Ein bereits rechtskräftig als Totschläger verurteilter Mann muss wieder für sehr lange Zeit in Haft – wenn es dick kommt, bis zum Ende seines Lebens. Das Schwurgericht verurteilte den 65-jährigen Manfred F. am Freitag zu zwölf Jahren Freiheitsentzug mit Vorbehalt der Sicherungsverwahrung, weil er aus nichtigen Gründen auf seine jüngere Nachbarin eingestochen hatte. Sie überlebte nur mit Glück.
Vor über sechs Jahren überfielen mehr als 250 Hooligans und Neonazis den Leipziger Stadtteil Connewitz. Am Freitag verurteilte das Leipziger Amtsgericht nun einen 36-Jährigen, dessen damalige Beteiligung als erwiesen gesehen wurde, wegen Landfriedensbruchs. Das Unfassbare: Der Mann war bereits damals Beamter im Strafvollzug und konnte zunächst problemlos seinen Dienst fortsetzen. Doch nun könnte er seinen Job endgültig los sein.
Was tun, wenn ein Jurist vom Inlandsgeheimdienst als Rechtsextremist eingestuft wird und nach seinem Ausflug in die Politik ausgerechnet in den Staatsdienst als Richter zurückmöchte? Eine Frage, die nun Verantwortliche bis hinauf zu Sachsens Justizministerin in eine komplizierte Lage bringt. Außerdem: Verschiedenen Szenarien nach steht Deutschland der Höhepunkt der Omikron-Welle noch bevor, es gibt aber auch hoffnungsvolle Optionen dabei. Und: Wieder mal ist der Polizei ein Mann bei der Einlieferung in die Haft entwischt – hier und bei der Suche nach einem Vergewaltiger bitten die Behörden dringend um Hilfe. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 3. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Nach zähem Ringen um weitere Anträge der Verteidigung schloss das Landgericht am Mittwoch nach 57 Tagen die Beweisaufnahme im Mordprozess gegen Edris Z. endgültig ab. Der 32-Jährige, der seine frühere Partnerin 2020 im Leipziger Auwald mit Hammerschlägen getötet haben soll, musste sich in den Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Nebenklage gnadenlos direkte und unmissverständliche Worte anhören. Auch an seinen zwei Anwälten hagelte es äußerst scharfe Kritik.
Mit einer ausführlichen Zeugenvernehmung setzte das Oberlandesgericht Dresden in der vergangenen Woche den Prozess gegen die Studentin Lina E. aus Leipzig und drei Mitangeklagte fort, denen die Begehung und Planung brutaler Überfälle auf rechts bis rechtsextrem eingestellte Personen zur Last liegt. Diesmal ging es um zwei Vorfälle aus 2019 im thüringischen Eisenach. Der eigentlich erwartete Zeuge Leon R. ließ sich entschuldigen – doch sein Kumpel hatte Einiges zu erzählen.
Vor mehr als sechs Jahren schlugen über 250 Hooligans und Rechtsradikale eine Schneise der Verwüstung durch den linksalternativen Leipziger Stadtteil Connewitz – unter den mutmaßlich Beteiligten befand sich auch Kersten H., Beamter im sächsischen Strafvollzug. Nachdem mehrere Anläufe in der Vergangenheit gescheitert waren, steht der 36-Jährige nun seit Dienstag wegen Landfriedensbruchs vor dem Amtsgericht – und schweigt.
Viele Zeugen vernommen, der psychiatrische Gutachter gehört: Der Prozess um den gewaltsamen Tod einer jungen Mutter und Sozialarbeiterin im Leipziger Auwald vor rund 2 Jahren könnte nun endlich, nach viel längerer Zeit als geplant, zu einem Abschluss kommen. Doch stoppt die Verteidigung den Beginn der Plädoyers mit einer Flut von immer neuen Anträgen – und sorgt wieder für eine Zerreißprobe im Gerichtssaal. Wohin wird das führen?
Der Freistaat Sachsen plant eine leichte Korrektur seiner aktuell geltenden Corona-Notverordnung. Zentral ist unter anderem, dass die Hotspot-Regelung, die ab einer bestimmten Inzidenz regional verschärfte Maßnahmen vorsieht, bis auf Weiteres ausgesetzt werden soll. Währenddessen sorgt ein jüngst beobachteter Untertyp der Omikron-Mutation des Virus für Unsicherheit und in Leipzig gab es einen mutmaßlichen Brandanschlag auf Fahrzeuge des Ordnungsamts. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 25. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Knapp 200 Menschen fanden sich Samstagnachmittag am Völkerschlachtdenkmal zu einem ungestörten „Spaziergang“ gegen die Corona-Politik zusammen – ein Ereignis, mit dem die rechtsextremen „Freien Sachsen“ erneut Stimmung machten und ein verzerrtes Bild in die Öffentlichkeit trugen, das mit der Wirklichkeit nichts mehr gemein hat. Unterdessen geht die sorgenvolle Beobachtung der pandemischen Lage weiter und die CDU hat im Bund mal wieder einen neuen Chef. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, den 22. und 23. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Der von der Immobilienfirma United Capital RE GmbH angestrengte Prozess gegen die ehrenamtlich produzierte Leipziger Hochschulzeitung „luhze“ fällt aus. Das Unternehmen hatte sich mit Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gegen aus seiner Sicht falsche Tatsachenbehauptungen wehren wollen: Die Studi-Zeitung habe Unwahrheiten verbreitet, die mutmaßliche Praktiken gegenüber Mietern eines Wohnhauses betrafen. Nun zog United Capital seinen Antrag auf eine einstweilige Verfügung kurzerhand zurück.
Versuchter Mord, gefährliche Körperverletzung, Nachstellung und Weiteres – diese schwerwiegenden Vorwürfe treffen einen Rentner, der sich seit Donnerstag vor dem Landgericht verantworten muss. Er soll im Sommer 2021 eine jüngere Nachbarin in Schleußig vor ihrer Wohnung gezielt mit einem Küchenmesser attackiert haben, weil sie ihn kurz zuvor bei den Behörden angezeigt hatte. Die Frau konnte sich retten und überlebte den Angriff.
49 neue Todesfälle im Zusammenhang mit einer COVID-19-Infektion – diese Zahl wurde heute in Sachsen gemeldet, zugleich steigen auch die Ansteckungszahlen im Freistaat deutlich. Ein Rekordhoch wurde ebenso bei den politisch motivierten Straftaten für das Jahr 2021 registriert – und auch da spielt die Pandemie eine Schlüsselrolle. Und: Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat sich bei einem mit Spannung erwarteten Moskau-Besuch angesichts der Ukraine-Krise für die Aufnahme von Friedensgesprächen eingesetzt. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 18. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die Weltgesundheitsorganisation warnt: Europa wird in den nächsten Wochen wohl mit einer massiven Infektionswelle der Virusvariante namens „Omikron“ konfrontiert sein – auch Deutschland, wo die Fallzahlen derzeit noch moderat sind, muss sich auf das Szenario vorbereiten. Mehrere Wochen nach einer Razzia gegen Angehörige eines rechten Telegram-Chats wird bekannt, dass sich dessen Mitglieder offenbar nicht allein über die Ermordung des sächsischen Ministerpräsidenten austauschten. Und: Im Landkreis Mittelsachsen wurde eine womöglich „verirrte“ Kokain-Lieferung im Millionenwert konfisziert. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 11. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Neues Jahr, altes Problem: Die Pandemie geht weiter, die Omikron-Variante des Coronavirus greift in Deutschland um sich und wegen unsicherer Datenlage hat Sachsen seine Notfallverordnung um mehrere Tage verlängert – sie war ursprünglich bis 9. Januar befristet. Außerdem: Die Vielzahl sogenannter Spaziergänge von Leugnern und Verharmlosern der COVID-19-Pandemie bringt die Polizei immer mehr an die Grenze ihrer Kräfte. Währenddessen lehnt die Bundesumweltministerin Pläne der EU-Kommission ab, unter anderem Atomkraft künftig mit grünem Gütesiegel zu adeln. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 4. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Vor fast zweieinhalb Jahren erschoss ein heute 36-Jähriger einen jungen Gastwirt vor einem Lokal in der Georg-Schumann-Straße. Nach einer längeren Flucht wurde der Täter in Spanien gefasst – und erhielt nun sein Urteil vom Leipziger Landgericht.
Dietmar Berndt ist seit 1. September 2015 Bürgermeister der rund 6.700 Einwohner zählenden Kleinstadt Böhlen südlich von Leipzig. Davor arbeitete der parteilose Politiker, von Hause aus Elektroingenieur, als Geschäftsführer der Städtischen Kultur- und Betriebsgesellschaft und war bereits seit 1999 im Stadtrat aktiv. Mitte 2022 will er sich erneut zur Wahl stellen. Mit der LZ sprach der 59-jährige Familienvater über aktuelle Entwicklungen, seine Kritik am frühen Kohleausstieg und die Mentalität der Menschen vor Ort.
Ein fieses Gespenst ist wieder da. Es verbirgt sein grauenhaftes Antlitz dieser Tage hinter dem Kassenbon vom Einkauf, versteckt sich am Preisanzeiger der örtlichen Tankstelle und zeigt sich ungeniert grinsend in den Nachrichtensendungen. Die Rede ist natürlich von der Inflation – kurz gesagt, einer anhaltenden Steigerung des Preisniveaus von Gütern.
Das alte Jahr verabschiedet sich allmählich – die Probleme bleiben. Auch im Freistaat Sachsen gelten seit heute schärfere Schutzmaßnahmen gegen COVID-19, die gerade mit Blick auf das nahende Silvester relevant werden. Nach Ausschreitungen sogenannter „Querdenker“ wird der Ruf nach einem Verbot der rechtsextremen Kleinstpartei „Freie Sachsen“ lauter, während die Gewerkschaft der Polizei Sachsens (GdP) das Versammlungsrecht ab 2022 wieder normalisieren will. Unterdessen hat das Ordnungsamt Leipzig „Spaziergänge“ rechtlich als Versammlungen eingeordnet und das Bundesverfassungsgericht die Politik aufgefordert, eine gesetzliche Grundlage für die Triage zu schaffen – die Auswahl, welche Patienten in einer Notlage zuerst ärztliche Behandlung erhalten. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 28. Dezember 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Sie hat eine entsetzliche Tat begangen und schwerste Schuld auf sich geladen. Dessen ist sich Maria Lindner selbst bewusst. Vor vielen Jahren tötete die heute 62-Jährige ihren Ehemann Roland (Name verfremdet), kassierte eine lebenslange Haftstrafe wegen Mordes und verbrachte 15 Jahre im Strafvollzug.
Erinnern Sie sich? Vor genau zwei Jahren schien die Welt wie immer – und nun steht das zweite Weihnachten unter Pandemie-Bedingungen vor der Tür. Wegen der neuen Omikron-Variante beraten Bund und Länder am Dienstag über eine Verschärfung der Schutzmaßnahmen, wobei ein Vorstoß des Robert-Koch-Instituts den neuen Gesundheitsminister Karl Lauterbach offenbar besonders verärgert. Und: Der designierte CDU-Chef Friedrich Merz hat ein Auge auf den sächsischen Ministerpräsidenten geworfen, den er gern als Stellvertreter hätte – und der zeigt sich auf die Offerte offen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 21. Dezember 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Es war nicht überraschend, dass Seyit C. der Gang ins Gefängnis erspart bleiben wird – sowohl Anklage als auch Verteidigung hatten auf Bewährung plädiert. Auf den Raser, der vor gut drei Jahren den 16-jährigen Ruben W. am Ranstädter Steinweg mit seinem PKW erfasste und tödlich verletzte, kommen nun dennoch Auflagen zu, die laut Richterin sein Leben „drastisch verändern“ werden.
Weihnachten rückt näher – und die COVID-19-Pandemie macht keine Pause. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht zumindest einen vorsichtigen Grund für „Licht am Ende des Tunnels“, doch bei der künftigen Pandemie-Entwicklung ist es etwas ganz anderes, was Fachleuten Sorgen bereitet. Währenddessen ist in Leipzigs linker Szene eine Diskussion aufgekommen, nachdem bei dem gestrigen Aufzug im Leipziger Osten auf der Hermann-Liebmann-Straße unter anderem eine Moschee attackiert worden war. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 14. Dezember 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Ruben W. wurde nur 16 Jahre alt. Wenige Wochen nach seinem Geburtstag kam der Teenager ums Leben, nachdem ihn am 12. Februar 2019 ein PKW im Ranstädter Steinweg erfasst hatte. Fast drei Jahre danach muss sich der Fahrer des Wagens nun wegen fahrlässiger Tötung vor dem Amtsgericht verantworten. Nach Auffassung der Behörden war er viel zu schnell unterwegs und der schwere Unfall daher vermeidbar.
Drei Monate nach seinem Beginn scheint der Prozess gegen die Studentin Lina E. und drei mitangeklagte Männer wegen brutaler Angriffe auf rechts bis rechtsextrem eingestellte Personen in der Ebene der mühsamen Suche nach der Wahrheit angekommen – oder vielmehr der Frage, inwieweit den Angeklagten eine Tatbeteiligung nachzuweisen ist. Die Zeit bis zu einem Urteil am Oberlandesgericht Dresden dürfte sich noch lange strecken.
„Eiffelturmtag“ – unter diesem Motto wurde am Samstagnachmittag auf dem Leipziger Markt an die Unterzeichnung des Pariser Klimaabkommens vor sechs Jahren erinnert und dessen Beachtung angemahnt, um die Erderwärmung im Zaum zu halten. In mehreren Städten Deutschlands gab es teils aggressiven Protest sogenannter Querdenker gegen die Corona-Schutzmaßnahmen und im thüringischen Greiz kam es dabei zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei. Unterdessen startet die Ampel-Koalition ohne Schonfrist in die Weltpolitik. Außenministerin Baerbock reiste zum G7-Gipfel nach Liverpool, der über eine Linie im Umgang mit Russland, China und Iran beriet. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 11. und 12. Dezember 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Es ist wohl keine Übertreibung, vom Ende einer Ära zu sprechen: Die neue Bundesregierung für Deutschland steht – und wenn nichts Unerwartetes passiert, wird Olaf Scholz morgen als neunter Kanzler der Bundesrepublik gewählt und das ganze Kabinett vereidigt. Mitten in der Coronakrise warten nicht nur deshalb immense Aufgaben auf Sozialdemokraten, Liberale und Grüne. Sachsen will unterdessen die Bestimmungen für die Corona-Notfallverordnung ausbauen und die Berliner Humboldt-Universität geht per Beschwerde beim Presserat gegen das Boulevardblatt BILD vor. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 7. Dezember 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die vierte Infektionswelle von COVID-19 trifft auch das Bestattungsgewerbe mit ganzer Wucht, führt zu Überstunden und hoher Mehrbelastung des Personals. Ein Bestatter aus Leipzig erzählt der LZ im Interview vom Reiz seines Berufes, dem Arbeitsalltag in Zeiten der Pandemie, der Stimmung in seiner Branche – und dem heftigsten Erlebnis im Zusammenhang mit Corona-Toten.
Wie geht es weiter in der Pandemie-Bekämpfung? Kommen allgemeiner Lockdown und Impfpflicht? Wer heute auf konkrete Entscheidungen des Bund-Länder-Treffens gehofft hatte, wurde auf Donnerstag vertröstet – dann sollen womöglich härtere Maßnahmen beschlossen werden. Einiges zeichnet sich aber jetzt schon ab. Das Bundesverfassungsgericht hat die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen vom Frühjahr 2021 für rechtmäßig erklärt und in Frankfurt am Main wurde heute ein mutmaßlicher IS-Terrorist für eine grausame Tat verurteilt. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 30. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Das erste Advents-Wochenende neigt sich dem Ende entgegen – und es steht leider nach wie vor im Zeichen der Pandemie und aktuell der neuen Virusmutation, die nun auch in Bayern nachgewiesen wurde. Über die potenzielle Gefährlichkeit der Variante herrscht noch viel Unklarheit. In Leipzig wurde am Samstag für schärfere Corona-Maßnahmen demonstriert und Sachsens Regierungschef hat die Demos im Erzgebirge von Corona-Skeptikern und -Leugnern scharf kritisiert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 27. und 28. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Omikron – diesen Namen hat die Weltgesundheitsorganisation WHO einer neuen Virusvariante verpasst, die zuerst in Südafrika entdeckt wurde und nun als „besorgniserregend“ eingestuft ist. Ob die Mutation auch zu leichterer Ansteckung und verringerter Immunität führt, wird zu klären sein. Indes haben Leipzigs OBM Jung und mehrere Fraktionen des Stadtrats dringend appelliert, sich impfen zu lassen. Außerdem: Kurz vor Antritt der neuen Ampel-Regierung im Bund regt sich bei den Grünen Unmut über die Besetzung von Ministerposten. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 26. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Er hatte konsequent seine Unschuld beteuert – doch das Gericht schenkte ihm keinen Glauben und verurteilte am Freitag einen 83 Jahre alten Mann zu sieben Jahren Haft. Der Rentner soll seine eigene Ehefrau vor gut einem halben Jahr aus Eifersucht erstickt haben.
Wer zynisch ist, könnte von einem bombigen Tag in Leipzig sprechen. Doch im Grunde sind es gute Nachrichten: Während nämlich eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg erfolgreich unschädlich gemacht wurde, war eine andere nur Gegenstand einer Drohung – die gleichwohl zur Räumung des Technischen Rathauses führte. Außerdem: Die steigenden COVID-19-Fallzahlen führen zu weiteren Diskussionen über nötige Gegenmaßnahmen und die Leitung der Universität Leipzig bleibt in weiblicher Hand. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 23. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Seit Montag gilt in Sachsen vorerst bis 12. Dezember eine neue Notfallverordnung, mit der die explodierenden COVID-19-Infektionszahlen und ihre dramatischen Folgen abgeschwächt werden sollen – Sachsens Regierung spricht vom Wellenbrecher. Doch wie ist die Polizei auf die Lage vorbereitet? Der Gewerkschaft bereitet insbesondere ein Aspekt Sorgen.
Am Montagnachmittag, den 22. November 2021, wurde nahe einem Tankstellengelände in Leipzig-Eutritzsch eine Bombe entdeckt. Inzwischen scheint festzustehen, dass die gefährliche Waffe aus dem Zweiten Weltkrieg am Dienstag direkt vor Ort durch Sprengstoffexperten entschärft werden muss. Etwa 1.000 Anwohner werden daher am heutigen Dienstag ihre Wohnungen im Umfeld vorübergehend zwangsweise verlassen.
Etwa 3.500 Haushalte saßen in einem Teil des Leipziger Waldstraßenviertels seit spätem Montagnachmittag aufgrund eines großflächigen Stromausfalls im Dunkeln. Seit dem Abend hat sich die Situation etwas entspannt - doch noch immer sind etwa 1.500 Haushalte ohne Stromversorgung.
Das Wort „Lockdown“ hatte Sachsens Ministerpräsident Kretschmer in letzter Zeit auffällig vermieden – doch angesichts der sich dramatisch ausweitenden COVID-19 Pandemie im Freistaat kommen ab Montag neue Einschränkungen auf das Land zu, die auch Geimpfte und Genesene nicht mehr unberührt lassen. Weihnachtsmärkte sind komplett gestrichen, in einigen Bereichen gelten 2G- und 3G-Regeln. Außerdem: Wegen der Folgen der Pandemie wird jetzt auch das Arbeitszeitgesetz geändert und Ausnahmen für bestimmte Berufsgruppen gestattet. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 19. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
An der Leipziger HTWK schwelt schon länger ein Konflikt zwischen dem StudierendenRat (StuRa) und dem Rektorat. Im Kern geht es um Vorwürfe des StuRa, das Rektorat würde sich systematisch einem Dialog verweigern und hätte vor vier Wochen eine Gruppe von Studierenden im Büro ohne Gespräch abgewiesen. Jetzt soll sogar die Abwahl des Rektors, Prof. Dr. Mietzner, erreicht werden – der weist die Vorwürfe gegen sich zurück.
Schwerste Vorwürfe treffen einen 83-jährigen Rentner, der sich seit Donnerstag vor dem Leipziger Landgericht verantworten muss: Der alte Mann soll seine Ehefrau im Juni dieses Jahres mit einem Kissen erstickt haben – und das aus purer Eifersucht. Zum Prozessauftakt bestritt der Angeklagte die Tat allerdings und schilderte, wie er den Tod seiner Frau erlebt habe.
Wie geht es weiter mit der Pandemie? In Sachsen explodieren die Infektionszahlen in einem Ausmaß, dass selbst die Ausrufung des Katastrophenfalls nun nicht mehr ausgeschlossen scheint. In dieser Krisensituation wurde heute deutschlandweit an mehreren Unikliniken, so auch in Leipzig, die Arbeit niedergelegt, um für bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen zu demonstrieren. Unterdessen wird politisch weiter um eine Lösung des Grenzkonflikts zwischen Polen und Belarus gerungen – nach wie vor sitzen tausende geflüchtete Menschen auf belarussischer Seite fest und hoffen auf Einlass in die EU. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 16. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Deutschland und Sachsen befinden sich mitten in der vierten Welle der COVID-19-Pandemie und die Aussichten für die kommenden Wochen sowie die anstehende Adventszeit sehen alles andere als rosig aus: Eine rasche Entspannung wird eher nicht erwartet, auch wenn die Impfungen wieder an Fahrt aufnehmen und die Inzidenz in Sachsen leicht gesunken ist. Ungewiss ist auch, wie es für tausende Flüchtlinge und Migranten weitergeht, die an der belarussisch-polnischen Grenze festsitzen. Außerdem war heute ein aus mehreren Gründen historischer Tag der deutschen Geschichte. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 9. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
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