Verbraucher

Suchtmaschine Facebook. Foto: Ralf Julke
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Die Verbraucherzentrale Sachsen verklagt jetzt den Internet-Giganten Facebook

Wer als Verbraucher auf Facebook ein Profil anlegt oder betreibt, der steht seit einigen Monaten vor einem Datenschutz-Dilemma: Ende Mai trat die europäische Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Doch anstatt die damit verbundenen Gesetzesvorgaben zu erfüllen, lässt Facebook seine Nutzer hinsichtlich der Verantwortlichkeit für die gemeinsame Datenverarbeitung im Dunklen tappen. So sieht es jedenfalls die Verbraucherzentrale Sachsen.

Abfallsammelfahrzeug bei der Arbeit. Foto: Ralf Julke
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Auch die CDU-Fraktion wünscht sich bürgerfreundliche Lösungen für die Abfallentsorgung

Nicole Bärwald-Wohlfarth aus der SPD-Fraktion bekommt Unterstützung: Auch die CDU-Fraktion bringt jetzt einen Antrag ein, der die Verschlechterung der Abfallentsorgung für Bewohner schmaler Straßen verhindern soll. Denn im Rahmen der beabsichtigten Änderung der Abfallwirtschaftssatzung soll sich ja die Nutzerfreundlichkeit der Abfallentsorgung in schmalen Straßen in Leipzig deutlich verschlechtern.

Wem gehört die Stadt Leipzig? Foto: Michael Freitag
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Wem gehören die Betongoldminen? Paradoxien des Kapitalismus

LZ/Auszug aus Ausgabe 60Nach fünf Folgen des „Einmaleins“ gibt es schon einiges zu rekapitulieren. Erstens: Die „Kostenmiete“ für eine Wohnung ergibt sich – vor allem durch Rückzahlung und Verzinsung des eingesetzten Kapitals – aus den Grundstücks- und Bau- oder Sanierungskosten. Wenn, wie momentan in Leipzig, die Grundstückspreise steigen, steigen folglich auch die Mieten.

Die Mannschaft des "Café kaputt". Foto: Sebastian Kastenholz, Café kaputt
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Das Leipziger „Café kaputt“ fordert ein „Recht auf Reparatur“ für alle Verbraucher

Dass unsere Müllberge so wachsen und unsere Umwelt so zerstört wird, hat auch mit einer Art des heutigen Wirtschaftens zu tun, die Dinge so herstellt, dass sie immer schneller verschleißen, geplant kaputtgehen und dann nur noch weggeschmissen werden können. Selbst Dinge, die in einer vernünftigen Welt alle wieder zu reparieren wären. Logischer Schluss: Eine Forderung nach einem EU-weiten Recht auf Reparatur.

Sammelfahrzeug im Einsatz. Foto: Ralf Julke
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SPD-Stadträtin fordert den OBM auf, kleinere Müllfahrzeuge kaufen zu lassen

Verwaltungen machen es sich gern einfach. Viele neue Vorschriften haben oft nur den Zweck, Kosten und Aufwand (für die Verwaltung) zu reduzieren und sich anstrengende Änderungen zu ersparen. So auch bei der nun auch in der Leipziger Abfallwirtschaftssatzung auftauchenden Neuregelung, Straßen, die schmaler als 3,55 Meter sind, künftig nicht mehr mit Abfallfahrzeugen zu befahren. Da vermisste auch Nicole Bärwald-Wohlfarth ein bisschen Anstrengung im Eigenbetrieb Stadtreinigung.

Abfallsammelfahrzeug bei der Arbeit. Foto: Ralf Julke
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Änderung in der Leipziger Abfallwirtschaftssatzung sorgt für politischen Ärger

Eine neue Regelung in der neuen Abfallwirtschaftsatzung bringt jetzt Stadträte der verschiedensten Fraktionen dazu, sich vehement zu Wort zu melden. Denn beim Eigenbetrieb Stadtreinigung hat man es sich aus ihrer Sicht erst einmal nur leicht gemacht: Wenn die Straßen zu schmal sind, um ohne weiteres mit den dicken Sammelfahrzeugen durchzuflutschen, dann haben die Anwohner ihre vollen Mülltonnen eben bitteschön bis vor an die Hauptstraße zu bringen.

So sehen die Recycling2go-Kaffeebecher aus. Foto: BUND Regionalgruppe Leipzig
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Ab 2019 soll Leipzig ins Mehrwegbecher-Zeitalter starten

Andere Städte haben so etwas schon länger. Es liegt ja auf der Hand: Jeder Einweg-Kaffeebecher sorgt für neuen Ressourcenverbrauch und wachsende Müllberge. Das wollen nicht mal die Menschen, die gern ihren „Coffee to go“ mit sich tragen. Was also liegt näher, als auch diese Kaffeebecher in ein Mehrweg-System zu packen? Der BUND Leipzig hat dafür einen Becherlieferanten gefunden. Und Cafés und Bäckereien können jetzt mitmachen.

Abfalltonnen zur Abholung am Straßenrand. Foto: Ralf Julke
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Teurer Müll, kostenintensive Straßenreinigung und keine Elektrokleingeräte mehr in die Gelbe Tonne

Alles wird teurer. Auch die Abfallentsorgung. Am 22. November wird die Ratsversammlung über die Neufassungen der Satzungen zur Abfallwirtschaft und zur Straßenreinigung am 1. Januar 2019 entscheiden. Und das kurze Fazit: Die Kosten und die Abfallmengen der Abfallentsorgung erhöhen sich und die Leerungen sowie die Behälteranzahl steigen. Also wird’s ab 2019 wieder ein bisschen teurer.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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