Gastkommentar von Christian Wolff

„Typisch Dresden“? Nein: eher typisch für ein beunruhigendes Debatten-Klima

Für alle LeserAm 25. April 2018 erschien in den „Dresdner Neueste Nachrichten“ (DNN) ein mehr als aufschlussreiches Interview mit dem Soziologen Dr. Joachim Fischer. In diesem Interview behauptet Fischer, dass „Dresden eine Kulturhauptstadt der bundesrepublikanischen Debatten (ist), und das schon seit mehr als zwei Jahrzehnten.“ Im Verlauf des Interviews steigert er seine Einschätzung in ungeahnte Höhen: Dresden sei „Kulturhauptstadt der Streitkultur“ und „Avantgarde der civil society“.

Er macht dies vor allem an Pegida fest, also an den seit Oktober 2014 schweigend auftretenden Spaziergängern, die jedes Gespräch verweigern, sich im Netz umso Hass erfüllter austoben und sich bei den Kundgebungen reflexhaft auf die bekannten Schlachtrufe beschränken: „Volksverräter“, „Abschieben“, „Lügenpresse“, „Widerstand“, „Merkel muss weg“, „Wir sind das Volk“. Die Grenze der Debattenkultur sieht Fischer da gegeben, „wo Menschen beleidigt oder bedroht werden“. Das kann er bei Pegida aber nicht erkennen.

Da fragt man sich, ob Soziologe Fischer sich jemals eine Rede von Lutz Bachmann angehört hat – von den mitgeführten und am Galgen hängenden Angela Merkel und Sigmar Gabriel ganz abgesehen.

Doch eigentlich wäre das Interview der Rede nicht wert – wenn in dieser Woche das ZEIT-Magazin nicht zweifach titeln würde: „Typisch Dresden“. Der Leiter des „ZEIT im Osten“ Büros Martin Machowecz versucht in seinem Artikel „Stadt der Schmerzen“ auf einem journalistisch durchaus hohen Niveau die These von Fischer zu stützen: Dresden praktiziere eine Debattenkultur, von der „ganz Deutschland noch etwas lernen könnte“.

Als Kronzeugen werden aufgeführt: die Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (Die Linke) und der Politologe Werner Patzelt, ein ausgewiesener Pegida-Versteher. Als ob die Jahre zwischen 1989-2018 nicht stattgefunden hätten, wird von beiden so getan, dass Dresden nun zu sich selbst gefunden habe: man redet miteinander. Klepsch weist auf den von ihr initiierten Disput zwischen Uwe Tellkamp und Durs Grünbein hin; und Patzelt erzählt mit stolzgeschwellter Brust, dass das 19-Punkte-Programm von Pegida inzwischen in die Regierungspolitik eingegangen sei.

Er habe doch immer vorausgesagt, dass es so kommen werde. Dass besagter Werner Patzelt in den vergangenen vier Jahren in allen seinen Auftritten aber eine klare Strategie verfolgte – nämlich insbesondere die CDU zu drängen, die Pegida-Forderungen zu übernehmen, um so Pegida/AfD überflüssig zu machen, das wird in dem Artikel mit keinem Wort problematisiert.

Und das ist das Problem: Nicht, dass sich in Dresden etwas zum Besseren verändert hat. Gott sei Dank! Sondern wie Journalisten, Intellektuelle, Führungspersönlichkeiten einer Stadtgesellschaft den gesellschaftspolitischen Diskurs einschätzen und selbst führen – und das im Fall Machowecz nach „rund 30 Interviews“. Machowecz erwähnt im Artikel die umstrittene Kunstinstallation der drei alten Busse, aufgestellt „vor der heiligen Dresdner Frauenkirche“.

Aber dass selbige Frauenkirche es zugelassen hat, dass sie in den vergangenen vier Jahren zur Kulisse für unzählige Pegida-Kundgebungen wurde – dazu kein kritisches Wort. Kein Wort zu den Menschen, die Tag für Tag in der Integrationsarbeit stehen und sich dafür beschimpfen und anpöbeln lassen müssen – im besten Fall als „Gutmenschen“ verachtet. Kein Wort zu denen, die sich dem neuen  rechten Mainstream erwehren.

Auch die Einschätzung der Linken Klepsch, dass es „ein riesiger Fehler war von Politikern wie Sigmar Gabriel, Demonstranten als „Pack“ zu nennen“, zeugt davon, was sich eigentlich verändert hat: nicht die Debattenkultur als solche, sondern ihre inhaltliche Ausrichtung und die Ausblendung dessen, was sich in Sachsen seit 1990 herangebildet hat: ein sehr fruchtbarer Nährboden für rechtsradikales Gedankengut, auf dem all das gedeihen konnte, was schließlich in Pegida/AfD zur giftigen Blüte kam.

Da haben es demokratisch gesinnte Menschen, denen die Grundwerte der Verfassung sehr viel bedeuten und die sie nicht opportunistisch zur Disposition stellen, sehr schwer. Man muss sich nur ein wenig von Neumarkt und Theaterplatz wegbewegen, um das zu spüren. Das von all dem im ZEIT-Magazin nichts vorkommt, ist ein Alarmzeichen – ein Alarmzeichen dafür, wie weit die Entschärfung, auch die Verflachung der Debatte gediehen ist.

Vor allem aber: dass ethische, auch moralische Grundpositionen, die sich an der Verfassung orientieren, kaum noch eine Rolle spielen. Mehr noch: sie werden eher als störend angesehen. An die Stelle tritt das Trojanische Pferd, aufgestellt von einer Initiative „Kunst ist frei“ vor dem Kulturpalast in Dresden. Es soll das ins Bild setzen, was die Pegida-Hetzer als „Flüchtlings-Invasion“, von Merkel „illegal“ gesteuert, bezeichnen: Umvolkung aus dem Bauch des Pferdes. *

Wohlgemerkt: So kann man reden, schreiben, agieren

Wir leben in einem freien Land. Doch das mit der Aura einer neuen „Streitkultur“ zu beweihräuchern, ist vermessen. Wichtiger wäre etwas anderes: Eine scharfsinnige Analyse, wie denn derzeit der Disput verläuft. Da beobachte ich selbst, dass die Argumente ent-politisiert, ent-moralisiert, ent-leert werden und von beißender Kälte dem Nächsten gegenüber erstarren. Es geht um Nützlichkeit, um Ruhe, um neu einzuzäunende Räume, genannt Heimat. Es geht aber vor allem um Entfesselung der Werte, die uns binden.

Da wird die US-Waffenlobby NRA zu einer legitimen Freiheitsinstitution, die die von Massakern geschockten Schüler/innen, die gegen den freien Waffenhandel in den USA auf die Straße gehen, wie dumme Jungen aussehen lässt.** Da triumphieren die internationale Rüstungsindustrie und ihr mächtigster, gewissenloser Lobbyist Präsident Donald Trump über alle Friedensinitiativen: Kriegstote? Kollateralschäden! Nicht der Rede wert! Grundwerte werden zur Disposition gestellt und der neuen Debattenkultur geopfert: Götz Kubitschek und Durs Grünbein – lasst sie reden.

Der eine Rechtsextremist, der andere Gutmensch. Es wird sich schon richten. Nein – es richtet sich nichts von selbst. Uns kommen die Maßstäbe abhanden. Kein Wunder und schon gar kein Zufall, dass im besagten ZEIT-Magazin in der Rubrik „Das war meine Rettung“ der Leipziger Maler Neo Rauch nach seiner dreijährigen NVA-Zeit und den „prägenden Eigenschaften“ gefragt wird.

Er antwortet darauf in Ernst-Jünger-Manier: „… das (die NVA-Zeit) hat meinem Selbstbewusstsein ungemein auf die Beine geholfen, denn bis dahin war ich ein Männlein … Ich habe das Militär immer als eine Art Orden verstanden mit der Lizenz zum Töten und Getötetwerden … Ich hasse mich, wenn ich dem Zustand einer gewissen Erschlafftheit unterliege, dann versuche ich sofort Haltung anzunehmen …“.

Alle, die jetzt auf eine Politik der Stärke, auf nationale Alleingänge, auf den neuen deutschen Mann, auf deutsche Disziplin setzen, wird das freuen. Doch mit dem Geist, den wir an Pfingsten feiern, hat das wenig zu tun. Der ist nämlich im Schwachen mächtig. Da gilt das Wort „Es soll nicht durch Heer oder Kraft, sondern durch meinen Geist geschehen, spricht der Herr Zebaoth.“ (Die Bibel: Sacharja 4,6). Diesen Geist sollten wir uns durch niemanden ausreden lassen und in die Debatten einbringen.

* Im Übrigens stimmt das ganze Bild nicht. Das Trojanische Pferd, vor dem zuvor gewarnt wurde, wurde von den Einwohner/innen Trojas herbeigesehnt und mit ihrer Zustimmung in die Stadt gezogen. Es war keine „Invasion“. So fällt die Installation auf ihre Urheber zurück: Die gefährlichen Geister rechts-nationalistischen Denkens, die durch Pegida/AfD wieder wachgerüttelt werden, werden in beschaulicher Verpackung unter die Menschen gebracht, um sich dann der Menschen und Institutionen zu bemächtigen.

** Während ich diesen Satz schrieb, kam die Meldung, dass an einer High School in der Nähe von Houston/Texas wieder mindestens neun Schüler/innen und ein Lehrer einem Massaker zum Opfer gefallen sind. Der Täter, ebenfalls ein Schüler, hat die tödlichen Waffen von seinem Vater.

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