Es gibt Landtagsabgeordnete, die haben augenscheinlich so dicke Aktenordner angelegt, in denen die Reden berühmter Minister gesammelt sind, denen zu ihrer Zeit schon nicht so recht zu trauen war. So einen Aktenordner muss es bei der Linksfraktion im Landtag geben. Und beim Blättern im vergilbten Druckerpapier stieß der Abgeordnete Enrico Stange auf eine alte Auskunft von Albrecht Buttolo.
Kommissionen haben die Angewohnheit, recht lange zu tagen und am Ende auch nur das zu beschließen, was die Auftraggeber sich gewünscht haben. Und wenn man die Verlautbarung des Sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig (SPD) vom 30. Dezember genau liest, dann hat er schon einmal verkündet, dass auch seine berühmte "Strategiekommission für einen leistungsfähigen ÖPNV/SPNV in Sachsen" so schnell keine Überraschungen liefern wird.
Einige Medien waren ja schon recht flott dabei, fröhliche Meldungen über die Leipziger Luftqualität im Jahr 2015 zu verbreiten. Etwa zur Feinstaubbelastung. 2015 ist tatsächlich das erste Jahr seit Beginn der Messungen, in dem an den beiden relevanten innerstädtischen Messstationen die Maximalzahl der Tage mit Grenzwertüberschreitungen unterboten wurde.
Das Jahr 2015 reiht sich auch in Leipzig ein in die Reihe der zu warmen Jahre. Der warme Dezember gab am Ende zwar noch einmal das Gefühl, dass die Jahreszeiten endgültig durcheinander geraten sind. Aber jetzt, da die Zahlen so ziemlich alle beieinander sind, steht fest: ein Rekordjahr wird es nicht. Trotz der heißen Tage im Sommer.
Es ist ja nicht so, dass an der Uni Leipzig nur die gern geschmähten Geisteswissenschaftler lehren und diverse "Blümchenfächer" beheimatet sind, die Dresdener Ministeriale gern mal als überflüssig denken mögen. Es gibt auch einen namhaften Bereich der Naturwissenschaften. Und den Nachwuchs wollen die Naturwissenschaftler der Uni selbst gewinnen: mit einem Schülerforschungszentrum.
Dass sich Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) schwer tut mit der Verfolgung rechtsextremer Straftaten im Internet, das ist nicht neu. Das war mal vor vielen, vielen Monaten auch einer der Gründe dafür, warum er 100 neue IT-Fachkräfte für die Polizei einstellen wollte. Was ja bekanntlich hängt und hapert. Und wie sieht es nun mit dem Erkenntnisstand zu Sachsens Rechtsextremen aus? Die Grünen hatten dazu eine Große Anfrage gestellt.
Da kommt Freude auf: Noch kurz vor Jahresschluss konnte Prof. Dr. Matthias Schwarz, Prorektor für Forschung und wissenschaftlichen Nachwuchs der Uni Leipzig, etwas verkünden, woran im Mai dieses Jahres niemand mehr zu glauben wagte: Das Translationszentrum für Regenerative Medizin (TRM) muss nicht schließen. Der Freistaat Sachsen fördert die zukunftsweisende Forschungseinrichtung mit 1 Million Euro pro Jahr.
So deutlich wie lange nicht hat jetzt noch kurz vor Jahresschluss die Sächsische Arbeitsagentur daran erinnert, dass Sachsen ein Problem hat. Und das Problem heißt simpel: Sachsen hat nicht genug Ausbildungsnachwuchs für die Wirtschaft. Seit 2010 haben sich die Ausbildungsjahrgänge halbiert und die sächsischen Unternehmen müssen endlich umdenken bei der Suche nach dem Fachkräftenachwuchs.
Es ist ja nicht so einfach mit dem Krimischreiben. In welche Rolle schlüpft man nun? In die der Ermittler? Die der Täter? Oder die einer verwirrten Öffentlichkeit? Es gibt Autoren, die können sich nicht entscheiden und versuchen dann - wie Martin Lenz - zwei Geschichten in einer zu erzählen. Oder drei. Denn Verbrechen sind ja alles andere als das, was der moderne Mediennutzer meist glaubt: eindeutige Ereignisse.
Die "Zeit" berichtete am 28. Dezember über die "Vordenker der Völkischen", das im Jahr 2000 gegründete neurechte "Institut für Staatspolitik", das seitdem die geistige Munition geliefert hat für all das, was heute mit Pegida & Co. auf deutschen Straßen zu erleben ist. Was da seit 2014 insbesondere in Dresden zu sehen ist, hat einen langen Vorlauf. Und seitdem hat es System. Denn damit wird zuallererst die Polizei zermürbt.
IT-gestützte Logistik ist das Steckenpferd von Professorin Iris Hausladen, Inhaberin des Heinz-Nixdorf-Lehrstuhls für IT-gestützte Logistik an der Handelshochschule Leipzig (HHL). Am 19. Dezember erschien in der LVZ ein Artikel, der die Professorin zitierte. Der Flughafen kam auch drin vor. Und die Befragte ließ durchblicken, wie in sich verschachtelt das Weltbild der Leipziger Logistiker mittlerweile ist.
Die sächsische Politik hat ein paar Probleme, die sie teilweise unfähig machen, die Entwicklungen im Land zu begreifen und zu gestalten. Das betrifft auch die Flüchtlingspolitik. Da werden Sonntagsreden gehalten, wie schnell man die Asylsuchenden gleich in Arbeit bringen würde. Aber eine simple Nachfrage zeigt: Der zuständige Innenminister lässt nicht mal die Zahlen erfassen. Aber worüber redet er dann eigentlich?
So langsam platzt auch den Bürgermeistern in den sächsischen Landkreisen die Hutschnur, was die Schienenpolitik der Staatsregierung betrifft. Seit Jahren wird hier nur noch dreingeholzt. Seit den rabiaten Kürzungen der Regionalisierungsmittel ab 2011 wurden etliche Zugangebote gestrichen. Und Grimma, das seit 20 Jahren auf einen sinnvolle Zugverbindung nach Leipzig hofft, lädt jetzt den sächsischen Verkehrsminister zu sich ein.
Seit dem 18. Dezember steht eine große Bronzeskulptur neben dem Eingang zum Museum der bildenden Künste: ein 274 Zentimeter hoher Bronzeguss des von Markus Lüpertz 2014 für den Bonner Stadtgarten geschaffenen "Beethoven". Beethoven in Leipzig? Noch ein Kandidat für die Notenspur? Oder ein Leipziger Versuch, die westeuropäische Postmoderne nachzuholen?
Wir haben das Ding jetzt schon ein bisschen liegen gelassen, denn gesendet hat der Verband der deutschen Versicherer seinen Versuch, die Rentenentwicklung in den 402 deutschen Kreisen und kreisfreien Städten bis ins Jahr 2040 zu berechnen, schon am 13. November. Aber wie das mit solchen Prognosen meistens so ist: Sie sind zu simpel, um richtig zu sein.
Richtig losgehen soll es ja mit der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Zukunftsreihe "Leipzig weiter denken" erst 2016. Aber den Auftakt - und auch so eine Art Weichenstellung - gab es schon am Freitag, 20. November, in der Kongresshalle am Zoo. Da fand eine erste große Bürgerwerkstatt zur Themenfindung statt.
Mit dem Jahr 2015 geht auch das erste Jahr seit Einführung des Mindestlohnes zu Ende. Mit harten Bandagen versuchten noch 2014 einige Akteure, den Mindestlohn in Sachsen zu verhindern. "Der Arbeitsmarkt vor allem im Osten Deutschlands wird durch den geplanten Mindestlohn schwersten Schaden nehmen", polterte der FDP-Vorsitzende Holger Zastrow. Die INSM kämpfte sogar mit Voodoo-Puppe. Doch die beschworene Katastrophe blieb aus, stellt jetzt der sächsische Arbeitsminister fest.
Ob es das Amt für Umweltschutz wirklich ernst meint, was es am 28. Dezember vermeldete, dass ab Januar in Leipzig wirklich ein echter Online-Dialog zur Fortschreibung des Luftreinhalte- und Lärmaktionsplans beginnt? Einer, der wirklich mal die Lösung der Probleme anpackt und nicht nur ein Placebo ist? Und auf welcher Grundlage soll eigentlich diskutiert werden?
Es war ein kleiner Spaß, den sich der Dresdner Landtagsabgeordnete André Schollbach (Die Linke) gemacht hat, als er mittels Kleiner Anfrage von der Staatsregierung wissen wollte, wie viele Orden zwischen 2012 und 2014 im Freistaat Sachsen verliehen wurden. Aus der Antwort ergab sich dann, dass Ministerpräsident Stanislaw Tillich in diesem Zeitraum insgesamt 37.404 Orden verlieh. Alle Achtung.
Im Juli konnten wir an dieser Stelle unsere Leser mit einer Geschichte über die sehr zaghaften Prognosen der Bundesarbeitsagentur erfreuen. Die Wirtschaftslage war gut, die Zahl der Arbeitslosengeldempfänger niedrig. Da war ein fetter Überschuss am Jahresende zu erwarten. 1,9 Milliarden Euro könnten es sein, verkündete im Frühjahr Dr. rer. pol. h. c. Frank-J. Weise.
Ein durchwachsenes und von nervenden Demonstrationsgeschehnissen geprägtes Jahr geht zu Ende. Den Dezember überschattet haben zwar vor allem die "linken" Krawalle am 12. Dezember. Aber wirklich genervt haben seit dem 21. Januar die immer dichter angemeldeten Demonstrationen von Legida, AfD und OfD. Und ums Nerven geht es den sächsischen Rechten bis heute.
Zum Jahresende hat sich auch der Immobilienspezialist Engel & Völkers noch einmal zu Wort gemeldet und eine Einschätzung aus Vermarktersicht zum Leipziger Wohnungsmarkt gegeben. Und ein paar Diagramme zeigen, dass sich die innersächsische Aufholjagd der Stadt auch beim Kauf von Wohneigentum widerspiegelt. In einer wachsenden Stadt gewinnt Wohneigentum an Wert.
Zu Weihnachten darf man auch träumen. Auch von Dingen, die eigentlich auf der Hand liegen und mit genügend Geld auch angepackt werden könnten. Dazu gehört auch die Einbindung weiterer Städte ins Mitteldeutsche S-Bahn-Netz. Ein wichtiger Kandidat wäre für den Grünen-Landtagsabgeordneten Wolfram Günther auf jeden Fall die einstige Kreisstadt Grimma. Aber da fehlt es irgendwie an der Elektrik.
Und was machen sie nun, die Herren Bernward Rothe, Landtagsabgeordneter der SPD aus Sachsen-Anhalt, und sein Leipziger Mitstreiter Roland Mey, dereinst mal Stadtrat in der Leipziger SPD-Fraktion? Machen sie Urlaub? Ruhen sie sich aus, bis das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, ob ihr Antrag zu einem einigen und einzigen Mitteldeutschland rechtmäßig war?
Gerade haben wir uns hier mit einer Landtagsanfrage des Linke-Abgeordneten Nico Brünler beschäftigt, den die Frage bewegt: Warum sind eigentlich immer mehr Sachsen auf Grundsicherung im Alter angewiesen? So richtig konnte ihm das auch Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) nicht erklären, außer: Es sollte eigentlich weniger Bedürftige geben, wenn die Beschäftigung steigt.
1986 gehörte Gerhard Weigt noch nicht zu den Initiatoren von "Absage an Praxis und Prinzip der Abgrenzung". Er stieß erst später zu der Gruppe. Aber mit emsiger Recherche hat er auch diese Entstehungsgeschichte rekonstruiert, zu der auch die frühen und intensiven Kontakte nach Polen gehörten. Ohne die Veränderungen in Polen (von wo die DDR-Bürgerrechtler dann auch die Idee der Runden Tische importierten) ist die Geschichte der Initiativgruppe nicht zu verstehen.
Kein Leipziger Verlag bemüht sich derzeit so emsig um neue Veröffentlichungen zur Friedlichen Revolution wie die Evangelische Verlagsbuchhandlung. Dass es da ab und zu sehr christlich und religiös wird, verwundert nicht. Eher verblüfft die Bandbreite der Ansätze. Und mittendrin gibt es jetzt auch mal ein richtig dickes Buch von einem, der es wissen muss, wie es war.
Es gibt eine Menge Sachsen, die gewöhnen sich schon jetzt daran, dass die Rente zum Leben nicht reichen wird. Die einen - und das sind immer mehr - gehen auch nach dem 60. bzw. 65. Lebensjahr weiter arbeiten oder verdienen sich dazu. Und wer das nicht kann, der beantragt staatliche Alimente, zu Amtsdeutsch: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Auch diese Zahlen steigen, erfuhr jetzt Nico Brünler.
2016 wird ein Jahr der großen Rätsel. Vielleicht auch eines, das zeigen wird, wer in Mitteldeutschland künftig überhaupt noch konkurrenzfähig sein wird. Denn auch wenn sich das bis Ostsachsen immer noch nicht herumgesprochen hat: Auch die Städte stehen im Wettbewerb miteinander. Und zwar auf eine elementare ökonomische Weise, in der auch Migranten aller Art eine Rolle spielen. Willkommen im 21. Jahrhundert!
Eigentlich hat Dr. Gerd Lippold fünf einfache Fragen zu den Kohletransporten aus dem Tagebau Vereinigtes Schleenhain gestellt. Nachvollziehbar, nachdem er in den Vormonaten schon mehrmals nach den seltsamen Kohletransporten Richtung Tschechien gefragt hatte. Aber der zuständige Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) antwortete dem Grünen-Angeordneten denkbar knapp.
Dass Bernward Rothe (Halle) und Roland Mey (Leipzig) mit ihrem Antrag auf ein Volksbegehren Mitteldeutschland an einem arbeitsunwilligen Bundesinnenministerium abgeprallt sind, darüber haben wir schon berichtet. Ein wenig hat Bernward Rothe, Rechtsanwalt von Beruf, auch selbst es den Bürokraten im BMI erleichtert, die Sache abzublocken. Sein Problem ist: Er weiß zu viel und hat sich viel zu gründlich mit der Misere Mitteldeutschlands beschäftigt.
Als hätten sich auch noch ein paar Philosophen, Soziologen und Politilogen unter die Waldforscher im mitteldeutschen iDiV gemischt, so klingt es, wenn eine der letzten Meldungen aus dem Forschungsverbund in diesem Jahr lautet: "Benachbarte Bäume konkurrieren weltweit gleich um Wachstumsvorteile". Dabei sieht es ganz so aus, als würden sich Bäume genauso wie Menschen benehmen.
Briefeschreiben war ja 2015 ganz groß in Mode. Auch Sachsens Regierung hat immer wieder Briefe geschrieben - mal an die schwedische Regierung, mal an den deutschen Energieminister. Immer wieder ging es darum, dass man die Kohlebranche in der Lausitz unbedingt behalten wolle. Am 15. Dezember hat auch der BUND Sachsen mal einen Brief geschrieben: an die Landesregierung. Offen und unzufrieden.
Als Valentin Lippmann, der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, am 17. Dezember im Landtag seine Rede zu Waffenbesitz und Kontrolle in Sachsen hielt, hatte er noch gar nicht alle Zahlen. Die bekam er erst am Folgetag, dem 18. Dezember. Und die Zahlen bestätigten alles, was er am Vortag am Rednerpult des Landtages gesagt hatte.
Mittlerweile hat das Thema, das seit ein paar Monaten den sicherheitspolitischen Sprecher der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag, Valentin Lippmann, umtreibt, auch die großen Zeitungen erreicht. Die FAZ hat gleich mal die sächsischen Waffennarren in Meißen besucht, die "Zeit" ist nach Essen gefahren, wo augenscheinlich derselbe Schlag höchst besorgter Bürger versucht, sich mit Schusswaffen aufzurüsten.
Da fühlte sich L-IZ-Autor Marko Hofmann beim vorweihnachtlichen Familienspaziergang am Karl-Heine-Kanal doch irgendwie an ein paar Geschichten aus der L-IZ erinnert, die im Frühling die Leser erregten: Da ging es um die Fütterung von wilden Tieren an der Weißen Elster in Schleußig. Aber solche Geschichten verhallen. Und da fiel ihm zu den mampfenden Nutrias am Aurelienbogen nur noch der spöttische Spruch ein: "Das große Fressen hat begonnen."
Sachsen ist ja was Besonderes. Wenn es ums Geld geht, erst recht. In wirkliche Probleme, den Haushalt zu finanzieren, ist der Freistaat in den letzten Jahren zwar nie gekommen. Aber wo es irgend ging, hielt man das Personal knapp - bei den Personalstellen genauso wie beim Geld. 2011 strich man einfach mal die Weihnachtsgelder. Da passt es schon, dass das Bundesverfassungsgericht sechs Tage vor Weihnachten 2015 verkündete: Das war unrechtmäßig.
Sie sitzen unterm Weihnachtsbaum? Haben Sie schon ausgepackt? Und sich gefreut, dass es dieses Jahr alles neu gibt? Das Smartphone, den Laptop, die Kaffeemaschine und den Rasierapparat? Wirklich? Und nun: Wohin mit den alten Teilen? Wo landen die überhaupt? - Das große Geschenkefest hat auch Wissenschaftler der TU Freiberg vor ein paar Tagen animiert, mal ein Manifest mitzuformulieren. Heutzutage heißt das Positionspapier.
Am Montag, 21. Dezember, hat Sachsens Umweltminister Thomas Schmidt den neuesten Waldzustandsbericht für Sachsen vorgelegt. Dazu gehen jeden Juli und August hunderte Forstwirte in die Wälder und begutachten den Zustand der Kronen und Böden. Das Umweltministerium fasste das Gesamtergebnis mit den Worten zusammen: "Sächsische Wälder bleiben auch 2015 gesund". Tatsächlich aber leiden Sachsens Wälder unter Stress.
In Sachsen wird viel geredet. Auch viel Schönes. Wenn alles auch umgesetzt würde, wäre Sachsen ein Land, in dem es vor Initiative und Unternehmergeist nur so knistern würde. Seit einem Jahr hat es Wolfgang Stoiber eigentlich schwarz auf weiß, dass der Leipziger Auwald eigentlich ein echtes Vorzeige-Projekt in Sachen Naturschutz sein könnte.
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