Artikel zum Schlagwort Sozialgericht

Besucherverkehr ab sofort nahezu aufgehoben

Notbetrieb im Sozialgericht Leipzig: Keine Termine in Hauptsacheverfahren bis 17. April 2020

Die Richterinnen und Richter des Sozialgerichts haben entschieden, dass alle anberaumten Verhandlungstermine in Hauptsacheverfahren bis zum 17. April 2020 aufgehoben werden. Hierauf ist durch Anordnung des Vizepräsidenten des Sozialgerichts der Zutritt zum Gerichtsgebäude bis auf Weiteres grundsätzlich auf Justizbedienstete im Rahmen ihrer dienstlichen Aufgaben beschränkt worden. Weiterlesen

Dr. Hartwig Kasten wird zum 1. Juni 2017 neuer Präsident des Sozialgerichts Leipzig

Foto: SMJus

Dr. Hartwig Kasten wurde im Jahr 1968 in Hamburg geboren. Nach Absolvierung beider juristischer Staatsexamen wurde er im Februar 1998 zum Richter auf Probe ernannt und dem Sozialgericht Leipzig zugewiesen, wo er im Februar 2001 zum Richter am Sozialgericht ernannt wurde. Nach Abordnungen an das Sächsische Landessozialgericht und das Staatsministerium der Justiz in den Jahren 2001 bis 2003 erfolgte im Anschluss die Versetzung an das Staatsministerium der Justiz. Weiterlesen

Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!

Linksfraktion begrüßt die jüngste Entscheidung des Leipziger Sozialgerichtes gegen Behördenwillkür im Jobcenter

Behördenwillkür und überbordende Bürokratie sind beileibe älter als die Hartz-Gesetzgebung. Es ist jedoch mit den Händen greifbar, dass beide mit dem rot-grünen Arbeitsmarktprojekt neue Dimensionen erreicht haben. Ein beredtes Beispiel lieferte – wie nunmehr durch eine Entscheidung des Leipziger Sozialgerichtes bekannt wurde – jüngst die Arbeitsagentur Oschatz, deren Entscheidung, eine arbeitslose Ingenieurin in eine völlig artfremde Bildungsmaßnahme zu zwingen, durch richterlichen Beschluss als unzumutbar bezeichnet und aufgehoben wurde. Weiterlesen

Im Stadtrat wird nachgefragt

SPD-Fraktion will jetzt gern wissen, wie Leipzig mit den Kosten der Unterkunft umzugehen gedenkt

Foto: Marko Hofmann

Seit Jahren tut sich Leipzigs Verwaltung schwer, einen kostendeckenden Satz für das Wohnen von Leistungsempfängern zu definieren. Immer wieder haben Sozialgerichte die Konzepte der Stadt für die "Kosten der Unterkunft" kassiert. Doch nur die Betroffenen, die in Einspruch oder vor Gericht gegangen sind, haben die vorenthaltenen Gelder wiederbekommen. Jetzt fragt die SPD-Fraktion im Stadtrat etwas härter nach. Weiterlesen

Mehr Streitigkeiten um Hartz IV

Leipziger Sozialgericht präsentiert Jahresbilanz

Foto: Ralf Julke

Im Jahr 2014 sind beim Sozialgericht Leipzig so viele Streitigkeiten um das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) wie nie zuvor eingegangen. Die 4.964 Klagen und einstweiligen Rechtsschutzverfahren aus diesem Rechtsgebiet bedeuten im Vergleich zum Vorjahr einen Zuwachs von 15,6 Prozent. Allein den zurückgegangenen Klagen in anderen Rechtsgebieten ist es zu verdanken, dass die Eingangszahlen insgesamt nur leicht angestiegen sind. Weiterlesen