Vielleicht sollte man das Aufkommen von rechtsradikalen Tendenzen bei Wahlen vorsichtig trennen von der tatsächlich vorhandenen Misere in der ländlichen Entwicklung. Das eine direkt aus dem Anderen herzuleiten, würde zu Kurzschlüssen führen. Aber ganz unübersehbar hat Sachsens CDU-Fraktion jetzt mitbekommen, dass die ländlichen Räume ein Attraktivitäts-Problem haben.
Auf der Klausurtagung der sächsischen CDU-Fraktion in Zeulenroda wurde auch das von der Fraktion in Auftrag gegebene „SachsenBarometer 2017“ besprochen. Es ähnelt den Umfragen der früheren sächsischen Regierung, bevor der Koalitionspartner SPD darauf drängte, dass die Regierung lieber einen aussagekräftigen „Sachsen-Monitor“ erstellen ließ. Also hat die CDU-Fraktion jetzt selbst so eine Umfrage in Auftrag gegeben.
Sachsens CDU steckt in der Bredouille. Das Landesergebnis zur Bundestagswahl hat einiges ins Knirschen gebracht in der Regierung und in der Parteispitze. Und irgendwie ist zumindest die Erkenntnis gereift, dass das Ergebnis etwas mit der Landespolitik zu tun haben könnte. Von Mittwoch bis Donnerstag, 8. bis 9. November, versammelte sich die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages deshalb auch mal zur Klausurtagung im benachbarten Bundesland.
Für FreikäuferAuf die Idee kommt man wahrscheinlich nur, wenn man sich ausgiebig mit einem Ereignis beschäftigt hat, das 1897 die Millionen nach Leipzig lockte: den Clara-Zetkin-Park zum Industriedenkmal erklären zu lassen wegen der seinerzeit für Furore sorgenden Sächsisch-Thüringischen Industrie- und Gewerbeausstellung. Eine entsprechende Petition landete im Neuen Rathaus. Und die Verwaltung findet zwei Punkte durchaus machbar.
Dieters „Leserbrief“, über den wir hier gerade gesprochen haben, wirft natürlich ein Schlaglicht auf das, was in den letzten Jahren in Medien und Politik passiert ist. Sogar ziemlich systematisch passiert ist. Denn es haben sich Kommunikationsstrukturen etabliert, die mit Kommunikation nicht mehr viel zu tun haben. Und trotzdem sieht es ganz so aus, als hätte die Sache System.
Leserbriefe sind etwas Kostbares. Jedenfalls dann, wenn sich Leser wirklich Mühe geben, ihre Gedanken auszuformulieren, einen neuen Sachverhalt zu schildern oder gar konstruktive Kritik zu üben. Das kann auch zugespitzt sein – aber sachlich muss es sein. Deswegen landen auch viele Einsendungen, die bei uns als „Leserbrief“ eintrudeln, im Papierkorb. Auch im virtuellen. Und eigentlich hätte Dieters Leserbrief auch dort hingehört. Aber er ist ein zu schönes Beispiel für eine zunehmend gestörte Kommunikation heutiger Tage.
Da denkt man, manche Dinge laufen im Rathaus schon automatisch, weil alle nach viel Zank und Streit wissen, dass man bestimmte Werte immer wieder aktualisieren und der Wirklichkeit anpassen muss. So wie die oft diskutierten „Kosten der Unterkunft“. Doch die L-IZ-Geschichte „Wohnungen für knappe Einkommen sind rar geworden, Sozialamt muss Kulanz zeigen“ vom 8. November brachte als simple Erkenntnis: Automatisch läuft da augenscheinlich nichts. Leipzig rechnet immer noch mit den Werten von 2014. Die Linke hat jetzt reagiert.
Eigentlich wird Sachsen gar nicht mehr regiert. Die Regierungsspitze ist zum Mittagessen ausgeflogen und in einigen Ministerien wird nicht mal dann reagiert, wenn nur ein Änderungsantrag zum Beschluss dem Landtag vorgelegt werden muss. Wie beim Förderprogramm „Brücken in die Zukunft“. Da geht es nur um eine Friständerung zugunsten der Kommunen. Aber irgendwie scheint Sachsens Regierung der falsche Ansprechpartner zu sein.
Die Luft wird dünner für Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU). Immer stärker wird die Kritik an seiner Haushaltsführung und seinen vierteljährlich wiederholten Unkenrufen zur jeweiligen Steuerschätzung. So wie am 9. November wieder, als Georg Unland „mit Blick auf die aktuell besonders langen Wunschzettel“ der Landtagsfraktionen wieder erklärte: „Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden.“
Für FreikäuferEs wird erstaunlich viel über Extremismus diskutiert – wenn man bedenkt, wie wenige Menschen in Sachsen tatsächlich als extremistisch und gewalttätig gelten. Aber schon mit dem Wort „extremistisch“ fangen die Probleme an. Was heißt das überhaupt? Und wie weit reicht das? Kein leichter Stoff, den sich Insa van den Berg da ausgesucht hat.
Aus Naumburg kommt jetzt eine Meldung, die man so für Leipzig in den nächsten Jahren auch hören wird, wenn Stadt und LVB ihre Mobilitätsszenarien wirklich ernst nehmen: Die Naumburger Straßenbahn baut ein neues Stück Strecke, das am 1. Dezember in Betrieb gehen wird.
Die Arbeit von Stadtbezirksbeiräten kann durchaus auch jene kleinen Momente des Erfolges mit sich bringen, wenn Anliegen, die man vor Ort entwickelt hat, auch auf Verwaltungsebene Gehör und Verständnis finden und letztendlich auch umgesetzt werden. So ein kleines Glück erlebt jetzt wieder der Stadtbezirksbeirat Leipzig Südwest: Die Zschochersche Straße bekommt eine zusätzliche Fußgängerampel. Und künftig vielleicht sogar noch eine.
Es gibt viele Themen, die die Regierung Tillich längst hätte anpacken und zu einer belastbaren politischen Lösung bringen können. Dazu gehört auch der Strukturwandel in der sächsischen Braunkohlelandschaft, ein Thema, das der scheidende Ministerpräsident geradezu zum „No go“ erklärt hat. Kopf in den Sand und nur ja nichts wissen wollen. Ergebnis ist auch das sich zuspitzende Drama um das Dorf Pödelwitz im Leipziger Südraum.
Eigentlich hätte man so einen Vorstoß, wie ihn am Donnerstag, 9. November, neun Landräte aus Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt starteten, von den drei Ministerpräsidenten erwartet. Aber bekanntlich sträuben die sich, wenn es um neue Strukturvisionen für die Bergbaureviere geht, wo in den nächsten Jahren mit Sicherheit ein Ende der Kohleverstromung zu erwarten ist. Aber wie sollen diese Regionen künftig funktionieren und angeschlossen sein?
Für FreikäuferDarf ein sächsischer Ministerpräsident mit seinem ungarischen Amtskollegen Kaffee trinken? Darf er. Sogar auf Staatskosten, wenn es ein offizieller Staatsbesuch ist. Aber genau das war nicht der Fall, als sich der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) am Dienstag, 7. November, mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán auf Schloss Eckberg traf.
Der Titel suggeriert natürlich Ganoven, die einfach nicht aufhören können, anderen Menschen Übles zu tun. Oder Machtmenschen, die vor und nach 1990 einfach weiter krumme Touren drehten. Aber eigentlich ist die Titelwahl von Jürgen Weiß positiv gemeint: Als Würdigung für eine Verlegerwelt, die gerade zu verschwinden droht, für Männer, die noch Wert legten auf gut gemachte wissenschaftliche Bücher.
Wir haben Anfang September sehr genau zugehört, als Leipzigs OBM Burkhard Jung nach dem erschreckenden Überfall auf eine Joggerin im Rosental den sächsischen Innenminister Markus Ulbig (CDU) massiv für dessen Personalpolitik kritisierte. Wogegen sich Ulbig in bekannter Weise mit ausgestrecktem Zeigefinger auf Leipzig herausredete, ohne Jungs Vorwurf entkräften zu können, dass in Leipzig 200 Polizisten fehlen.
Nein, wir müssen uns korrigieren. Es hilft nichts. Sachsen hat nicht nur 9,7 Milliarden Euro auf der hohen Kante. Die Zahl war zwar relativ frisch, weil sie aus Landstagsanfragen im September stammte. Aber tatsächlich fließt fortwährend frisches Geld aus dem Haushalt in die „Sondervermögen des Freistaates Sachsen“ ab, nach denen einige emsige Landtagsabgeordnete immer wieder fragen. So wie Enrico Stange, der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion.
Für Freikäufer Die Frage, wie Journalismus beschaffen sein müsste in einer pluralen Gesellschaft, ist am Freitag, 10. November, ab 13:15 Uhr Thema bei der vom Zentrum für Europäische & Orientalische Kultur (ZEOK) e.V. im Neuen Rathaus veranstalteten 2. Fachkonferenz Integration 2017 unter dem Schwerpunkt „Medien, Migration und Integration: Der Weg zu einer inklusiven Gesellschaft?!“. Keine Frage: Medien haben einen gewaltigen Anteil daran, wie Migration und Integration wahrgenommen werden.
Ich weiß nicht, ob es einer von uns schaffen wird, am Freitag, 10. November, im Neuen Rathaus an der 2. Fachkonferenz Integration 2017 teilzunehmen, die unter dem Schwerpunkt „Medien, Migration und Integration: Der Weg zu einer inklusiven Gesellschaft?!“ stattfindet. Eingeladen hat das Zentrum für Europäische und Orientalische Kultur (ZEOK) e.V.. Das Thema ist wichtig. Auch wenn ich den Eindruck habe, dass die Fragen falsch gestellt sind.
Eishockey ist seine Welt. Immer neue Bücher legt Frank Bröker vor, Leipziger, Eishockey-Fan und Gitarrist bei den „Russian Doctors“. Bücher, die den Eingeweihten und dem Nichteingeweihten den ganzen Kosmos Eishockey erklären. Und weil er Regelwerk und Geschichte schon durchgearbeitet hat, ging er diesmal auf Exkursion. Denn Eishockey wird an den seltsamsten Orten gespielt.
Nicht nur in Hamburg und Berlin gehen die Immobilienprofiteure um, die Mietshäuser aufkaufen, die Bewohner „entmieten“ und die Wohnungen dann als Eigentumswohnungen oder zu deutlich höheren Mieten auf den Markt bringen. Die ersten dieser Aufkäufer tauchen auch schon in Leipzig auf und schüren Ängste. Das thematisiert das „Netzwerk Leipzig – Stadt für alle“ jetzt in einem Offenen Brief an die Verwaltung.
Schon im Mai, als in Leipzig der „Kirchentag auf dem Weg“ stattfand, gab es hörbare Kritik an dem Ereignis und an den nicht erfüllten Erwartungen der Veranstalter. Immerhin hatte sich Leipzig mit 950.000 Euro an der Finanzierung beteiligt. Das Kulturamt versucht jetzt, das Debakel irgendwie zu erklären.
Nicht nur mit willkürlichen Sanktionen wird Beziehern von ALG II in Leipzig das kärgliche Lebensminimum gekürzt. Auch bei den Kosten der Unterkunft stehen sie oft vor dem Problem: Wie soll man die Wohnung bezahlen, wenn die KdU-Sätze nicht reichen? Gerade in Leipzig, wo die Angebotsmieten seit 2015 kräftig angezogen sind. Aber Leipzigs KdU-Sätze liegen allesamt noch auf dem Niveau von 2014.
Man sieht sie regelrecht vor sich, diese Schleicher, verwandt dem Kohlenklau, originale Sprache des Dritten Reiches. Schwarzfahren heißt heute im Gesetzestext immer noch: Leistungserschleichung. Und ist ein Strafbestand, der Polizei und Gerichte nicht nur in Sachsen beschäftigt und Menschen kriminalisiert, obwohl es meist nur um Bagatellsummen geht. Die Grünen in Sachsen plädieren jetzt ebenfalls dafür, dass Schwarzfahren künftig als Ordnungswidrigkeit behandelt wird.
Für FreikäuferDie Deutschen und ihre Märchen, das ist eine sehr symbiotische Geschichte. Denn in den Märchen spiegelt sich auch die deutsche Sehnsucht nach einfachen Mustern von Gut und Böse, nach heiler Welt und dem Glück des Braven. Da wird auch die neueste Ausstellung im Stadtgeschichtlichen Museum mancher wieder daran erinnert, dass deutsche Märchen mit Romantik eine Menge zu tun haben. Und nach Sehnsucht zurück in prinzliche Zeiten.
Für FreikäuferMan könnte es erhalten, dieses durchaus nicht unauffällige Gebäude an der Emil-Fuchs-Straße, das über 30 Jahre lang die Leipziger Propsteigemeinde beherbergte. Bis der Untergrund begann, nachzugeben. Denn das ehemalige Kirchengebäude steht auf unsicherem Grund. Was ja der Anlass dafür war, dass die Gemeinde sich am Martin-Luther-Ring eine neue Kirche baute und das alte Haus verließ. Aber eigentlich wäre es zu retten. Sogar Geld gebe es dafür, bestätigt die Staatsregierung.
Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) ist ja ein bisschen listig. Er nimmt sich einfach die offiziellen Zahlen von Arbeitsagentur, Bundesregierung oder dem Bundesamt für Statistik und stellt sie nebeneinander. Und meistens stellt man dann verblüfft fest, wie in der Bundesrepublik immer wieder mit zweierlei Maß gemessen wird. Gerade wenn es um die Bedürftigsten geht.
Zumindest ein kurzes Aufatmen gibt es in Sachen Wolf im Rosenthaler Rudel: Jäger dürfen vorerst nicht losziehen, um einen „problematischen Wolf“ abzuschießen. Der Widerspruch der Grünen Liga gegen die Verfügung des Landkreises Bautzen hat aufschiebende Wirkung. Erst muss geklärt werden, ob die Genehmigung des sächsischen Umweltministeriums wirklich rechtmäßig ist. Denn daran bestehen berechtigte Zweifel.
Wir haben das Thema nicht ohne Grund groß auf die Tafel gehoben. Es ist ein Thema, bei dem die Bewohner des Freistaats tagtäglich merken, wie ihre Lebensqualität eingeschränkt wird. Wenn der Bus nicht mehr hält im Dorf, die Zugverbindung gestrichen wird und Schulen, Ärztehäuser, Supermärkte nur noch mit dem Auto erreichbar sind, dann ist was falsch gelaufen im Sparkonzert. Was selbst die sächsischen NaturFreunde empört.
Nicht nur der sächsische Finanzminister steht zur Disposition, wenn die aktuelle Regierung möglicherweise unter einem neuen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer ihren Kurs korrigiert. Zu lange stand auch Innenminister Markus Ulbig mit seiner „Polizeireform 2020“ im Kreuzfeuer. Eine überfällige Korrektur fordern jetzt die Grünen: Polizeireviere in allen Städten mit mehr als 10.000 Einwohnern.
Für FreikäuferEs ist ein hartes Buch. Eines, das den Leser im behaglichen Deutschland daran erinnert, wie nah uns die tatsächlichen Ängste dieser Welt tatsächlich sind und warum der Osten und Südosten Europas für einige Mitmenschen so ein Angstraum ist. Denn die Armut der dort Lebenden ist die Armut, vor der sich die hierzulande Verängstigten fürchten. Weil sie tief ins Leben eingreift und alles zerstören kann. Den ganzen schönen Schein.
Aufmerksame Eltern wissen es: Ihre Kleinsten sind hochgradig aufmerksam und lernbegierig. Und wir würden uns darüber wohl auch nicht wundern, wenn wir nicht ein derart desolates Bildungssystem hätten, in dem Kinder gerade aus sogenannten bildungsfernen Familien regelrecht abgeschreckt werden vom Lernen und vom Entfalten ihrer Möglichkeiten. Wie pfiffig Babys sind, zeigt jetzt ein neues Experiment des Max-Planck-Instituts für Kognitions- und Neurowissenschaften.
Am Montag, 6. November, war es endlich so weit: Oberbürgermeister Burkhard Jung hat das neu errichtete Gymnasium samt Dreifeldsporthalle an der Telemannstraße im Rahmen einer Feierstunde an Schüler und Lehrer übergeben. Es ist der erste Neubau für ein Gymnasium seit 20 Jahren in Leipzig. 25,7 Millionmen Euro hat der Neubau in Nähe der Rennbahn Scheibenholz gekostet.
Als OBM Burkhard Jung am 24. Oktober zusammen mit Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau und VTA-Leiter Michael Jana die sechs Mobilitätsszenarien für Leipzig 2030 vorstellte, ging beinah unter, dass Leipzig damit auch erstmals thematisierte, wie sehr Mobilität heutzutage schon eine Einkommensfrage ist. Und dass über die Ausgrenzung bei Mobilität auch rücksichtslos Politik für Besserverdienende gemacht wird. Und noch etwas passiert da.
Ich bin ja gemein. Ich liebe Zahlen. Und als ich jüngst mal wieder in so einem hübsch vollbesetzten Bus unterwegs war, kam mir da so ein nerviger Gedanke – natürlich zu den jüngst vorgestellten Mobilitätsszenarien der Stadt. Sechs an der Zahl. Das siebente fehlte leider. Obwohl ich mir sicher bin, dass über dieses siebente Szenario in 20 Jahren heftig diskutiert werden wird. Es lautet schlicht: Wie funktioniert eine Großstadt ohne Pkw?
Für FreikäuferDeutsche Dichter lieben Pflanzen: Wälder, die da schweigend stehen, Blümchen, die da grüßen, Lindenbäume vor dem Tore. Daran hat sich nichts geändert. Trotz industrialisierter Landwirtschaft, Klimawandel und immer längeren Roten Listen. Vielleicht sogar gerade deshalb. Denn Dichter haben zumindest ein Gespür dafür, was da alles verloren geht.
Schnell noch ein Interview, bevor der Mann möglicherweise nicht mehr Finanzminister ist. Am 3. November hat die LVZ den sächsischen Finanzminister noch einmal befragt, wie er das sieht mit dem Haushalt und den „Begehrlichkeiten“ der anderen. Logisch, dass dann so ein üblicher Unland-Spruch zur Überschrift wurde: „Die Optionen sind beschränkt“. Den bissigen Kommentar zu diesem recht schmalbrüstigen Interview gab’s diesmal von SPD-Mann Dirk Panter.
Für FreikäuferIn den nächsten Tagen sollen in Leipzigs Haushalten (zumindest denen, die bei den Stadtwerken Kunde sind) die Informationen zu den Preisentwicklungen im nächsten Jahr eintrudeln. Für Stromkunden sollen die Preise im Grunde stabil bleiben, kündigen die SWL an, bei Fernwärme und Gas freilich wird’s etwas teurer.
Es ist schon seltsam. Da denkt man, am Wochenende hat man mal ein bisschen Zeit, um endlich die eine oder andere Geschichte im Ratsinformationssystem ALLRIS nachschauen zu können. Und dann sitzt man da wie vor einem Monat auch: Bedauernd teilt das arme System mit, dass es leider auf die Ressource nicht zugreifen kann. Was ja neue Vermutungen nährt.
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