Die Gesellschaft des Spektakels ist in ihrem Element. Aber was wir nach der Berlin-Wahl erleben, hat noch einmal eine völlig andere Dimension. Während die extreme Rechte in Deutschland Wahlerfolge feiert, scheint die größte Aufregung über etwas anderes zu entstehen: darüber, dass eine linke Partei in Berlin stärkste Kraft geworden ist. Wir erinnern uns: In den […]
„Demokratie… Halt Dein Maul!“ – Empörung? Ja, bitteschön, mir heute mal egal! Dies ist immerhin ein authentischer Dialogfetzen aus einer historisch demokratieerprobten Stadt. Kurz vor Mitternacht im Leipziger Süden. Eine Punkband spielt. Zwei Menschen kommen entgegen. Von dem einen bleibt im Vorbeigehen nur das Wort „Demokratie“ hängen. Vom anderen: „Halt Dein Maul!“ Dann verschwinden beide […]
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) steht in der Kritik, weil er sich mit deutlichen Worten zum Erfolg der Linken bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl geäußert hat – auf den offiziellen Kanälen des Freistaates. Linke, Grüne und BSW sehen darin einen möglichen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot. Kritik gibt es auch an fehlenden Warnungen vor der AfD. Die […]
Am heutigen Montag, einen Tag, nachdem in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gewählt wurde, werden die Ergebnisse kommentiert und eingeordnet. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) räumte Eigenverantwortung für das schlechte Ergebnis seiner Partei ein. Außerdem: Die IG Metall hat bundesweit Beschäftigte der Autoindustrie zu Streiks aufgerufen und das Bassin im Clara-Zetkin-Park ist endlich fertig saniert. Die LZ fasst […]
Am Samstag fanden in Leipzig zwei Demos statt, die sich gegen eine mögliche Rüstungsansiedlung im Raum Leipzig sowie gegen Gentrifizierung richteten. Zumindest eine der Versammlungen blieb laut Polizei nicht komplett friedlich. Und: Mit Spannung wird am Sonntag auf die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern sowie die Abgeordnetenhauswahl in Berlin geschaut. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, […]
Das arme Glück wurde in den vergangenen Tagen oft gebeutelt, es scheint ein wichtiger Faktor zu sein. Gebraucht wirds heute vor allem für alle, die noch den Reiseberichten von Farin Urlaub lauschen wollen. Eher unglücklich (im Sinne von reibungslos) sieht es in der Poltitik aus – womit sich heute gleich zwei Veranstaltungen befassen. Und im […]
Kinderpsychologie und schönes Wetter bestimmen den Wochenstart in Leipzig. Und Baustellen. Dinge verschleißen und müssen erneuert werden. Auf die Idee, das mit Plänen von vorgestern tun zu können, sind mehr als 40 Prozent der Wahlberechtigten in Sachsen-Anhalt gekommen. Ob eine Regierungsbildung für die Wahlgewinner so einfach wird wie das Sammeln von Wählerstimmen, ist ungewiss. Kommt […]
Liebe Nachbarn & Mitmenschen, uns verbinden Geschichte und Erfahrungen – vielleicht sind wir so etwas wie Geschwisterländer. Auch wir kennen Unzufriedenheit mit lokaler wie nationaler, vergangener wie gegenwärtiger Politik. Doch wir erkennen auch an: Wir leben in einer Zeit vieler, überwiegend menschengemachter Krisen. Das macht Politik schwierig – auch wenn manche allzu genau zu wissen […]
… ich wollt’s euch nur ma saachen, dass is eene scheiss Idee. Lassen wa ma de janzen Nazi-Sachen wech – ooch dann is eure Entscheidung nich besonders kluch. Jaja, jeder kennt das, wenn man ma wütend is un dann nur noch mitsde Faust uff de Tischplatte hauen möchte. Blöd, wenn man sich aawer dabei de […]
Ich wollte es euch nur mal sagen, dass das eine schlechte Idee ist. Lassen wir mal die ganzen Nazi-Sachen weg – auch dann ist eure Entscheidung nicht besonders klug. Jaja, jeder kennt das, wenn man mal wütend ist und dann nur noch mit der Faust auf die Tischplatte hauen möchte. Blöd, wenn man sich aber dabei […]
Alle reden vom befürchteten Wahlsieg der AfD. Aber kaum jemand thematisiert die Tatsache, dass dieser wachsende Zuspruch für die Populisten handfeste Ursachen haben könnte. Und zwar in einer Politik auf Bundes- und Landesebene, die an den Interessen der Bürger völlig vorbeigeht. Das wird jetzt sogar in einer Umfrage der Körber-Stiftung in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt deutlich, […]
Widerstand gegen die AfD: Die Totengräber der Demokratie. Anlass dieser Überlegungen, die ich mit Ihnen allen gerne teilen möchte, sind die Wahlen 2026 in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Seien Sie, seid ihr Patrioten: Mit Ihrem/Eurem Votum eine AfD-Regierung und Ulrich Siegmund verhindern. Nach einer gründlichen Lektüre des Parteiprogramms der AfD für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt […]
Das Wochenende stand ganz im Zeichen der Buchmesse, die zehntausende Besucher*innen nach Leipzig zog. Außerdem: Am Leipziger Hauptbahnhof wurden zwei junge Männer aufgegriffen, welche verfassungsfeindliche Gesten gezeigt hatten und in Rheinland-Pfalz wurde am Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 21./22. März 2026, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig […]
Im Auwald beginnen heute Flutungsmaßnahmen, die Alte Handelsbörse lädt zu einem Mascha-Kaléko-Abend, sächsische Firmen öffnen eine Woche lang ihre Türen für Schülerinnen und Schüler, um ihnen einen Blick in die Berufswelt zu ermöglichen – und Baden-Württemberg läutete das Superwahljahr ein. Mit einem spannenden Ergebnis. Grüne gewinnen Landtagswahl mit 0,5 % Vorsprung Das war wirklich knapp. […]
Nach den drei Landtagswahlen hat sich die ostdeutsche Zivilgesellschaft am Samstag, dem 28. September, in Leipzig getroffen. Auf der Konferenz „Mach doch! Demokratie-Perspektiven nach den Wahlen“ debattierten Aktivistinnen und Aktivisten die aktuelle politische Situation und beantworteten die Frage, wie die Demokratie geschützt und weiterentwickelt werden könne. An der Konferenz nahmen gut 80 Vertreterinnen und Vertreter […]
Jetzt auch Brandenburg, mit der größten Wahlbeteiligung in der Landesgeschichte. Die drei deutschen Landtagswahlen des Jahres 2024 sind gelaufen. Zwar schaffte es der SPD-Ministerpräsident in Brandenburg (gewollt ohne Unterstützung des Kanzlers, aber u.a. mit bisherigen Grünen- und Nichtwählern), den Platz 1 zu verteidigen. Aber überall legte die nationalpopulistische AfD zu, in Brandenburg auf 29,2 %, […]
Ab 2025 soll das 49-Euro-Ticket zum 58-Euro-Ticket werden. Auf die Erhöhung des Fahrkartenpreises um neun Euro einigten sich heute die Verkehrsminister der Länder. Außerdem: Auf das Haus des Berliner Kultursenators Joe Chialo (CDU) hat es einen Farbanschlag gegeben und die Polizei ermittelt nach der Wahlparty der Brandenburger AfD wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Die LZ […]
Die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen erschüttern die Bundesrepublik und sind vorläufiger Höhepunkt einer Entwicklung, die das Land zunehmend spaltet. Neue empirische Befunde, die das Deutsche Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) am 6. September veröffentlichte, erlauben ein differenziertes Meinungsbild der Gesamtbevölkerung. Wie bewerten die Menschen in Deutschland die Ziele der AfD und mögliche Konsequenzen […]
Nicht nur einige CDU-Politiker tun sich schwer mit einer künftigen Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen. Auch die SPD-Fraktion, die sich am Mittwoch, dem 4. September, in Dresden konstituierte, hat ihre Bedenken gegen die Vorbedingungen, die dessen Parteichefin Sahra Wagenknecht schon im Vorfeld gestellt hatte. „Wir wollen eine stabile Regierung für Sachsen. […]
Das Ergebnis der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen muss an dieser Stelle nicht kommentiert werden. Scheinbar hat es aber nicht dazu geführt, die Politiker (stellvertretend sei hier zuerst CDU-Chef Friedrich Merz genannt) dazu zu motivieren, einmal kurz durchzuatmen und über die Gründe für die Ergebnisse nachzudenken. Wie immer, obwohl oft unterschätzt, ist die Wirtschaft der […]
Die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen und Thüringen sind keine Überraschung. Dennoch ist es mehr als ernüchternd, das bestätigt zu sehen, was sich seit Monaten abgezeichnet hat: in Thüringen wird die rechtsradikale AfD durch das Votum der Wähler/-innen zur stärksten und in Sachsen knapp hinter der CDU zur zweitstärksten Partei. Die Ergebnisse werden auch dadurch […]
Zu einem Unfall zweier PKW kam es am Donnerstagmorgen im Norden Leipzigs. In Leipzig-Connewitz wurde die Wohnung eines Mannes durchsucht, der als Schleuser versucht haben soll, Prostituierte nach Deutschland zu bringen. Und: CDU-Politiker Marco Wanderwitz warnt mit scharfen Worten vor Sahra Wagenknecht und dem BSW. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 22. August […]
Am 1. September werden in Sachsen und Thüringen neue Landtage gewählt. Die Alternative für Deutschland (AfD) führt aktuell die Umfragen an, das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) liegt auf Platz drei. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sie in Regierungsverantwortung kommen. Doch das hätte fatale Folgen für die Demokratie. Eine Kurzstudie des Deutschen Instituts für […]
Das klang regelrecht euphorisch, als die Stadt Leipzig für Mittwoch, den 7. August, einlud zu einem Termin „Weiterentwicklung des Areals Sportform Leipzig“. Geht’s um die neue Handballhalle? Die Erweiterung der Arena? Neue Trainingsanlagen? Irgendwie schon: „Das städtebaulich kompakte Areal Sportforum Leipzig ist ein internationales Alleinstellungsmerkmal für die Stadt als Veranstaltungsort und gleichzeitig Trainingsstätte für den […]
Was sich bei den Europawahlen schon abzeichnete, ist am vergangenen Sonntag, dem 7. Juli 2024, in Frankreich eingetreten: Eine seit Wochen herbeigeschriebene Zwangsläufigkeit, dass den Rechtsnationalisten in Europa der Durchmarsch gelingt, hat sich als Fehleinschätzung erwiesen. Die Wahlerfolge der rechtsextremen AfD, des Rassemblement Nationale (RN), der Melonie-Partei Fratelli d‘Italia (FdI) am 9. Juni 2024 haben […]
Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 haben zu eindeutigen Ergebnissen geführt: Die jeweils stärkste Partei – Bündnis 90 / Die Grünen in Baden-Württemberg, die SPD in Rheinland-Pfalz – hat die Wahlen eindeutig gewonnen und wird den/die Ministerpräsidenten/in stellen. Neben der AfD ist die CDU in beiden Bundesländern die große Wahlverliererin.
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