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Freitag, 5. Dezember 2025

Justizministerium

·Der Tag

Dienstag, der 21. Oktober 2025: Schwerer Fahrrad-Unfall auf der Karli; Vogelgrippe bedroht Kraniche; Über Weihnachten im sächsischen Knast

Schlimmer Verkehrsunfall heute im Leipziger Süden – Lkw erfasste eine Radfahrerin. Vor allem in den ostdeutschen Bundesländern sterben aktuell besonders viele Kraniche – Warnung vor Ansteckungsgefahr! Der Freistaat macht auf hart – „Weihnachtsamnestie“ für sächsische Gefangene abgeschafft. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 21. Oktober 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig […]

Ver.di-Flagge.
·Der Tag

Montag, der 5. Februar 2024: Flughafen-Streik, Kraftwerk-Fahrplan und Protest in Leipzig-Möckern

Die Gewerkschaft ver.di kündigte einen erneuten Warnstreik an mehreren deutschen Flughäfen für den kommenden Mittwoch an. Außerdem: Die Bundesregierung einigte sich nach längerem Ringen auf eine Kraftwerkstrategie und in Möckern gingen etwa 20 Leipzigerinnen und Leipziger unter dem Motto „Buntes Möckern“ auf die Straße. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 5. Februar 2024, […]

Aktenordner von unten.
·Politik·Leipzig

Kommentar: Rechtsamt Leipzig und das Transparenzgesetz

Manchmal ist es anders als das Rechtsamt der Stadt Leipzig, also die Stelle in der Stadtverwaltung mit der höchsten juristischen Kompetenz, es uns in seinen Ausführungen zur Einführung des Sächsischen Transparenzgesetzes für Leipzig vermitteln will. Wir haben am 14. Februar 2023 darüber berichtet. Was sagt das Rechtsamt? – Das Rechtsamt der Stadt Leipzig repetiert in […]

Auch im Hause von Justizminister Sebastian Gemkow scheint einiges im Argen zu liegen. Foto: Eric Münch
·Leben·Fälle & Unfälle

JVA-Beamter gesteht Haftbefehl-Leak: „Ich möchte, dass die Öffentlichkeit die Fakten kennt“

Die Veröffentlichung des Haftbefehls gegen einen der Männer, die in der Nacht zu Sonntag am Rande des Chemnitzer Stadtfests den Deutsch-Kubaner Daniel H. (35) getötet haben sollen, schlug hohe Wellen. Das Dokument war zuerst auf Social-Media-Kanälen der Wählervereinigung „Pro Chemnitz“ erschienen. Am Donnerstag gestand der Dresdner Justizvollzugsbeamte Daniel Z. (39), den Haftbefehl fotografiert und weitergegeben zu haben.

Oberstaatsanwältin Elke M. sieht sich mit Ermittlungen konfontiert. Foto: Martin Schöler
·Leben·Fälle & Unfälle

Leipziger Oberstaatsanwältin wegen Strafvereitelung, Rechtsbeugung und Falschaussage angeklagt

Oberstaatsanwältin Elke M. muss sich womöglich bald vor dem Landgericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz wirft der ehemaligen Leiterin des Leipziger Drogendezernats Rechtsbeugung in Tateinheit mit Strafvereitelung im Amt und falsche uneidliche Aussage vor. Die Juristin soll einen Drogendealer vor dem Gefängnis bewahrt haben. Dem Freistaat droht möglicherweise ein neuer Justizskandal.

Justizminister Sebastian Gemkow und Parteikollege Dr. Thomas Feist (Ex-MdB, CDU). Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Fall Gemkow: Warum hat die Staatsanwaltschaft geschwiegen?

Drei Tage, nachdem durch die L-IZ.de bekannt wurde, dass der Anschlag auf die Wohnung von Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) im November vorigen Jahres von mindestens einem Rechtsextremisten verübt wurde, richten sich mittlerweile die Blicke nach Dresden. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Innenminister Markus Ulbig (CDU) hatten die Tat unter Getöse der CDU zu Jahresbeginn der linken Szene zugeschrieben. Seither schwiegen die Behörden zu den Ermittlungen. Warum eigentlich?

JVA Leipzig an der Leinestraße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Der Justizvollzugsdienst in Sachsen wurde über Jahre genauso kaputtgespart wie Polizei und Schule

Da stand Sachsens Regierung gar nicht gut da, als sie am Mittwoch, 12. Oktober, den Selbstmord des mutmaßlichen Terroristen Jaber Al-Bakr vermelden musste. Auf der am Donnerstag, 13. Oktober, anberaumten Pressekonferenz wurde erst recht deutlich, dass selbst die drei Hafttage für den Syrer voller Versäumnisse waren. Und man bekam das flaue Gefühl: Diese Ausreden kennt man doch? Kann es sein, dass dieses Versagen in Sachsen System hat?

Das Fahndungsbild vom verstorbenen Jaber Al-Bakr. Fotos: Polizei Sachsen
·Leben·Fälle & Unfälle

Nach dem Suizid von Al-Bakr in der JVA Leipzig: Langsam sind Erklärungen fast egal

Für alle LeipzigerEigentlich ist es vollkommen unerheblich, was die Vertreter des Justizministeriums Sachsen am Donnerstag, 13. Oktober ab 11 Uhr, im schönen Dresden mitzuteilen haben. Der Schaden ist da, weitere Aussagen des Inhaftierten hätten eventuell Licht in neue Netzwerke islamistischer Terroristen, ihre Vorgehen und die Taktiken bringen können. Doch der Suizid unter Dauerbeobachtung ist eine wahrlich sächsische Geschichte. Eine, über die nur noch fern Wohnende den Kopf schütteln können. Ortsansässige Beobachter sächsischer Behörden glauben nicht mehr an Zufälle, manche Verschwörungstheorie scheint beinahe näher, als das an Irrsinn grenzende Versagen, einen der aktuell wichtigsten Tatverdächtigen der Bundesrepublik nicht daran hindern zu können, sich in der Haft selbst zu töten.

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