Tag: 15. Mai 2020

Finanzminister Hartmut Vorjohann © Juliane Müller, Dresden
Leben·Gesellschaft

Freitag, der 15. Mai 2020: Sachsen rechnet mit fünf Milliarden weniger Steuereinnahmen

Der Freistaat Sachsen hat heute eine Zahl vorgelegt, die die Politik der kommenden Jahre erheblich beeinflussen wird: Wegen der Coronakrise ist von 2020 bis 2024 mit Steuerausfällen in Höhe von fünf Milliarden Euro zu rechnen. In Leipzig können Soloselbständige unterdessen ab Montag eine Einmalzahlung von 2.000 Euro beantragen. Und in der JVA gibt‘s den ersten Coronafall. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 15. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Angesammelte Münzen.
Politik·Leipzig

Leipzig schließt das Jahr 2019 wohl mit über 90 Millionen Euro im Plus ab

Es hat rund zehn Jahre gedauert, bis Leipzig sich finanziell wieder so freischwimmen konnte, dass es wieder genug Spielraum für all die dringenden Investitionen hatte – von 2006 bis 2016. Der OBM trat freudestrahlend vor die Presse und verkündete riesige Investitionspakete. Doch dann blieb die Stadt auf vielen dieser Investitionen sitzen, weil mal die Fördergelder, mal die Baufirmen fehlten. Was auch 2019 wieder mit dazu führte, dass die Stadt einen Millionenüberschuss ausweisen konnte.

Das Neue Rathaus. Foto: L-IZ.de
Veranstaltungen·Ausstellungen

Foto-Ausstellung zum 75. Jahrestag der Befreiung der Stadt Leipzig

Vom 19. Mai bis 26. Juni ist in der Unteren Wandelhalle des Neuen Rathauses die Ausstellung „Bilder einer Stadt im Wandel: Leipzig 1946 und heute“ zu sehen. 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges führt die Schau, die vom Leibniz-Institut für Länderkunde konzipiert und erstellt worden ist, dem Besucher die Wandlung der Stadt eindrucksvoll vor Augen.

wonach wir suchen. Pressefoto: wonach wir suchen
Kultur·Musik

Die Band „wonach wir suchen“ thematisiert häusliche Gewalt in einem einfühlsamen Musicclip

Es war ein großes Thema im Shutdown: Die Sorge darum, dass es in der Zeit des Zuhausebleibenmüssens in Familien und Partnerschaften vermehrt zu Gewalt kommt und die Opfer keine Chance haben, sich Hilfe zu holen oder wenigstens der beklemmenden Situation zu entfliehen. Die Leipziger Band „wonach wir suchen“ hat das Problem jetzt in einem Song und einem beeindruckenden Musikclip thematisiert.

Ausgetrockneter Teich im Erholungsgebiet Lößnig-Dölitz. Foto: L-IZ
Politik·Leipzig

Leipzig soll zu einer Sponge City werden

Leipzig hat eine Menge Probleme. Bei den großen Starkregen vor zehn Jahren wurde deutlich, wie schlecht die Stadt und ihr Entwässerungssystem auf die riesigen Wassermengen eingerichtet sind, die mit steigenden Temperaturen immer wahrscheinlicher werden. Und die ausgetrockneten Teiche und verdorrenden Bäume in den letzten beiden Jahren haben gezeigt, dass Leipzig auch ein Wassersammelregime fehlt. Das beantragen jetzt die Grünen.

Der NABU Leipzig hat den Standort des Kiebitznestes markiert, damit der Landwirt das Areal verschonen kann. Fotos NABU Leipzig
Politik·Region

NABU Leipzig fürchtet um den Erhalt der Gärnitzer Lache bei Markranstädt

Der Kiebitz war einst auf unseren Wiesen und Feldern weit verbreitet. Doch er hat seinen Lebensraum mehr und mehr verloren. Entwässerung, Aufforstung, intensive Grünlandnutzung, Trockenlegung von Mooren, industrielle Landwirtschaft, Insektensterben und Klimawandel, aber auch intensive Freizeitnutzung von einstigen Brutarealen haben dazu geführt, dass er immer seltener zu beobachten ist und noch seltener erfolgreich brüten kann. Nahe Leipzig brütet er noch.

Volker Sielaff: Glossar des Prinzen / Selbstporträt mit Zwerg. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Glossar des Prinzen / Selbstporträt mit Zwerg: Die unerhörte Ungewissheit des Lebens im unfassbaren Jetzt

Kürzlich haben wir an dieser Stelle den neuen Gedichtband des Dresdners Volker Sielaff „Barfuß vor Penelope“ besprochen. Die Edition Azur hat bei der Gelegenheit auch zwei ältere Gedichtbände von Sielaff in diesem Band neu veröffentlicht. Sie erschienen 2011 und 2015 und sind vergriffen. Zuweilen wirken sie wie ein Vortasten für den „Penelope“-Band. Denn dazu musste Corona gar nicht erst kommen, damit Dichter merken, wie unsicher das Leben auf der Erde ist.

Wirtschaft·Verbraucher

Immobilienfinanzierung – Möglichkeiten und Fallstricke

Die Niedrigzinsen verlocken immer mehr Menschen zu einer Immobilienfinanzierung. Nie zuvor war der Hauskauf und -bau so günstig wie aktuell. Tatsache ist: Wer heute einen Vertrag mit einer Zinsbindung von 15 Jahren abschließt, kommt in den Genuss eines Zinssatzes von plus / minus 1%. Im Gegensatz dazu lag er vor zehn Jahren noch bei über fünf Prozent.

Wirtschaft·Firmenwelt

Das passende Geschäftskonto für eine GbR-Gründung

Die Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ist mit geringen Kosten, wenig Aufwand und wenigen Voraussetzungen verbunden. Ein schriftlicher Vertrag zwischen den Gesellschaftern ist zwar nicht nötig, um Ärger zu vermeiden, aber dennoch ratsam. Das Gleiche gilt für das Geschäftskonto einer GbR: Zwar sind die Gründer einer GbR rechtlich nicht dazu verpflichtet, ein Geschäftskonto zu eröffnen.

Melder vom 15.5.2020

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Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski
Wortmelder

Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie – IDAHIT* 2020

Am 17. Mai 1990 wurde vor 30 Jahren Homosexualität aus der Internationalen Klassifikation der Krankheiten gestrichen. Ein wichtiger Tag für die rechtliche Gleichstellung, soziale Anerkennung und gesellschaftliche Teilhabe lesbischer und schwuler Menschen. Jedoch bestehen auch drei Jahrzehnte danach Stigmatisierung und Diskriminierung von homo- und bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen, nicht-binären und queeren Menschen (LSBTTIQ*) weiter, bis hin zu Gewalt gegen sie aufgrund ihrer geschlechtlichen oder sexuellen Identität.

Umweltminister Wolfram Günther. Foto: Pawel Sosnowski
Wortmelder

Umwelt- und Klimaschutz schaffen doppelte Rendite

Die Umweltministerinnen und Umweltminister von Bund und Ländern haben heute einmütig bekräftigt, dass Umwelt- und Klimaschutz sowie der Erhalt der biologischen Vielfalt zentrale Ziele eines jeden Konjunkturprogramms sein müssen. Sachsens Umweltminister Wolfram Günther betonte, es komme jetzt darauf an, die notwendigen Konjunkturprogramme so auszurichten, dass sie eine doppelte Rendite abwerfen.

Freistaat und Deutsche Funkturm schließen Rahmenvereinbarung zur Bereitstellung staatlicher Liegenschaften für Mobilfunkausbau © Deutsche Funkturm GmbH
Wortmelder

Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur in Sachsen wird verbessert und beschleunigt

Ministerpräsident Michael Kretschmer und der Geschäftsführer der Deutschen Funkturm GmbH (DFMG), Bruno Jacobfeuerborn, haben heute (15. Mai 2020) in Berlin eine Rahmenvereinbarung zur Bereitstellung staatlicher Liegenschaften für den Ausbau der Mobilfunknetze unterzeichnet. Damit soll das Verfahren zum Ausbau einer leistungsfähigen und flächendeckenden Mobilfunkinfrastruktur beschleunigt werden.

Delitzsch ist ein lebenswertes Stück Sachsen. © Christian Maurer, Stadt Delitzsch
Wortmelder

Corona-Infos für Delitzsch, 15. Mai 2020

Eltern-Informationen an Kitas und Schulen: Da es in den verschiedenen Kitas und Schulen unterschiedliche Detailregelungen für die Verfahrensweisen ab 18. Mai geben kann, bitten wir die Eltern, sich am Wochenende möglichst an den Aushängen in den Einrichtungen vor Ort zu informieren. Einige Einrichtungen haben auch bereits Elternbriefe oder -E-Mails verschickt.

Das Gesicht des Corona-Krisenmanagements in Sachsen: Petra Köpping (SPD), Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Foto: LZ
Wortmelder

Ministerin dankt zum Tag der Familie Eltern und Kindern für Bewältigung der Belastungen während der letzten Wochen

Zum Tag der Familie erklärt Sachsens Familienministerin Petra Köpping: „Die vergangenen Wochen waren für unsere sächsischen Familien eine besonders herausfordernde Zeit. Ich habe großen Respekt davor, was von Müttern und Vätern geleistet und kompensiert werden muss und musste. Sie sind für mich Alltagshelden der Coronazeit. Mit der vorübergehenden Schließung von Kitas und Schulen konnten wir die Ausbreitung des Virus deutlich verlangsamen. Unsere Familien haben hier einen unschätzbaren Beitrag geleistet. Jetzt können wir Schritt für Schritt Familien wieder entlasten und den Kindern und Eltern ein Stück Normalität zurückgeben.“

Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski
Wortmelder

Aktivitäten von Social Bots und Fake Profilen offenlegen

Nach einem heute vom Bundesrat beschlossenen Antrag Sachsens zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes sollen Soziale Netzwerke zukünftig auch über die Aktivitäten so genannter Social Bots und über Fake Profile berichten. Staatsministerin Katja Meier: „Durch Social Bots und Fake Profile wird der politische Meinungskampf in Sozialen Netzwerken schon lange gezielt manipuliert.“

Larven des Buchsbaumzünslers. © LfULG/Hendrik Höne
Wortmelder

Buchsbaumzünsler weiter auf dem Vormarsch – Larvenfraß hat schon früh im Jahr begonnen

Erste Larven des Buchsbaumzünslers (Cydalima perspectalis) sind in Sachsen bereits seit Anfang April aktiv. Angeregt worden ist ihre Aktivität und der damit verbundene Blattfraß durch die extrem milden Temperaturen, wie das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) in Dresden mitteilte. Die Behörde warnt Gartenbesitzer und Betreiber von Parkanlagen vor dem gefräßigen Buchsbaumzünsler und befürchtet eine flächendeckende Ausbreitung in ganz Sachsen.

Sporthalle Brüderstraße. Foto: LZ
Wortmelder

Ab Montag schrittweise Öffnung von kommunalen Sporthallen

Ab Montag, 18. Mai, werden schrittweise die kommunalen Sporthallen für den Leipziger Vereinssport geöffnet. Dies geschieht unter den einschränkenden Hygienevorschriften, die in ganz Sachsen gelten. In einem ersten Schritt sind es 25 Standorte mit insgesamt fast 40 Sporträumen, die von montags bis freitags im regulären Zeitfenster von 17:15 bis 21:45 Uhr Sport in der Halle ermöglichen.

Montage. L-IZ.de
Verkehrsmelder

Kreisstraße zwischen Wölkau und Boyda wird erneuert

Ab 8. Juni 2020 wird die Fahrbahndecke der Kreisstraße K 7442 auf einer Länge von etwa einem Kilometer zwischen den Ortslagen Wölkau und Boyda in der Gemeinde Schönwölkau erneuert. Bei entsprechender Witterung sollen die Arbeiten bis zum 27. Juni 2020 abgeschlossen sein.

Willkommen in der Kreisstadt Borna. Foto: Marko Hofmann
Wortmelder

Borna: Termine für die Pass- und Meldestelle

Die Pass- und Meldestelle im Rathaus ist ab Dienstag, dem 02. Juni nach Terminvereinbarung wieder für die Bürgerinnen und Bürger geöffnet. Dadurch sollen Wartezeiten und persönliche Kontakte auf ein Minimum reduziert werden. Die Terminvergaben erfolgen telefonisch. Des Weiteren gilt in für alle Besucherinnen und Besucher die Pflicht, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Die entsprechenden Abstands- und Hygieneregeln sind unbedingt einzuhalten.

Logo AbL
Wortmelder

Ganz wichtiger Etappensieg gegen Patentierung von Pflanzen und Tieren

Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes in München hat am 14.05.2020 entschieden, dass Pflanzen und Tiere aus „im Wesentlichen biologischen“ Züchtungsverfahren nicht patentierbar sind. Georg Janßen, Bundesgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Mitglied im Bündnis „Keine Patente auf Saatgut!“ kommentiert: „Was für eine erfreuliche Entscheidung und was für ein wichtiger Etappensieg für Bäuerinnen und Bauern, Gärtner/-innen, Züchter/-innen und Verbraucher/-innen.“

Foto: Stadtverwaltung Eilenburg
Wortmelder

Aktuelle Meldungen aus Eilenburg

Wedelwitz bekommt einen neuen Spielplatz: Derzeit werden durch den städtischen Bauhof im Eilenburger Ortsteil Wedelwitz vorbereitende Maßnahmen zur Erneuerung des Spielplatzes durchgeführt. Ende Juni sollen dort eine Nestschaukel, die Kletterkombination „Peterle“ mit Kletterstange, Kletterwänden, Strickleiter, Sprossenwand, einem Kletterseil sowie einem Spinnennetz aufgebaut werden. Weiterhin war ein Sandkasten vorgesehen, welcher jedoch nicht errichtet werden kann, da die Fläche nicht ausreicht. Eine kompakte Variante wird im Jahr 2021 mit eingeplant.

Foto: LZ
Polizeimelder

Polizeibericht 15. Mai: Bedrohung mit Waffe, Einbruch in Modecenter, Alkoholisierter Lkw-Fahrer

Eine unbekannte Anruferin gab sich als Enkelin der Geschädigten (w, 90) aus und forderte für eine gekaufte Eigentumswohnung einen mittleren fünfstelligen Bargeldbetrag+++In Borsdorf nahm ein 34-Jähriger im Beisein einer weiblichen Begleiterin einen waffenähnlichen Gegenstand, vermutlich eine Pistole, aus seiner Jacke+++In der Zeit vom 26.04.2020 bis 14.05.2020 brachen Unbekannte, in ein Modecenter am Münchener Ring ein.

Gegenprotest an der Nikolakirche am 11. Mai. Foto: L-IZ.de
Wortmelder

Rot-Rot-Grüne Jugendorganisation rufen zum Protest auf

Die Grüne Jugend Leipzig, die Linksjugend Leipzig und Jusos Leipzig rufen zum Protest gegen die Kundgebung der selbst ernannten „Bewegung Leipzig“ am morgigen Samstag (16.05.2020) auf. Ab 16:00 Uhr ist Gegenprotest von Leipzig nimmt Platz auf dem Marktplatz geplant.

Sarah Buddeberg. Foto: DIE LINKE. Sachsen
Wortmelder

LSBTIQ*-Rechte sind Menschenrechte – Lebensentwürfe gleichstellen und Vereine unterstützen

Der 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit (IDAHIT*). Zu diesem Anlass erklärt Sarah Buddeberg, parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Gleichstellungs- und Queerpolitik der Fraktion Die Linke: „Am 17. Mai 1990 strich die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel – Jahr für Jahr ein Grund zum Feiern! Denn dieser Erfolg wurde lange und hart erkämpft.“

Ein See ohne Wasser. Foto: L-IZ.de
Wortmelder

Pumpenverbot: Landratsamt schützt Gewässer mit Allgemeinverfügung

Viele Gewässer des Landkreises haben wie schon in den Jahren 2018 und 2019 nur noch sehr niedrige Wasserstände. Eine Änderung der Situation ist nicht absehbar. Deshalb fordert die Untere Wasserbehörde des Landratsamtes Nordsachsen alle Eigentümer und Anlieger von oberirdischen Gewässern auf, ab sofort die ungeregelte Entnahme von Wasser mittels Pumpen zur Beregnung von landwirtschaftlich genutzten Flächen oder Hausgärten einzustellen.

Wortmelder

Rettungsschirm für bedrohte Maschinenbauunternehmen dringend nötig

Viele Maschinenbauunternehmen in Sachsen sind in großen Schwierigkeiten: Deshalb ergreift die IG Metall Leipzig die Initiative und fordert die Umsetzung einer landeseigenen Industrie-Holding. Damit könnte ein Schutzschirm für bedrohte Maschinenbauunternehmen aufgespannt, würden Knowhow und Marktpräsenz gesichert und die Wertschöpfungstiefe erhalten bleiben. Dieser Schritt - von der IG Metall bereits seit Februar angemahnt - ist zwei Monate nach Ausbruch der Corona-Pandemie notwendiger denn je.

Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Barbara Klepsch. Foto: Christian Hüller
Wortmelder

Sachsen macht auf: Gastronomie vor der Wiedereröffnung, Hotellerie empfängt wieder Touristen

Ab heute (15. Mai 2020) können sächsische Gastronomen wieder Gäste bewirten und Hotels und Beherbergungsbetriebe auch Touristen empfangen. Dabei steht die Branche vor der Herausforderung, die besonderen coronabedingten Hygieneauflagen zu erfüllen und den Schutz von Gästen und Mitarbeitern sicherzustellen. Tourismusministerin Barbara Klepsch hat sich heute im Parkhotel Bad Schandau ein Bild davon gemacht, wie die Auflagen gut umgesetzt werden können.

Montage. L-IZ.de
Verkehrsmelder

Neue Asphaltdecke für Kreisstraße zwischen Görschlitz und Authausen

Nordsachsens Straßenbauamt lässt vom 25. Mai bis 13. Juni 2020 die Kreisstraße K 7414 zwischen Görschlitz und Authausen instandsetzen. Zwischen der Bundesstraße B 183 und der Ortslage Authausen wird die beschädigte Asphaltschicht abgefräst und eine neue Fahrbahndecke samt Markierungen aufgebracht. Bankette und Verkehrszeichen werden ebenfalls erneuert.

Sabine Friedel, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
Wortmelder

Friedel: Wir brauchen Vorsicht, Nachsicht und guten Willen auf allen Seiten

Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur bevorstehenden Öffnung von Kindertagesstätten für den „eingeschränkten Regelbetrieb“: „Die Kinder können endlich wieder in den Kindergarten. Das freut nicht nur die Familien, sondern auch viele pädagogische Fachkräfte. Deren Gesundheit muss auch weiterhin hohe Priorität haben. Deshalb sind Vorsicht und Nachsicht in den nächsten Wochen die besten Leitlinien.“

© Robert Raithel
Wortmelder

#kulturrelevant – Neues Radiofeature des Ost-Passage Theaters

Die aktuelle Krise in der Begegnungskultur hat die freie Leipziger Szene schwer getroffen. Viele Künstler/-innen mussten laufende Projekte verschieben oder gar ganz aufgeben. Eine Vielzahl an geplanten Veranstaltungen und Versammlungen musste abgesagt werden, mit den einhergehenden Einnahmeverlusten, die die staatlichen Beihilfen nur unzureichend ausgleichen.

Logo Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Wortmelder

Elektrolyse: Chemiker der Uni Halle entdecken, wie sich bessere Elektroden herstellen lassen

Fortschritt für erneuerbare Energien: Die Produktion von grünem Wasserstoff könnte künftig noch effizienter ablaufen. Chemikern der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) ist es durch einen ungewöhnlichen Prozessschritt gelungen, preiswerte Materialien für Elektroden so zu behandeln, dass sich ihre Eigenschaften in der Elektrolyse deutlich verbessern. Ihre Forschungsergebnisse veröffentlichte die Gruppe im Fachjournal „ACS Catalysis“.

Susanne Schaper (Linke). Foto: DiG/trialon
Wortmelder

Linke Abgeordnete: Sie spielen mit dem Feuer, Herr Piwarz

Zur Öffnung der Schulen und Kitas und zur breiten Kritik an Kultusminister Piwarz erklären die Abgeordneten der Linksfraktion Susanne Schaper (Sprecherin für Gesundheitspolitik), Luise Neuhaus-Wartenberg (Sprecherin für Bildungspolitik) und Marika Tändler-Walenta (Sprecherin für Kindertageseinrichtungen): „Der Kultusminister spielt mit dem Feuer.“

Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke. Foto: L-IZ.de
Wortmelder

Spannendes Themenjahr 2021 „Leipzig – Stadt der sozialen Bewegungen“

Die kulturhistorisch bedeutsamen Jubiläen der Stadt Leipzig – wie zuletzt das 275jährige Bestehen des Gewandhausorchesters in 2018 oder der 200. Geburtstag von Clara Schumann in 2019 – wurden mit erfolgreichen Festjahren begangen. Zukünftig setzt die Stadt Leipzig laut eines Ratsbeschlusses auf Themenjahre, die aktuelle Fragestellungen der Stadtgesellschaft aufgreifen.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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