Was lehrt uns eigentlich der neue INSM-Bildungsmonitor 2017? Am Donnerstag, 17. August, hat die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) den neuen Report in Berlin vorgestellt. Erstellt hat ihn wieder das wirtschaftsnahe Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW). Und herausgekommen ist wieder etwas, was man als Rohlinge-Durchlauferhitzer-Modell beschreiben kann. Um Bildung geht es leider gar nicht.
Die Nachrichten über den Zustand der Leipziger Kreativwirtschaft sind widersprüchlich. Was auch daran liegt, dass sich jeder unter Kreativität etwas Anderes vorstellt. Unter Medien übrigens auch. Aber dass die Medien- und Kreativwirtschaft in Leipzig ein enormes Potenzial bietet, dessen war sich Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht schon sicher, bevor er die jetzt vorgelegte neue Studie beauftragte.
Für FreikäuferAm 16. August hat Sachsens Innenminister Markus Ulbig in Görlitz tatsächlich einen Sommer-Wahlkampf-Termin eingelegt und über den aktuellen Stand des groß angekündigten Projektes zur präventiven Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten in der Altstadt informiert. Also nichts da mit der Fake-Meldung der CDU-Landtagsfraktion „Mit High-Tech gegen Kriminelle“ und „intelligente Kameras mit Gesichtserkennung“.
Für FreikäuferAm Montag, 15. August, widmete sich Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) mal wieder einem der Lieblingsthemen des Grünen-Abgeordneten Valentin Lippmann. Er verkündete den Beschluss zur neuen Verordnung zum Waffengesetz, die in Sachsen die Einrichtung von Waffenverbotszonen erlaubt. Die aber, so Lippmann, sind völlig wirkungslos. Ein anderes Thema ist viel wichtiger.
Das Gesetz ist noch jung. Erst im Juli ist es in Kraft getreten. Doch diskutiert wird das Thema Mieterstrom in Leipzig schon länger. Dächer, auf denen man Solaranlagen montieren kann, gibt es genug. Und der selbst produzierte Strom kann nicht nur die Umwelt entlasten, sondern auch die Geldbeutel der Mieter, die in den Häusern wohnen. Jetzt, so beantragen die Grünen, ist es höchste Zeit, solche Projekte in Leipzig auch umzusetzen.
Am Mittwoch, 16. August, wurde ganz offiziell das aus drei hundertjährigen Schulgebäuden in Schönefeld zusammengeschmiedete neue Goethe-Gymnasium eröffnet. Vier Jahre hat dieser Umbau am Ende doch gedauert, samt gläserner Brücke, um die so heftig gerungen wurde. Aber die eigentlich neue Nachricht gab es am Rand der Eröffnung.
Für FreikäuferEs war nicht der erste Vorstoß der Linksfraktion zu einem Tarifmoratorium für die LVB. Und es ist auch nicht der erste, dem Leipzigs Verwaltung mit völligem Unverständnis begegnet. Sie hält einen Auftrag an den OBM, in dem Gremium des MDV gegen eine Erhöhung der Fahrpreise zu stimmen, für rechtswidrig. Eine Feststellung mit Tücken. Selbst wenn sie auf den ersten Blick stimmt.
In der Stadtratsvorlage zur sogenannten „Flüchtlingsintegrationsmaßnahme“ (FIM), die die Stadt nach einem Jahr nun einstellen will, hat der Projektträger, der Kommunale Eigenbetrieb Engelsdorf, auch versucht herauszubekommen, warum die „Zugewiesenen“ ihre 80-Cent-Jobs nicht angetreten haben. In der zunehmend ins populäre Fahrwasser geratenden LVZ klang das dann so: „Flüchtlinge schwänzen Arbeitsprojekt – Leipzig stellt Angebot wieder ein“.
Wasch mir den Pelz – aber mach mich nicht nass. So versucht die Bundesrepublik seit 2015 irgendwie mit den Flüchtlingen umzugehen, die man damals im Sommer noch so herzlich in Deutschland begrüßte. Aber aus dem „Wir schaffen das“ ist eine Menge bürokratischer Paragraphenreiterei geworden, die eher darauf abzielte, die Ankömmlinge von einer echten Ankunft in Deutschland abzuhalten. Selbst in Leipzig hat man jetzt gemerkt, dass das nicht funktioniert.
Eigentlich ist das kleine Kabinett im Stadtgeschichtlichen Museum eher für Ausstellungen Leipziger Fotografen gedacht. Aber seit Dienstag, 16. August, gibt es hier mal eine Gastausstellung zu sehen, die gleichzeitig eine kleine Zeitreise ist – ins Böhmen der vorletzten Jahrhundertwende.
Nicht nur die AfD blamierte sich nach den Hamburger Krawallen zum G20-Gipfel mit Forderungen, die sächsischen Randalierer zu bestrafen, die da in Hamburg dabei gewesen sein sollen. Auch die Leipziger CDU preschte mit Forderungen in die Öffentlichkeit, die jeden Leipziger vermuten lassen mussten, die Hamburger Krawalle seien im Werk 2 und im Conne Island ausgeheckt worden. Augenscheinlich gut informiert, diese Politiker. Oder doch nicht?
Für FreikäuferJede Geschichte nimmt immer noch eine Windung mehr. Auch die mit der Förderung zum Radwegebau in Sachsen. Die hatte ja zu Irritationen geführt, weil Leipzig immer wieder ohne Radwegeförderung blieb. Und das in einer Stadt, wo an allen Enden gebaut werden könnte. Aber im März wollte das Leipziger Baudezernat erfahren haben, dass es auch 2017 keine Gelder gibt: Die Fördermittel seien aufgezehrt. Nun teilt Verkehrsminister Martin Dulig etwas völlig anderes mit.
Die Zeit der Parkhäuser ist vorbei. Sie lösen die Verkehrs- und Parkplatzprobleme einer Großstadt nicht. Schon gar nicht in Leipzig. Ob das anders gekommen wäre, wenn Leipzigs Verwaltung den Mumm gehabt hätte, die Leipziger Autobesitzer daran zu gewöhnen, dass Parkplatz kostet, ist eine offene Frage. Augenscheinlich rechnen sich neue Parkhäuser nicht. Eine CDU-Anfrage hat es jetzt bestätigt.
Für FreikäuferAm Montag, 14. August, endlich, muss man sagen, kündigte das sächsische Wirtschaftsministerium die Fortschreibung des Energie- und Klimaprogramms Sachsen an. „Endlich“, meldete selbst die SPD-Fraktion. Aber auch Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) machte deutlich, dass er selbst eigentlich nicht der Bremser war. Denn die Fortschreibung steht seit 2014 im Koalitionsvertrag von CDU und SPD.
Wahrscheinlich geht es letztlich überhaupt nicht um Geld, auch wenn in Sachsen gern über die Bezahlung von Lehrern diskutiert wird. Auch das ist eine Diskussion, die immer wieder vom eigentlichen politischen Versagen ablenkt. Und das besteht nicht nur seit dem fernen Jahr 2011 darin, dass eine auf Irrwege geratene Regierung die Erstellung belastbarer Personalpläne immer wieder verweigert und verschoben hat. Klingt trocken, ist es aber nicht.
Es funktioniert augenscheinlich bei einem Großteil der Wähler immer wieder. Aber es ist reine Placebo-Politik, wenn Innenminister so tun, als würden sie mit immer mehr wundersamer Überwachungstechnik das Verbrechen bekämpfen können. Diese Schein-Sicherheit kostet sehr viel Geld, ist aber völlig nutzlos. In Görlitz wird so ein Spaß derzeit durchgeführt. Oder auch nicht. Denn viel scheint am neuen „Erfolg“ der CDU nicht dran zu sein.
Da staunten nicht nur wir in der L-IZ-Redaktion, was die „Zeit“ am 13. August online ihren Lesern als Leckerbissen servierte: Ein uraltes Buch voller Zaubersprüche, das auf geheimnisvolle Weise ausgerechnet in der Universitätsbibliothek Leipzig aufgetaucht sein sollte. „Es ist Magie! 10.000 Seiten uralter Zaubersprüche entdeckt“, konnte man da lesen.
Für FreikäuferSo, wie es „Spiegel Online“ am 13. August gemacht hat, funktioniert es einfach nicht. Erst füttert das Magazin die Leser mit der Überschrift „Was bringt der Verzicht auf Auto, Reisen, Fleisch?“ in der Themenwoche „Umwelt“ an – dann gibt es erst mal eine Gardinenpredigt. Aber was der besagte Verzicht tatsächlich bringt, erfährt der Leser nicht, soll er sich gar selbst zusammensuchen. Dabei kann man so etwas auch plastisch machen – beim Thema Verkehr zum Beispiel.
Manchmal scheint Leipzigs Verwaltung richtig glücklich zu sein darüber, dass die Fraktionen im Stadtrat finden, dass es so nicht geht und die Stadt sich kaputtspart, wenn sie schon wieder wichtige Mittel in Zukunftserhalt streicht. Und das droht gerade bei einem Thema, das in jeder Bürgerumfrage das wichtigste ist in den Augen der Leipziger: beim Straßenzustand. Ab 2019 würden sich die eh schon knappen Mittel zum Erhalt halbieren.
Im September 2015 hat sich der Leipziger Stadtrat einen Verkehrsunfallbericht für die Stadt Leipzig bestellt. In den Medien sorgen immer wieder spektakuläre Unfälle für Aufsehen. Manchmal hat man das Gefühl: Es wird immer schlimmer. Und die Stadt tut nichts, lässt die Leipziger im Verkehrsgewühl allein. Aber die Zahlen sprechen eine andere Sprache.
Für FreikäuferZwei Jahre ist das nun schon wieder her, dass halb Connewitz und der ganze Stadtrat über die Grünfläche an der Leopoldstraße/Ecke Wolfgang-Heinze-Straße diskutierte. Das Grundstück ist eigentlich eine Brache. Nur hat hier sechs Jahrzehnte lang niemand gebaut. Als 2015 die Verkaufspläne für die Fläche bekannt wurden, gab’s eine heftige Diskussion. Mittlerweile scheint sich ein Käufer gefunden zu haben. Der „Leopoldpark“ wird wieder Thema im Stadtrat.
Da ist schnell von „Rabenvätern“ die Rede, wenn Väter den Unterhalt für ihre Kinder nicht mehr zahlen. Denn fast immer hängt das mit der ganz persönlichen finanziellen Misere dieser Väter zusammen. Was schon die Zahlen zum Unterhaltsvorschuss der letzten Jahre in Leipzig zeigten: Die „Armutshauptstadt“ war auch die Stadt mit den meisten Fällen von Unterhaltsvorschuss. Susanne Schaper hat jetzt neue Zahlen bekommen.
Für Freikäufer1989, da gab es in Leipzig so einen Moment des Alles-ist-möglich. Als eine ganze erstarrte Gesellschaft in Bewegung kam und eine Revolution friedlich ins Rollen. Seit 2009 wird das in Leipzig mit dem Lichtfest am 9. Oktober gefeiert. Bei dem aber die Verwaltung noch nicht so recht weiß, ob es dauerhaft trägt. Denn mittlerweile fragt sie in jeder Bürgerumfrage nach, wie die Leipziger dazu stehen.
In Sachen „Ausländer“ waren die beiden Jahre 2015 und 2016 auch ein Härtetest für die Stadt Leipzig. Denn mit der verstärkten Aufnahme von Flüchtlingen vor allem aus Syrien und Irak musste auch die Leipziger Stadtgesellschaft beweisen, ob sie tatsächlich so weltoffen ist, wie sie gern gepriesen wurde. Denn jetzt kamen auch Leipziger mit AusländerInnen in Kontakt, die vorher selig in ihrer Abgeschiedenheit die Blumen gossen.
Was war da los in der Leipziger Verwaltungsspitze, dass sich Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning am 10. Juli genötigt sah, eine Art Verhaltenskodex zu veröffentlichen: „Neutralitätspflicht in Wahlkampfzeiten für das Wahljahr 2017“? Ein Papier, das es so in der Leipziger Geschichte seit 1990 noch nicht gab. Selbst in den Fraktionen fiel man aus allen Wolken, denn auch ihnen wurde nun auf einmal Zurückhaltung im Wahlkampf gepredigt.
Für FreikäuferDass der Leipziger Lyriker Peter Gosse seinen Lesern gern Nüsse zum Knacken aufgibt, das zeigt schon der Titel, den er seinem Band mit Liebesgedichten gegeben hat: „Stabilierte Saitenlage“. Ein kleiner Seitenhieb auf den „bewunderten Mit-Leipziger“ Gottfried Wilhelm Leibniz, dessen 300. Todestag 2016 gefeiert wurde, und dessen „prästabilisierte Harmonie“.
Für Freikäufer Mit der Vorlage zum „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ (Arbeitstitel) auf dem Matthäikirchhof möchte Leipzigs Verwaltung jetzt auch gleich noch den nächsten Beschluss zum „Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal“ durchbringen. Das wird ja notwendig, weil die Verwaltung die Federführung quasi auslagert in die Stiftung Friedliche Revolution. Denn das hatte der Stadtrat so nicht beschlossen.
Die Pläne für den Matthäikirchhof werden konkreter. Die Dezernate Kultur und Stadtentwicklung und Bau haben jetzt eine gemeinsame Vorlage eingebracht, in der es um die Zukunft des Matthäikirchhofs und die Etablierung eines „Forums für Freiheit und Bürgerrechte“ geht. Was OBM Burkhard Jung angekündigt hat, wird jetzt auch zur Beschlussreife gebracht.
Auch wenn es einige Teile der Leipziger Politik irritiert und die Ganzrechtsaußen von „Kriminalität“ lamentieren, geht es beim besetzten DB-Objekt in der Arno-Nitzsche-Straße 41 um mehr – nämlich um eine Diskussion, die Leipzigs Politik nicht wirklich zu führen bereit ist: die über Freiräume für Menschen, die nicht das Geld haben, sich Haus und Grund zu kaufen. Kann man so etwas friedlich lösen?
Für FreikäuferEine Meldung des Bundesamtes für Statistik hatte vor zwei Wochen für Aufsehen gesorgt, denn bundesweit war die Zahl der BAföG-Empfänger zum wiederholten Mal zurückgegangen. Auch die sächsischen Zahlen für 2016 bestätigen, dass immer weniger Schüler und Studenten noch BAfÖG bekommen. Von 53.793 war die Zahl der Empfänger noch einmal zurückgegangen auf 50.645.
Da haben die Grünen wohl eine wunde Stelle erwischt, als sie am Freitag, 11. August, mit einer Pressemitteilung den weiteren Verfall der Jugendherberge am Auensee thematisierten. Das hatten sie schon vor einem Jahr getan und damals von der Verwaltung die Auskunft erhalten: Alles geht seinen Gang. Aber das scheint nicht der Fall zu sein. Das Liegenschaftsamt reagierte prompt.
Für FreikäuferIn Sachsen-Anhalt waren Ilona und Peter Traub schon unterwegs, um magische Orte zu finden. Was dort eigentlich nicht schwer ist. Eher findet man mehr magische Orte, als in ein Buch passen. Deswegen war da schon klar: Dem Buch muss eine Fortsetzung folgen. Die ist nun da – aber als Ausflug in sächsische Gefilde. In ein Bundesland also, das gar nicht so magisch ist wie das hexenreiche Nachbarland.
Für FreikäuferEigentlich müssten sich die kleinen Biester so langsam ertappt fühlen. Denn die Wissenschaftlerinnen des Max-Planck-Instituts für Kognitions- und Neurowissenschaften (MPI CBS) in Leipzig kommen ihnen und ihrer Neugier immer mehr auf die Schliche. Und Eltern, die sich aufmerksamst beobachtet fühlen von ihrem Baby, die dürfen nun gewiss sein: Sie werden tatsächlich beobachtet. Mit allem Ernst.
In der „Bürgerumfrage 2016“ ging es auch erstmals um ein Thema, das scheinbar immer nur die Anderen betrifft: Benachteiligung im Leben. Im Extremfall kann man es auch Diskriminierung nennen. Aber das Thema scheint für die meisten Leipziger doch sehr heikel. Bei den wirklich vieldiskutierten Diskriminierungen halten sie sich auffällig zurück.
Für FreikäuferDiese Ministerantwort enttäuschte nicht nur den Landtagsabgeordneten Wolfram Günther (Grüne). Auch beim NABU Landesverband Sachsen e. V. war man im Grunde entsetzt, wie fahrlässig der Freistaat Sachsen mit der Hochwasservorsorge umgeht. Statt von vornherein genug Entspannung in das Flusssystem einzubauen, hat er 2,4 Milliarden Euro in die Deichbollwerke investiert und die Schaffung von Überflutungsflächen auf Sankt Nimmerlein vertagt.
Seit ein paar Jahren sorgen sich Leipzigs Bürgermeister auch um die Gesundheit ihrer Bürger. Nicht ganz uneigennützig, denn wenn die Bürger unter immer mehr Zivilisationskrankheiten leiden, belastet das auch die Krankenkassen und die Sozialetats. Auf dem Arbeitsmarkt fehlen die Betroffenen dann auch noch. Und die am häufigsten diskutierte Zivilisationskrankheit ist nun einmal das Übergewicht.
Wenn Autorinnen und Autoren in die Rollen berühmter historischer Persönlichkeiten schlüpfen, dann ist das immer auch ein Versuch des Unmöglichen. Selbst dann, wenn das Leben der Person so gut erforscht ist wie das der Katharina von Bora, die 1525 den berühmten Martin Luther heiratete. Gleich in der Einleitung stellt es Christiane Dalichow ja bedauernd fest: Ihre Briefe an Martin sind nicht überliefert.
Für FreikäuferGretchenfrage: Wie halten Sie es mit der Demokratie? Machen Sie mit? Ziehen Sie nach Feierabend doch noch einmal den Mantel über und traben los zur anberaumten Bürgerversammlung? Die Leipziger Stadtverwaltung wollte auch das für die „Bürgerumfrage 2016“ gern wissen. Und war verblüfft: Mehr als jeder zehnte Leipziger hat sich das in den vergangenen zwei Jahren nicht nehmen lassen.
Auch Verbände wie der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) schauen sich jedes Jahr die Ergebnisse der Leipziger Bürgerumfragen genau an. Denn hier wird ja deutlich, ob die großen Pläne der Stadt, das Mobilitätsverhalten der Leipziger umweltfreundlicher zu machen, aufgehen oder einfach verpuffen. Und zumindest für das Fahrrad sieht der ADFC eine wachsende Rolle. Immer öfter wird das Rad zum selbstverständlichen Fortbewegungsmittel.
Für FreikäuferEs war der Aufreger am 17. Juni, als Tobias Hollitzer mit Verwunderung auf einen Artikel der LVZ einging, in dem es hieß, die Stadt prüfe, „ob die Grablagen der SED-Funktionäre als Denkmal anzusehen und damit dauerhaft zu erhalten wären“. Mit diesem „Ehrenhain“ auf dem Südfriedhof beschäftigt sich Ex-Stadtrat Roland Mey seit 25 Jahren. Aber das war für ihn doch wie eine Eisdusche.
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