Artikel zum Schlagwort Deutscher Städtetag

Vor Corona kräftig investiert, während Corona investiert – und nun?

Jung fordert von Bund und Ländern auch für 2021 und 2022 Finanzhilfen für die ostdeutschen Städte

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserNoch ist noch völlig unklar, wie sich die Steuereinnahmeausfälle durch die Coronakrise tatsächlich auf die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen auswirken werden. Im Frühjahr war ja selbst Sachsens Regierung nur zu schnell bereit, Schulden von 5 bis 6 Milliarden Euro aufzunehmen, um das Loch zu stopfen. Doch kaum beginnen die Haushaltsverhandlungen, sind wieder andere Töne zu hören. Und nicht nur Leipzigs OBM ist besorgt, dass die Kommunen dann eben doch die Leidtragenden sein werden. Weiterlesen

Konferenz der ostdeutschen Städte im Deutschen Städtetag in Leipzig

Corona-Auswirkungen belasten die City: Burkhard Jung fordert mehr Unterstützung für die Wiederbelebung der Innenstädte

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAm Freitag, 9. Oktober, tagte eine Konferenz des Deutschen Städtetages in Leipzig. Oberbürgermeister Burkhard Jung, der auch Präsident des Städtetages ist, hatte seine ostdeutschen Kollegen eingeladen. Und eines der Themen, die mittlerweile Oberbürgermeister in ganz Deutschland besorgt machen, ist die Verödung der Innenstädte. Der Corona-Shutdown hatte überall die Geschäftsaufgabe von kleinen und großen Händlern zur Folge. Womit sich ein Trend der vorhergehenden Jahre noch verschärfte. Weiterlesen

Franke (FDP): „Glückwunsch an Brückenbauer Jung“

Kristin Franke. Quelle: FDP Leipzig

Zur Wahl von Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) als Präsident des Deutschen Städtetages kommentiert die Spitzenkandidatin der Leipziger Freien Demokraten zur Landtagswahl Kristin Franke: "Glückwunsch an Burkhard Jung. Als steter Brückenbauer in Leipzig hat er sich Anerkennung über die Stadt hinaus erworben. Die Wahl eines Stadtoberhauptes aus den frischen Bundesländern war 30 Jahre nach der Friedlichen Revolution mehr als überfällig." Weiterlesen

Kurze Antwort auf eine Anfrage der Freibeuter-Fraktion

Leipzig war an der Stellungnahme des Deutschen Städtetages zur Sanktionspraxis der Jobcenter nicht beteiligt, aber Stefan Hahn findet Sanktionen prima

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas dürfte dann auch in der Fraktion der Freibeuter für Stirnrunzeln sorgen: Auf drei durchaus berechtigte Fragen zur Sanktionspraxis in den Jobcentern hat OBM Burkhard Jung jetzt geantwortet. Und seine Antwort macht ziemlich deutlich, dass er das Thema ungern auf dem Tisch haben möchte. Eine durchaus seltsame Stellungnahme zur Sanktionspraxis hatte der Deutsche Städtetag nämlich im Februar abgegeben. Weiterlesen

Nicht nur in Leipzig kommt das System an seine Grenzen

Städtetag fordert auch eine bessere Finanzierung des ÖPNV in den deutschen Städten

Foto: Ralf Julke

Warum sollte man es nicht deutlich sagen? Die letzten Bundesregierungen haben – was die deutschen Städte betrifft – eine kontraproduktive Politik gefahren. Sie haben sie nicht nur bei der Luftbelastung im Stich gelassen, sondern noch viel stärker bei der Verkehrsbelastung. Alle Städte leiden unter der miserablen Finanzierung des ÖPNV. Auch das war Thema bei der Leipziger Sitzung des Deutschen Städtetages am Dienstag, 25. April. Weiterlesen

Ab 2018 drohen teure Gerichtsprozesse und Fahrverbote

Der Deutsche Städtetag fordert auf seiner Sitzung in Leipzig die blaue Plakette für schadstoffärmere Dieselautos

Foto: Ralf Julke

Die Nachrichten passten dann genau zueinander: Das Umweltbundesamt (UBA) veröffentlichte am Dienstag eine Broschüre mit neuen Berechnungen zum Stickoxidausstoß von Dieselmotoren. Und in Leipzig traf sich das Präsidium des Deutschen Städtetages, um genau über das Thema der Stickoxidbelastung in den Großstädten zu diskutieren. Am Ende stand die einhellige Forderung der Blauen Plakette. Weiterlesen