Am Volk vorbei: Warum unsere Demokratie derzeit in einer tiefen Krise steckt

Achja, der Pöbel, die Leute, Populus, der Demos, das Volk, das Unberechenbare. Unzurechnungsfähige. Zu doof zum Regieren. Also muss es regiert werden. Es geht immer um Macht. Auch in der Demokratie. Das wird nicht nur gern vergessen. Das wird ganz bewusst kaschiert, vernebelt. Auch und gerade von denen, die so gern „im Namen des Volkes“ sprechen. Jörg Baberowski geht mit diesem Buch ans Eingemachte, seziert das, was wir alle so gern Demokratie nennen, ohne daran zu denken, dass Demokratie das Unvereinbare vereinbaren muss. Sonst ist es keine Demokratie mehr.

Leser kennen den Historiker Jörg Baberowski eher aus Büchern wie „Verbrannte Erde. Stalins Herrschaft der Gewalt“ (für das er 2012 den Preis der Leipziger Buchmesse erhielt), „Der sterbliche Gott. Macht und Herrschaft im Zarenreich“ oder „Die letzte Fahrt des Zaren“.

Er ist einer der besten Kenner der russischen Autokratie. Und da beschäftigt man sich zwangsläufig mit den Mechanismen der Macht. Denn eine machtlose Gesellschaft gibt es nicht. Gab es auch nie in der Geschichte, auch wenn die Kommunisten im Gefolge von Karl Marx noch vom „Absterben des Staates“ im Kommunismus träumten. Bekommen haben sie dafür lauter Parteidiktaturen. Und der Staat wurde – statt abgeschafft zu werden – zum alles überwachenden Moloch.

Irgendwie dumm gelaufen. Aber zwangsläufig, stellt Jörg Baberowski in diesem Essay fest, in dem er auch mehrere Arbeiten aktueller Demokratie-Forscher/-innen rezipiert. Dankbar, auch weil sie in ihren Arbeiten schon gezeigt haben, dass in der Demokratie weder die Macht verschwindet, noch der Populismus. Er gehört zur Demokratie von Anfang an dazu. So wie das Volk, der große Lümmel, wie Heine es genannt hat. Auch wenn niemand weiß, wer eigentlich „das Volk“ ist.

Auch die Populisten nicht, die seit einigen Jahren die Politik in den westlichen Demokratien aufmischen. Aber es gehört zu ihren Sprachfiguren. Man macht sich selbst zum Sprachrohr „des Volkes“, auch wenn man völlig partikuläre Ziele verfolgt. Die Sprachfigur hat Gewalt, denn damit kann man jedes andere politische Interesse für irregulär erklären, alle anderen Parteien in einen Topf schmeißen und zur abgehobenen Elite erklären.

Wer ist die Elite?

Das ist ein Problem. Denn: Die abgehobenen Eliten gibt es tatsächlich. Nur nicht so, wie es Populisten gern darstellen. Und auch bei Baberowski fragt man sich immer wieder: Wen meint er eigentlich, wenn er von politischen Eliten spricht, deren Vertreter sich an Posten und Macht klammern? Das wird etwas klarer, wenn er über die enge Symbiose vieler Politiker mit dem Kapital schreibt.

Denn das verändert das Denken. Und so ganz beiläufig kommt er auf einen wichtigen Bruch zu sprechen, der ab den 1980er Jahren die Demokratien im Westen verändert hat. Ein Bruch, der vor allem mit dem Denken darüber zusammenhängt, was eigentlich Vorrang hat: die Politik oder die Wirtschaft?

Eine ganz elementare Frage, die Politiker seit Ronald Reagan, Margaret Thatcher, Bill Clinton, Tony Blair und Gerhard Schröder ohne viel nachzudenken beantworteten mit: Es ist die Wirtschaft, ihr Dummköpfe.

Und die Wähler glauben es nur zu gern, wenn ihnen Jahr für Jahr eingeredet wird, „der Markt“ werde es schon richten, der Staat habe sich in die Wirtschaft nicht einzumischen. Und dann gäbe es Wohlstand für alle und ein bisschen Reichtum würde einfach von oben nach unten durchsickern.

Das ist die Trickle-down-Behauptung, an die die Neoliberalen felsenfest glauben, auch wenn alle Statistiken (und die Erfahrungen der meisten Jobber) zeigen, dass das nicht stimmt. Dass im Gegenteil die Kluft zwischen Reichen und Armen genau in der Zeit des triumphierenden Neoliberalismus gewachsen ist und immer weiter wächst, während die Staaten des Westens in Schulden ertrinken.

Der Staat und die heutigen Krisen

Und Baberowski geht natürlich auch auf den Staat ein. In kommunistischer Lesart „Herrschaftsinstrument der Ausbeuterklasse“. Gottchen, ja. Es sind auch solche Simplifizierungen, die die Sache der Linken jahrzehntelang massiv beschädigt haben. Da muss der Kenner des russischen Autoritarismus gar nicht erst erläutern, wie selbst ein Lenin unterm Mäntelchen der Volks-Herrschaft eine gnadenlose Diktatur einrichtete und den Staat natürlich beibehielt. Keine Macht kann auf einen funktionierenden Staat verzichten.

Nur dass der Staat in einer Autokratie etwas anders funktioniert als in einer Demokratie mit ihrer Gewaltenteilung. Aber in beiden Fällen ist er dafür verantwortlich, das Volk zu verwalten, Prozesse in reguläre Verfahren zu bringen und vor allem dafür zu sorgen, dass das Land einigermaßen funktioniert.

Denn mehr wollen die meisten Menschen gar nicht. Sie wollen meist nur in Ruhe gelassen werden und ein sicheres und auskömmliches Leben leben. Und wenn es zu Krisen kommt, soll der Staat diese bitteschön bewältigen. Und zwar schnell, professionell und effizient. Nur: Was passiert, wenn es den Staaten nicht mehr gelingt, Krisen zu bewältigen?

Da sind wir auf einmal in unserer Gegenwart, in der nicht nur eine Krise die Menschen ängstigt, sondern ein ganzes Bündel. Dass die Klimakrise dabei so weit ins Hintertreffen geraten ist, hat auch damit zu tun, dass andere Krisen den Staatsbürgern noch mehr Angst machen, noch dichter auf die Pelle rücken. Und da ist man dann beim Populismus und bei den Emotionen, aus denen er Profit schlägt.

Und Baberowski benennt nicht ganz grundlos den seit 40 Jahren in den Köpfen triumphierenden Neoliberalismus, der nicht nur eine „Verschlankung“ des Staates zum Programm macht (und damit einen Rückbau der Sozialsysteme), sondern auch Freihandel und Globalisierung mit Wucht vorangetrieben hat.

Die Verwüstungen der Globalisierung

Globalisierung, die wird den Gutgläubigen nur zu gern als Wundermittel für den Wohlstand verkauft. Aber tatsächlich steckt dahinter nur ein gnadenloser Wettbewerb um die noch billigere Produktion von Handelsgütern. Ganze Industrien sind seitdem aus den westlichen Ländern abgewandert. Mit dramatischen Folgen für die deindustrialisierten Regionen in den westlichen Ländern. Baberowski erwähnt dazu nicht ganz zufällig den heutigen Vizepräsidenten der USA, J. D. Vance, der in seinem Buch „Hillbilly-Elegie“ ja genau so eine Herkunft aus einer deindustrialisierten Region der USA beschreibt.

Und auch beschreibt, dass die sogenannten Hillbillies praktisch kaum eine Chance haben, ihrer Existenz zu entkommen und aus den armseligen Verhältnissen auszubrechen. Und das schürt Wut und schafft emotionale Schmelztiegel, die für Populisten geradezu Brandbeschleuniger sind.

Und solche kaputten Regionen findet man in allen Staaten des Westens. Baberowski schildert es so: „In Wahrheit hat die Globalisierung den Erfolgreichen neue Perspektiven eröffnet, Arbeitern und Bedürftigen aber wenig gegeben und die traditionellen sozialen Milieus zerstört, die für viele Menschen einst Sicherheit und Geborgenheit verhießen. Die Unternehmen, ihre Arbeiter und Angestellten hatten kein Zuhause mehr, seit die Produktion dorthin verlagert wurde, wo Menschen bereit waren, sich für jeden Hungerlohn zu verdingen.

Lokale Bindungen wurden porös, Städte verödeten, Gewerkschaften verloren ihre Macht und ihren Einfluss, weil Arbeitskämpfe folgenlos blieben. Der Reichtum gehört nur einer kleinen Schicht wohlhabender Menschen, die mit dem Rest der Gesellschaft nicht mehr verbunden sind. Die Unterschiede zwischen den Einkommen haben sich seither vergrößert, kaum jemand glaubt noch daran, dass die Enkel einmal besser leben werden als die Großeltern.“

Das kann und darf man im Hinterkopf behalten, wenn Baberowski die Grundlagen der Demokratie untersucht, zu der eben nicht nur ein funktionsfähiger Staat gehört, der den Menschen die Sorgen um das Überleben weitgehend abnimmt, sondern auch die Nation. Denn die Nation ist die Grundlage für den Staat und seine Sozialsysteme. Sie definiert, wer dazugehört und wer nicht. Und da wird es spannend, weil dies das große Aufregerthema Migration streift, mit dem die Armen gegen die noch Ärmeren ausgespielt werden, mit dem Hass und Misstrauen geschürt werden. Alles unter einem wabbeligen „Wir schaffen das“, ohne dass sich jemals jemand bemüßigt fühlte, dieses Wir zu definieren.

Wer ist denn Wir?

Denn in der Demokratie gibt es – von Natur aus – viele verschiedene Wir. Wer zur Elite gehört, lebt in einem völlig anderen Wir als einfache Angestellte, Bürgergeldempfänger, Malocher oder eben die Neuankömmlinge aus anderen Ländern. Und Baberowski spricht nicht ganz grundlos auch die Kommunikation an. Wer redet hier eigentlich in wessen Namen und aus welcher Etage heraus? Wer redet mit wem? Und vor allem: Wo? Denn ohne Kommunikation funktioniert Demokratie nicht. Sie lebt vom verbal ausgetragenen Streit zwischen Regierung und Opposition. Wer diesen Streit hinter einem flapsigen Wir versteckt, würgt der Demokratie den Lebensatem ab.

Denn Demokratie hegt die Interessengegensätze in einer Gesellschaft nicht nur ein, sondern schafft auch das Forum dafür, dass verschiedene Lösungsvorschläge – öffentlich – diskutiert werden können. Nicht in verschlossenen Hinterzimmern. Demokratie lebt vom öffentlichen Austausch von Argumenten. Und von Transparenz. Wenn nicht mehr erklärt wird, was warum getan wird, wächst der Argwohn.

Und dazu kommt der Verlust der Öffentlichkeit durch die „sozialen Netzwerke“, die nicht das Gespräch bestärken, sondern die Abschottung, die Bubble, in der die Menschen nur noch mit Gleichgesinnten zu tun haben. Das verändert auch Parteien und ihre Hierarchien. Parteien hören auf, „Lautverstärker gesellschaftlicher Gruppen und Milieus“ zu sein. Auch das, was sie sagen, ähnelt sich immer mehr. Wird zu einer sprachlichen Blase, die eigentlich kaum noch etwas sagt.

Auch das verstärkt die Frustration und schafft, wie Baberowski feststellt, genau die Freiräume, in die Populisten vorstoßen können, die gerade mit Provokation, Übertreibung, Rücksichtslosigkeit markant werden und sich Gehör verschaffen. Und damit ihren Wählern etwas verschaffen, was diese in der üblichen Politik vermissen: so etwas wie Anerkennung und Gehör. Sie fühlen sich wieder wahrgenommen. Irgendwie.

Wo blieb der Respekt?

An dieser Stelle geht Baberowski auf ein ganz wesentliches Merkmal der Demokratie ein, das schon bei den alten Griechen galt und heute erst recht: Die Staatsbürger erwarten – mit allem Recht – respektiert und wahrgenommen zu werden. Und da kommen Dinge wie Nation und Gemeinschaft ins Bild.

„Mit anderen Worten: Wer arm ist, sich nicht hörbar machen kann, wessen Stimme nicht zählt, wer unter Missachtung und Misshandlung leidet, wird nicht nach Wahlen und dem liberalen Rechtsstaat verlangen, sondern sich nach Anerkennung sehnen“, schreibt Baberowski.

„Diese Anerkennung ist eine Quelle selbstständigen Handelns und eine Stütze des Selbstwertgefühls. Die einzigen Menschen, fügt Berlin (Isaiah Berlin,. d. Red.) hinzu, die einem das Gefühl vermittelt, jemand zu sein, sind jene, denen man sich historisch, kulturell und sozial verbunden fühlt. Sie vermitteln einem die Gewissheit, kein Niemand zu sein.“

Das hat mehrere Folgen. Bis hin zur Abgrenzungs- und Ausgrenzungs-Rhetorik der Rechtspopulisten, die inzwischen von Konservativen übernommen wurde. Sie ist ein fettes Placebo. Da kann man dann über Grenzkontrollen und Abschiebungen reden und ausblenden, dass die Entgrenzung in Wirklichkeit in einem völlig anderen Bereich stattfindet, der wohlweislich beschwiegen wird. Und man muss auch nicht über die Ursachen reden, warum ganze Regionen abstürzen, die Menschen dort das Gefühl haben, abgehängt zu sein und nicht mehr gehört zu werden.

Wobei Baberowksi am Ende ziemlich zuversichtlich ist, dass all das die Demokratie nicht obsolet macht. Zumindest, wenn wir aus der Sprachlosigkeit herauskommen und der politische Streit wieder eine Bühne findet. Die Unsicherheit wird bleiben. Die Demokratie ist nichts für immer Festgezurrtes. Sie lebt von der Ungewissheit. Und von der Möglichkeit, dass Wahlen die Wettbewerber an die Macht bringen.

Wenn aber die Wähler das Gefühl bekommen, dass Wahlen nichts ändern, dann wird es brenzlig. Keine Partei hat das Monopol auf die Macht gebucht, wenn sie keine sichtbaren Lösungen für die Krisen und Probleme der Gegenwart anzubieten hat, sondern sich auf obskure Maßstäbe wie „Werte“ oder „der Markt wird’s schon richten“ herausredet.

Ein Buch, das einen zum Nachdenken bringt. Auch über Dinge wie Macht, Deutungshoheit, Staat und Respekt. Aber dazu muss man nicht mal zu den Ärmsten der Armen gehen, um zu verstehen, dass nichts die Demokratie so zermürbt wie die öffentliche Respektlosigkeit von Politikern, die es nicht mal interessiert, wie es „den Menschen im Lande“ tatsächlich geht. Und wie sie sich dabei fühlen.

Jörg Baberowski: „Am Volk vorbei. Zur Krise der liberalen Demokratie“, C. H. Beck, München 2026, 25 Euro.