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Donnerstag, der 13. Mai 2021: Einreiseregeln gelockert, Selbsttests nicht mehr gültig und Metall-Tarifeinigung + Video

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    Die Bundesregierung lockerte aufgrund der sinkenden Inzidenzen die Einreiseregeln für Urlaubsrückkehrer/-innen und andere Einreisende. Fortan sind Selbsttests in Schulen, Friseursalons und anderen körpernahen Dienstleistungsunternehmen nicht mehr gültig. Wir fassen zusammen, welche Testregeln nun gelten. Außerdem: Die IG Metall und der Arbeitgeberverband Sachsenmetall haben sich in den Tarifverhandlungen geeinigt, in Dresden wird erneut „Querdenken“ verboten und auf der umkämpften Baustelle an der Connewitzer Hildebrandtstraße tut sich einiges. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 13. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

    Einreiseregeln gelockert

    Aufgrund der stetig sinkenden Inzidenzen gelten von heute an bundesweit einheitliche Corona-Regeln für Urlaubsrückkehrer/-innen und andere Einreisende. Für geimpfte und genesene Menschen fallen die Quarantäne und Testungen weg – es sei denn, sie kommen aus einem Virusvariantengebiet.Personen, die nicht geimpft oder genesen sind, können sich laut Bundesregierung frei testen lassen, wenn sie aus einem Risikogebiet kommen. Entweder mit einem Antigentest, der nicht älter ist als 48 Stunden, oder mit einem PCR-Test, der nicht älter als 72 Stunden ist. Damit entfällt die bisher übliche zehntägige Quarantäne nach Einreise.

    Bei der Rückkehr aus Hochinzidenzgebieten soll es allerdings bei der Regelung bleiben, dass die Quarantäne frühestens nach fünf Tagen durch einen negativen Test verkürzt werden kann. Rückkehrer aus Gebieten mit neuen, ansteckenderen Virusvarianten müssen weiter für zwei Wochen in häusliche Quarantäne, die nicht per Test verkürzt werden kann. Wie die Reiseländer eingestuft werden, ist auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts (RKI) zu sehen.

    Selbsttests in Schulen und Friseursalons nicht mehr gültig

    Ab heute wird ein ausgedrucktes Formular als Selbstauskunft für einen negativen Corona-Test im Freistaat nicht mehr anerkannt. Getestet werden muss nun vor Ort unter Aufsicht oder in einem der Schnelltestzentren.

    Für Schüler/-innen und Lehrer/-innen gilt grundsätzlich weiterhin eine Testpflicht. Eine Bescheinigung der Eltern über einen zu Hause gemachten Test reicht von heute an aber nicht mehr aus. Die Kinder und Jugendlichen müssen sich nun unter Aufsicht in den Schulen testen. Auch Testnachweise aus anerkannten Testzentren werden anerkannt, wobei die Testung maximal 24 Stunden zurückliegen darf.

    Wer eine körpernahe Dienstleistung beispielsweise in einem Friseursalon in Anspruch nehmen, Fahr-, Boots- oder Flugschulen oder ähnliches besuchen möchte, muss ebenfalls einen tagesaktuellen Corona-Test vorweisen. Er muss entweder beim jeweiligen Unternehmen unter Aufsicht durchgeführt werden oder in einem Testzentrum. Für körpernahe Dienstleistungen, die medizinisch notwendig sind, gilt die Testpflicht nicht.

    Metall-Tarifeinigung mit Teilerfolgen

    Bereits am Dienstagabend fanden die Tarifverhandlungen zwischen der IG Metall und dem Arbeitgeberverband Sachsenmetall statt. Die Ergebnisse sprechen für einen Teilerfolg; trotzdem konnte das Verhandlungsziel der Gewerkschaft in Berlin, Brandenburg, Sachsen trotz zahlreicher Warnstreiks nicht erreicht werden.

    Die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie im Osten müssen somit weiterhin drei Wochenstunden länger für ihr Geld arbeiten als die Kolleg/-innen im Westen. Seit mehr als 20 Jahren kämpft die IG Metall für eine 35-Stunden-Woche in den östlichen Bundesländern. Eine Angleichung der Arbeitsbedingungen an das West-Niveau gelang also immer noch nicht.

    Dennoch: Für Sachsen wird nun der Pilotabschluss aus Nordrhein-Westfalen übernommen. Für die neuen sächsischen Tarifverträge wurden nur einige Änderungen an den nordrhein-westfälischen Pendants vorgenommen. Außerdem einigte man sich darauf, in einem verbindlichen Stufenplan zu Ost-West-Angleichung zu gelangen.

    Während die IG Metall jedoch davon sprach, bis Ende Juni Lösungen erzielen zu wollen, formulierte der Arbeitgeberverband, dass im Juni die Verhandlungen erst aufgenommen werden würden.

    Die Zauneidechse. Foto: Christoph Caina / Wikimedia Commons, CC BY 3.0, commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=21105711
    Die Zauneidechse. Foto: Christoph Caina / Wikimedia Commons, CC BY 3.0, commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=21105711

    Zauneidechsen dringend gesucht: Baubetrieb und Protest an der Hildebrandtstraße gehen weiter

    Nach dem kräftigen Hallo, was „Bagger-Willy“, wie der junge Mann mittlerweile heißt, am 7. Mai 2021 ab 6 Uhr auf dem Baugrundstück an der Connewitzer Hildebrandtstraße hinterließ, als er einen Bagger besetzte, blieb bei einer Baubegehung am 11. Mai 2021 nicht mehr viel. Mit Axel Schmoll vom Amt für Umweltschutz, einer Vertreterin des NABU Leipzig und dem Bauherren selbst ging es auf Zauneidechsensuche.

    Erfolglos, wie auch Willy vor Ort feststellen musste.

    Die Zauneidechse wurde nicht gefunden, der Bauherr erhielt die begehrte Baufreigabe und nun steht am Gelände der Start der Bodenaushubarbeiten an. Ob sich das scheue und nach Bundesnaturschutzgesetz und FFH-Richtlinie streng geschützte Kleinstreptil erst aus dem Staub machte, als am 7. Mai 2021 gegen die Anweisungen der Polizei erste Baggerarbeiten begannen oder nie hier beheimatet war, ist wohl nicht mehr feststellbar.

    Trotz Fernglaseinsatz und Bodenbesichtigung konnten Axel Schmoll (Umweltamt) und eine Mitarbeiterin vom Planungsbüro des Bauherren unter Aufsicht von Sabrina Rötsch vom NABU Leipzig das „Reptil des Jahres 2020“ am 11. Mai 2021 nicht entdecken.

    Nun sollen hier auf dem Eckgrundstück zur Bornaischen Straße unter der Bauleitung der BPD Immobilienentwicklung GmbH 24 Eigentumswohnungen entstehen. Was wohl ein weiterer Grund für den bereits begonnenen Widerstand gegen das Vorhaben im Connewitzer Kiez sein dürfte.

    Denn längst ist in Leipzig ein ähnliches Problem auf dem Vormarsch, wie in anderen Großstädten: der zunehmende Bau von Eigentumswohnungen oder die Umwandlung von Bestandswohnungen in diese.

    Für Bauherren oft der ideale Weg, auch in Zeiten steigender Grundstücks- und Baupreise noch Profit zu machen, für Mieter ein weiteres Zeichen für einen weiteren Aufwärtstrend bei den Mieten in ihrem Viertel.

    Und so folgte heute, 13. Mai 2021 gegen Abend pünktlich vor dem avisierten Baustart am morgigen Freitag die nächste Protestaktion am Baugrund. Ob die Baustelle hier also so schnell zur Ruhe kommt, wird man weiter beobachten müssen. Die Anwohner jedenfalls haben offenbar ein scharfes Auge auf die Entwicklungen.

    Die Begehung des Baugeländes auf der Suche nach der Zauneidechse am 11. Mai 2021. Video: LZ

    „Querdenken“-Demo in Dresden verboten

    Die geplante „Querdenken“-Demonstration am kommenden Samstag, 15. Mai, in Dresden darf nicht stattfinden. Die Stadt begründete ihre Entscheidung mit der Nichteinhaltung von Hygienemaßnahmen bei vergleichbaren Protesten zuvor. Das Verwaltungsgericht hat das Verbot nach einem Eilantrag der Initiator/-innen am Mittwochabend bestätigt.

    Doch wie vergangene Versammlungsverbote dürfte auch dieses die Coronaleugner/-innen kaum abschrecken. Am 13. März beispielsweise reisten trotzdem „Querdenken“-Anhänger/-innen in die Landeshauptstadt und die zuvor verbotene Demo geriet zwischenzeitlich außer Kontrolle.

    Deshalb rechnet die Stadt Dresden am Samstag trotz Verbots mit einer Personenzahl im mittleren vierstelligen Bereich. Die Polizei ist vorbereitet. Auf den Telegram-Kanälen der „Querdenken“-Szene wird derweil schon inoffiziell für den Sonntag mobilisiert, da das Demonstrationsverbot nur bis Samstagnacht gilt. „Auch am kommenden Sonntag werden wir einen größeren Einsatz durchführen“, sagte ein Polizei-Sprecher.

    Worüber die LZ heute unter anderem berichtet hat: Im Sommer wird das Parkgebiet für Anwohner/-innen im Waldstraßenviertel neu aufgeteilt, während die Bürgerumfrage in Leipzig von einer gewissen Unruhe am unteren Ende der Einkommensskala bei wachsenden Preisen kündet.

    Ralf Julke im Gespräch mit den Leipziger Landtagsabgeordneten der SPD Holger Mann und Dirk Panter zum neuen Haushaltsplan für die Jahre 2021/22 in Sachsen.

    Was heute außerdem wichtig war: Laut Spiegel haben Sicherheitsbehörden eine Bundeswehr-Gruppe aufgedeckt, die in Chats Hitler-Bilder und andere Nazi-Symbole geteilt haben soll. Die Soldat/-innen wollten sich laut Vorwürfen auch illegal Waffen besorgen – genaue Ergebnisse der Hausdurchsuchungen stehen noch aus.

    Im Landkreis Nordsachsen können Corona-Genesene nun einen Nachweis online beim Gesundheitsamt anfordern. Der Genesenen-Nachweis bescheinigt den Laborbefund, der in der Regel mittels PCR-Test erfolgte. Dies gilt für die Zeit von mindestens 28 Tagen nach und maximal sechs Monaten seit der Infektion.

    Was morgen passieren wird: Ab morgen, 14. Mai, dürfen in Leipzig wieder gastronomische Betriebe und einige Kultureinrichtungen unter strengen Hygieneauflagen öffnen. Grund dafür ist die niedrige 7-Tage-Inzidenz, die seit einer Woche unter 100 liegt.

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