Artikel zum Schlagwort Verfassungsschutzbericht

Neonazi-Aktivitäten an der Uni Leipzig offensichtlich außerhalb des Radars des Verfassungsschutzes Sachsen

Universität Leipzig. Foto: L-IZ.de

Nach der Veröffentlichung des vorläufigen sächsischen Verfassungsschutzbericht zum Jahr 2018 tun sich uns einige Fragen auf, denn in diesem bleiben zahlreiche Rechte Aktivitäten und Gruppen in Leipzig, die z.T. auch an der Uni verstärkt aktiv sind, unerwähnt. Gleichzeitig werden antirassistisches Engagement, friedliche Proteste gegen Nazis und kritische Veranstaltungen an der Uni kriminalisiert, gar als extremistisch eingestuft. Weiterlesen

Nach dem nächsten fehlerhaften Verfassungsschutzbericht

Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ startet Petition: Verfassungsschutz auflösen!

Cover: Freistaat Sachsen. LfV

Für alle LeserDer neueste Bericht des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz sorgt für Debatten – nicht nur durch das, was falsch drinsteht, sondern erst recht durch das, was nicht drinsteht. Auffallend fehlt. Als wolle das Landesamt ganz bewusst verschleiern, was andere Verfassungsschutzämter selbstverständlich als Gefahr wahrnehmen. Jetzt hat das Leipziger Bündnis „Leipzig nimmt Platz“ eine Petition gestartet, um dieses heikle Amt auflösen zu lassen. Weiterlesen

Student_innenRat kritisiert Verfassungsschutzbericht und lobt studentisches Engagement gegen Rechtsextremismus

Cover: Freistaat Sachsen. LfV

Das Referat für Hochschulpolitik des Student_innenRates der Universität Leipzig (StuRa) zeigt sich empört über den aktuellen sächsischen Verfassungsschutzbericht. In diesem wird das Rufen der Parolen „Nazis raus!“ und „Alerta, Alerta, Antifascista!“ während des „Wir sind mehr“-Konzerts im September 2018 in Chemnitz als linksextremistische Agitation verunglimpft. Weiterlesen

Verfassungsschutzbericht 2018

Das Rechts-Links-Klippklapp macht Sachsens Regierung blind für den Rechtsextremismus

Cover: Freistaat Sachsen. LfV

Für alle LeserUm markige Worte waren sie beide nicht verlegen, als sie am Dienstag, 14. Mai, den sächsischen Verfassungsschutzbericht für 2018 vorstellten, weder Innenstaatssekretär Prof. Dr. Günther Schneider, noch Gordian Meyer-Plath, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV). Wieder hörte man das völlig unsinnige Klippklapp von Links- und Rechtsextremismus. Was so wohl nur in sächsischer Introvertiertheit funktioniert. Jede Außensicht bescheinigt Sachsen ein selbst gemachtes Rechtsextremismusproblem. Weiterlesen

Sachsen

Verfassungsschutzbericht für 2017: Zunehmende Gefahr durch „Reichsbürger“ und Islamisten

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserLeichte Entwarnung bei „Rechtsextremisten“ und „Linksextremisten“, mehr Gefahr durch „Reichsbürger“ und Islamisten – so lautet das Fazit im sächsischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2017. Während die NPD offenbar weiter Mitglieder verliert, gewinnt die Neonazipartei „Der III. Weg“ an Einfluss in Sachsen. Im „linksextremen“ Spektrum liegt der Schwerpunkt laut Verfassungsschutz unverändert in Leipzig. Weiterlesen

Löcher, Verdrehungen und Verharmlosungen im Verfassungsschutzbericht 2016

Landtagsabgeordnete Juliane Nagel fordert die Abschaffung des Landesamtes für Verfassungsschutz

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserIm Grunde ist über den neuesten Bericht des Sächsischen Verfassungsschutzes alles gesagt: Er genügt nicht einmal den simpelsten Grundsätzen staatlicher Objektivität. Wer wirklich ein Bild über die Gefährdung der sächsischen Demokratie sucht, findet es hier nicht. Die Leipziger Landtagsabgeordnete Juliane Nagel nennt ein paar eklatante Beispiele und fordert die Abschaffung der Landesbehörde. Weiterlesen

Völkischer Rassismus? Geht klar. Gentrifizierungskritik? Na ja.

Kommentar: Bemerkenswerte Prioritäten beim Verfassungsschutz Sachsen

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 43Und wieder knapp vorbei: Auch im dritten Jahr des Bestehens ist es Pegida nicht gelungen, als „extremistische Organisation“ in den Verfassungsschutzbericht des Freistaates Sachsen von 2016 aufgenommen zu werden. Aber für eine Erwähnung reichte es schon mal. Die Volksbewegung des Intensivstraftäters Lutz Bachmann sei kein „Beobachtungsobjekt“, da „in der Gesamtschau keine hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Bestrebung vorliegen“, heißt es im aktuellen Bericht. Weiterlesen