Montag, der 19. Dezember 2022: Eisglätte, Naturschutzabkommen und unermüdliche Demos + Bildergalerie

Vielerorts war am heutigen Montag die Eisglätte das Thema Nummer eins. Während die Bahn langsamer fahren musste, vermeldeten die Polizeireviere Glätteunfälle und an so manchen Orten fiel der Schulbetrieb aufgrund der Rutschpartien aus. Außerdem: In Montreal ging heute die UN-Biodiversitätskonferenz zu Ende, mit einem Naturschutzabkommen als Ergebnis und in montäglicher Manier kamen Demonstrierende in der Leipziger Innenstadt zusammen. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 19. Dezember 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Es ist glatt …

Überall bekam man es heute zu hören, zu lesen und vor allem auch zu spüren: Es war und ist glatt draußen! Nachdem wir uns schon fast an die eisige Kälte der letzten Woche gewöhnt hatten, wurde es heute nicht nur wieder um Grade wärmer, sondern auch nass. Schon am Wochenende wurde für den Beginn der Woche vor Glatteis auf den Straßen und Wegen gewarnt.

Die Deutsche Bahn meldete sich auch prompt zum Vormittag mit der Meldung, dass alle Züge wegen Vereisungen und des Eisregens nicht mit Normalgeschwindigkeit fahren würden. „Rechnen Sie bitte mit Verspätungen“, kündigte der Konzern an. Gegen Nachmittag rollten die Züge dann wieder in Höchstgeschwindigkeit.

Nahezu alle Teile Deutschlands waren und sind von dem Wetterumschwung und der damit einhergehenden Glätte betroffen. Mancherorts fiel wegen der Glätte der Schulunterricht aus, Weihnachtsmärkte blieben geschlossen. Am Frankfurter Flughafen wurden vorsichtshalber mehr als 180 Flüge gestrichen.

Auch morgen gibt es keine Entwarnung: Zumindest in den Morgenstunden kann der nächtliche Frost erneut für spiegelglatte Flächen sorgen.

Weltnaturabkommen der COP

Heute ging in Montreal die UN-Biodiversitätskonferenz COP15 zu Ende. Mit Abschluss der zweiwöchigen Konferenz unter chinesischer Präsidentschaft einigten sich die rund 200 Teilnehmer-Staaten auf ein neues Naturschutzabkommen. Das sieht das Ziel vor, bis 2030 mindestens 30 Prozent der Land- und Meeresflächen unter Schutz zu stellen. Ebenfalls bis 2030 sollen die Risiken durch Pestizide halbiert werden. Weitere Ziele sind, die Lebensmittelverschwendung und die Verbreitung invasiver Arten bis 2030 zu halbieren.

Außerdem will man sich den Schutz der Artenvielfalt mehr kosten lassen: Ärmere Länder sollen dafür bis 2025 jährlich 20 Milliarden Dollar und bis 2030 jeweils 30 Milliarden Dollar von reicheren Ländern erhalten. Auch nicht unwichtig: Den Staaten soll es ermöglicht werden, die Aktivitäten von Unternehmen und Finanzinstitutionen, die sich schädlich auf die biologische Vielfalt auswirken, offenlegen zu lassen. Das zum Abschluss viel beklatschte Dokument ist rechtlich nicht bindend.

Reaktionen auf das neue Naturschutzabkommen

Sachsens Umweltminister Wolfram Günther freute sich trotzdem: „Das ist ein guter Tag für die biologische Vielfalt“, vermeldete Günther (Bündnis 90 / Die Grünen) nach Beschluss des Abkommens. „Das Ergebnis verpflichtet uns auch in Sachsen, noch entschlossener für den Erhalt von Arten und Lebensräumen zu arbeiten.“

Ganz ähnlich äußerte sich auch seine Parteigenossin und Bundesumweltministerin Steffi Lemke: „Der Beschluss von Montreal spannt einen Schutzschirm für unsere Lebensgrundlagen auf. Die Staatengemeinschaft hat sich dafür entschieden, das Artenaussterben endlich zu stoppen. Nach langen und anstrengenden Verhandlungen ist uns eine Abschlussvereinbarung geglückt, die große Entschlossenheit ausstrahlt.“

Umweltverbände kommentierten das Ergebnis etwas nüchterner. So äußerte sich Jörg-Andres Krüger, der Präsident des Naturschutzbundes (NABU) kritisch: „Die Welt rast in der Natur- und Klimakrise auf einen Abgrund zu. Doch statt entschieden zu bremsen, geht sie lediglich etwas vom Gas.“ Die heute beschlossene Vereinbarung reiche nicht aus, um die Artenvielfalt zu erhalten.

Von Jannes Stoppel von Greenpeace hieß es, es sei als Erfolg zu verbuchen, dass es überhaupt zu einer Übereinkunft im Zuge der Konferenz kam.

Inwieweit die einzelnen Staaten das Dokument als bindend empfinden, wird sich in den kommenden Jahren zeigen …

Heute kann es regnen, rutschen oder schnein’…

Auch ungemütliches Regenwetter hielt manch „eingespielte“ Demo-Teilnehmende heute nicht vom montäglichen Demonstrieren ab. Dennoch gestaltete sich das Geschehen (bisher) verhältnismäßig ruhig.

Auf dem kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz rief heute „Leipzig schwurbelfrei“ um 19 Uhr zur Protestaktion unter dem Titel „Advent, Advent, ein Nazi flennt“ auf. „Jetzt wo sich das Jahr dem Ende neigt, wollen wir den Faschisten und auch euch allen noch einmal daran erinnern, wie oft sie rumheulten wegen ‚der bösen Antifa‘ oder den ‚Terror Teenagern in schwarz‘ (Rechtschreibung übernommen)“, hieß es im Aufruf zu der Veranstaltung.

Auch das Aktionsbündnis Leipzig nimmt Platz (LnP) startete einen Aufruf für die Veranstaltung und wies auf den regelmäßigen Protest, der allwöchentlich um 18:30 Uhr in der Innenstadt startet, hin.

„Advent, Advent, ein Nazi flennt“

Auch wenn sich das Jahr dem Ende neigt, will @LEschwurbelfrei Faschist*innen keine Ruhe lassen und daran erinnern, wie oft sie rumheulten wegen den „Antifa Teenagern“ und dass sie hier immer auf entschiedenen Gegenprotest treffen werden. #le1912 pic.twitter.com/KjfooGquAF

— Leipzig nimmt Platz (@platznehmenlpz) December 19, 2022

In den vergangenen Monaten hatte das Bündnis immer wieder mit weiteren Initiativen zum Gegenprotest gegen die Aktionen von Querdenken-Anhänger/-innen, den Freien Sachsen, Verschwörungstheoretiker/-innen und rechten Akteur/-innen aufgerufen.

Auch die ließen natürlich heute nicht auf sich warten und versammelten sich nach dem Aufruf im Kanal „Patriotische Stimme für Deutschland“ im Duktus der vergangenen Wochen auf dem Simsonplatz vor dem Bundesverwaltungsgericht. „Raus aus der Nato und der EU“, so die Forderungen der Veranstaltenden, welche sich mit der heutigen Kundgebung und anschließendem Marsch auf dem Leipziger Ring in die „Weihnachtspause“ verabschiedeten.

Das nächste Mal soll es eine Demo im kommenden Jahr geben.

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Worüber die LZ heute berichtet hat: Auf der LZ war heute noch einmal vor allem die Stadtratssitzung der vergangenen Woche Thema. Mit diesen Themen:

Das Auenentwicklungskonzept verspätet sich

Leipzigs P+R System hat noch immer große Löcher

Kein Feigenblatt für den DHL-Frachtflughafen

Heiko Bär bekommt keine Antwort zu Hundemarkenkontrollen

Was heute außerdem wichtig war: Die Tafel warnte heute vor Betrüger/-innen, die vermeintlich im Auftrag der Tafel Geldspenden auf der Straße sammeln würden. Dies soll in mehreren Städten vorgekommen sein, vermeldete der Verein. „Eine echte Sauerei, die Hilfsbereitschaft der Menschen auszunutzen!“

⚠️ Betrüger:innen unterwegs!
Tafel Deutschland beauftragt keine Spendensammlungen auf Märkten o.Ä., wir stellen auch keine Ausweise mit unserem Logo aus. Das Geld kommt unseres Wissens nach NICHT bei uns an.
Eine echte Sauerei, die Hilfsbereitschaft der Menschen auszunutzen! 😒 pic.twitter.com/hL86BOu5Ky

— Tafel Deutschland e.V. (@Tafel_DE) December 19, 2022

Seit heute Morgen wird außerdem im Versandzentrum von Amazon in Leipzig gestreikt. Die Gewerkschaft ver.di rief bundesweit die Mitarbeitenden bis einschließlich Heiligabend zur Arbeitsniederlegung auf. Schon seit Jahren fordert ver.di die Bezahlung der Beschäftigten des Online-Versandriesens nach Tarifvertrag des Einzel- und Versandhandels. Der Gewerkschaft geht es vor allem um Sonderzuschläge, mehr Urlaubstage und allgemein gesündere Arbeitsbedingungen.

Und in Apotheken herrscht Mangel an fieber- und schmerzsenkenden Mitteln, wie Paracetamol und Ibuprofen in Kinderdosierungen. Nicht der einzige Engpass, der derzeit durch das hohe Aufkommen von RS-Virus, Erkältung, Influenza und Co. beeinflusst wird: In den Krankenhäusern müssen Patienten in der Notaufnahme teilweise bis zu 24 Stunden auf eine Behandlung warten, da zum einen auch ein großer Anteil des Personals von Krankheit betroffen ist und gleichzeitig die zu behandelnden Fälle ansteigen. Die Leipziger Uniklinik hatte deshalb bereits am letzten Donnerstag Alarm geschlagen.