Rechtsradikaler Angriff auf Connewitz: Landgericht hebt Haftstrafen auf

Für alle LeserVor fast genau einem Jahr sorgte das Amtsgericht für einen Paukenschlag, indem es gleich im ersten Prozess zum rechtsradikalen Angriff auf Connewitz zwei junge Männer in Haft schickte. Das Landgericht jedoch hob dieses Urteil nun auf - gegen den Willen des Staatsanwalts, der in seinem Plädoyer ungewohnt deutliche Worte fand.

Nach nur etwa zweieinhalb Stunden inklusive Pause fiel am Montag, 19. August 2019, der Hammer: Dennis W. (27) und Martin K. (27) wird der Gang ins Gefängnis für ihre Beteiligung am brutalen Hooligan-Überfall auf Connewitz vor mehr als dreieinhalb Jahren wahrscheinlich erspart bleiben.

Fast genau ein Jahr ist es her, dass beide im allerersten Prozess zu den Geschehnissen überhaupt vor dem Amtsgericht schwiegen. Amtsrichter Marcus Pirk hatte sie daraufhin wegen schweren Landfriedensbruchs zu je einem Jahr und acht Monaten Haft verurteilt: Beide hätten durch ihr Mitlaufen wesentlich zum Gelingen der Aktion beigetragen, eine Bewährungsstrafe sei dem Bürger nicht mehr zu vermitteln. Die Männer legten gegen das Urteil Berufung ein, sodass es zu einem neuen Prozess kam.

Da Dennis W. und Martin K., deren Verteidiger in erster Instanz noch einen Freispruch erringen wollten, sich nun formell schuldig bekannten, wurde die Frage nach einer Bewährungschance am Montag zum Dreh- und Angelpunkt der neuen Verhandlung. Staatsanwalt Christoph Brückner signalisierte früh, dass dies mit ihm nur gegen ein glaubhaftes Geständnis zu machen sei.

„Bin halt mitgelaufen“

Seine Nachfragen zum Tatabend riefen aber denkbar einfältige Antworten hervor: Ob er jemanden aus der Gruppe gekannt habe, wollte er vom Angeklagten Martin K. wissen. „Nein.“ Habe er eine Vermummung oder den Einsatz von Äxten, Baseballschlägern oder Pflastersteinen mitbekommen? „Nein.“ Wie habe er von der Aktion erfahren? „Es gab einen Anruf und ich bin mitgegangen.“ Habe er die Gruppe als rechtsgerichtet erkannt? „Keine Ahnung.“ Warum sei er dabei gewesen, wenn er angeblich niemanden kennt? „Bin halt mitgelaufen.“

Mit ähnlicher Einsilbigkeit ließ sich auch Dennis W. auf die Fragen ein: Habe er etwas gehört? „Laute Rufe, ich weiß nicht mehr, was.“ Wie würde er die Gruppierung auf der Wolfgang-Heinze-Straße beschreiben? Waren es Hooligans? „Kann ich Ihnen nicht sagen.“ Gehöre er selbst dieser Szene an? „Ich halte mich da nicht auf.“

Staatsanwalt: „Das ist Straßenterrorismus“

In seinem Plädoyer beantragte Staatsanwalt Brückner daraufhin, an der Haftstrafe festzuhalten. Das Gefährdungspotenzial des rechtsradikalen Mobs habe in Connewitz weit über dem üblichen Maß gelegen, friedliche Bewohner des linksalternativen Stadtteils seien nach einem gezielten Plan tyrannisiert worden. „Das Ziel des Aufzugs war die Zerstörung und die Einschüchterung Andersdenkender durch martialisches Auftreten im Feindesland Connewitz. Sie haben sich in der großen Gruppe stark gefühlt. Das ist Straßenterrorismus, dem dringend Einhalt geboten werden muss.“

Die dürren Geständnisse kritisierte der Ankläger als unzureichend: „Sie haben sich hinter Worthülsen verschanzt, es war blutleer, detailarm und vom Bestreben getragen, sich möglichst weit herauszuhalten“, hielt der den Angeklagten vor.

Die Verteidiger plädierten dagegen für geringere Strafen auf Bewährung. Beide Angeklagte seien nicht vorbestraft und stünden in festen Arbeitsverhältnissen, ihnen sei lediglich anzulasten, die Gruppe nicht verlassen zu haben. Ihr Mandant bereue seine Tat und würde nicht wieder mitlaufen. Zudem habe es bereits Einschnitte in seinem Leben gegeben, indem dem Lageristen ein früherer Arbeitgeber wegen des Strafverfahrens gekündigt habe, sagte Rechtsanwältin Katrin Stärk über ihren Mandanten Martin K.: „Er ist immer ein strebsamer Bürger gewesen. Das Verfahren hat ihn sehr belastet.“

Auch Rechtsanwalt Veiko Rabe bezeichnete seinen Klienten Dennis W. als „vollkommen unbeschriebenes Blatt“, der seine Beteiligung bereue, einer festen Arbeit nachgehe und als Vater eines fünf Jahre alten Mädchens voll ins Sozialleben integriert sei. Zudem monierte die Verteidigung die „Repressalien“ über die Thematisierung der Täter in Internet-Plattformen und Demonstrationen, bei denen die Gesichter von Tatverdächtigen offen gezeigt wurden.

Bewährung mit Arbeitsauflage

Die Kammer griff diese Argumente in ihrer Urteilsbegründung auf. Neben den fehlenden Vorstrafen sei den Angeklagten anzurechnen, den Berufungsprozess durch formale Geständnisse wesentlich abgekürzt zu haben, auch seien sie eher nicht als Hintermänner oder Rädelsführer einzustufen. Beide hätten eine positive Sozialprognose, die eine Bewährung erlaube, die Tat liege außerdem schon lange zurück. „Die Angeklagten müssen eine Chance verdient haben“, sagte der Vorsitzende Richter Bernd Gicklhorn. Die zwanzig Monate blieben bestehen, wurden aber zur Bewährung ausgesetzt. Beide Männer sollen als Auflage 150 gemeinnützige Arbeitsstunden leisten und müssen einen Anteil der Verfahrenskosten zahlen.

Selbst in ihren Schlussworten hatten Dennis W. und Martin K. kein wirkliches Bedauern erkennen lassen. Sie würden sich ihren Verteidigern anschließen, sagten sie lapidar und beließen es dabei.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Staatsanwalt Brückner teilte auf L-IZ-Nachfrage mit, eine Revision zu prüfen.

Auf der Wolfgang-Heinze-Straße: Aktivisten kritisieren fehlende Aufklärung durch Connewitz-Prozesse

„Wir haben was vor, was wirklich behindert ist“: Weiterer Blitzprozess nach Connewitz-Überfall und verräterische SMS

ConnewitzLandgerichtLandfriedensbruch
Print Friendly, PDF & Email
 
2 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Leipzigs Umweltdezernat legt Umsetzungsbericht zum Klimaschutzprogramm vor, Stand 2016
Entwicklung der Treibhausgas-Emissionen in Leipzig. Grafik: Stadt Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserNicht nur die vielen Aktionsgruppen von Fridays for Future befürchten, dass die Anstrengungen, endlich etwas gegen die Klimaerwärmung zu tun, in Zeiten der Corona-Krise einfach vergessen werden. Gerade hatte man ja so viel Aufmerksamkeit geschaffen, dass Regierungen sich wenigstens zum üblichen theatralischen Handeln gezwungen sahen. Aber die Wirklichkeit – auch in Leipzig – sieht nach wie vor so aus, dass es nur in Millimeterschritten vorangeht. Auch im Energie- und Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig.
Die Johannes-Passion gibt es am Karfreitag als Live-Stream direkt aus der Thomaskirche
Blick zum Altar der Thomaskirche. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserOstern ohne Besuch der Kirche ist für viele Familien kaum denkbar. Aber schon in den vergangenen Tagen erlebten viele Menschen, wie die Kirchen umdachten und Gottesdienste per Live-Stream anboten. Und die Corona-Pandemie zwingt jetzt auch die Thomaskirche und das Bachfest zum umdenken. Eine öffentlich besuchte Bach-Passion ist derzeit unmöglich. Was tun? Auch die Passionsmusik gibt es in diesem Jahr am Karfreitag im Internet.
In der Holbeinstraße 58 wird ab Herbst endlich eine Kindertagesstätte für 200 Kinder entstehen
Der Garagenkomplex in der Holbeinstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan kann ja die Schnecke auf der Klinke des Neuen Rathauses bewundern. Sie kommt langsam voran. Aber sie kommt voran. 2014 war das, als erstmals auf Vorschlag der Grünen über einen neuen Kita-Standort in der Holbeinstraße 58 in Schleußig diskutiert wurde. Jetzt endlich hat die Schnecke die ersten Runden hinter sich gebracht und das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule meldet: „In der Holbeinstraße 58 in Leipzig-Schleußig soll eine neue Kindertageseinrichtung mit 200 Plätzen entstehen.“
Biberzählung im Landkreis Leipzig: Zwischen 200 und 300 Elbebiber leben an Mulde und Weißer Elster
Der Elbebiber fühlt sich an der Mulde wohl. Im Landkreis Leipzig haben sich zwischen 200 und 300 Nager angesiedelt. Foto: Sven Möhring, Untere Naturschutzbehörde Landkreis Leipzig

Foto: Sven Möhring, Untere Naturschutzbehörde Landkreis Leipzig

Für alle LeserAuch in Leipzig wurden ihre Spuren mittlerweile gesichtet – am Elsterbecken zum Beispiel und an der Paußnitz. Im Landkreis Leipzig werden die emsigen Wasserburgenbauer seit einigen Jahren systematisch gezählt. Zwischen 200 und 300 Elbebiber leben im Landkreis Leipzig. Diese Einschätzung basiert auf einer Zählung, die von ehrenamtlichen Naturschutzhelfern und -helferinnen im vergangenen Winter vorgenommen wurde.
Very British: Eine herzhafte Liebeserklärung an die hierzulande kaum bekannte englische Küche
Carola Ruff: Very british. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich wäre ja derzeit die große Medienberichterstattung darüber fällig, wie der britische Premier Boris Johnson es nun schaffen will, Großbritannien aus der EU zu führen. Denn bis auf die feste Absicht auszutreten, liegt ja bislang immer noch kein einziger Umsetzungsvorschlag vor. Aber nun hat der Bursche selbst eine Corona-Infektion. Und ein kleines Büchlein macht jetzt – so völlig gegen den Trend – neugierig auf die so gern belächelte englische Küche.
Gastkommentar von Christian Wolff: Krise und Angst – Wir müssen aufpassen
Was ist das Wesentliche? Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWir müssen aufpassen. Nicht nur, um einer möglichen Infektion durch das Coronavirus im wahrsten Sinne des Wortes aus dem Weg zu gehen. Wir müssen vor allem aufpassen, dass wir in dieser Krise Haltung bewahren. Als einzelne Bürger, als Gesellschaft, als Demokraten. Denn in krisenhaften Zeiten gehen die Maßstäbe schnell verloren. Vor allem dann, wenn sich Krise und Angst paaren und zu einem in uns wild wuchernden Gestrüpp zusammenwachsen.
Heiko Rosenthal: „Optimistisch, dass es noch in diesem Jahr Sport vor vollen Rängen gibt.“
Sportbürgermeister Heiko Rosenthal ist optimistisch, dass es bald wieder mit Sportveranstaltungen weitergehen kann. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserIn der zweiten Auflage des großen Lokruf-Wunschkonzerts am Freitagabend haben die beiden Fanradio-Moderatoren Marko Hofmann und Thomas Franzky unter anderem ein Interview mit Heiko Rosenthal über den Äther geschickt. Die L-IZ hat es aufgeschrieben. Lesen Sie also hier, wie es Leipzigs Bürgermeister für Umwelt, Ordnung und Sport in der Corona-Krise ergeht, wie die Stadt den aktuell arg angeschlagenen Sportvereinen helfen kann und wie Rosenthal über Geisterspiele denkt.
Häusliche Gewalt: In Leipzig ein Problem, nicht erst durch Corona
Fast ausschließlich weibliche Gewaltopfer suchen Unterstützung. Symbolfoto: Pixabay/Counselling

Symbolfoto: Pixabay/Counselling

Für alle LeserIn Leipzig ist der Beratungsbedarf bei häuslicher Gewalt bisher nicht angestiegen. Er war schon vorher hoch und das Personal knapp. Lynn Huber ist seit 2006 Mitarbeiterin in der Koordinierungs- und Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt und Stalking und im Vorstand des Vereins Frauen für Frauen e.V. Wann die Fälle häuslicher Gewalt in Leipzig zuletzt am höchsten waren, wie man Hilfe bekommt und was zu häuslicher Gewalt führt, erklärt sie im Interview.
Freitag, der 3. April 2020: Anstieg der neuen Coronafälle in Sachsen seit Tagen unter zehn Prozent
Auch das Leipziger Uniklinikum behandelt Coronafälle. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAnders als in der Vorwoche, als sich binnen eines Tages die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Menschen in Sachsen teilweise um 18 Prozent erhöhte, liegt der Anstieg in dieser Woche seit Tagen bei unter zehn Prozent. Es gibt aber dramatische Situationen – beispielsweise in einem Altenpflegeheim im Erzgebirge, in dem 77 Personen infiziert sind. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 3. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Corona-Krise: 725 Millionen Euro Soforteinsatz, 6 Milliarden Euro neue Schulden bis 2022
Auch Sachsen kommt nicht ohne Schuldenaufnahme durch die Corona-Krise. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn der vergangenen Woche wurde noch emsig diskutiert, auch wenn sich schon abzeichnete, dass auch Sachsen nicht umhinkommen würde, sich aufgrund der Corona-Pandemie neu zu verschulden. Am Freitag, 3. April, gab die Staatsregierung nun bekannt, dass genau das passieren wird und dass bis 2022 wohl eine Neuverschuldung von 6 Milliarden Euro notwendig sein wird. Die Schuldenbremse ist damit bis auf Weiteres ausgesetzt.
Die Hauptfeuerwache wird mindestens 7 Millionen Euro teurer als geplant
Blick vom Naundörfchen zur Hauptfeuerwache. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist nicht wirklich so, dass die Nachricht unverhofft kommt. Dass die Hauptfeuerwache deutlich teurer werden könnte als die 2017 geplanten knapp 19 Millionen Euro, war eigentlich schon 2018 klar, als das Ordnungsdezernat schon einmal eine Kostensteigerung um über 10 Prozent in Erwägung zog. Denn man hatte die Modernisierung der Hauptfeuerwache zwar schon über zehn Jahre auf dem Plan. Aber als es 2018 ans Eingemachte ging, fehlten wichtige Untersuchungen immer noch.
Jahresbilanz 2019: VNG meldet mehr Gewinn als erwartet und steigert die Investitionen
Die Zentrale der VNG AG in Leipzig. Foto: Eric Kemnitz / VNG AG

Foto: Eric Kemnitz / VNG AG

Für alle LeserMit Blick auf die positive Bilanz des Geschäftsjahres 2019 sieht sich die VNG AG mit Hauptsitz in Leipzig gut gerüstet für die Zukunft. Am Donnerstag, 2. April, stellte das in Leipzig heimische Unternehmen seine Bilanz fürs letzte Jahr vor. „Für 2019 blicken wir auf ein sehr erfolgreiches Jahr zurück, in dem unsere harte Arbeit in allen Geschäftsbereichen mit überaus positiven operativen Resultaten belohnt wurde“, erklärte Vorstandsvorsitzender Ulf Heitmüller.
Das erstaunliche Ergebnis einer „Polarstern“-Expedition von 2017: Die Spuren eines richtigen Regenwaldes in der Westantarktis
Rekonstruktion des kreidezeitlichen Regenwaldes in der Westantarktis. Foto: J. McKay/Alfred-Wegener-Institut

Foto: J. McKay/Alfred-Wegener-Institut

Für alle LeserJetzt, da so viele Menschen gezwungen sind, zu Hause zu bleiben – auch Forscher und Dozenten – ist natürlich auch ein guter Zeitpunkt, ein paar spannende Forschungsergebnisse zu veröffentlichen. Das tut auch die Universität Leipzig, wo sich einige Institute auch mit der Klimaforschung beschäftigen. Nicht nur in der Gegenwart, sondern auch tief in der Vergangenheit. Dass man dabei einen richtigen Regenwald in der Antarktis entdeckte, war durchaus eine Überraschung.
Was die ganzen Zahlen zu Covid-19-Tests tatsächlich erzählen – und was nicht
Die gemeldeten Positiv-Tests auf Covid-19 in Deutschland (Stand 1. April). Grafik: RKI

Grafik: RKI

Für alle LeserSeit zwei Wochen sind wir (erst) im Lockdown-Modus. Das muss man manchmal wiederholen, weil sie jetzt schon wieder alle unruhig werden, all die Zappelkasper, die am liebsten alle Ausgangsbeschränkungen sofort wieder aufheben und die Maschine hochfahren würden. Auch weil die Zahlen ja irgendwie nicht mehr so steil ansteigen. Vielleicht sinken sie sogar? In unserem E-Mail-Fach landen derzeit eine Menge auch wirklich kluger und detaillierter Berechnungen.
Ein Geschenk der Freude: Beethovens Lebensweisheiten und eine ganz besondere 9. Sinfonie
Ludwig van Beethoven: Ein Geschenk der Freude. Musikalische Lebensweisheiten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEr gehört zu den großen Geburtstagskindern in diesem Jahr: Ludwig van Beethoven. Im Dezember jährt sich seine Geburt zum 250. Mal. So mancher will gar nicht so lange warten und legt sich jetzt die kompletten Einspielungen des Komponisten auf, der die Hörgewohnheiten seiner Zeit revolutionierte. Vielleicht auch, weil er mittendrin lebte in der Revolution des Kontinents, die die Armeen Napoleons ausgelöst haben. Auch der St. Benno Verlag würdigt den Jubilar mit Buch und CD.