in Braunkohle-Kraftwerken und -Tagebauen sowie in Steinkohle-Kraftwerken einführen (für den Steinkohle-Bergbau existiert bereits ein APG). Das APG wird bis 2043 gezahlt werden. Unternehmen wird die Möglichkeit gegeben, das APG im Sinne einer Stellvertreterregelung auch standortübergreifend einzusetzen. Ein Vermittlungsvorrang wird bei der APG-Zahlung nicht verlangt.“

Und das alles vor dem Hintergrund, dass diese riesigen Investitionen eigentlich gebraucht werden, um endlich die benötigten Infrastrukturen für die Energiewende aufzubauen. Doch ausgerechnet beim Ausbau von Solar- und Windkraftanlagen bremst die Bundesregierung.

Dazu bleibt die Information der Bundesregierung freilich sehr schwammig: „Um den Ausstieg aus der Kohleverstromung am Strommarkt auszugleichen, wird der Ausbau der erneuerbaren Energien entsprechend des 65 %-Ziels in 2030 im Rahmen einer EEG-Novelle beschleunigt und die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung weiterentwickelt. Es sollen zusätzliche zwei Gaskraftwerkskapazitäten den Wegfall großer Mengen regelbarer Energie an bisherigen Kraftwerksstandorten ersetzen, zum Beispiel in Jänschwalde.“

Was die Bundesregierung da am Donnerstag, 16. Januar, vorgelegt hat, liest sich wie ein Versuch, sich mit sehr viel Steuergeld bei derzeit noch mächtigen Kohlekonzernen loszukaufen, ohne dass den verhandelten Ausstiegszahlen tatsächlich wirtschaftliche Analysen zugrunde liegen, weder zum nötigen Ausbauziel bei erneuerbaren Energien (bis hin zu Speichern und Stromnetzen) noch zur Betriebswirtschaftlichkeit der Anlagen, von denen auch jüngere schon längst an der Grenze der Rentabilität arbeiten.

Im Sommer 2019 nahm EnBW schon einmal seinen Kraftwerksblock in Lippendorf vom Netz – auch aus Gründen der Rentabilität. Denn die niedrigen Strompreise an den Börsen senken auch die Wirtschaftlichkeit der Kohlemeiler deutlich. Der zweite, der LEAG gehörende Kraftwerksblock in Lippendorf blieb bislang am Netz, auch weil er Leipzig mit Fernwärme versorgt. Dieser Fernwärmeliefervertrag läuft Ende 2022 aus und Leipzig hat längst beschlossen, aus dieser Fernwärmelieferung auszusteigen.

Ganz ähnlich handeln derzeit viele deutsche Kommunen, von denen auch etliche sehr verwundert auf das seltsame Verhandlungsergebnis der Bundesregierung schauen werden, denn die hat hier einen Ausstiegspfad ausgehandelt, der so überhaupt nichts mit dem Willen der Kommunen zu tun hat, sich schnellstmöglich aus den fossilen Verträgen zu befreien und selbst möglichst bald klimaneutral zu werden.

Als erste deutsche Kommune erklärte Konstanz am 2. Mai 2019 den Klimanotstand, Leipzig tat es am 30. Oktober.

Die Liste der Städte, die den Klimanotstand ausgerufen haben, ist auf Wikipedia mittlerweile 65 Positionen lang. Es gibt auch Kommunen, wo die Stadtparlamente solche Beschlüsse abgelehnt haben. Und natürlich ist die Ausrufung in erster Linie Symbolpolitik. Aber sie verpflichtet die Verwaltungen eben auch, alle Klimaschutzpläne, die die Städte in der Regel alle haben, mit allen verfügbaren Mitteln auch umzusetzen.

Und dazu gehört in der Regel auch ein drastischer Abbau der CO2-Emissionen. Das aber gelingt nur, wenn auch Strom-und Fernwärmeversorgung kohlefrei werden. Und zwar nicht erst 2035, dem Jahr, bis zu dem laut Bundesregierung das Kraftwerk Lippendorf mit beiden Blöcken weiterlaufen darf.

Was es nicht wird. Das wäre auch betriebswirtschaftlich nicht tragbar. Und so machen auch die vom Bund in Aussicht gestellten 4 Milliarden Euro für den Ausstieg kaum einen Sinn, wenn nicht auch in Mitteldeutschland mehr Kraftwerke schneller vom Netz gehen.

Der Bund will zwar 2026 und 2029 prüfen, „ob der Stilllegungszeitpunkt für die Kraftwerke nach dem Jahr 2030 jeweils 3 Jahre vorgezogen und damit das Abschlussdatum 2035 erreicht werden kann.“ Aber mit dem Geld, das Bundesfinanzminister Olaf Scholz jetzt auf den Tisch gepackt hat, hätte er den kompletten Kohleausstieg bis spätestens 2030 finanzieren und die Kohlekumpel finanziell auffangen können.

Jetzt aber gibt er viel Geld aus und bekommt dennoch keinen schnelleren Ausstieg.

Kriegt Sachsens neue Regierung die Kurve in der Energiewende?

Hinweis der Redaktion in eigener Sache (Stand 1. November 2019): Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen und ein Freikäufer-Abonnement abschließen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 400 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

EnergiewendeKohleausstieg
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Debattenkultur im Schumann-Haus mit Sebastian Krämer und Max Czollek
Das Schumann-Haus in der Inselstraße. Foto: Christian Kern

Foto: Christian Kern

Streiten kann so schön sein – auch und gerade in der Öffentlichkeit. Mit der neuen Reihe im „Krämers Gedankensalon“ im Schumann-Haus haben Irrtümer, Ressentiments und Fantasielosigkeit keinen Platz. Ein lebhafter Zustrom von Gedanken ist am Samstag, 29. Februar, 19 Uhr, explizit erwünscht! In „Krämers Gedankensalon“ diskutieren Chansonnier Sebastian Krämer und Philosoph Felix Krämer mit Persönlichkeiten aus Literatur, Forschung oder Publizistik. Gast der ersten Ausgabe ist der Schriftsteller Max Czollek.
Theatrale und philosophische Gratwanderung – „Great Depressions“ in Leipzig
Quelle: Schaubühne Lindenfels

Quelle: Schaubühne Lindenfels

In Jan Philipp Stanges Inszenierung äußert ein Schauspieler im Fellgewand seine Gedanken zu Leistungsgesellschaft, Depression und Männlichkeit. Das Stück verknüpft die individuelle Geschichte der Depressionserkrankung des Darstellers und des Suizids seines Bruders mit der historischen Erzählung der Entdeckung des Neandertalers. Die Schaubühne Lindenfels zeigt das Gastspiel im Rahmen ihrer Reihe „Science & Fiction“.
„Grillenkäfig und Wasserpfeife: Das chinesische Gelehrtenhaus – Kulturexport um 1900“
Mit dem EU-China-Gipfel und der Konferenz der European Association for Chinese Studies ist China dieses Jahr in Leipzig sehr präsent. Im Kontext dieser Ereignisse präsentiert das Deutsche Buch- und Schriftmuseum der Deutschen Nationalbibliothek einen ganz besonderen Kulturexport: Das Chinesische Gelehrtenhaus, das 1914 auf der Internationalen Ausstellung für Buchgewerbe und Graphik (Bugra) in Leipzig ein besonderer Publikumsmagnet war.
Im März gibt es Straßensperrungen im Leipziger Osten und auch Einschränkungen im S-Bahn-Verkehr
Die alte Bahnbrücke an der Cunnersdorfer Straße. Foto: Deutsche Bahn

Foto: Deutsche Bahn

Für alle LeserSchon seit dem vergangenen Jahr arbeitet die Deutsche Bahn im Leipziger Osten an der Erneuerung von sieben wichtigen Eisenbahnbrücken. Das ist Teil der Modernisierung des Eisenbahnknotens Leipzig im Streckenabschnitt Leipzig-Engelsdorf–Leipzig-Stötteritz. Das bringt Anfang März wieder einige Straßensperrungen im Leipziger Osten mit sich.
Stadtgeschichtliches Museum und Mendelssohn-Haus verlängern Leihvertrag für Mendelssohns Möbel
Jürgen Ernst (Geschäftsführender Vorstand, Direktor Mendelssohn-Haus), Dr. Skadi Jennicke (Bürgermeisterin und Beigeordnete für Kultur) und Dr. Anselm Hartinger (Direktor Stadtgeschichtliches Museum Leipzig). Foto: Stadtgeschichtliches Museum Leipzig

Foto: Stadtgeschichtliches Museum Leipzig

Für alle Leser1969 gelang dem Stadtgeschichtlichen Museum Leipzig mit dem Familiennachlass von Hugo Wach, einem Enkel von Elisabeth Wach, die vor ihrer Heirat den Namen Mendelssohn trug, ein außergewöhnlicher Ankauf. Sie war die jüngste Tochter des Komponisten Felix Mendelssohn-Bartholdys. Weite Teile des Nachlasses aus dem Hause des großen Gewandhauskapellmeisters, mit originalen Möbeln, Gemälden und Kunstgegenständen, werden seit 50 Jahren ausgestellt, seit 1997 als Dauerleihgabe im Mendelssohn-Haus in Leipzig.
Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #21
Von Menschen-Männchen oft beneidet: Bartaffe im Leipziger Zoo. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserDonald Trump ist der große Bartender politischer Programme und Philosophien. Was einst vereinbart war, gilt für ihn nicht. Er „gebärtet“ sich, wie's ihm beliebt. Mal gibt er den Libertären, der dem Anarcho-Kapitalismus huldigt, dann wieder den autoritär Konservativen, der staatliche Investitionen (und Interventionen!) bedient und an Ideen festhält, die soooo einen Bart haben. Dabei hat er selbst – keinen. Wie überhaupt seit nunmehr 107 Jahren kein amerikanischer Präsident mehr Gesichtsbehaarung trägt.
Wie LVZ und CDU dafür kämpfen, dass Leipzig ein wertvolles Grundstück am Sportforum unbedingt an RB Leipzig verkauft
Der Parkplatz auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„RB-Chef Mintzlaff: ,Klub-Entwicklung darf nicht auf dem Altar des Wahlkampfes geopfert werden‘“, titelte die LVZ am 20. Februar. Am selben Tag schob sie gleich noch einen Artikel nach: „Riesenzoff um Parkhaus-Neubau am Stadion von RB Leipzig“. Was war passiert? Nach zwei Jahren zeigt die Forderung der Grünen-Fraktion im Stadtrat, am Sportforum eben kein neues Parkhaus zu errichten, endlich Wirkung. Dumm nur, dass das die Verwaltung mal wieder auf dem falschen Fuß erwischte, die mit RB schon über den Verkauf des Grundstücks verhandelte.
Auch zu Arndts Zeiten war Antisemitismus keine entschuldbare Haltung
Arndtstraße / Ecke Kochstraße. Foto: Alexander John

Foto: Alexander John

Für alle LeserEifrig trommelt die LVZ gegen die Umbenennung der Arndtstraße im Leipziger Süden, auch wenn das – wie am 20. Februar – wie eine hübsch ausgeglichene Berichterstattung aussieht. „Umbenennung der Leipziger Arndtstraße – Für und Wider unter Bewohnern“. Eifrig unterstützt man eine Petition gegen die Umbenennung, obwohl der Stadtrat diese am 22. Januar beschlossen hat. Selbst zur Überraschung von Thomas Kumbernuß (Die PARTEI), der den Antrag dazu geschrieben hatte.
Christa Johannsen. Ein erfundenes Leben: Albrecht Franke auf Spurensuche im Leben der Magdeburger Autorin
Albrecht Franke: Christa Johannsen. Ein erfundenes Leben. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWikipedia ist komisch. Da verlinkt man emsig gleich die gerade im Mitteldeutschen Verlag erschienene Spurensuche Albrecht Frankes zum Leben der bekannten Magdeburger Schriftstellerin Christa Johannsen – und korrigiert nicht einmal all die Fehler, von denen der Wikipedia-Eintrag strotzt. Fehler, die dort nicht zufällig stehen. Denn Christa Johannsen war es ja selbst, die dafür gesorgt hat, dass einige Erfindungen über ihr Leben bis heute für bare Münze genommen werden.
„Imprint“ und „Séance“: Dekoltas Handwerk gastiert mit Stücken, die ans Unbewusste rühren

Imprint. Foto: Thilo Neubacher

Für alle LeserAm nächsten Wochenende gibt es ein besonderes Gastspiel im Westflügel Leipzig. Dann präsentieren Dekoltas Handwerk aus Stuttgart zwei ihrer Stücke. Die Produktionen von Dekoltas Handwerk treffen einen Nerv. Wo das Funktionieren, der Erfolg und die Selbstinszenierung vordergründig alles zu beherrschen vermögen, gehen wir uns zunehmend selbst verloren. In die Leerräume dringen die Arbeiten von Dekoltas Handwerk (Jan Jedenak), sie drehen sich auf verschlüsselte Weise um das Verdrängte und Unterdrückte.
Sorgen Sie dafür, dass die Kurze Südabkurvung nicht mehr von schweren Frachtfliegern beflogen wird!
DHL kürzt mal ab. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSo etwas gibt es auch unter Leipziger Bundestagsabgeordneten selten. Aber es gibt zu kaum einem Thema so große Einigkeit wie zur Abschaffung der sogenannten Kurzen Südabkurvung, mit der die Deutsche Flugsicherung (DFS) den Frachtfliegern vom Flughafen Leipzig/Halle das direkte Abfliegen über den Auenwald und das Leipziger Stadtgebiet erlaubt. Eigentlich hat der Bundestag längst beschlossen, dass diese Flugroute gestrichen wird. Doch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) fühlt sich nicht bemüßigt, das so umzusetzen.
Feierliche Eröffnung der neuen Jahresausstellung im Händel-Haus
Händel-Haus © Thomas Ziegler

© Thomas Ziegler

Das Jahr 2020 ist für Händel-Freunde ein Jubiläumsjahr, das wir in Halle und Göttingen gleichermaßen feiern. Nachdem Händels Opernschaffen fast 180 Jahre lang in den Musiktheatern in Vergessenheit geraten war, wagte 1920 der Kunsthistoriker, Dirigent und Musikwissenschaftler Oskar Hagen (1888 – 1957) in Göttingen gemeinsam mit einem Laienorchester das Experiment einer szenischen Aufführung der Händel-Oper „Rodelinda“ – und stieß auf ein begeistertes Publikum.
Der Leipziger OBM-Wahlkampf in Interviews, Analyse und mit Erfurter Begleitmusik
Leipziger Zeitung Nr. 76: Der Unsichtbare. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserVielleicht wird der Leipziger OBM-Wahlkampf ja tatsächlich noch ein bisschen spannend. Und vielleicht taucht der Kandidat der CDU tatsächlich noch auf zum Townhall Meeting am Sonntag, 23. Februar, um 19 Uhr in der Peterskirche. Denn Burkhard Jung und Ute Elisabeth Gabelmann haben zugesagt und werden sich den Fragen des Publikums stellen. Dass der CDU-Kandidat so flüchtig ist – damit beschäftigt sich auch die neue Ausgabe der „Leipziger Zeitung“.
Für 342.000 Euro kann Leipzigs City über 100 neue Sitzgelegenheiten bekommen
Bänke in der Petersstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn der Leipziger Innenstadt gibt es tatsächlich schon über 200 Sitzbänke. Doch sie reichen einfach nicht aus, um den Bedarf zu decken. An vielen entscheidenden Stellen fehlen Sitzbänke sogar ganz, was ja 2018 eine Petition zu Sitzbänken in der Nikolaistraße zum Thema machte. Schon zuvor hatte der Stadtrat über ein neues Sitzbankkonzept für die Stadt diskutiert. Die Verwaltung hat jetzt tatsächlich ihr neues Sitzbankkonzept für die City vorgelegt.
CDU-Fraktion will den Grünen-Antrag zum Sportforum komplett rasieren
Der Parkplatz auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie seltsame Flyer-Aktion der CDU am 15. Februar im Umfeld des Spiels von RB Leipzig gegen Werder Bremen hat auch noch ein Nachspiel im Stadtrat. Nicht weil die Aktion aus dem OBM-Wahlkampf von CDU-Kandidat Sebastian Gemkow bei den Fußballfans ziemlich schlecht ankam. Sondern weil die Leipziger CDU-Fraktion es wirklich ernst meint damit, mit Kopf-durch-die-Wand-Aktionen von sich reden zu machen.