Das Wochenende 14./15. Mai 2022: Viele Demos, Großbrand in Großzschocher und CDU gewinnt in NRW

Eine Rauchsäule über Großzschocher, ein Pro-Palästina-Aufzug und eine Fahrraddemo auf dem Ring: In Leipzig war viel los am Wochenende. Außerdem machte Dresdens „Querdenken“-Chef und OB-Kandidat Marcus Fuchs einen Abstecher auf die Tanzdemo „Tolerade“, wo er nicht gern gesehen war. Und die CDU darf sich nach ersten Hochrechnungen über einen klaren Sieg bei den Landtagswahlen in NRW freuen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende des 14. und 15. Mai 2022 in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus passiert ist.

Tanzdemo für Toleranz in Dresden, verschwörungsideologische Versammlung in Zwickau und Anti-Israel-Kundgebung in Leipzig: Das sind nur einige der Demonstrationen, die am Wochenende in Sachsen stattfanden. Hier eine kurze Übersicht über die Ereignisse:

Pro-Palästina-Demo in Leipzig

In Leipzig zogen am Samstag anlässlich des sogenannten Nakba-Tages etwa 200 Menschen, Palästina-Fahnen schwenkend, vom Torgauer Platz in Richtung Innenstadt. Die Teilnehmer/-innen der Demonstration positionierten sich größtenteils antizionistisch und teilweise antisemitisch. Auf den Plakaten waren Schriftzüge wie „Nein zur Besatzung“, „Gegen Antisemitismus, gegen Zionismus“ und „Nein zur Apartheid“ zu lesen.

Eine zuvor angekündigte Gegendemonstration fand nicht statt, jedoch tauchten am Rand des Aufzuges einige Personen mit Israel-Flaggen auf. Dabei wurde ihnen in mindestens einem Fall von einem Teilnehmer der Pro-Palästina-Demo Gewalt angedroht. Mehr Eindrücke von der pro-palästinensischen Demo hat Kollege René Loch am Samstag für die LZ festgehalten.

Fahrraddemo für kinderfreundlichen Straßenverkehr in Leipzig

Zeitgleich radelten am Samstag mehrere Tausend Leipziger/-innen über den Innenstadtring, darunter vor allem Eltern und ihre Kinder. In Anlehnung an das bereits sehr etablierte Aktionsformat „Critical Mass“ wurde die Aktion am Samstag unter dem Titel „Kidical Mass“ durchgeführt – der Fokus der Versammlung lag auf den Belangen und Bedürfnissen von radfahrenden Kindern im Straßenverkehr.

Aufgerufen zur „Kidical Mass“ hatte der ADFC. Nicht nur in Leipzig, sondern bundesweit in über 200 Städten fand die Aktion am Wochenende statt, beispielsweise in Hamburg, Dortmund, Bochum, Erfurt und Berlin.

Tanzdemo in Dresden bekommt Besuch von „Querdenken“-Chef

Am Samstag tanzten in Dresden tausende größtenteils junge Menschen auf einer Veranstaltung, die sowohl als „Tolerade“ als auch als „Tolerave“ bezeichnet wird. Initiiert wird das Event von einem Bündnis von Dresdner Techno-DJs und von zivilgesellschaftlichen Akteur/-innen, das sich laut eigener Aussage Ende 2014 als Reaktion auf das Erstarken von Pegida zusammenfand und seitdem zahlreiche Demonstrationen für Toleranz und gegen „den europäischen Rechtsruck“ veranstaltet.

Die diesjährige „Tolerade“ stand unter dem Motto „Never 2 late 2 partycipate“ (dt. etwa „Es ist niemals zu spät sich zu engagieren“). Die Veranstalter/-innen wiesen im Aufruf vorab auf die anstehende OB-Wahl in Dresden am 12. Juni hin und forderten die Kandidat/-innen und Wähler/-innen dazu auf, für demokratische Werte einzustehen, die Clubszene zu fördern und nachhaltige Entscheidungen zu treffen.

Offenbar mischte sich Marcus Fuchs, Kopf der Dresdner „Querdenken“-Bewegung, unter die „Tolerade“ am Samstag. Auf seinem Telegram-Kanal veröffentlichte Fuchs ein Foto von sich selbst, im Hintergrund sind Teilnehmer/-innen der „Tolerade“ zu sehen. Fuchs berichtet in dem Posting von einem „tätlichen Angriff“ gegen ihn. Von dem angeblichen Angriff gibt es kein Bildmaterial. Berichte verschiedener Journalist/-innen bestätigten, dass Fuchs und seine Entourage von den Veranstalter/-innen per Ansage dazu aufgefordert wurden, die „Tolerade“ zu verlassen, da sie dort nicht willkommen seien.

Marcus Fuchs trat zur Bundestagswahl als parteiloser Direktkandidat im Wahlkreis Dresden I an, zog jedoch nicht ins Parlament ein. Aktuell will er Oberbürgermeister von Dresden werden, bei der OB-Wahl tritt er ebenfalls parteilos an.

Zwickau: Viel Wirbel um Kulturfestabsage, wenig Zulauf für verschwörungsideologische Demo

Bereits vor dem Wochenende hatte eine Versammlung eines rechten, verschwörungsideologischen Bündnisses namens „Volksstimme Bürgerbündnis Zwickau“ für Diskussionsstoff gesorgt, da ein monatelang geplantes Zwickauer Kulturfest zu Gunsten der „Volksstimme“-Demonstration kurzfristig abgesagt wurde. Das Verwaltungsgericht Chemnitz hatte am Donnerstag entschieden, dass die Demonstration des rechten Bündnisses auf dem Hauptmarkt stattfinden darf – zuvor war die Demo vom Landratsamt auf den 200 Meter entfernten Kornmarkt verlegt worden, um Platz für das interkulturelle Fest „Zwikkolör“ zu schaffen.

Mitglieder der „Volksstimme Bürgerbündnis Zwickau“ hatten gegen diese Entscheidung Klage eingereicht – mit Unterstützung des rechtsextremen Szeneanwalts Martin Kohlmann vor allem: mit Erfolg. Das Verwaltungsgericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Versammlungsfreiheit höher zu werten sei als die Relevanz einer Kulturveranstaltung. Im Gegensatz zu der Veranstaltung des „Volksstimme“-Bündnisses hat das interkulturelle Festival der Stadt keinen Versammlungscharakter. Die Stadt hatte ihr „Zwikkolör“-Fest daraufhin schweren Herzens abgesagt.

Letztendlich kamen zur Kundgebung der „Volksstimme Bürgerbündnis Zwickau“ deutlich weniger Personen als erwartet. Die Freie Presse spricht von etwa 250 Teilnehmer/-innen. Angekündigt hatten die Veranstalter/-innen 1.500 Teilnehmer/-innen.

In den Sozialen Medien wurden die Umstände der Absage des „Zwikkolör“-Festivals mit einer ordentlichen Portion Zynismus und Enttäuschung kommentiert. „In Sachsen muss man zukünftig wohl interkulturelle Feste als Demo anmelden“, schrieb etwa die Leipziger Stadträtin Anna Kaleri (Bündnis 90/Die Grünen).

Journalist Matthias Meisner bezeichnete die Kommunikation und das Handeln der Zwickauer Stadtverwaltung auf Twitter als „Armutszeugnis“.

Disziplinarverfahren gegen Zwickauer Polizisten

Aus Zwickau kam am Wochenende außerdem die Meldung, dass die Polizeidirektion ein Disziplinarverfahren gegen einen ihrer Beamt/-innen eingeleitet hat. Dem Polizisten wird vorgeworfen, dienstinterne Informationen an Dritte weitergegeben zu haben. Angaben zu den Hintergründen des Vorfalls machte die Polizei in ihrer Pressemitteilung am späten Freitagnachmittag nicht.

Aktuell wird der Polizeibeamte aufgrund der laufenden Ermittlungen laut der Pressestelle der Polizei auf einem anderen Posten eingesetzt.

Ausgelöst durch Unkrautbrenner: Großbrand in Großzschocher

Großeinsatz der Leipziger Feuerwehr am Samstag: Ein Anwohner Großzschochers musste am Samstagmittag die Feuerwehr zur Hilfe holen, da ein von ihm versehentlich entfachtes Feuer außer Kontrolle geraten war. Der 59-Jährige hatte Unkraut mit einem gasbetriebenen Brenner auf seinem Dreiseitenhof vernichtet. Dabei fing die nahegelegene Scheune auf seinem Grundstück Feuer, kurze Zeit später griffen die Flammen auf ein unbewohntes Wohnhaus und auf Lagerräume einer Dachdeckerfirma über.

Mehr als 50 Einsatzkräfte der Feuerwehr Leipzig konnten den Großbrand nach etwa drei Stunden löschen. Die Rauchsäule war aus weiter Entfernung zu sehen. Zeitweise waren die Dieskaustraße und die Anton-Zickmantel-Straße gesperrt. Wie die Polizei in ihrem Pressebericht mitteilte, wird gegen den Feuerverursacher nun wegen fahrlässiger Brandstiftung ermittelt.

Später wurde bekannt, dass zwei Anwohner bei ersten Löschversuchen eine leichte Rauchgasvergiftung erlitten hatten und ärztlich versorgt werden mussten.

Aufgrund der anhaltenden Trockenheit warnt das sächsische Innenministerium derzeit vor erhöhter Waldbrandgefahr. Für viele Regionen Sachsens, vor allem im Norden des Freistaats, haben der Staatsbetrieb Sachsenforst und der Deutsche Wetterdienst die zweithöchste Waldbrandgefahrenstufe 4 ausgerufen. Für den Landkreis Nordsachsen gilt derzeit gar die höchste Gefahrenstufe.

Landtagswahl in NRW: CDU stärkste Kraft

Erst letztes Wochenende wurde der Landtag in Schleswig-Holstein gewählt, dieses Wochenende waren die Wahlberechtigten in Nordrhein-Westfalen zur Landtagswahl aufgerufen. Laut ersten Hochrechnungen am Sonntagabend geht die CDU mit knapp 36 Prozent der Stimmen als deutlicher Gewinner aus den Wahlen hervor.

Der amtierende Ministerpräsident des Landes, Hendrik Wüst (CDU), bezeichnete den Wahlausgang als „klaren Regierungsauftrag“ seiner Partei im bevölkerungsreichsten Land der Bundesrepublik. Die zweitstärkste Kraft, die SPD, liegt mit knapp 27 Prozent der Stimmen deutlich hinter der CDU. Den dritten Platz belegen laut Hochrechnungen die Grünen mit rund 18 Prozent.

Rechnerisch wären somit folgende Regierungskoalitionen möglich: Schwarz-Grün, Ampel (SPD, Grüne und FDP) oder eine Große Koalition (CDU und SPD).

Totale Mondfinsternis in der Nacht auf Montag

Worüber die LZ am Wochenende berichtet hat: über die Pro-Palästina-Demo am Samstag in Leipzig, über das neue Heizkraftwerk Süd der Leipziger Stadtwerke, über den geplanten Flughafenausbau am Standort Leipzig/Halle und über einen städtischen Zuschuss für den Eissportbetrieb im „Kohlrabizirkus“

Was am Wochenende außerdem wichtig war: Sachsens Grüne haben erstmals eine weibliche Doppelspitze, bestehend aus der bisherigen Amtsinhaberin Christin Furtenbacher und der neu dazugekommenen Chefin Marie Müser aus Leipzig. Gewählt wurde die neue Spitze auf dem Landesparteitag am Samstag in Neukieritzsch. Müser trat zuletzt bei der Bundestagswahl 2021 als Direktkandidatin im Wahlkreis Leipzig I an, blieb dabei jedoch erfolglos.

Was morgen passieren wird: In der Nacht von Sonntag auf Montag, genauer gesagt zwischen 3.32 Uhr und 6.53 Uhr am frühen Montagmorgen, kann man auch von Deutschland aus bei guten Sichtverhältnissen die totale Mondfinsternis beobachten. Der Mond erscheint dabei blutrot. Dieser Effekt entsteht dadurch, dass der Vollmond komplett im Kernschatten der Erde steht.