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Samstag, 23. Mai 2026

Beiträge von Ralf Julke

BIP-Entwicklung im Vergleich. Grafik: IWH
Wirtschaft·Metropolregion

Soll der Osten irgendwen einholen oder ist es höchste Zeit für eine zukunftsfähige Wirtschaftspolitik?

Für Freikäufer Mit einer neuen kleinen Studie versuchte das Institut für Wirtschaftsforschung (IWH) in dieser Woche, den wirtschaftlichen Aufholprozess im Osten irgendwie noch einmal in Zahlen zu fassen. Immerhin war in jüngsten Statistiken aufgefallen: „Ostdeutschland hat vom gegenwärtigen Aufschwung in Deutschland bisher besonders deutlich profitiert. In jedem der Aufschwungsjahre 2014 bis 2016 nahm die gesamtwirtschaftliche Produktion schneller zu als in Westdeutschland.“

Graffiti zum Black Triangle. Foto: Ralf Julke
Leben·Gesellschaft

Warum es in einer Welt der Schreihälse keine „richtigen Antworten” gibt

Es hat ja so kommen müssen. Denkt man so im Vorübergehen. Die blank geputzte Hauswand eignet sich perfekt, um in nächtlicher Stunde neue Graffiti-Sprüche dran zu sprühen. Und natürlich kommt jetzt auch das „Black Triangle“ vor. Wobei das nicht einmal der martialischste Spruch zum Thema ist, der dieser Tage in Connewitz auftaucht und – ja – was eigentlich bedeutet?

Amanda Koch: Ildathach. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Ildathach oder Die Suche nach dem, was das Leben tatsächlich ausmacht

Es ist wieder ein dickes Buch geworden, nachdem schon die drei Bände der „Wächter von Avalon“ den Freunden von (weiblicher) Fantasy eine Menge Lesestoff gegeben haben. Weiblich deshalb, weil es vor allem Autorinnen sind, die die Möglichkeit der Fantasy nutzen, um die Ratlosigkeit der Bewohner einer zunehmend technisierten Welt zu thematisieren und nach dem zu fragen, was dabei verloren geht. Und das ist nicht nur die „weibliche“ Seite.

Hauptbahnhof Leipzig. Foto: Andreas Schmidt / LTM
Politik·Kassensturz

Wird Luther der große Themen-Magnet für die mitteldeutsche Region?

Der evangelische Kirchentag war es ganz bestimmt nicht, der Leipzigs Touristenzahlen im ersten Halbjahr 2017 auf einen neuen Höchststand gebracht hat. Rekordwert, schreibt die Leipzig Tourismus und Marketing (LTM) GmbH. Nun ja. Selbst Volker Bremer, deren Geschäftsführer, hat noch vor wenigen Jahren betont, dass Leipzig als Reiseziel noch eine Menge Luft nach oben hat.

Wer in Leipzig braucht noch eine Sperrstunde? Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzig braucht keine Sperrstunde, damit das Ordnungsamt Uralt-Politik machen kann

Für FreikäuferSperrstunden stammen noch aus einer Zeit, als die Polizei bestimmte, wann der Bürger brav nach Hause zu gehen habe. Aber das Leben gerade der jungen Bürger hat sich so gründlich verändert, dass viele beliebte Clubveranstaltungen meist sogar erst beginnen, wenn die Nacht richtig tief ist. Dass Leipzig immer noch eine Sperrstunde hat, finden jetzt gleich drei Stadtratsfraktionen reif für die Mottenkiste. Und sie begründen es auch.

Biotonnen, zum Abholen bereit gestellt. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Verbraucher

Nicht einmal 60 Prozent der Leipziger nutzen bislang die Tonne für die Bioabfälle

Eigentlich sind die Leipziger fleißig, wenn es darum geht, ihren Abfall zu trennen. Das bestätigte auch wieder die „Bürgerumfrage 2016“. Papier und Pappe wird von 97 Prozent der Leipziger immer ordentlich in der Blauen Tonne entsorgt, Verpackungen bringen 93 Prozent immer brav zur Gelben Tonne. Glas wird von 89 Prozent immer zum Glascontainer geschleppt. Nur beim Bioabfall scheint es ein Problem zu geben.

Eingangsbereich im Black Triangle. Foto: privat
Politik·Brennpunkt

Auch die AfA in der SPD Leipzig fordert konstruktive Verhandlungen mit dem Kollektiv „Black Triangel“

Nach der Linken fordern nun auch ein paar Leipziger Sozialdemokraten, dass für das besetzte Reichsbahngebäude „Black Triangle“ konstruktive Verhandlungen mit den Besetzern geführt werden. Ganz bewusst so formuliert: Reichsbahngebäude. Denn die Deutsche Bahn kann mit dem Gebäude seit über 20 Jahren nichts anfangen, hat es irgendwie geerbt und ließ es einfach dahinsiechen. Dabei gibt es ein kleines Problem.

Künftiger Sitz des GKDZ an der Essener Straße.
Politik·Brennpunkt

Wo das neue Leipziger Überwachungszentrum hinkommt, ist trotz Ulbigs PR-Tour noch nicht geklärt

Für FreikäuferDas Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ), dessen Zentrale in Leipzig entstehen soll, wird noch für eine Menge Diskussions- und Konfliktstoff sorgen. Auch dann, wenn es fertig ist und die dort sitzenden Beamten emsig Kommunikation überwachen und Daten sammeln. Dabei steht noch nicht einmal fest, wo es untergebracht wird, anders als die Jungs von der eiligen Presse mal wieder vermeldet haben.

Relief an der Friedrich-Schiller-Schule in Gohlis. Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

Ohne den Einsatz der Lehrerinnen und Lehrer wäre Sachsens Bildungssystem längst im Eimer

Man kann es auch so sehen wie der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Lothar Bienst: „Trotz der Herausforderungen, die wir aufgrund der schwierigen Personalsituation derzeit haben, ist dies ein sehr gutes Ergebnis für Sachsen. Aber eins ist klar: Der Bildungsmonitor gibt uns Hausaufgaben auf.“ Man hat auch in der CDU-Fraktion ein bisschen gemerkt, dass der neue „Bildungsmonitor“ der INSM keine Lorbeeren verteilt.

Grafik zur Schulabbrecherquote im INSM-Bildungsmonitor. Grafik: INSM.
Bildung·Leipzig bildet

Bildungsfortschritt in Deutschland stagniert, der „Sieger“ Sachsen läuft an Krücken

Was lehrt uns eigentlich der neue INSM-Bildungsmonitor 2017? Am Donnerstag, 17. August, hat die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) den neuen Report in Berlin vorgestellt. Erstellt hat ihn wieder das wirtschaftsnahe Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW). Und herausgekommen ist wieder etwas, was man als Rohlinge-Durchlauferhitzer-Modell beschreiben kann. Um Bildung geht es leider gar nicht.

Beschäftigungsentwicklung in den sieben kreativen Subbranchen. Grafik: Prof. Wink, HTWK
Wirtschaft·Leipzig

Gerade die Informationstechnologie sorgt für das starke Wachstum der Leipziger Medien- und Kreativwirtschaft

Die Nachrichten über den Zustand der Leipziger Kreativwirtschaft sind widersprüchlich. Was auch daran liegt, dass sich jeder unter Kreativität etwas Anderes vorstellt. Unter Medien übrigens auch. Aber dass die Medien- und Kreativwirtschaft in Leipzig ein enormes Potenzial bietet, dessen war sich Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht schon sicher, bevor er die jetzt vorgelegte neue Studie beauftragte.

Die geplanten Kamerastandorte in Görlitz. Grafik: Polizeidirektion Görlitz
Politik·Sachsen

Görlitz bekommt eine präventive Videoüberwachung mit hochauflösenden Kameras, keine intelligente

Für FreikäuferAm 16. August hat Sachsens Innenminister Markus Ulbig in Görlitz tatsächlich einen Sommer-Wahlkampf-Termin eingelegt und über den aktuellen Stand des groß angekündigten Projektes zur präventiven Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten in der Altstadt informiert. Also nichts da mit der Fake-Meldung der CDU-Landtagsfraktion „Mit High-Tech gegen Kriminelle“ und „intelligente Kameras mit Gesichtserkennung“.

Waffenbesitzer in Sachsen bleiben von Kontrolleuren meist unbehelligt. Montage: L-IZ
Politik·Sachsen

Die eigentliche Gefahr ist die zunehmende Aufrüstung der Sachsen

Für FreikäuferAm Montag, 15. August, widmete sich Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) mal wieder einem der Lieblingsthemen des Grünen-Abgeordneten Valentin Lippmann. Er verkündete den Beschluss zur neuen Verordnung zum Waffengesetz, die in Sachsen die Einrichtung von Waffenverbotszonen erlaubt. Die aber, so Lippmann, sind völlig wirkungslos. Ein anderes Thema ist viel wichtiger.

Ausschnitt aus dem Solardachkataster der Stadt Leipzig. Screenshot: L-IZ
Wirtschaft·Verbraucher

Höchste Zeit für solare Mieterstromprojekte in Leipzig

Das Gesetz ist noch jung. Erst im Juli ist es in Kraft getreten. Doch diskutiert wird das Thema Mieterstrom in Leipzig schon länger. Dächer, auf denen man Solaranlagen montieren kann, gibt es genug. Und der selbst produzierte Strom kann nicht nur die Umwelt entlasten, sondern auch die Geldbeutel der Mieter, die in den Häusern wohnen. Jetzt, so beantragen die Grünen, ist es höchste Zeit, solche Projekte in Leipzig auch umzusetzen.

Straßenbahn am Goerdelerring. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Linksfraktion bekommt wieder eine dubiose Ablehnung zum geforderten Tarifmoratorium

Für FreikäuferEs war nicht der erste Vorstoß der Linksfraktion zu einem Tarifmoratorium für die LVB. Und es ist auch nicht der erste, dem Leipzigs Verwaltung mit völligem Unverständnis begegnet. Sie hält einen Auftrag an den OBM, in dem Gremium des MDV gegen eine Erhöhung der Fahrpreise zu stimmen, für rechtswidrig. Eine Feststellung mit Tücken. Selbst wenn sie auf den ersten Blick stimmt.

Gründe, warum „Zugewiesene“ an der FIM nicht teilnahmen. Grafik: Stadt Leipzig
Politik·Leipzig

LVZ-Schlagzeile macht aus amtlichem Nicht-Wissen gleich mal Schwänzerei und der AfD gefällt das natürlich

In der Stadtratsvorlage zur sogenannten „Flüchtlingsintegrationsmaßnahme“ (FIM), die die Stadt nach einem Jahr nun einstellen will, hat der Projektträger, der Kommunale Eigenbetrieb Engelsdorf, auch versucht herauszubekommen, warum die „Zugewiesenen“ ihre 80-Cent-Jobs nicht angetreten haben. In der zunehmend ins populäre Fahrwasser geratenden LVZ klang das dann so: „Flüchtlinge schwänzen Arbeitsprojekt – Leipzig stellt Angebot wieder ein“.

Wer den Cent nicht ehrt ... Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzig zieht für die 80-Cent-Jobs für Geflüchtete nach einem Jahr die Reißleine

Wasch mir den Pelz – aber mach mich nicht nass. So versucht die Bundesrepublik seit 2015 irgendwie mit den Flüchtlingen umzugehen, die man damals im Sommer noch so herzlich in Deutschland begrüßte. Aber aus dem „Wir schaffen das“ ist eine Menge bürokratischer Paragraphenreiterei geworden, die eher darauf abzielte, die Ankömmlinge von einer echten Ankunft in Deutschland abzuhalten. Selbst in Leipzig hat man jetzt gemerkt, dass das nicht funktioniert.

Tausende demonstrieren am Nachmittag des 07.07. an den Landungsbrücken in Hamburg gegen G20. Foto: Tim Wagner
Politik·Sachsen

Sachsens Innenminister weiß nichts über sächsische Randalierer in Hamburg

Nicht nur die AfD blamierte sich nach den Hamburger Krawallen zum G20-Gipfel mit Forderungen, die sächsischen Randalierer zu bestrafen, die da in Hamburg dabei gewesen sein sollen. Auch die Leipziger CDU preschte mit Forderungen in die Öffentlichkeit, die jeden Leipziger vermuten lassen mussten, die Hamburger Krawalle seien im Werk 2 und im Conne Island ausgeheckt worden. Augenscheinlich gut informiert, diese Politiker. Oder doch nicht?

Hier geht's nicht weiter. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Nach Auskunft des Finanzministers stehen Sachsens Kommunen noch 13 Millionen Euro Radwegeförderung zu

Für FreikäuferJede Geschichte nimmt immer noch eine Windung mehr. Auch die mit der Förderung zum Radwegebau in Sachsen. Die hatte ja zu Irritationen geführt, weil Leipzig immer wieder ohne Radwegeförderung blieb. Und das in einer Stadt, wo an allen Enden gebaut werden könnte. Aber im März wollte das Leipziger Baudezernat erfahren haben, dass es auch 2017 keine Gelder gibt: Die Fördermittel seien aufgezehrt. Nun teilt Verkehrsminister Martin Dulig etwas völlig anderes mit.

Parkhaus in der Scheffelstraße. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Mit Parkhäusern kann man Leipzigs Parkplatzprobleme nicht lösen

Die Zeit der Parkhäuser ist vorbei. Sie lösen die Verkehrs- und Parkplatzprobleme einer Großstadt nicht. Schon gar nicht in Leipzig. Ob das anders gekommen wäre, wenn Leipzigs Verwaltung den Mumm gehabt hätte, die Leipziger Autobesitzer daran zu gewöhnen, dass Parkplatz kostet, ist eine offene Frage. Augenscheinlich rechnen sich neue Parkhäuser nicht. Eine CDU-Anfrage hat es jetzt bestätigt.

Aus AfD-Sicht könnte da auch ein Kernkraftwerk rumstehen. Foto: Marko Hofmann
Politik·Sachsen

Duligs Ankündigung für den Klimaschutzplan Sachsen ist nicht mal ein Kompromiss, nur eine neue Verschiebung

Für FreikäuferAm Montag, 14. August, endlich, muss man sagen, kündigte das sächsische Wirtschaftsministerium die Fortschreibung des Energie- und Klimaprogramms Sachsen an. „Endlich“, meldete selbst die SPD-Fraktion. Aber auch Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) machte deutlich, dass er selbst eigentlich nicht der Bremser war. Denn die Fortschreibung steht seit 2014 im Koalitionsvertrag von CDU und SPD.

Baustelle altes Schulsystem. Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

Grüne kritisieren Abwerbungsversuche von Lehrerinnen und Lehrern aus Schulen in freier Trägerschaft

Wahrscheinlich geht es letztlich überhaupt nicht um Geld, auch wenn in Sachsen gern über die Bezahlung von Lehrern diskutiert wird. Auch das ist eine Diskussion, die immer wieder vom eigentlichen politischen Versagen ablenkt. Und das besteht nicht nur seit dem fernen Jahr 2011 darin, dass eine auf Irrwege geratene Regierung die Erstellung belastbarer Personalpläne immer wieder verweigert und verschoben hat. Klingt trocken, ist es aber nicht.

Kameraüberwachung „intelligent“ machen? Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Ist die intelligente Videoüberwachung in Görlitz ein Fake?

Es funktioniert augenscheinlich bei einem Großteil der Wähler immer wieder. Aber es ist reine Placebo-Politik, wenn Innenminister so tun, als würden sie mit immer mehr wundersamer Überwachungstechnik das Verbrechen bekämpfen können. Diese Schein-Sicherheit kostet sehr viel Geld, ist aber völlig nutzlos. In Görlitz wird so ein Spaß derzeit durchgeführt. Oder auch nicht. Denn viel scheint am neuen „Erfolg“ der CDU nicht dran zu sein.

CO2-Bilanz von Kraftfahrern und ÖPNV-Nutzern in Leipzig. Grafik: L-IZ
Wirtschaft·Mobilität

Mit einer echten ÖPNV-Politik kann Leipzig auch mal eine umweltfreundliche Stadt werden

Für FreikäuferSo, wie es „Spiegel Online“ am 13. August gemacht hat, funktioniert es einfach nicht. Erst füttert das Magazin die Leser mit der Überschrift „Was bringt der Verzicht auf Auto, Reisen, Fleisch?“ in der Themenwoche „Umwelt“ an – dann gibt es erst mal eine Gardinenpredigt. Aber was der besagte Verzicht tatsächlich bringt, erfährt der Leser nicht, soll er sich gar selbst zusammensuchen. Dabei kann man so etwas auch plastisch machen – beim Thema Verkehr zum Beispiel.

Bornaische Straße - hier mit der neuen XL-Straßenbahn. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzigs Verwaltung begrüßt Grünen-Antrag für 7 Millionen Euro zusätzlich für den Straßenerhalt ab 2019

Manchmal scheint Leipzigs Verwaltung richtig glücklich zu sein darüber, dass die Fraktionen im Stadtrat finden, dass es so nicht geht und die Stadt sich kaputtspart, wenn sie schon wieder wichtige Mittel in Zukunftserhalt streicht. Und das droht gerade bei einem Thema, das in jeder Bürgerumfrage das wichtigste ist in den Augen der Leipziger: beim Straßenzustand. Ab 2019 würden sich die eh schon knappen Mittel zum Erhalt halbieren.

Park an der Ecke Wolfgang-Heinze-/Leopoldstraße. Foto: Alexander Böhm
Politik·Brennpunkt

Linksfraktion fragt zum Baurecht für den „Leopoldpark“ in Connewitz

Für FreikäuferZwei Jahre ist das nun schon wieder her, dass halb Connewitz und der ganze Stadtrat über die Grünfläche an der Leopoldstraße/Ecke Wolfgang-Heinze-Straße diskutierte. Das Grundstück ist eigentlich eine Brache. Nur hat hier sechs Jahrzehnte lang niemand gebaut. Als 2015 die Verkaufspläne für die Fläche bekannt wurden, gab’s eine heftige Diskussion. Mittlerweile scheint sich ein Käufer gefunden zu haben. Der „Leopoldpark“ wird wieder Thema im Stadtrat.

Geldsäckel und Münze.
Leben·Familie & Kinder

Leipzig bleibt auch 2017 die Stadt mit den meisten Fällen an Unterhaltsvorschuss in Sachsen

Da ist schnell von „Rabenvätern“ die Rede, wenn Väter den Unterhalt für ihre Kinder nicht mehr zahlen. Denn fast immer hängt das mit der ganz persönlichen finanziellen Misere dieser Väter zusammen. Was schon die Zahlen zum Unterhaltsvorschuss der letzten Jahre in Leipzig zeigten: Die „Armutshauptstadt“ war auch die Stadt mit den meisten Fällen von Unterhaltsvorschuss. Susanne Schaper hat jetzt neue Zahlen bekommen.

Lichtfest 2014 mit großer Runde um den Ring. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Verliert das Leipziger Lichtfest seine Zugkraft?

Für Freikäufer1989, da gab es in Leipzig so einen Moment des Alles-ist-möglich. Als eine ganze erstarrte Gesellschaft in Bewegung kam und eine Revolution friedlich ins Rollen. Seit 2009 wird das in Leipzig mit dem Lichtfest am 9. Oktober gefeiert. Bei dem aber die Verwaltung noch nicht so recht weiß, ob es dauerhaft trägt. Denn mittlerweile fragt sie in jeder Bürgerumfrage nach, wie die Leipziger dazu stehen.

Lebensbereiche, wo Leipziger mit Ausländer/Innen in Kontakt kommen. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2016
Politik·Kassensturz

Die seltsamen Fragen nach den Ausländern in Leipzig und ihrer und „unserer“ Kultur

In Sachen „Ausländer“ waren die beiden Jahre 2015 und 2016 auch ein Härtetest für die Stadt Leipzig. Denn mit der verstärkten Aufnahme von Flüchtlingen vor allem aus Syrien und Irak musste auch die Leipziger Stadtgesellschaft beweisen, ob sie tatsächlich so weltoffen ist, wie sie gern gepriesen wurde. Denn jetzt kamen auch Leipziger mit AusländerInnen in Kontakt, die vorher selig in ihrer Abgeschiedenheit die Blumen gossen.

Foyertreppe im Neuen Rathaus. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Müssen sich Stadträte sechs Wochen vor der Wahl wie öffentlich Bedienstete benehmen?

Was war da los in der Leipziger Verwaltungsspitze, dass sich Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning am 10. Juli genötigt sah, eine Art Verhaltenskodex zu veröffentlichen: „Neutralitätspflicht in Wahlkampfzeiten für das Wahljahr 2017“? Ein Papier, das es so in der Leipziger Geschichte seit 1990 noch nicht gab. Selbst in den Fraktionen fiel man aus allen Wolken, denn auch ihnen wurde nun auf einmal Zurückhaltung im Wahlkampf gepredigt.

Da schreiben wir mal nicht dazu, was das ist. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Der Stiftung Friedliche Revolution soll jetzt der ganze Entwicklungsprozess fürs Leipziger Freiheitsdenkmal übertragen werden

Für Freikäufer Mit der Vorlage zum „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ (Arbeitstitel) auf dem Matthäikirchhof möchte Leipzigs Verwaltung jetzt auch gleich noch den nächsten Beschluss zum „Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal“ durchbringen. Das wird ja notwendig, weil die Verwaltung die Federführung quasi auslagert in die Stiftung Friedliche Revolution. Denn das hatte der Stadtrat so nicht beschlossen.

Eingangsbereich im Black Triangle. Foto: privat
Politik·Brennpunkt

Linke plädiert für ein Legalisieren des Projekts „Black Triangle“

Auch wenn es einige Teile der Leipziger Politik irritiert und die Ganzrechtsaußen von „Kriminalität“ lamentieren, geht es beim besetzten DB-Objekt in der Arno-Nitzsche-Straße 41 um mehr – nämlich um eine Diskussion, die Leipzigs Politik nicht wirklich zu führen bereit ist: die über Freiräume für Menschen, die nicht das Geld haben, sich Haus und Grund zu kaufen. Kann man so etwas friedlich lösen?

Pingelig bis zum letzten Cent. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Auch in Sachsen ging die Zahl der BAföG-Empfänger drastisch zurück

Für FreikäuferEine Meldung des Bundesamtes für Statistik hatte vor zwei Wochen für Aufsehen gesorgt, denn bundesweit war die Zahl der BAföG-Empfänger zum wiederholten Mal zurückgegangen. Auch die sächsischen Zahlen für 2016 bestätigen, dass immer weniger Schüler und Studenten noch BAfÖG bekommen. Von 53.793 war die Zahl der Empfänger noch einmal zurückgegangen auf 50.645.

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