Demonstrationsbeobachtungen bei „Druck! Machen.“

Wie wäre es mal mit mehr Druck und Alternativen? Sachsen ändern am Montag + Audio/Video

Für alle LeserWilde Zeiten im Freistaat, aber vielleicht ist es auch gut so. Erst randalierte zwei Jahre lang Pegida durch Dresden und Legida versuchte es in Leipzig. Mit einem gewissen Grund und nachfolgendem Effekt, der ein unschöner ist: die Fehlstellungen in Sachsen wurden in kurzer Frist reichlich gnadenlos aufgedeckt. Wenn Asylbewerberheime brannten, wenn in Heidenau ein rechter Mob auf unvorbereitete Polizisten oder zuletzt auf der Bautzener Platte fehlende Integrationsbemühungen auf Neonazis trafen, zeigte sich Sachsen von seiner „weichen Seite“. Verkürzt hieß es: mit Pegida reden, Linke verteufeln, Pöbler am 3. Oktober gewähren lassen und Terroristen nicht im Griff haben. Die Initiative „Druck! Machen“ spricht von der „Regierungsunfähigkeit der CDU-geführten Landesregierung“ und hat am heutigen 24. Oktober auf den Waldplatz gerufen.

22:50 Uhr: Die Ansprachen im Video-Überblick

Die ortsgegebenen Nebengeräusche bitten wir zu entschuldigen. Gegebenenfalls kann es aufgrund der Datenmenge zu Stockungen im Download der Videos kommen.

Erik Wolf von DGB Leipzig-Nordsachsen

 

Die Initiative Dresden-Balkan-Konvoi, hier auf Facebook zu finden.

 

Rico Gebhardt, Vorstand Die Linke Sachsen

 

Daniela Kolbe, Bundestagsabgeordnete der SPD

 

Jürgen Kasek, B90/Die Grünen – Vorstand in Sachsen

 

Irina Kokot von Leipzig nimmt Platz

 

Susanne Löhne von der Kontaktstelle Wohnen Leipzig

 

21:30 Uhr: Aus dem Regen zurück.

So richtig zufrieden waren die Macher der Demo dann doch nicht. Während des Gesamtverlaufes des Abends hatten sich viele durchnässt vom Acker gemacht, die meisten schafften die Station Waldplatz und Richard-Wagner-Platz, dann ging es lieber vor einer Erkältung flüchtend nach Hause. Der Rest machte sich noch zum Marktplatz auf, wo sich weitere Redner angekündigt hatten. Die Ansprachen des Abends folgen in Kürze in Videoform. Mit dabei unter anderem (in dieser Reihenfolge) Erik Wolf vom DGB, der Balkan-Konvoi, Rico Gebhardt (MdL, Die Linke), Jürgen Kasek (Vorstand, die Grünen Sachsen), Daniele Kolbe (SPD-Abgeordnete im Bundestag), Irina Kokot (SPD, Leipzig nimmt Platz) und Susanne Roehne von der Kontaktstelle Wohnen Leipzig.

Hier einige Bilderimpressionen

19:30 Uhr: Kein leichter Tag für Druckmacher. Es regnet. Auch ein wenig von unten – der Waldplatz ist komplett durchtränkt. Dennoch sind rund 250 bislang gekommen, um „Druck zu machen“. Mittlerweile ist der Demozug auf dem Wagnerplatz angelangt und wird noch auf den Marktplatz in die Innenstadt ziehen. Hier die ersten Eindrücke:

Die Ansprachen der Teilnehmer am Waldplatz (Audio)

 

Demozug durch die Jahnallee

+++ 17:45 Uhr: sogehtsächsisch – im Regen +++

Da frisst sich ein Gedanke durch in Sachsen. Wenn nichts mehr geht, muss sich endlich mal etwas ändern. Und da kommt man wohl an einer seit nun 26 Jahren dauerregierenden CDU schlicht nicht vorbei. Zuletzt suchte nun auch der aktuelle Koalitionspartner SPD das Heil in der Konfrontation mit den Christdemokraten um Stanislaw Tillich, Markus Ulbig und Georg Unland – um nur mal die drei hauptsächlichen Aktiv- oder hier und da wohl eher Passivposten im Freistaat zu nennen – und verfasste am Wochenende auf dem Landesparteitag eine Leitlinie, die sich mit so manchen Vorgängen in der CDU kaum noch in Übereinstimmung bringen lassen. Der SPD-Wirtschaftsminister Martin Dulig ist unterdessen längst auf Konfrontationskurs: wiederholt kritisierte er den Koalitionspartner CDU und warf die Frage auf, wie rechtsgelagert es denn nun in der Polizei Sachsen zuginge.

Ganz gleich ob es um neue Nazis, um fehlende Polizeibeamte, Lehrer, Erzieher oder eine Erhöhung von Nahverkehrsmitteln ging und geht: Immer reagierte die Landesregierung zu spät, immer zu zaghaft, immer auch mit einem leichten Hang zur besserwissenden Arroganz beim gleichzeitigen Herunterspielen längst eklatant sichtbarer Probleme. Zuletzt wieder zu beobachten bei der Aufarbeitung der Vorgänge rings um die nahezu katastrophal verlaufene Festnahme Al-Bakrs und seinen Suizid in der JVA Leipzig.

Im Vorfeld kritisierte die Initiative „Druck! Machen“ deshalb ganz gezielt insbesondere die Fehlleistungen in den Bereichen der sächsischen Sozial- und Innenpolitik. „Auf den Umgang der christlichen Regierungspartei mit islamfeindlichen Aufmärschen und rassistischen Straftaten in Sachsen“ wurde dabei ebenso Bezug genommen wie auf öffentliche Äußerungen von Abgeordneten der CDU. Diese befinden sich längst in einem Streit, ob man sich in Sachsen nicht doch lieber der AfD annähern oder gar koalieren will, indem man gleich selbst Ressentiments und Vorurteile schürt.

Das bayerische Verdikt „rechts neben uns keine Partei“ hat in Sachsen angesichts der NPD-Wahlerfolge und der ersten AfD-Landtagsfraktion 2014 nie gegolten – und wird doch immer weiter propagiert.

Die ersten Teilnehmer sind bei unwirtlichem Wetter eingetroffen. Foto: Michael Freitag

Die ersten Teilnehmer sind bei unwirtlichem Wetter eingetroffen. Foto: Michael Freitag

Rot-Rot-Grüne gemeinsam auf der Straße

Während im Bund gerade eifrig darüber gestritten wird, ob Rot-Rot-Grün überhaupt gehen kann, hat sich in den Personen eben dieses Bündnis am 24. Oktober 2016 auf den Leipziger Waldplatz längst verabredet. Auch wenn das Wetter etwas dagegen zu haben scheint, es gießt in Strömen.

Doch die Auswahl derjenigen, welche auf der Bühne sprechen werden, ist breiter, als es der sächsischen CDU lieb sein kann. Als Gastredner/-innen werden so unter anderem ab 18 Uhr die sächsische Generalsekretärin der SPD, Daniela Kolbe, Rico Gebhardt (Vorsitzender Die Linke Sachsen), Jürgen Kasek (Vorsitzender Bündnis90/Die Grünen Sachsen), Ines Kuche (ver.di) und Erik Wolf (DGB) erwartet.

Die Auftaktkundgebung wird am 24. Oktober um 18 Uhr am Waldplatz beginnen und führt anschließend über die Jahnallee zum Richard-Wagner-Platz. Nach einer Zwischenkundgebung setzt sich der Demonstrationszug über den Innenstadtring fort und endet nach einer Abschlusskundgebung gegen 20 Uhr am Markt.

Meckern allein wollen die Demonstranten nicht – es geht um Alternativen im Freistaat. Die Initiative „Druck! Machen.“ Bereits im Mai 2016 war die Initiative „Druck! Machen.“ mit einem Forderungskatalog an die Öffentlichkeit gegangen, der konkrete Maßnahmen für die Stärkung der demokratischen Gesellschaft enthält. Diesem Papier hatten sich die Landesverbände der Parteien Die Linke und B90/Die Grünen und viele zivilgesellschaftliche Initiativen sowie Einzelpersonen angeschlossen. Nun ist mit der heutigen Demo auch die SPD mit prominenter Beteiligung hinzugestoßen.

Der Forderungskatalog von „Druck! Machen.“ im Netz zum Nachlesen.

* Audio ** Video *PolizeiBildungspolitikRassismusCDUSo geht SächsischDruck! MachenSachsenchronik
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Linke Abgeordnete kritisiert, dass Sachsen das Menschenrecht auf Bildung für geflüchtete Kinder nicht einlöst
16. Schule in Volkmarsdorf. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist eine symptomatische Antwort auf eine grundlegende Frage, die die Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel, jetzt von der Staatsregierung bekommen hat. Laut der Antwort auf ihre aktuelle Anfrage bleibt die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die in den Erstaufnahmeeinrichtungen (EA) des Landes untergebracht werden, hoch. Und damit bleiben sie auch monatelang der Schule fern. Sachsens Flüchtlingspolitik verhindert auch hier frühe und sinnvolle Integration.
Erste Wasserstofftankstelle der Region Leipzig im Güterverkehrszentrum eröffnet
Eröffnung der Wasserstofftankstelle in Leipzig. Foto: H2 MOBILITY/ Michael Bader

Foto: H2 MOBILITY/ Michael Bader

Für alle LeserDie Mobilität auf unseren Straßen wird sich ändern. Das steht fest. Ob tatsächlich das individuell besessene Auto die Zukunft sein wird, ist offen. Wahrscheinlich nicht. Das verkraften unsere immer kompakteren Städte nicht. Derzeit fokussiert sich die Entwicklung trotzdem erst einmal auf alternative Antriebe. Das erste E-Taxi fährt jetzt bei 4884 und die erste TOTAL-Tankstelle stellt jetzt auch Wasserstoff bereit.
Hochrechnung: Rund 490.000 Sachsen sind von Depression betroffen
Arbeiten, auch wenn's hart wird. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas passiert eigentlich mit einer Gesellschaft, in der die Ansprüche an Mobilität, Flexibilität und Verfügbarkeit der Beschäftigten immer weiter wachsen? In der auch die Freizeit immer weiter durchplant, optimiert und nutzbar gemacht wird? – Sie zeigt Überlastungserscheinungen. Die Menschen sind dafür nicht gemacht und erkranken psychisch. Die Barmer Ersatzkasse hat jetzt einmal Zahlen für 2016 vorgelegt.
Warum hat die Rheinische Post die Zahlen eher als der Abgeordnete, der gefragt hat?
Bundestagsabgeordneter Sören Pellmann (Die Linke). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSören Pellmann ist sauer. Und das wohl zu Recht. Seit 2017 sitzt er für die Linkspartei im Bundestag. Und er nimmt seine Arbeit ernst und beschickt die Bundesregierung auch immer wieder mit Anfragen zu Themen, bei denen die Regierung immer nur herumdruckst. Normalerweise bekommt ein Abgeordneter nach einer Woche Antwort. Aber nun tauchen dise Zahlen auf einmal in der Presse auf, ohne dass Pellmann die Antwort der Verteidigungsministerin bekommen hätte.
Gedichtetes und Geträumtes von Michelle Steinbeck: Eingesperrte Vögel singen mehr
Michelle Steinbeck: Eingesperrte Vögel singen mehr. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMit Michelle Steinbeck hat der Verlag Voland & Quist eine neue große Autorin gewonnen. Eine mit einer richtigen Vor-Geschichte. Darauf spielt schon das Zitat an, das die 1990 geborene Schweizerin ihrem Buch beigegeben hat: Elke Heidenreich „Wenn das die neue Generation ist, dann gnade uns Gott.“ Hinter dem Zitat steckt der Skandal, den Heidenreich 2016 mit ihrem Auftritt im „Literaturclub“ ausgelöst hat.
Ein Gastbeitrag zu einem Lichtfest-Demontage-Artikel der LVZ
Endlich mal nur Frauen beim Lichtfest 2018 auf der Bühne. Das Thema? 100 Jahre Kampf um Gleichberechtigung. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser„Politiker rechnen mit Lichtfest ab – nächste Feier ohne Meier?“, titelte die LVZ (auch online) am 13. Oktober. Ein Beitrag, der gegen den künstlerischen Leiter des Lichtfestes, Jürgen Meier, zielte, aber aus der Politik nur Vertreter der CDU und ausgerechnet der AfD zu Wort kommen ließ. Bewusst wurde darauf angespielt, es handele sich ja bei Meier um einen Westdeutschen. Völlig daneben jedoch fand die Übernahme rechter Argumentationsmuster dabei der Leipziger Professor für Romanische Literaturwissenschaft und Kulturstudien Alfonso de Toro. Sein Kontra dazu hier als Gastbeitrag.
DOK-Festival freut sich über hohen Frauenanteil und Eröffnungsfilm von Werner Herzog
Werner Herzog (l.) im Gespräch mit Gorbatschow. Foto: DOK Leipzig / Lena Herzog

Foto: DOK Leipzig / Lena Herzog

Für alle LeserAls angeblich erstes Filmfestival der Welt hatte sich das DOK eine Frauenquote für die Regie im Deutschen Wettbewerb auferlegt. Nun sind nicht nur in diesem Wettbewerb, sondern auch im gesamten Programm die Regisseurinnen in der Überzahl. Die Organisatoren freuen sich zudem über prominente Namen zum Auftakt: Der diesjährige Eröffnungsfilm kommt von Werner Herzog und porträtiert Michail Gorbatschow, den letzten Präsidenten der ehemaligen Sowjetunion.
Auch selbstständige Sachsen meiden, wo es geht, die Wohltaten des Jobcenters
Kassensturz mit Groschen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSachsen wollen arbeiten. Für sie ist Arbeit nicht nur Sinngebung, sondern auch ein Stück ihres Stolzes. Und das würde wohl auch funktionieren, wenn es kein „Hartz IV“ gäbe und die Sanktionspraxis der Jobcenter, bei der ja die sächsischen besonders eifrig sind. Da arbeiten die Sachsen lieber für einen Hungerlohn, als sich bürokratisch drangsalieren zu lassen. Oder sie versuchen sich als Selbstständige durchzuschlagen, auch wenn’s eigentlich nicht zum Leben reicht.
SPD-Stadträtin fordert den OBM auf, kleinere Müllfahrzeuge kaufen zu lassen
Sammelfahrzeug im Einsatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVerwaltungen machen es sich gern einfach. Viele neue Vorschriften haben oft nur den Zweck, Kosten und Aufwand (für die Verwaltung) zu reduzieren und sich anstrengende Änderungen zu ersparen. So auch bei der nun auch in der Leipziger Abfallwirtschaftssatzung auftauchenden Neuregelung, Straßen, die schmaler als 3,55 Meter sind, künftig nicht mehr mit Abfallfahrzeugen zu befahren. Da vermisste auch Nicole Bärwald-Wohlfarth ein bisschen Anstrengung im Eigenbetrieb Stadtreinigung.
Warum eine Umfrage zum Sicherheitsempfinden nur von rosa Elefanten erzählt
Kleiner Willy-Brandt-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Der Artikel über den Fragebogen enthält mehr Vorurteile als der Fragebogen selbst....wie sicher fühlen sie sich in ihrem Umfeld....was ist an dieser Frage unwissenschaftlich?“, fragte uns Leser/-in „peku“ unter unserem ersten Bericht dazu. Zu Recht. Weil diese Frage den Blick auf das richtet, was an dieser Umfrage schon im Ansatz nicht stimmt. Der Fragebogen macht einen Frame auf, einen Rahmen. Oder noch genauer: Er verengt den Fokus. Damit wird er unwissenschaftlich.
Neue Thüringer Festtagskuchen: 60 neue Rezepte aus der fruchtigen Thüringer Backwelt
Gudrun Dietze: Neue Thüringer Festtagskuchen & mehr. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs gibt Erfolge, die erzählen sehr viel über das, was Menschen wirklich wichtig ist. So wie das Buch „Thüringer Festtagskuchen“ von Gudrun Dietze, das 1993 im Leipziger Verlag für die Frau erschien. Es stand damals auch für ein sich deutlich wandelndes Verlagsprofil. Und es verkaufte sich bis heute 250.000 Mal. Da ist selbst der Verlag überrascht.
Ein neues „Plakatgate“: Leipziger CDU kritisiert „linken Hass“
Unbekannte veröffentlichten dieses Plakat. Foto: Marco Santos

Foto: Marco Santos

Für alle LeserErneut sorgt ein satirisches Plakat in den Schaufenstern der Abgeordnetenbüros von Leipziger Landtagsabgeordneten der Linkspartei für Aufregung bei der CDU. Im Zusammenhang mit den rechtsradikalen Demonstrationen in Chemnitz sind dort „Fahndungsplakate“ mit Abbildungen von CDU-Politikern und Neonazis zu sehen. Bereits im Januar 2018 hatten ähnliche Plakate im Zusammenhang mit Polizeigewalt beim G20-Gipfel wütende Reaktionen und Strafanzeigen hervorgerufen.
Gastkommentar von Christian Wolff: SPD am Scheideweg
Mal wieder Wirbel bei der SPD. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas Positive zuerst: Bei den Landtagswahlen im Freistaat Bayern hat es keinen Durchmarsch rechtsradikaler Parteien gegeben. Die AfD hat ein im Vergleich zu den Befürchtungen eher bescheidenes Wahlergebnis erreicht: 10,2 %. Dieser Stimmenanteil ist noch viel zu hoch, aber weniger als erwartet. Vor allem kann man das katastrophale Wahlergebnis der SPD nicht mit einem Erfolg der AfD erklären. Die SPD ist kein Opfer rechter Stimmungsmache geworden.
Mindestens 131.000 erwerbstätige Sachsen stecken in der Armutsfalle fest
Kassensturz, schön übersichtlich. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserArmut ist ein weites Feld. Was Armut wirklich bedeutet, wissen nur die, die schon lange vor Monatsschluss wissen, dass das Geld nicht zum Nötigsten reicht und sie wieder Abstriche an den normalsten Dingen der Welt machen müssen: keine Straßenbahnfahrt, kein Obst aus dem Frischeregal, kein warmes Essen unter der Woche, Billigfleisch nur aus dem Supermarkt usw. Und nach wie vor sind hunderttausende Sachsen arm, obwohl sie arbeiten.
Lene-Voigt-Gesellschaft feiert 20 Jahre Gaffeeganne wieder mit offener Vortragslust
Gaffeeganne 2013. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist schon ein Weilchen her, dass der Wettbewerb um die Gaffeeganne der Lene-Voigt-Gesellschaft aus dem Kalender verschwand. Aus mehreren Gründen. Natürlich ging es um die Kraft, ihn zu organisieren, eine Vorsitzende, deren Fehlen sich auf einmal heftig bemerkbar machte. Aber eigentlich war er auch an seine Grenzen gekommen. Es musste sich etwas ändern. Aber nur was?