Natürlich kann man in der Buchstadt Leipzig kein Lutherjahr begehen, ohne auf die Rolle des Buches in Luthers Wirken einzugehen. Und genau das tut ab Freitag, 10. März, eine Bibliothek, wo man weiß, worum es geht und über die richtigen Bestände dazu verfügt. Die Universitätsbibliothek lädt ein zur Ausstellungseröffnung „Bildwechsel. Buchillustration in der Reformationszeit“.
Etwas Positives kann man ja dem Auftreten Donald Trumps abgewinnen: Vor aller Welt zeigt er, wie sich ein Mann mit angeknackstem Selbstbewusstsein benimmt, wenn er den starken Macker heraushängen lässt. Viele Frauen werden das Muster erkennen: Wo das Wissen fehlt und die Kompromissbereitschaft, da tritt dann die ganze Palette des Macho-Getues in Aktion. Andere können das auch. Ein gewisser Mevlüt Çavuşoğlu zum Beispiel, türkischer Außenminister.
Wirklich in Schwung kommt Elektromobilität in Deutschland erst, wenn eine ordentliche Ladeinfrastruktur überall verlässlich vorhanden ist. Aber das ist nicht mal in Leipzig der Fall, stellen jetzt die Grünen fest. Ausgerechnet der Leipziger Norden ist geradezu terra incognita. Und das, obwohl mit BMW einer der emsigsten E-Auto-Bauer im Leipziger Norden produziert.
Was passiert eigentlich, wenn Staaten wie die USA und Großbritannien zu nationaler Handelspolitik zurückkehren? Immerhin glaubt ja ein Donald Trump, er würde Amerika wieder stark machen, wenn er den globalen Handel erschwert und importierende Staaten gar noch mit Strafzöllen belegt. Aber da hat er dasselbe Problem wie Lenin 1917. Toller Vergleich, nicht wahr? Aber er stimmt.
Die Idee ist: nett. Vielleicht sogar witzig, wenn man nicht allzu anspruchsvoll ist. Aber war Johann Sebastian Bach wirklich „eine coole Sau“, einer, der auch mal mit T-Shirt und Sonnenbrille durch die Stadt spaziert wäre oder sich gar ein Luther-Fan-Shirt gekauft hätte? Das Gefühl beim Betrachten des neuen LTM-Plakates sagt einem eher, dass hier irgendetwas nicht stimmen kann.
Viel beschließen muss Leipzigs Stadtrat eigentlich nicht. Im Grunde muss er nur zur Kenntnis nehmen und neugierig bleiben. Denn jetzt will auch das Leipziger Wirtschaftsdezernat wissen, wie es um den Breitbandausbau in Leipzig steht. Dafür gibt’s Geld vom Bund. Die Fördersumme ist schon bestätigt.
Das ist wieder so ein schönes Thema zum Festbeißen: Braucht Leipzig einen zweiten City-Tunnel in Ost-West-Richtung? Kann man so die Leipziger Verkehrsprobleme lösen? Es ist so ein altes Leipziger Riesenprojekt, mit dem man von den eigentlichen Problemen des Tages ablenken kann. Daran erinnern mitten in dieser neuen, irrelaufenden Diskussion Grüne und Linke.
Der Leipziger Arbeitsmarkt brummt. Das tat er auch im Februar. Zur Überraschung auch der Arbeitslosenverwaltung. Denn es ist Winter. Und wo bleiben eigentlich die Flüchtlinge? Sollten sie auf dem Arbeitsmarkt nicht jetzt ankommen? Irgendwie schon. Auch wenn das in den Worten des neuen Geschäftsführers der Arbeitsagentur Leipzig noch nicht anklang.
Der Zug ist abgefahren. Der letzte vor 27 Jahren. Seitdem herrscht zwar keine Ruhe auf dem Gelände des ehemaligen Preußischen Freiladebahnhofs an der Eutritzscher Straße. Diverses Gewerbe hat sich angesiedelt. Aber eine richtige Neugestaltung wird es erst ab 2020 geben. Den Startschuss dafür legt jetzt ein Vertrag zwischen der Stadt und der CG Gruppe. Der erste seiner Art.
Noch ein Stadtführer für Kinder durch Leipzig? Oder doch nicht? Eher „Geschichten für kleine Stadt-Entdecker“, wie es im Untertitel heißt? Eigentlich auch nicht nur. Autorin und Illustratorin haben sich wirklich Gedanken gemacht darüber, wie ein Buch aussehen könnte, mit dem Kinder und ihre Eltern ein Stück des kindgerechten Leipzig für sich entdecken können. Dazu muss man Leipzig mit Kinderaugen sehen.
Mit dem Nachdenken über mögliche neue Tunnel für den Leipziger Autoverkehr hat Oberbürgermeister Burkhard Jung wahrscheinlich das falsche Fass aufgemacht. Denn tatsächlich ist derzeit nicht der Autoverkehr das Thema, das in der Leipziger Stadtpolitik diskutiert wird. Die Lösung für die Verkehrsprobleme liegen alle im sogenannten Umweltverbund. In der Schaffung einer Fahrradstadt zum Beispiel, wie der ADFC betont.
Das Thema hätte Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) wirklich vermeiden können. Dann wäre zwar der Verkauf der Braunkohlesparte von Vattenfall an den tschechischen Investor EPH nicht ganz so still und reibungslos über die Bühne gegangen, aber der Freistaat Sachsen hätte es vermieden, in ein riesiges leeres Loch zu gucken: Wo ist das Geld für die Sanierung der Tagebaulandschaft?
Der Landtag beschäftigt sich derzeit mit einem Antrag auf Verfassungsänderung, mit dem die AfD den Schutz der deutschen Sprache verankern will. Dazu wurden am Mittwoch, 1. März, diverse Experten angehört. Die CDU-Fraktion sprach ganz verschämt von „einer Oppositionspartei“. Dabei war es eindeutig die AfD, die den Antrag gestellt hat. Muss man das unterschlagen? Eigentlich nicht. Es gehört zur Sache.
Am Mittwoch, 1. März, brachte CDU-Stadtrat Frank Tornau die Troglösung am Hauptbahnhof wieder in Erinnerung. Die CDU hatte im Dezember 2016 beantragt, eine Tieferlegung des Autoverkehrs vor dem Hauptbahnhof mittels einer Troglösung zu prüfen. Und die Stadt prüft. Irgendwie liegt ein positiver Verwaltungsstandpunkt zum CDU-Antrag vor, meinte Tornau. Den haben wir uns auch gleich mal angeschaut.
Da hat aber der Wirtschaftsjournalist Helge-Heinz Heinker was angerichtet, als er bei einer Pressekonferenz mit Oberbürgermeister Burkhard Jung am Dienstag, 28. Februar, mal so beiläufig nach neuen Tunnelbauplänen fragte. Und siehe da: Der OBM lässt zumindest darüber nachdenken. Und das gibt jetzt richtig Feuer im Stadtrat.
Es ist der Beginn einer großen Reise durch eine Zeit, in der in Deutschland Kaiser regierten, Herzogtümer umkämpft waren und Markgrafschaften erobert wurden, als legendäre Fürstengeschlechter die Reichspolitik bestimmten und der Eigensinn starker Fürsten das ganze Land in Krieg und Hunger stürzen konnte. Ein Zeitalter, das Sabine Ebert schon seit Jahren beschäftigt.
Die kleine Stadt Markkleeberg bringt es tatsächlich fertig, den großen Nachbarn Leipzig so richtig vor den Kopf zu stoßen. Die Parkprobleme in der Nähe des Cospudener Sees waren schon immer Thema zwischen den beiden Anliegerkommunen. Der Parkplatz am Südufer, auf Leipziger Flur, wird zu selten genutzt. Autofahrer parken lieber gleich am Zöbigker Hafen. Und die Stadt Markkleeberg will hier einen neuen Riesenparkplatz schaffen.
Am Montag, 27. Februar, hat die EU-Kommission die 3. Auflage des „Index für regionale Wettbewerbsfähigkeit“ für 263 Regionen in der EU veröffentlicht. Aus EU-Sicht ist Europa eigentlich nicht in Länder aufgeteilt, sondern in (Förder-)Regionen, die wieder nicht identisch sind mit Metropolregionen. Aber die kleinen Flicken machen etwas deutlich, was Staatsoberhäupter meist ignorieren: Wer eigentlich mit wem im Wettbewerb steht.
Eigentlich sollte Leipzig schon längst drinstecken in der Diskussion um den neuen Nahverkehrsplan. Im Spätsommer 2016 hätte der Vorschlag mit drei verschiedenen Szenarien vorliegen sollen. Unruhig, dass das Papier nicht vorlag, wurden die Fraktionen erst im Februar. Am Dienstag, 28. Februar, hat OBM Burkhard Jung jetzt zumindest angedeutet, woran das liegt.
Das hat auch Oberbürgermeister Burkhard Jung lange nicht getan. Aber er hat elf Jahre drauf hingearbeitet, dass er es tun konnte: Die Presse mal einladen und ihr in großen Zahlen vorrechnen, wie viel Geld Leipzig in diesem Jahr investieren kann. Mehr als 700 Millionen Euro. So viel wie seit elf Jahren nicht. 230 Millionen davon plant allein die Stadt.
Mit zehnjährigem Anlauf strebt das Reformationsjubiläum in diesem Jahr auf seinen Höhepunkt zu. Am 31. Oktober werden es tatsächlich 500 Jahre, die sich Luthers Thesenanschlag jährt. Die Bücher zu Luther, zur Reformation und zur Lutherzeit stapeln sich. Politiker werden zuhauf in Kirchen strömen, um weihevolle Reden zu schwingen. Dabei ist doch gerade das alte Lutherland so schrecklich ungläubig geworden. Oder?
Augenscheinlich ist die sächsische Staatsregierung ab 2009 tatsächlich völlig ohne Plan in den Wind gesegelt. „Ich will auf 70.000 runter“, verkündete Ministerpräsident Stanislaw Tillich, mal verknappt formuliert. Damals hatte der Freistaat noch 85.000 Bedienstete. Dumm nur, dass niemand sich die Frage stellte: Wie viele Mitarbeiter braucht eigentlich eine funktionierende Staatsregierung? Mindestens?
In der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat wird jetzt Pingpong gespielt. Der erste Aufschlag erfolgte schon im fernen Jahr 2015, als die SPD die Nase voll hatte, dass aus geschlossenen Ausschusssitzungen immer schon über Nacht geplaudert wurde. Und am nächsten Tag stand alles – irgendwie verdreht – in der Zeitung. Damals forderte man bessere Regeln zur Einhaltung der Geheimhaltung. Im Februar griff Ute Elisabeth Gabelmann zur Kelle.
Natürlich ist es keine Überraschung in Sachsen, wenn an bestimmten Gerichten die Prozesse über Jahre nicht zustande kommen. Der Autor Jürgen Roth hat ja jahrelang darüber berichtet, wie deutsche Landesregierungen versuchen, ganz bestimmte Themen sowohl aus den staatsanwaltlichen Ermittlungen als auch einer öffentlichen Gerichtsverhandlung herauszuhalten. Hier wurde schon Personal eingespart, als anderswo noch nicht gespart wurde.
Ob sie verstanden haben? Und ob sie eine Ahnung haben, wie es gehen könnte, die europäische Metropolregion endlich wirklich zu einem gemeinsamen Wirtschaftsraum zu machen? Denn nichts weniger fordert das am Montag, 27. Februar, auf dem „Forum Mitteldeutschland“ verkündete „Leipziger Memorandum“. Und alle drei Wirtschaftsminister waren da.
So ganz unschuldig ist ja die AfD nicht unbedingt daran, dass sich das politische Klima in Sachsen in den vergangen zwei Jahren aufgeheizt hat. Wer die politische Wortwahl verschärft und teilweise rechtsextreme Themen besetzt, senkt damit auch die Hemmschwellen für verbale und tätliche Gewalt. Aber das Positive an einer Landtagsanfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Carsten Hütter ist: Er hat tatsächlich ein ganzes Phänomen abgefragt.
Es gibt auch verständliche, nur allzu verständliche Diskussionshaltungen, wenn es um Europa geht. So wie in Olafs Kommentar zum letzten Beitrag des „Europa-Projekts“. Der in der Frage gipfelte: „Und inwiefern soll europäisch möglich sein, was nicht einmal kommunal möglich ist – Nachhaltigkeit?“ Ein verständlicher Frust. Und man ist ja wirklich geneigt, einige Leute regelrecht durchzuschütteln: Wacht endlich auf! – Aber: Bringt uns das weiter?
Wie sieht eigentlich die Imagekampagne für ein modernes und innovatives Bundesland aus? So wie in der sächsische Imagekampagne „So geht sächsisch“? Ganz bestimmt nicht. So ein wenig Hoffnung hatte ja Falk Neubert, medienpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag, die sächsische Regierung könnte einsichtig sein, als er einen Halbsatz in der „Freien Presse“ aus Chemnitz dazu las.
Da wird die Linksfraktion im Sächsischen Landtag etwas zum Grübeln haben, denn wenn es nach Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) geht, haben Sachsens Kommunen keine Investitionsprobleme. In seiner Stellungnahme hat er den Linke-Antrag zur „Milderung der Investitionsschwäche der sächsischen Kommunen“ eigentlich abgelehnt. Es gäbe da kein Problem.
„Die Investitionsquoten sächsischer Kommunen sind regelrecht abgesoffen“, schrieben wir hier am 19. Februar. Der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, André Schollbach, hatte die Zahlen abgefragt. Und er fragt weiter. Augenscheinlich sammelt er für ein umfassendes Bild zum finanziellen Zustand der sächsischen Kommunen. Denn das viele ihre Haushalte nicht mehr fristgerecht beschließen können, muss ja Gründe haben.
Dieses Buch ist einmal keine Starthilfe, um ein spannendes Forschungsgebiet zu erkunden. Eher eine Vorlesung, wie Armin Uhlmann im Vorwort andeutet. Uhlmann ist Physiker, theoretischer Physiker. Er hat am Institut für Kernforschung in Dubna geforscht, war Professor für Theoretische Physik an der Leipziger Universität. Und Tübke hat ihn gemalt auf einem seiner umstrittensten Bilder.
Man kann sich durchaus streiten. Auch über die Thesen, die „hej/AFP“ im Artikel „Wirtschaft in Ostdeutschland spürt Folgen von Fremdenhass“ am 23. Februar auf „Spiegel Online“ aufgestellt hat – oder besser: zitiert. Der Text ist ja nur ein Sammelsurium diverser Zitate, die alle irgendwo schon mal veröffentlicht waren. Luise Neuhaus-Wartenberg, Sprecherin der Linksfraktion für Mittelstand, Handwerk und Tourismus, dient der Artikel trotzdem als Mahnung.
Seit 2015 ist zumindest klar, wo künftig die Fernbusse einmal halten sollen. Wenn das Projekt für das große Busterminal auf der Ostseite des Hauptbahnhofs auch so umgesetzt wird. Denn eigentlich sollte ja schon längst gebaut werden. 2016 sollte Baubeginn für Busterminal und zwei Hotels sein. Nun stehen dort noch brav die Reisebusse. Zumindest bis März.
Wir haben ja an dieser Stelle mehrfach zu beschreiben versucht, was in unserer Gesellschaft so rumort, warum immer mehr Menschen das Gefühl haben, nach Strich und Faden belogen zu werden. Kollegen wohl wissender Medien haben immer wieder mit großer Geste behauptet, dass sei nur ein Gefühl. Die Leute täuschten sich. Aber seit dem 25. Januar gibt es ziemlich eindeutige Zahlen, dass all diese Frustrierten dummerweise wohl Recht haben.
Auf einmal ist wieder große Malerei angesagt. Zumindest in Galerien wie der Josef Filipp Galerie in der Spinnerei. Am Samstag, 4. März, lädt sie ein zur Ausstellungseröffnung mit Bildern von Alexander König. „Stundenbuch“ hat der in Trier geborene Künstler seine Ausstellung betitelt, der seit 1996 in Leipzig lebt, studiert und malt. Aber warum „Stundenbuch“?
Dieses Büchlein ist schon 19 Jahre alt, das Streitgespräch, dem es sich widmet, jährt sich zur diesjährigen Buchmesse zum 20. Mal. Doch das Thema, um das es kreist, ist so aktuell wie an jenem 23. März 1997, als der Verleger Joachim Jahns im academixer-Keller die beiden Schriftsteller Gerhard Zwerenz und Hermann Kant zum Zwiegespräch bringen konnte. Man wagt kaum noch Streitgespräch zu schreiben, weil selbst die deutsche Streitkultur sich in Luft aufgelöst hat.
Eine konkrete Zahl hat die SPD-Fraktion noch nicht genannt. Aber mit der Entscheidung des Sächsischen Landtags, die Finanzierung von Schulsozialarbeiterstellen künftig vom Land finanzieren zu lassen, ergeben sich auch für Leipzig neue Freiräume. Leipzig kann also deutlich mehr Schulsozialarbeiter beschäftigen, findet die SPD-Fraktion – und beantragt es auch.
Wer unbedingt ein großes, prestigeträchtiges Denkmal will, der muss sich auch ein paar kritische Fragen gefallen lassen. So wie Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), von dem die Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann jetzt gern wissen möchte, wie er sich das mit dem zweiten Anlauf für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig so denkt. Das mit dem Matthäikirchhof kommt ja nicht wirklich gut an.
Es sieht ganz so aus, als würden wieder ein paar Millionen Euro für eine politische Schnapsidee in den sächsischen Sand gebaut. Im November beschlossen CDU, CSU und SPD in Berlin – „in einer Nacht- und Nebelaktion“, wie Claudia Maicher sagt – 37 Millionen Euro für die Gründung eines „Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt“ in Sachsen auszugeben. Eine Polit-Posse nennt es Claudia Maicher, Landtagsabgeordnete der Grünen.
Die Bagger rollen endlich. Der Baugrund wird vorbereitet. Aber mit dem Neubau für die Sächsische Aufbaubank (SAB) in Leipzig legt der Freistaat Sachsen mal wieder ein Investitionsprojekt vor, das alle Versprechen auf Kostenersparnis im sogenannten Standorte-Konzept ad absurdum führt. Die ursprünglichen Kosten haben sich von 50 Millionen Euro mittlerweile auf 110 Millionen Euro mehr als verdoppelt.
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