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Dienstag, der 15. Juni 2021: Impfzentren bleiben länger geöffnet, Delta-Virusvariante in Dresden nachgewiesen, Verfassungsschutzbericht 2020 vorgestellt

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    Nun also doch: Nach einigem Hin und Her sollen Sachsens Impfzentren bis Ende September und damit länger als geplant im Betrieb bleiben, um das Tempo der Immunisierung im Freistaat aufrechtzuerhalten. Währenddessen ist die als hochansteckend geltende Delta-Variante des Virus an einer Kita und zwei Schulen in Dresden aufgetaucht. Und: In Berlin wurde heute der Verfassungsschutzbericht 2020 präsentiert – mit einer klaren Warnung. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 15. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

    Neue Impfstrategie und Verlängerung für die Impfzentren beschlossen

    Rund 1,1 Millionen Menschen in Sachsen genießen mittlerweile den vollen Impfschutz gegen das Virus, das die Welt seit Anfang letzten Jahres in Atem hält. Um das Impf-Tempo weiterhin hochzuhalten, sollen die 13 Impfzentren Sachsens einschließlich der mobilen Teams bis Ende September weiterarbeiten – und damit deutlich länger als ursprünglich geplant. Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (63, SPD) begründete die Pläne nach einer Kabinetts-Konferenz am Dienstag mit dem vergrößerten Kreis der Anspruchsberechtigten, zudem soll einer Überlastung von Arztpraxen entgegengewirkt werden.

    Demnach werden Erstimpfungen in den zentralen Einrichtungen gegen COVID-19 bis Ende August möglich sein, im September dann dort die zweite Impfdosis abgedeckt werden. Ab Herbst könnten Arztpraxen die Aufgabe übernehmen. Die kalkulierten Mehrkosten von 52 Millionen Euro soll zur Hälfte der Bund tragen.

    Infektionslage insgesamt entspannt – doch Delta-Variante erneut in Dresden aufgetaucht

    Insgesamt deuten die Zahlen auf eine weitere Entspannung der Infektionslage im Freistaat. In allen Kreisfreien Städten und Landkreisen Sachsens mit Ausnahme des Erzgebirgskreises liegt die 7-Tage-Inzidenz an Erkrankungen mit Stand heute Mittag unter 25. Jeder Vierte ist bereits vollständig geimpft, die Priorisierung nach besonders vulnerablen Gruppen ist seit 7. Juni entfallen, sodass sich nun jeder um eine Immunisierung im Impfzentrum, über den Haus- oder Betriebsarzt kümmern kann.

    Praktisch allerdings ist der Impfstoff in Sachsen immer noch knapp, zumal im Juni weniger Dosen zur Verfügung stehen als noch im Mai. Viele Menschen müssen sich weiter in Geduld üben. Das galt auch für die Bewohnerinnen und Bewohner eines Dresdener Studentenheims, die Anfang Juni vorübergehend unter Quarantäne gestellt worden waren. Einer ihrer Nachbarn war nach einer Indien-Reise mit der als hochinfektiös geltenden Delta-Variante des Virus infiziert worden und kurz darauf im Krankenhaus verstorben.

    Offenbar ohne Zusammenhang zu diesem tragischen Fall ist die Delta-Variante nun auch an einer Kita sowie einer Grund- und einer Oberschule in der Landeshauptstadt aufgetaucht. Die Infektion ist demnach auf drei Kinder zurückzuführen, deren Kontaktpersonen bereits ermittelt seien. Mehrere Kinder, Schüler und Mitarbeiter der betroffenen Einrichtungen wurden in Quarantäne geschickt.

    Verfassungsschutzbericht 2020: Rechtsextremismus als größte Bedrohung

    Die Zahl an Menschen im rechtsextremen Spektrum und einschlägig motivierte Straftaten in Deutschland sind 2020 deutlich angestiegen – um rund 4 % bzw. 5 %. Das sind zwei der zentralen Befunde aus dem Verfassungsschutzbericht 2020, den Verfassungsschutzpräsident Jörg Haldenwang (61) am Dienstag gemeinsam mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (71) in Berlin vorstellte.

    Demnach ginge von Rechtsextremismus und Terrorismus von rechts weiterhin das größte Bedrohungspotenzial für die Sicherheit in Deutschland aus. Gerade im „Corona-Jahr“ 2020 konnten rechtsextreme Bewegungen demnach durch den Schulterschluss mit bürgerlichen Milieus während der Proteste gegen die Pandemie-Maßnahmen der Regierung neues Anschlusspotenzial generieren.

    Erstmals widmet der Rapport der „Neuen Rechten“ ein eigenes Kapitel, die mit scheinbar intellektuellem Anstrich und Distanz zum klassischen Bild des Neonazismus um die Gunst breiterer Gesellschaftsschichten wirbt.

    Auch im linksextremen Spektrum haben die Straftaten laut dem Bericht zugenommen, hier seien zunehmend Gewaltaktionen durch Kleingruppen zu beobachten. Im Bereich des Islamismus und dem Salafismus als dessen bedeutendster Strömung stagnierte der Zulauf 2020 dagegen – von Entwarnung könne dennoch keine Rede sein.

    Der Verfassungsschutzbericht 2020 sowie eine verkürzte Fassung sind online frei zugänglich.

    Worüber die LZ heute berichtet hat: Wie kann man sich seine genussvolle Abend-Entspannung selbst zusammenmixen? Dazu bietet ein Büchlein einige Möglichkeiten, das sich unser Redakteur Ralf Juke angeschaut hat. Zudem fragt Julke auch, wie der Teich im Leipziger Rosental angesichts von Regenmangel und Trockenheit der letzten Jahre wieder zu Wasser kommen kann.

    Eine Sonderausstellung im Stadtgeschichtlichen Museum präsentiert Leipzig als „Stadt der sozialen Bewegung 2021″, wir hinterfragen den ÖPNV der Zukunft und Antonia Weber schreibt über den Bericht des Kulturbüro Sachsen e. V. zu rechtsextremen Immobilien. Das Leipziger Amtsgericht verhandelte zudem heute über einen Polizeieinsatz auf der Eisenbahnstraße – Kollege René Loch verfolgte für uns den Prozess.

    Was heute sonst noch wichtig war: Nach den eskalierten Feierlichkeiten in der Nacht von Freitag zu Samstag auf der Schleußiger Sachsenbrücke, bei denen offenbar auch ein Rettungswagen attackiert wurde, wird nun über mögliche Konsequenzen debattiert. Die Linke verurteilt das aggressive Verhalten der Partygänger, mahnt aber auch die Schaffung legaler Freiflächen zum Feiern an.

    Bernd Wiegand (64, parteilos), seit 2012 Oberbürgermeister von Halle/Saale, ist vorläufig seines Amtes enthoben worden. Der Politiker soll sich früh widerrechtlichen Zugang zu einer Schutzimpfung gegen COVID-19 verschafft haben.

    Was morgen wichtig wird: US-Präsident Joe Biden (78) und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin (68) werden in Genf erstmals persönlich zusammenkommen. Wegen der angespannten US-russischen Beziehungen und Bidens harter Rhetorik gegen den Kreml  im Vorfeld wird der Treff der weltpolitischen Schwergewichte mit einiger Spannung erwartet.

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