Die Maskenpflicht im sächsischen ÖPNV könnte möglicherweise in einer neuen Verordnung gelockert werden – dann würde in Bahnen und Bussen auch eine OP-Maske anstelle einer FFP2-Maske reichen. Mit dem Schritt würden die ohnehin stark limitierten Corona-Regeln weiter entschärft. Aus Sachsen-Anhalt wird der vierte Fall einer Affenpocken-Infektion gemeldet und im schweizerischen Davos wurden Forderungen nach schärferen Sanktionen gegen Russland laut, während ein ukrainisches Gericht den ersten russischen Soldaten wegen Kriegsverbrechen verurteilte. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 23. Mai 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Bald nur noch einfache Masken im ÖPNV?

Die derzeit gültigen Corona-Regeln in Sachsen werden voraussichtlich in die Verlängerung gehen – mit einer Abstufung allerdings, die den ÖPNV betrifft. Demnach soll Fahrgästen von Bussen und Bahnen im Freistaat in der neuen Verordnung nur noch das Tragen einer einfachen OP-Maske (statt der bisher obligatorischen FFP2-Maske) vorgeschrieben sein.

Wie die „Leipziger Volkszeitung“ berichtet, reagiert die Landesregierung mit dem Schritt auf die stark gesunkene Inzidenz in Sachsen, zumal sich auch die Situation in den Kliniken stark entspannt habe.

In der aktuell noch gültigen Verordnung sind viele Schutzregeln ohnehin im Vergleich zur frühen Phase der Pandemie stark entschärft worden. So sind Zugangsbeschränkungen und Maskenpflicht etwa in Läden, Gastronomie, Kultur- und Freizeiteinrichtungen ohnehin weitgehend abgeschafft. Allerdings dürfen diese weiterhin über ihr Hausrecht auf eigene Regeln bestehen.

Die neue Verordnung soll ab kommendem Samstag für drei Wochen in Kraft treten.

Häufung von Affenpocken: Lauterbach fordert Gegensteuern

Seit dem ersten Nachweis einer Affenpocken-Infektion in Deutschland am 19. Mai sind inzwischen mehrere Fälle im Bundesgebiet bekannt, mit Stand Sonntagnachmittag waren es vier. Aktuell wird aber mit einer Vielzahl weiterer Ansteckungen gerechnet, so der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens (72). Die Lage scheint derzeit sehr dynamisch.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD) fordert nun ein entschiedenes Vorgehen gegen die gehäuften Fälle der Erkrankung – er gehe davon aus, dass bereits am morgigen Dienstag Empfehlungen zu Isolation und Quarantäne vorgelegt werden könnten. Auch über Impf-Tipps für besonders gefährdete Personen müsse demzufolge nachgedacht werden.

Experten sehen keine neue Pandemie kommen

Die Affenpocken sind aus Zentral- und Westafrika bekannt und auch in ihrer Symptomatik (Abgeschlagenheit, Kopfschmerz, Fieber, Pusteln) den „klassischen“ Pocken ähnlich, die 1980 für ausgerottet erklärt wurden. Seit Anfang Mai kommt es aber zu einer außergewöhnlichen Häufung von Fällen der ähnlichen Affenpocken-Erkrankung in Europa. Als Übertragungsweg gilt in erster Linie enger Körperkontakt, sodass gerade ungeschützter Sex einen Risikofaktor bedeutet.

Eine spezifische Impfung gibt es nicht – jedoch gilt auch die Immunisierung gegen die „klassischen“ Pocken als guter Schutzfaktor. Schon deswegen sehen Fachleute derzeit keinen Anhaltspunkt für eine breite Gefährdung oder gar eine neue Pandemie, zumal auch der Übertragungsweg viel schwieriger als bei Corona ist. In der Regel verläuft eine Erkrankung mild und wird ohne Probleme überstanden. Jedoch sind auch schwere bis tödliche Verläufe nicht ganz auszuschließen.

Selenskyj: „Die Geschichte ist an einem Wendepunkt“

Auf dem Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos hat der zugeschaltete ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (44) für die breite Unterstützung seines angegriffenen Landes durch die internationale Gemeinschaft gedankt, aber zugleich noch schärfere Sanktionen gegen Russland gefordert. So verlangte er unter anderem ein Embargo für russische Energieträger und die Einstellung jeglichen Handels mit Moskau: „Die Geschichte ist an einem Wendepunkt. Das ist wirklich der Moment, in dem entschieden wird, ob rohe Gewalt die Welt regieren wird.“

Zugleich berechnete er den Finanzbedarf für den Wiederaufbau seines Landes mit fünf Milliarden Dollar monatlich. Zusätzlich sprach er sich dafür aus, einen Zugang zu blockierten ukrainischen Seehäfen zu schaffen, um dringend benötigte Nahrungsmittel exportieren zu können.

Vielen Beobachtern gilt es als sicher, dass Russlands Präsident Wladimir Putin (69) darauf setzt, die Ausfuhr von Getreide aus der Ukraine gezielt zu torpedieren, um über so entstehende Hungerkrisen in Nahost und Afrika neue Fluchtbewegungen zu provozieren, die den Westen unter Druck setzen sollen. Die Ukraine ist bisher einer der global wichtigsten Exporteure von Weizen.

Erster Kriegsverbrecher-Prozess: junger Russe soll lebenslang in Haft

Zugleich gab es auch heute wieder Angriffe und Luftalarm in der gesamten Ukraine, aus dem Donbass und dem Süden des Landes wurden heftige Gefechte mit der russischen Streitmacht gemeldet. Eine Waffenruhe scheint derzeit nicht in Sicht und wird auch von der Ukraine abgelehnt, die nach eigener Aussage keinen Diktatfrieden Russlands mit territorialem Verlust akzeptieren will.

In Kiew verurteilte indes ein Gericht nach einem weltweit beachteten Prozess einen 21-jährigen Soldaten aus Russland zu lebenslanger Haft. Der Mann hatte eingeräumt, er habe kurz nach Kriegsbeginn einen 62 Jahre alten Ukrainer erschossen. Das Opfer, ein Zivilist, habe demnach beobachtet, wie der junge Soldat im Nordosten der Ukraine mit einem gestohlenen Auto fliehen wollte.

Im Prozess hatte der Angeklagte Bedauern geäußert und um Vergebung gebeten. Sein Anwalt will für ihn Rechtsmittel einlegen. Er hatte auf Freispruch plädiert, da sein Mandant nur einem Befehl gefolgt sei.

Stadtrat, ein spektakulärer Krimi und ein neuer Prozess am Leipziger Landgericht

Worüber die LZ heute berichtet hat: Der Stadtrat hat getagt – zu den Themen eines sogenannten Solarboosters, das Gedenken an 40 Jahre deutsche Teilung, zu einem überflüssigen Antrag der AfD und einer gutgemeinten, aber chancenlosen Petition, die mit dem Krieg in der Ukraine zu tun hat. Ralf Julke stellt einen spektakulären Krimi vor.

Und wer lieber in die Wirklichkeit blickt: Am Leipziger Landgericht begann heute der Prozess gegen einen 71-Jährigen, der gezielt einen Brand gelegt und damit einen Menschen getötet haben soll. Die LZ war beim Auftakt dabei.

Vorfall in Leipziger Tanzbar, Sparkasse Dresden lenkt im Zinsstreit teilweise ein, Bundeskanzler in Afrika

Was heute sonst noch wichtig war: Bei einer tätlichen Auseinandersetzung in der Leipziger Tanzbar Spizz wurde ein junger Gast (32) am frühen Sonntagmorgen erheblich verletzt. Über den genauen Sachverhalt und Ablauf gibt es laut Mitteilung der Polizei von heute verschiedene Darstellungen. Ermittelt wird derzeit wegen Verdachts der gefährlichen Körperverletzung gegen drei Mitarbeiter eines Security-Dienstes (44, 36, 22). Auch die Abteilung Staatsschutz der Kripo ist daran beteiligt.

Im Streit über fehlerhafte Zinsberechnungen der Sparkassen, der auch in Leipzig schon für massiven Protest sorgte, hat zumindest die Ostsächsische Sparkasse Dresden nun teilweise eingelenkt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) kündigte bei einem Besuch im Senegal eine enge Kooperation bei der Gasförderung an, außerdem besucht er bei seiner aktuellen Afrika-Reise stationierte Bundeswehr-Truppen.

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