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Freitag, der 30. April 2021: Sponti am Abend vor dem Demosamstag, Debatten zur Ausgangssperre und Impfzentren

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    Etwa 100 Personen haben am Freitagabend im Leipziger Osten „spontan“ gegen die Ausgangssperre demonstriert. Die Veranstaltung wurde im Vorfeld angekündigt, startete aber an einem anderen Ort. Für Samstag sind zahlreiche Kundgebungen zum Tag der Arbeiterbewegung angekündigt. Mehrere rechte Versammlungen wurden verboten. Außerdem: In Sachsen ist noch unklar, wie lange die Impfzentren in Betrieb bleiben sollen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 30. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

    Wieder einmal richten sich kurz vor dem Wochenende viele Blicke zu den Gerichten. Die Neonazi-Partei „Der 3. Weg“ hat angekündigt, „bis in die letzte Instanz“ gegen das Verbot ihrer für Samstag geplanten Kundgebung auf dem Simsonplatz zu klagen. Jenes hatte die Stadt Leipzig am Freitag verkündet und sich dabei lapidar auf das Infektionsschutzgesetz berufen.

    Noch gibt es dazu keine Mitteilungen der eventuell davon berührten Verwaltungsgerichte.

    Ebenfalls verboten wurden Kundgebung und Fahrrad-Aufzug der rechten „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ aus dem „Querdenken“-Spektrum. Diese wollte sich eigentlich am Völkerschlachtdenkmal treffen. Erlaubt bleiben hingegen diverse linke Versammlungen und Gegendemos.

    Mit dem Verbot der Kundgebung am Völkerschlachtdenkmal wäre auch eine Theorie widerlegt, die der – Vorsicht, Verwechslungsgefahr – lokale „Querdenken“-Ableger „Bewegung Leipzig/Querdenken“ am Montag verbreitet hatte. Demnach würde die Stadt ihre Demos verbieten, aber nicht die der „rechten, nationaldemokratischen“ Bürgerbewegung.Die gemäßigten Anhänger der „Bewegung Leipzig“ sollten damit angeblich „an den rechten Rand gedrängt werden“.

    Demo gegen Ausgangssperre mit viel Pyrotechnik

    Bereits am Freitagabend gab es eine Demonstration gegen Teile der Corona-Maßnahmen – aber aus linker Perspektive. Konkret richtete sich die Veranstaltung, zu der „Nationalismus ist keine Alternative Sachsen“ aufgerufen hatte, gegen die nächtliche Ausgangssperre.

    Eigentlich sollte der Aufzug im Ramdohrscher Park an der Breite Straße im Leipziger Osten starten. Dort sammelten sich mehr als 100 potentielle Teilnehmer/-innen und dutzende Polizist/-innen. Laut Corona-Schutzverordnung sind derzeit nur ortsfeste Demonstrationen erlaubt. Das war jedoch nicht das Ziel der Anwesenden.

    Diese sammelten sich deshalb im Lene-Voigt-Park erneut und konnten dort mit etwa 100 Personen starten – ohne Polizei. Diese kam etwa fünf Minuten später am Täubchenweg dazu. Sie fuhr den Demonstrierenden hinterher, bis sich die Gruppe im Lene-Voigt-Park zerstreute. Unterwegs wurden Parolen gerufen und Pyrotechnik geworfen.

    Nutzen der Ausgangssperre ist umstritten

    Die Ausgangssperre war auch Thema in einem Beitrag des Politik-Magazins „Monitor“ am Donnerstagabend. Dieser stellte die Frage, inwiefern es seitens der Wissenschaft überhaupt brauchbare Aussagen darüber gibt, welchen Nutzen die Ausgangssperren tatsächlich haben – vor allem im Verhältnis zu den gravierenden Eingriffen in Grundrechte. Das Ergebnis: Der Nutzen ist noch nicht ausreichend erforscht.

    Was aber ganz sicher gegen das Coronavirus hilft, sind Impfungen. In Sachsen hat mittlerweile rund ein Viertel der Bevölkerung zumindest die Erstimpfung erhalten. Mittlerweile mehren sich die Stimmen, die in Aussicht stellen, dass alle Impfwilligen spätestens im Juni oder Juli die Gelegenheit dazu erhalten werden.

    Umstritten ist in Sachsen derzeit, wie lange die Impfzentren in Betrieb bleiben sollen. Eigentlich möchte der Freistaat Ende Juni alle schließen – mit Ausnahme jener in Leipzig, Dresden und Chemnitz. Allerdings kritisierte das Rote Kreuz diese Entscheidung und der Journalist Andreas Szabó schrieb auf Twitter, dass die Zentren möglicherweise doch länger in Betrieb bleiben sollen.

    Generell ist die Perspektive für das Impfen aber klar: Die Verantwortung dafür soll – genau wie bei allen anderen Impfungen – künftig bei den Hausärzten und -ärztinnen liegen.

    Arbeitsmarkt, Stadtrat und Uhren-Diebstahl

    Worüber die LZ heute berichtet hat: über den Leipziger Arbeitsmarkt im April und über diverse Themen im Stadtrat: Für das künftige Naturkundemuseum im Bowlingtreff können die Planungen beginnen, der Zoo kann mit mehr Geld rechnen und es gab eine schräge Debatte zur langfristigen Kita-Planung der Stadt Leipzig.

    Was heute außerdem wichtig war: Nach dem spektakulären Diebstahl hochwertiger Uhren aus einem Juweliergeschäft in der Leipziger Innenstadt ist ein Teil des Diebesgutes möglicherweise wieder aufgetaucht, meldet die Polizei.

    Was am Wochenende passieren wird: Tja, das wissen wir noch nicht so genau. Eventuell werden hunderte Neonazis und Corona-Verharmloser/-innen in Leipzig aufmarschieren und mit deutlichem Protest rechnen müssen. Vielleicht aber auch nicht. Die LZ wird am Samstag über das Geschehen live informieren.

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