Kann Leipzigs Verwaltung nicht kommunizieren? Augenscheinlich ist das so. Auf erstaunliche Weise ähnelt ein Vorgang in Schleußig dem Kommunikationsdesaster rund um den Floßgraben. Um Tiere geht es auch hier - aber diesmal nicht um den Eisvogel. Eher um Nutrias, Waschbären, Füchse und Enten. Und - wie am Floßgraben - um die Unvernunft von Menschen. Angefangen hat es eigentlich schon vor Jahren.
In Krimis sind meistens die Ermittler die Helden. Manchmal auch die Mörder. Aber um die am Rande Betroffenen kümmern sich Krimi-Autoren eher selten. Vielleicht, weil das eigentlich die ganz normalen Leute sind, die sich von all den Schreckensmeldungen in der Zeitung eher nur verängstigen lassen. Aber wie reagiert einer wie der Rentner Kuno Kropke, wenn ein blutiges Verbrechen seine Welt erschüttert?
Manchmal brauchen Entscheidungen in Leipzig lange. Sehr lange. Dass es bei der geplanten Markthalle am Wilhelm-Leuschner-Platz (eigentlich "an der Markthallenstraße") so lange dauert, hat auch mit dem vergeigten Projekt "Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal" zu tun. Aber jetzt erinnern die Grünen daran, dass die Wiederbelebung der riesigen Brache eigentlich seit 2008 auf der Tagesordnung steht.
Am Freitag, 29. Mai, gab's eine Demo. Etwas am Rande von Leipzig, an der Elsterbrücke in Zitzschen. Das liegt am Westufer des Zwenkauer Sees und hat ein Problem: Hier soll ein riesiger Kiestagebau entstehen. Nicht nur die Bürger von Zitzschen sind entsetzt - auch die Kommunen stemmen sich gegen den neuen Landfraß.
In vier Kleinen Anfragen an die Sächsische Staatsregierung hat der Grünen-Landtagsabgeordnete Wolfram Günther in den vergangenen Monaten herauszubekommen versucht, was dieses Wassertouristische Nutzungskonzept (WTNK) eigentlich ist, auf das sich bei allen möglichen Planungen, Genehmigungen und Prüfmaßnahmen im Leipziger Gewässersystem bezogen wird. Vier Antworten aus dem Umweltministerium haben ihm zumindest eins bestätigt: Demokratisch ist das Papier von 2006 hinten und vorne nicht.
Eigentlich war's so eine Art 1.000-Jahre-Interview, das die LVZ mit Sachsens Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) führte und am Freitag, 29. Mai, veröffentlichte. Aber besonders knackig fand man dann Tillichs Aussage "Sachsen opfert keine Arbeitsplätze für Klimaziele". Man hatte so nebenbei auch zur bedrohten Kohlewirtschaft in der Lausitz gefragt. Aber Tillich hat davon augenscheinlich wenig Ahnung. Die Grünen fassen sich nur noch an den Kopf.
Am heutigen 30. Mai werden die meisten Leipziger fast nur die bunten Sternwanderungen von "Lipsias Löwen" und den großen Freude-Freude-Anschluss auf dem Augustusplatz sehen. Manche werden ein seltsames Bauchgefühl haben: Nimmt sich diese Stadt überhaupt nicht mehr ernst? Nicht nur der "Marsch der Unsichtbaren" bringt eine notwendige kritische Note ins Leipziger Jubiläums-Geplätscher. Auch das 1. Leipziger Frauenfestival fragt mal: War da nicht was?
Wenn am Samstag, 30. Mai, die Löwen in ihren bunten Zügen durch die Stadt toben, dann beginnen auch die Stadtfesttage. Ein Feiermaraton, der am 30. Mai mit dem Frauenfest beginnt und auch ein Kinderfest einschließt: Am Montag, 1, Juni, findet es auf dem Markt statt. Und aus Dresden kommt ein Baumeister der besonderen Art: der passionierte Anker-Baumeister Falk Gundel (62) will das Alte Rathaus aus Anker-Steinen zeigen.
Das Problem des frühen 21. Jahrhunderts ist nicht, dass die Menschen nicht wissen können, was sie tun. Auch die Informationsfluten sind keine Ausrede, denn wer wirklich wissenschaftliche Fragen stellt, weiß, was Fakten sind. Und in Mitteldeutschland ist mit dem iDiV ein Forschungsschwerpunkt entstanden, an dem für ein wichtiges Themenfeld die richtigen Antworten gesucht werden. Auch mit Computermodellen, wie Ulrich Brose es vormacht.
Dass Sachsens Regierung in Sachen Braunkohle auf einem ganz seltsamen Weg ist, darüber hat die L-IZ ja schon mehrfach berichtet. Dass man dabei direkt im Fahrwasser von Vattenfall tuckert, war schon mehrfach zu hören, auch dass man gern die PR-Zahlen des Konzerns benutzte. Aber hat denn Sachsens Regierung keine eigenen Zahlen, wollte nun Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Grünen im Landtag, mal wissen.
Wir brauchen ein anderes Verständnis von Politik. Eines, das auf Fakten, Kenntnis und Transparenz beruht. Es kann nicht sein, dass verantwortliche Politiker in entscheidenden Positionen so tun, als könne man öffentliche Belange immer noch wie zu Zeiten des Alten Fritz in Geheimkabinetten verhandeln. Das betrifft auch den MDR-Staatsvertrag. Nach welchen Prämissen verhandelt eigentlich Sachsens Staatsregierung?
Wer seine Hanse-Tour noch nicht geplant hat, kann nun langsam anfangen damit. Der Reigen vervollständigt sich. Auch in Rostock war Steffi Böttger, hat Kirchen bewundert und sich mit Architekturgeschichte beschäftigt. Sie liebt Kirchen. Bei St. Marien ist sie sieben Seiten lang aus dem Schwärmen nicht herausgekommen.
Das Sparen an deutschen Hochschulen hat ja nicht erst mit dem Kürzungsbeschluss des Sächsischen Wissenschaftsministeriums im Jahr 2011 begonnen. Schon vorher wurde dem Ansturm auf die Hochschulen und Universitäten vor allem damit begegnet, dass gerade im Mittelbau immer mehr Tätigkeiten zu flexiblen und prekären Angeboten wurden. Aber wie steht's wirklich um den akademischen Mittelbau an der Uni Leipzig?
In den letzten Wochen haben immer wieder Fälle von unbegründeter Polizeigewalt für Schlagzeilen gesorgt. Das ist nicht nur ein Problem für Sachsen, wo auch am Rande von Demonstrationen immer wieder Fälle von ungeklärten Konfliktsituationen Thema werden. Für die sächsischen Grünen war es jetzt Anlass, einen neuen Gesetzentwurf zur namentlichen Kennzeichnung der eingesetzten Beamten im Landtag einzubringen.
Leipzig steht vor einem großen Ereignis, freut sich Thomas Nabert vom Pro Leipzig e.V. Die Stadt feiert 1.000 Jahre Ersterwähnung in der Chronik des Thietmar von Merseburg. Und das dreibändige Werk „Das tausendjährige Leipzig“ von Peter Schwarz liegt nun bei Pro Leipzig als kleiner Kraftakt komplett vor.
Am Dienstag, 26. Mai, veröffentlichte das Sächsische Landesamt für Statistik mal wieder eine jener Meldungen, die ohne Vorgeschichte eigentlich nicht zu verstehen ist. Und die auch gleichsam nebenbei den bunten Traum, man könne in Sachsen problemlos das Studium in der Regelstudienzeit absolvieren, in den Müll befördert.
Die Jahre 2013, 2014 waren von heftigen Protesten gegen die geplanten Schließungen von Studiengängen an der Uni Leipzig geprägt. Mit der Bildung der neuen Regierung von CDU und SPD sahen auch viele Dozenten und Studenten einen Hoffnungsschimmer, dass die Kürzungspläne vom Tisch kommen. Doch im Ergebnis der Koalitionsverhandlungen stand nur ein Kompromiss. Trotzdem, so betont Uni-Rektorin Prof. Beate Schücking, sind damit Handlungsspielräume entstanden.
Die Berichte von Zeitzeugen muss man aufschreiben, so lange sie noch am Leben sind. Wie sehr die Diskussion in Deutschland von den westdeutschen Eliten geprägt ist, merkt man auch daran, wie emsig über die ewige Flakhelfer-Generation diskutiert wird. Da gehen die Schicksale der Opfer des Stalinismus zumeist völlig unter. Ist ja nur ein ostdeutsches Thema. Wie so oft.
Sie hatten es in der Hand, die Leipziger Stadträte. Am 20. Mai hätten sie ein Zeichen setzen können. Da stand in der Leipziger Ratsversammlung die "Charta Leipziger Neuseenland 2030" zur Abstimmung. Und zwei Redner hatten am Mikro den Mumm, deutlich zu erklären, warum dem Papier eigentlich nicht zugestimmt werden konnte. Und dann stimmten sie doch zu.
Es gibt zwar Bands, die augenscheinlich niemals aufhören. Aber The Butlers aus Leipzig gehören nicht dazu. Beim Gründungsdatum kann man sich streiten, ob man nun die Neugründung von 1992 nimmt oder den Ur-Anfang als Klaus-Renft-Combo 1957/1958: Urgestein bleibt Urgestein. Und im November gibt die Gruppe in Markkleeberg ihr Abschiedskonzert.
Seit April wird in Connewitz heftig über den kleinen Park an der Leopoldstraße diskutiert, der zwar seit Jahren für öffentliche Nutzungen frei gegeben ist, seit vergangenem Jahr aber zum Verkauf steht. Denn die Fläche ist Privatbesitz. Und Linke-Stadträtin Juliane Nagel hat jetzt von Leipzigs Stadtverwaltung auch ausführlich Auskunft erhalten, warum die Stadt hier nicht eingreifen kann - wenn sie die Fläche nicht selbst kauft.
Und wie hat jetzt der Mindestlohn ins Gesamtwirtschaftsgefüge in Leipzig eingegriffen? - Die Gewichte haben sich ein wenig verschoben. Die Branchen, die bislang immer vorneweg waren mit "flexibel ist toll", haben ein wenig abgegeben. "Mit der Einführung des Mindestlohns verschlechterte sich zwar die Lage in Einzelhandel und Gastronomie, dies wurde jedoch durch Verbesserungen im Baugewerbe nahezu wettgemacht", teilt die IHK dazu mit. Mal ganz grob gesagt.
Geschäftsleute sind recht zerrissene Wesen. Sie leben immer in mindestens zwei Welten - und müssen sie trotzdem unter einen Hut bekommen. Das macht einmal mehr eine Befragung der IHK zu Leipzig zum Thema Mindestlohn sichtbar. Das ist in Leipzig durchaus ein heißes Thema. Die meisten Leipziger sind von diesen 8,50 Euro nicht allzu weit entfernt. Aber der große Wirtschaftseinbruch zum 1. Januar ist ausgeblieben.
Man kann ja mit den kleinen Stadtführern aus dem Lehmstedt Verlag umgehen, wie man mag - sich dann, wenn man mal in einem der beschriebenen Orte ist, einen zulegen. Oder sich vorher eine ganze Serie zulegen und dann eine regelrechte Städterundreise machen. Für jede Stadt auf der Route ein, zwei oder drei Tage einplanen, auch wenn die 50-seitigen Hefte versprechen, dass man jede Stadt an einem Tag schafft. Auch Greifswald.
Und weil's heute so schön war mit den ganzen Zahlen zu den Schulinvestitionen in Leipzig bis 2019, gibt es jetzt noch die Stellungnahme des Stadtelternrates Leipzig und des Stadtschülerrates Leipzig als Dreingabe. Pier Meier, Vorsitzender des SER Leipzig, und Luka Meloian, Vorsitzender des SSR Leipzig, haben gerechnet. Denn wissen wollen sie schon gern, wieviel Geld Leipzig in den nächsten Jahren in seine Schulen investieren muss.
Mit der Informationsvorlage zu den deftigen Kostensteigerungen für das Schulinvestitionsprogramm 2013/2014 haben das Planungs- und das Sozialdezernat auch die aktuelle Liste für die nächsten Schulinvestitionen vorgelegt. Einige sind ja schon im Bau - wie das neue Gymnasium an der Telemannstraße. Andere Investitionen wurden zeitlich verschoben. Im Schnitt will Leipzig für Sanierung und Neubau 30 bis 35 Millionen Euro pro Jahr investieren.
Die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ute Köhler-Siegel, wurde schon recht deutlich, als sie in der letzten Woche warnte: Viele Eltern werden richtig verärgert sein, wenn sie Anfang Juni erfahren, auf welcher Schule ihr Kind im neuen Schuljahr einen Platz bekommen hat. Gerade in der Mitte der Stadt ist der Bedarf mittlerweile so hoch, dass er mit den hier vorhandenen Schulen nicht mehr abzudecken ist.
Was für ein Eiertanz: Via LVZ hauen CDU-Stadträte den Lukas, versuchen den für Schulen zuständigen SPD-Bürgermeister Thomas Fabian für alles verantwortlich zu machen, was im Leipziger Schulbauprogramm derzeit klemmt. Dabei müsste auch der CDU-Fraktion klar sein, dass man mit 20 Millionen Euro im Jahr keine 30 Millionen ersetzt. Denn 30 Millionen Euro müsste Leipzig jedes Jahr eigentlich für seine Schulen ausgeben.
Aber wurde die Entwicklung zu immer riskanteren Finanzprodukten bewusst so eingeleitet? War kriminelle Energie am Werk, fragt sich Joris Luyendijk in seinem Buch "Unter Bankern" immer wieder. Denn damit, die Banker einfach alle zu Bestien zu erklären, wollte er sich nicht zufrieden geben. Ein Thema beunruhigte ihn schon frühzeitig: Das war das alles umfassende Schweigen rund um die Banken.
Warum kam es 2008 zum Beinahe-Crash des internationalen Finanzsystems, zu dem, was wir heute so lax "die Finanzkrise" nennen? Was ist da passiert? Waren Zocker, Spinner, Ganoven dran schuld? Übermütige Banker, die sich an keine Regeln mehr halten? Joris Luyendijk, studierter Ethnologie und Journalist aus den Niederlanden wollte es gern wissen. Der "Guardian" machte es möglich.
Wohin geht die Reise beim Flughafen Leipzig/Halle? Bleibt er ein Zuschussgeschäft? Das haben in den vergangenen Monaten die Grünen im Sächsischen Landtag mit mehreren Anfragen an die Sächsische Landesregierung versucht herauszubekommen. Zum Beispiel, was die jedes Jahr ausgewiesenen Fehlbeträge in der Bilanz betrifft. 62 Millionen Euro im Jahr 2010, 60 Millionen im Folgejahr, 65 Millionen, 49 Millionen ...
Der Mensch ist ein unberechenbares Wesen. Er benimmt sich einfach nicht so, wie es sich Statistiker, Politiker und Wirtschaftslenker gern so denken. Denn sie wollen den Menschen gern als "homo oeconomicus". Aber das ist der Grundirrtum, mit dem auch in Europa falsche Politik gemacht wird: Wirschaft funktioniert nur, wenn sie für den Menschen da ist. Nicht umgekehrt.
Schwer tut sich Leipzigs Verwaltung, die für die Öffentlichkeit relevanten Informationen auch entsprechend barrierefrei bereitzustellen. Die Stadt hat zwar seit 2012 eine Informationsfreiheitssatzung, aber die Preise, die sich Leipzigs Verwaltung für die Auskünfte ausgedacht hatte, die hatten es in sich. Wer nicht gerade einen Lottogewinn gemacht hat, könnte sich wirklich knifflige Auskünfte gleich verkneifen. Das soll sich jetzt ändern.
Es schiebt sich was zusammen. Für viele Leipziger wird der 30. Mai der Höhepunkt werden im Festjahr "1.000 Jahre Leipzig". Denn dann findet das große StadtFestSpiel "Lipsias Löwen" statt, das eben mal nicht - wie zuletzt 1965 - als großer Kostümumzug stattfindet, sondern als eine Art Sternmarsch. Höchst bedeutsam. Denn an den seltsamsten Orten werden dabei "Visionen" eingesammelt.
Meldungen aus der Dienstberatung des Oberbürgermeisters klingen meist sehr trocken: "Fahrradfachmarkt auf der Alten Messe: Bebauungsplan geht in die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung" hieß es zum Beispiel am 19. Mai. Dabei geht es um durchaus brisante Entscheidungen. Verträgt Leipzig so einen Markt eigentlich?
So ein Jubiläum, wie es St. Thomas im Jahr 2012 feierte, bringt einen natürlich auf Gedanken. Auf herrliche Gedanken. Denn wenn man schon 800 Jahre Kirche, Chor und Schule feiert - warum sollte man die 800 Jahre nicht auch wieder hörbar machen? Das machte sich das Quintett von Amarcord - alles ehemalige Thomaner - regelrecht zur Aufgabe. Und es ist nicht nur bei einem Ausflug in die glorreiche Geschichte geblieben.
Der NuKLA e. V. veranstaltet sein 21. Benefizkonzert zu Gunsten des Leipziger Auwaldes am Sonntag, 31. Mai, um 18:30 Uhr in der Alten Börse. Karten für das Konzert sind bei allen bekannten Vorverkaufsstellen in Leipzig und über www.eventime.de sowie über die NuKLA-Homepage zum Preis von 18 Euro, ermäßigt 15 Euro erhältlich (zuzügl. Vorverkaufsgebühr). Restkarten bekommt man für 22/19 Euro an der Abendkasse.
Metropolregionen sind die Stiefkinder der deutschen Politik. Sie sind zwar die Motoren der wirtschaftlichen Entwicklung. Aber wie unwichtig sie den Landesregierungen und der Bundesregierung tatsächlich sind, belegt die miserable Datenlage zu den elf deutschen Metropolregionen. Andreas Martin versucht sich mal als Ausgräber.
Der Arbeitskreis für Vergleichende Mythologie e.V. lädt zu einer szenischen Lesung "Wotan wartet auf Wagner" am Donnerstag, 28. Mai, um 17 Uhr in die Stadtbibliothek Leipzig am Wilhelm-Leuschner-Platz ein. Zu erleben sind in der Lesung Reiner Tetzner als Wotan und Antje Hampe als Wagner Schwester Rosalie. Am Klavier begleitet das Ganze Sibylle Stier.
Jedes Jahr zu Pfingsten ist deutschlandweiter Mühlentag. Dann laden hunderte alter Mühlen ein zum Besuch. Das ist auch am Pfingsmontag, 25. Mai, wieder so. Ein, zwei Kleinode aus der Leipziger Umgebung locken diesmal besonders. Das eine ist sozusagen frisch zurück im Getümmel: die Eisenmühle bei Elstertrebnitz. Sie ist auch noch die einzige ihrer Art.
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