Ein großer Wahlerfolg für die AfD ist offenbar nur eine Frage der Zeit. Nur gemeinsam konnten die demokratischen Parteien am vergangenen Sonntag einen AfD-Oberbürgermeister in Görlitz verhindern. Der Wahlausgang ist ein Grund zur Freude. Erschreckend sind jedoch die – in Anbetracht der drohenden Gefahr – geringe Wahlbeteiligung und einige Reaktionen aus der CDU.
Rassistische Kommentare in sozialen Medien sind seit dem Höhepunkt der Fluchtbewegungen nach Deutschland vor vier Jahren ein großes Thema. Seit vielen Jahren beschäftigen sich Gerichte deshalb mit zahlreichen Anklagen. In einem aktuellen Fall verurteilte das Amtsgericht Leipzig einen Mann, der Geflüchtete als Vergewaltiger bezeichnete. Weil persönliche Informationen auf Facebook ebenso sichtbar waren wie seine rassistische Einstellung, konnte ihn ein Polizist identifizieren.
Es ist derzeit das Herzensprojekt des BUND Leipzig: die Einwegbecher, aus denen gedankenlose Zeitgenossen ihren Coffee-to-go schlürfen, aus dem Leipziger Straßenbild verschwinden zu lassen. Die Möglichkeiten eines Mehrweg-Becher-Systems gibt es schon. Doch im persönlichen Gespräch müssen alle Anbieter von Kaffee im Straßenverkauf jetzt überzeugt werden, mitzumachen. Denn da muss auch einiges in der Unternehmenslogistik geändert werden.
Museen haben ja ein gewisses Schwellenproblem. Wer nicht sowieso ein gewohnheitsmäßiger Museumsbesucher ist, scheut sich meist, eine Museumsausstellung zu besuchen. Auch dann, wenn es eigentlich um die Geschichte seiner Stadt geht. Das Stadtgeschichtliche Museum dachte sich an dieser Stelle: Wenn die jungen Leute nicht kommen, fahren wir eben hin zu ihnen. Und nehmen ein paar schöne Anschauungsstücke mit: Museum on Tour eben.
Das Unfallgeschehen in Leipzig ist eigentlich nicht wesentlich dramatischer geworden als in den Vorjahren. Aber da immer mehr Leipziger mit dem Rad auch im Alltag unterwegs sind, werden auch immer öfter Radfahrer Opfer von Unfällen, die sich an einigen Stellen im Stadtgebiet auffällig häufen. Die SPD-Fraktion im Stadtrat stärkt jetzt dem OBM den Rücken, diese Unfallschwerpunkte systematisch zu entschärfen.
Am heutigen Dienstag, 18. Juni, demonstriert der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen erneut für sicheren Radverkehr in der Inneren Jahnallee ab Leibnizstraße stadtauswärts. „Die Menschen nehmen die Verkehrswende inzwischen in die eigenen Hände und fahren verstärkt in Leipzig mit dem Fahrrad“, stellt Katharina Krefft, die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat, dazu fest.
Eigentlich sollte es ein klein wenig anders ablaufen am Montag, 17. Juni. Die Schilderfirma sollte mit Montagewagen am Kreisverkehr an der Beethovenstraße stehen. Die Montage des ersten Schilds „Fahrradstraße“ sollte fotogen ins Bild gesetzt werden. Aber die Jungs vom Schilderdienst waren schneller, auftragsgemäß hatten sie um 12 Uhr schon den größten Teil der Beethovenstraße im Musikviertel umgeschildert.
Es waren nicht nur fünf Fälle, wie lange Zeit kolportiert wurde. Eher waren es einige hundert Fälle, in denen Kinder in der DDR ihren Eltern weggenommen und zwangsadopiert wurden. Seit 2018 ist das Thema endlich auf der Tagesordnung. Doch Gesetze, die eigentlich wichtig sind, schützen in diesem Fall auch die Täter und verhindern, dass Eltern ihre verschwundenen Kinder wiederfinden. Leicht ist die Spurensuche von Sylvia Kabus nicht.
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Mit Sorge vernahmen wir die gemeinsame Pressemitteilung der Polizei Aachen und der Stadtverwaltung Aachen. Fridays for Future wird vor einer angeblichen “Strafbarkeitsfalle”, “gewaltbereiten Gruppierungen von Ende Gelände” und “Instrumentalisierung” gewarnt. Wir verstehen diese Pressemitteilung als Spaltungsversuch gegenüber der Klimagerechtigkeitsbewegung.
Unter dem Motto „Für RWE ist nur Platz in unseren Geschichtsbüchern“ werden hunderte Fridays For Future Aktivist*innen am kommenden Samstag neben der Tagebaukante Garzweiler ein Teach-in veranstalten. Unterrichtet werden die Aktivist*innen vom Klimawissenschaftler Johannes Thema (Wuppertal Institut).
In der Kleingartenanlage „ Fortschritt e. V.“ stahl ein Unbekannter in einer Laube Bargeld aus einer Handtasche +++ In der Rietschelstraße stand der Fahrer eines Transporters an der Beifahrertür und telefonierte als er wie aus dem Nichts einen Schlag gegen den Kopf erhielt. Als er sich wieder aufraffte, war seine Gürteltasche verschwunden +++ Zwei 14- und 15-Jährige wurden am Richard-Wagner-Platz im Park hinter der Skateranlage von drei Unbekannten bedroht und mit einem Messer zur Herausgabe ihrer Bluetooth-Musikbox genötigt – In allen Fällen sucht die Polizei nach Zeugen.
Am Donnerstag den 20.06. werden der BUND Leipzig und viele weitere Leipziger Klimaschutz-Gruppen eine Kundgebung vor dem Haupteingang des Heizkraftwerk-Nord der Stadtwerke abhalten. Grund ist die dortige Sitzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Leipzig, dem ein klares Signal für den Ausstieg aus der kohlebasierten Fernwärmelieferung durch das südlich von Leipzig gelegene Kohlekraftwerk Lippendorf ab 2023 gesendet werden soll.
Am 17. Juni hat das Bundesamt für Justiz das Register zur Anmeldung für die Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig eröffnet. Alle betroffenen Sparer können sich nun auf der Internetseite des Bundesamtes selbst anmelden, um sich der Klage anzuschließen und so die ihnen zustehenden Zinsen aus dem Langzeitsparvertrag Prämiensparen flexibel zu erhalten.
In der Innenkippe Spreetal will die LMBV in den nächsten Tagen Sprengungen durchführen. Das Umweltministerium schaut zu. Dagegen hat unter anderem der BUND protestiert. Das betroffene Gebiet ist Aufzuchtgebiet geschützter Arten, unter anderem von Wölfen. Nun hat sich das Umweltministerium zu dem Fall öffentlich geäußert, nachdem es mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 6/17628) dazu genötigt wurde.
Am Donnerstag, dem 20. Juni 2019, lädt der Leipziger Landtagsabgeordnete Holger Mann (SPD) von 16.00 – 17.30 Uhr zum Bürgerpicknick unter dem Motto „Muffins mit Mann“ in den Arthur-Bretschneider-Park (Höhe Kleiststraße 71) ein.
Am Samstag, dem 22. Juni, 21 Uhr, lässt der Mädchen- und Frauenchor der Schola Cantorum Leipzig gemeinsam mit Gesangs- und Instrumentalsolisten im Museum der bildenden Künste Leipzig Carl Reineckes selten aufgeführte Märchenoper „Die wilden Schwäne“ erklingen. Konzerttickets zu 12 Euro (ermäßigt 6 Euro) sind ab sofort in der Musikalienhandlung Oelsner erhältlich. Restkarten gibt es an der Abendkasse.
Die Möglichkeit zur Fahrradregistrierung durch den Bürgerdienst LE gibt es am Dienstag, 25. Juni, von 14 bis 17 Uhr im Umweltinformationszentrum (UiZ, Prager Straße 118-136, Haus A.II).
Zum Monatsende geht der Leiter des Referates für Migration und Integration, Stojan Gugutschkow, in Ruhestand. Oberbürgermeister Burkhard Jung verabschiedet ihn in diesen Tagen bei einem festlichen Empfang im Ratsplenarsaal des Rathauses. Gugutschkow verlässt die Stadtverwaltung nach 29 Dienstjahren – im Mai 1990 hatte er hier als erster kommunaler Ausländerbeauftragter der DDR und später der östlichen Bundesländer angefangen.
Ob und wie der "nasale high flow", eine nicht-invasive Beatmungsmöglichkeit ohne Masken, das Leben von COPD-Patienten im fortgeschrittenen Stadium erleichtern kann, wird ab dem kommenden Jahr in einer deutschlandweiten Studie unter Leitung von Prof. Hubert Wirtz, Leiter der Abteilung für Pneumologie am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) und Dr. Jens Bräunlich, ehemaliger Oberarzt am UKL und nun Chefarzt der Inneren Medizin am Klinikum Emden, untersucht. COPD ist eine nicht heilbare Lungenerkrankung.
Mehr als 300 Jugendliche aus nahezu allen Teilen Sachsens machen sich am 22. Juni im Theater der Jungen Welt Leipzig auf die Suche nach der Liebe und nehmen am 12. Wettbewerb um den Jugendkunstpreis der LKJ Sachsen teil. Die zahlreichen Einsendungen lassen erkennen, dass das Thema „Wo ist die Liebe?“ die Jugendlichen gepackt hat. Intensiv haben sie sich u.a. mit Ausgrenzung, Mobbing, Konflikten und deren Lösung, aber auch Freundschaften und Liebe und ihren Herausforderungen beschäftigt.
Mit dem Thema „Natur – Umwelt – Mensch – Geht die Schöpfung so weiter?“ setzt die Michaelis-Friedens-Kirchgemeinde Leipzig die Reihe ihrer Kanzelreden fort. Im Mittelpunkt der Ansprachen 2019 soll die christliche Überzeugung stehen, die Welt, die Natur und den Menschen als Schöpfung Gottes zu begreifen.
Es ist eine schöne Tradition, die bereits seit 1992 besteht: Einmal im Jahr lädt die Stadt Leipzig ehemalige jüdische Leipziger und deren Nachfahren zu einem mehrtägigen Besuch in die Messestadt ein. In diesem Jahr werden vom 23. Juni bis zum 1. Juli mehr als 80 Gäste aus Israel, den USA, Großbritannien, den Niederlanden, Australien, Neuseeland und Deutschland erwartet.
Die Ökolöwen laden am Donnerstag, den 20. Juni, um 19 Uhr zu einem Vortrag über mehr Artenvielfalt auf Leipzigs Grünflächen in die Umweltbibliothek Leipzig ein. Friederike Lägel, umweltpolitische Sprecherin der Ökolöwen und Michael Schulze, Amt für Stadtgrün und Gewässer der Stadt Leipzig, gehen der Frage nach, wie eine veränderte Pflege der öffentlichen Grünflächen die Biodiversität in der Stadt erhöhen kann.
Die Landesdirektion Sachsen hat den Planfeststellungsbeschluss für die Instandsetzung der Brücke im Verlauf der Burgstädter Straße über die Zwickauer Mulde in der Gemeinde Lunzenau erlassen. Damit verfügt das Landesamt für Straßenbau und Verkehr als Vorhabenträger über Baurecht.
Die Landesdirektion Sachsen hat dem Abwasserzweckverband „Untere Zschopau“ Fördermittel in Höhe von rund 216.000 Euro für Renaturierungsmaßnahmen am Flemmingener Bach in Hartha bewilligt. Im Rahmen der geförderten Maßnahme wird die vorhandene Gewässerverrohrung im Bereich des Stadtparks „Reinhardtsthal“ zurückgebaut und der Flemmingener Bach auf 55 Metern offengelegt. Die Renaturierung trägt zur Wiederherstellung von naturnahen Lebensräumen und einer ökologischen Aufwertung des Gewässers bei.
Die Initiative "Rechts rockt nicht" ruft am 22. Juni 2019 zu einer antifaschistischen Kundgebung und Demonstration in Ostritz auf. Anlass ist die dritte Ausgabe des neonazistischen "Schild und Schwert"-Festivals, zu der erneut mit hunderten Teilnehmenden aus der gewaltbereiten Naziszene zu rechnen ist. Bereits im vergangenen Jahr hat sich "Rechts rockt nicht!" an den vielfältigen Protesten in Ostritz beteiligt, im April mit einer zweitägigen Kulturkundgebung, im November mit einer Demonstration.
Noch vor der Sommerpause soll der Bundestag eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts beschließen. Nach dem Geordnete-Rückkehr-Gesetz befinden sich auch in diesem Vorhaben einige Aspekte, die mit sozialdemokratischer Politik nicht vereinbar sind.
Ein Terminvorschlag für die nächste Oberbürgermeisterwahl steht fest: Am Sonntag, den 9. Februar 2020 sollen die Leipzigerinnen und Leipziger aufgerufen werden, die Stadtspitze zu wählen. Ein eventuell nötiger zweiter Wahlgang wäre am Sonntag, den 1. März 2020 möglich.
Am Freitag, den 21.06.2019 werden die Fridays For Future Gruppen aus 17 Ländern in der Aachener Innenstadt unter dem Motto „Climate Justice Without Borders – United For a Future“ für eine bessere Klimapolitik auf die Straße gehen.
Staatsminister Thomas Schmidt hat gestern (17. Juni 2019) das LEADER-Gebiet „Sächsisches Zweistromland-Ostelbien“ im Landkreis Nordsachsen besucht. Dabei informierte sich der Minister in Belgern und Strehla über die Umsetzung des LEADER-Programms und die besonderen Impulse, die mithilfe der Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raums (ELER) unterstützt werden.
Zum Welttag der Wüstenbildung am 17. Juni 2019 forderte Demeter ein Umdenken in der Landwirtschaft und eine wirksame Klimapolitik. Wie biodynamische Landwirtschaft dazu beitragen kann, dass Wüste zu fruchtbarem Land werden kann, zeigt die SEKEM-Gemeinschaft in Ägypten. Seit 1977 hat die SEKEM Initiative in Ägypten über 680 Hektar Wüstenland mit biodynamischer Landwirtschaft urbar gemacht.
Der Generalsekretär der SPD Sachsen, Henning Homann, begrüßt die Übernahme der Ermittlungen im Mordfall Lübke durch den Generalbundesanwalt und fordert Sicherheitsbehörden und Zivilgesellschaft beim Thema Rechtsterrorismus zu Wachsamkeit auf.
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