Die internationale Hatz nach irgendwelchen leidlich festen Anlageformen für irre laufendes Geld hat ihren Preis: Gerade bei Immobilien gehen die Preise in die Höhe. Das trifft auch Ackerland - in den vergangenen Jahren eine der liebsten Anlageformen großer Fonds. Doch während in großen Städten die Immobilienpreise schwindelerregende Höhen erreichen können, gibt es bei Ackerland klare Grenzen.
Zuerst war es nur André Schollbach, der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, der verblüfft war über die Aktion der Dresdner Staatsanwaltschaft am 2. Mai, als diese per Presseerklärung verkündete, man werde nicht wegen Meineids gegen die Fraktionsvorsitzende der AfD, Frauke Petry, ermitteln. Die Generalstaatsanwaltschaft reagierte ja bekanntlich gleich am nächsten Tag. Und die Linksfraktion fragte lieber noch mal nach.
Dass sogar der Blick in die Vergangenheit erhellende Einsichten bringen kann, zeigt jetzt eine Meldung des Statistischen Landesamtes. Das hat sich jetzt mal eine Sonderauswertung des Bundesamtes für Statistik vorgenommen. Und das hat sich das Thema Mindestlohn mal mit den Zahlen von 2014 angeschaut. Da gab es zwar noch keinen Mindestlohn, aber die Betroffenheit der Regionen ließ sich ausrechnen.
13 Sportlerinnen und Sportler aus dem Olympiastützpunkt Leipzig haben jetzt noch die Chance, ihr Ticket für die Olympischen Spiele in Rio de Janeiro zu lösen, sechs haben die Chance auf die Teilnahme an den Paralympischen Spielen. Einige von ihnen - wie die Kanutin Tina Dietze - haben das Ticket schon in der Tasche. Und damit keiner vergisst, dass bald Olympische Spiele sind, rollt jetzt auch wieder eine Olympia-Straßenbahn durch die Stadt.
Was ist nur los mit diesem Europa? Wie konnte es so ins Rutschen kommen und zum Tummelplatz der Chauvinisten, Nationalisten und Populisten werden, die am liebsten alles wieder abreißen würden, was in den letzten 70 Jahren mühsam aufgebaut wurde? Populisten? War da nicht was? Kann es sein, dass der aufschwellende Hass so ganz neu nicht ist? - Der Sprachphilosoph Paul Sailer-Wlasits hat das Thema mal genauer beschaut.
Leipzig ist auch im Jahr 2016 noch eine arme Stadt. Darüber täuscht kein Bevölkerungswachstum und kein wachsender Arbeitsmarkt hinweg. Große Teile der Stadtgesellschaft profitieren von diesem Aufschwung nicht und sind weiter auf soziale Beihilfen angewiesen. Und das betrifft vor allem auch Kinder. Über 8.000 Kinder leben in Armut. Sagt Susanne Schaper. Sie hat extra gefragt.
Während der Diskussionsprozess um die „Zukunftsstadt“ Leipzig seit November 2015 in einem wattigen Raum der Unverbindlichkeit herumschwirrt, der selbst in gut organisierten Workshops einfach nicht zielführend werden will, zeigt die Leipziger Agenda 21 am 20. Juni, dass man in Leipzig schon längst viel weiter ist. Nur heißt das Ding nicht wattig „Zukunftsstadt“, sondern „nachhaltige Stadt“.
Im Vorfeld der (über-)nächsten Stadtratssitzung am 22. Juni bekamen jetzt alle Ratsfraktionen auch noch ein Schreiben von Dr. Lutz Weickert zum Flughafen Leipzig/Halle. Er hatte die fehlenden Sicherheitseinrichtungen am Flughafen als Einwohneranfrage thematisiert und darauf eine völlig unbefriedigende Antwort bekommen. Also hat er noch einmal nachgefragt. Und wieder eine Antwort bekommen, die ihn überhaupt nicht befriedigt.
Der Flughafenbetreiber war der Meinung, weitere Lärmmessstellen im Leipziger Norden seien überflüssig, also wurde der Antrag von Lärmbetroffenen in der letzten Sitzung der Fluglärmkommission, solche zusätzlichen Messstellen einzurichten, abgelehnt. Das ist nicht der einzige Vorgang, der jetzt wieder im Leipziger Stadtrat aufschlägt. Im Mittelpunkt: zwei Bürgermeister, die am liebsten tatenlos bleiben.
Nuja, wenn der Sommer so wird, wie das Frühjahr nun ist, dann wird man keinen Sonnenschirm brauchen und auch keinen Picknickkorb für den Strand. Dann kommt man nur mit einer großen Packung Tee durch, einer dicken Decke und genug Lesefutter. Zwischendurch braucht man auch mal was für die grauen Zellen, neue Rätselkrimis zum Beispiel von Steffen Mohr.
Wie weiter mit Lene und ihrer Gesellschaft? Die Frage schwebte natürlich auch am Dienstag, 31. Mai, wieder im Saal der „Sanftwut“, wo die Lene-Voigt-Gesellschaft seit Jahren gern zu Gast ist, wenn sie ihre Wettbewerbe austrägt. Am Dienstag war wieder der Wettbewerb der Jüngsten dran - der um das Gaggaudebbchen, der kleinste seit Jahren. Aber einer, der es in sich hatte.
Schon in den Vorjahren war es so, dass ein nicht unerheblicher Anteil der Leipziger Zuwanderung aus dem Ausland kam. Denn Städte wie Leipzig, die auch für die einheimische Bevölkerung eine hohe Integrationskraft haben, sind natürlich auch für Menschen aus aller Welt attraktiv, die in einem freien Land eine neue Lebensperspektive suchen.
Es geht Leipzig nicht besser als Dresden. 2015 hatten sie beide eine gewaltige Aufgabe zu stemmen: die Unterbringung von tausenden Flüchtlingen in menschenwürdigen Unterkünften. Dass das im Hauruck-Verfahren nicht unbedingt immer geklappt hat, ist ein eigenes Thema. Geld gekostet hat es trotzdem. Und zwar mehr Geld, als beide Städte vom Freistaat als Kostenausgleich zugewiesen bekommen haben.
Der Mai ist herum. Und auch die Arbeitsagentur Leipzig meldet weiter sinkende Arbeitslosenzahlen. Wenn nicht das seltsame Konstrukt Zeitarbeit wäre, könnte man wahrscheinlich sogar genau sagen, welche Branchen derzeit dafür sorgen, dass Leipzigs Arbeitsmarkt so aufnahmefähig ist. Doch seit den diversen „Reformen“ des Arbeitsmarktes sind Zeitarbeitsfirmen wie ein Gummistutzen zwischen Arbeitsagentur und Erstem Arbeitsmarkt.
Es ist schon erstaunlich, in welchem Tempo sich die Stadtführer für Leipzig vermehren. Kann man da eigentlich noch etwas Neues erzählen? Etwas, was bei den anderen nicht drin steht? Natürlich. Im Grunde ließe sich das mit thematischen Stadtführern am besten machen. Auch davon gibt es schon eine Menge. Aber irgendwie scheint der Bedarf groß zu sein, das ganz besondere Leipzig zu finden.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) ist so ein bisschen die Denkfabrik der SPD. Nicht immer sehr konsequent. Manchmal werden die Analysen auch eher nur ein vorsichtiges Abwägen, bei dem man nicht so recht weiß: Hat die SPD nun eigentlich ein paar Prinzipien? Oder will sie nur den Schiedsrichter an der Seitenlinie geben? So wie bei CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement). Das ist das Freihandelsabkommen, das die EU mit Kanada abschließen will.
Wenn es um Abschiebungen geht, kennt Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) keine Gnade. So wie zuletzt am 20. April, als er mit der Inbrunst eines Toraufsehers schmetterte: „Unser Ziel ist es, geltendes Asylrecht konsequent anzuwenden. Dazu gehört es auch, Menschen ohne Bleiberecht zwangsweise in ihre Heimatländer zurückzuschicken. Wir werden die Abschiebezahlen weiter steigern.“
Manchmal funktioniert der Sächsische Rechnungshof tatsächlich als Mahner in einer Politik, die das Label „nachhaltig“ noch lange nicht verdient. Trotz des 2014 gefeierten 300. Geburtstages von Hans Carl von Carlowitz, dem „Erfinder“ der Nachhaltigkeit.
Und was glauben wir nun? War ja so eine Frage in den letzten Tagen. Katholiken aus ganz Deutschland glaubten ja, regelrecht in heidnischen Landen zu sein. Irgendjemandem war es ungemein wichtig, jeden Tag laut zu verkünden, man wäre hier in einer Stadt, in der es nicht mal 20 Prozent Kirchenanhänger gäbe. Höchst gefährlich. Höchst irritierend.
Nicht nur die Piraten in Leipzig scheitern, wenn sie eine Vereinfachung der „Hartz-IV“-Bescheide fordern. Die Linken im Sächsischen Landtag scheitern genauso, wenn sie ein Ende der willkürlichen Sanktionspraxis fordern. Ihr Antrag wurde jetzt von Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) abgewiesen. Praktisch mit den gleichen Argumenten: Das habe der Gesetzgeber in Berlin so entschieden. Daran wolle man nichts ändern.
Es gibt zwei Genf. Die kann man auch besichtigen, wenn man sich mal das Wochenende nimmt und die alte - für Leipziger Verhältnisse sogar uralte - Stadt am Genfer See besichtigen möchte. Mit allen Mythen, Legenden. Und natürlich den Spuren in die römische und die vorrömische Vergangenheit. Das ist zumindest das alte Genf. Das neue ist ja bekanntlich UNO, Völkerbund und Rotes Kreuz. Eine Welt für sich.
Die nicht ganz unwichtige Frage für Leipzig lautet: Schafft es die Stadt, die Strukturen aufzubauen, die sie als 700.000-Einwohner-Metropole braucht? Oder schafft sie es nicht? Das ist kein Automatismus. Auch das explosive Wachstum der Gegenwart kann verebben, wenn die Widerstände zu groß werden. Und zwei Widerstände sind jetzt schon spürbar: Die zunehmende Enge auf dem Wohnungsmarkt und die Grenzen des ÖPNV.
„Ein Integrations-Paket von dem keiner was weiß“, titelte die L-IZ am 25. Mai ganz frech. Anlass waren zwei Landtagsanfragen aus den Fraktionen von Linken und Grünen zum sächsischen Integrationspaket, das augenscheinlich irgendwie nicht auf der Homepage der Staatsregierung zu finden war. War es doch, teilt das Ministerium mit und bittet um Korrektur. Machen wir doch gern.
Vielleicht sollte man nicht in Rom anfangen oder München, Staat und Kirche zu trennen, sondern in Leipzig. Es ist das Leipziger Rathaus, wo augenscheinlich die Trennlinien nicht mehr existieren. Im Umgang mit dem protestierenden Moses hat sich Leipzigs Ordnungsamt am Wochenende jedenfalls gründlich blamiert. Davon berichten die Akteure der Giordano-Bruno-Stiftung.
Eigentlich gibt es für den Mariannenpark in Schönefeld eine gültige Konzeption. Die wurde 1994 erarbeitet und nimmt auch Rücksicht auf den Denkmalschutzstatus des Parks. Deswegen lehnte Leipzigs Umweltdezernat vor einem Jahr auch einen Vorstoß der CDU-Fraktion ab, den Gärtnerstützpunkt im Mariannenpark in eine Gastronomie-Einrichtung zu verwandeln.
Eigentlich lebt Leipzig ja. Es gibt aktive Stadtbezirksräte. Es gibt Bürger, die sich kümmern und auch Ideen haben. Und manchmal wenden sie sich an die Stadt und schreiben Anträge, die darauf hinweisen, dass eigentlich ein paar Dinge überfällig sind. So wie beim Naturbad Nordost, dem „Bagger“ in Thekla, wo vor fünf Jahren ein paar Teilsanierungen erfolgten. Seitdem ruht der See. Der Verdacht in Nordost: Die Beteiligung von fünf verschiedenen Ämtern könnte schuld dran sein.
Die Meisten kennen den Mann, obwohl sie ihn gar nicht kennen. Sein Name ist eng mit dem Schlieffen-Plan verbunden. Dass Alfred Graf von Schlieffen weder etwas für den sogenannten Schlieffen-Plan noch für den blinden Marsch des deutschen Kaiserreichs in den Weltkrieg konnte, das erzählt dieses Buch. Sehr parteiisch. Aber man versteht bald, warum Pantenius seinen Helden mit allen Mitteln der Recherche verteidigt.
Da wird es selbst Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) kalt den Rücken runtergelaufen sein, als sie die Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Alexander Krauß auf den Tisch bekam. Der Mann ist in der CDU-Fraktion eigentlich arbeitsmarktpolitischer Sprecher. Beim Sozialen scheint er sich nicht so auszukennen. Denn sonst würde er nicht unverfroren von „Rabenvätern und –müttern“ sprechen.
Wahrscheinlich muss die linke Landtagsabgeordnete Susanne Schaper ihre Fragestellung irgendwann ändern, wenn sie eine vollständige Auskunft zu den sächsischen Einkommensmillionären haben möchte. Es gibt sie tatsächlich. Sogar im seligen Leipzig. 22 Stück inzwischen. Zumindest nach der offiziellen Auskunft von Finanzminister Georg Unland (CDU).
Alle drei Jahre macht sich das Prognos Institut die Mühe und rechnet für 402 deutsche Kreise und Kreisfreie Städte so eine Art Dynamik- und Stärke-Ranking aus. Das kennt man auch aus diversen anderen Instituten. Zumindest haben solche Rankings den Vorteil: Jedes Mal gibt’s neue Gründe zum Staunen. Zum Beispiel über die mächtig gewaltige Dynamik, mit der jetzt Leipzig aus dem Keller prescht. Um 197 Plätze hat sich Leipzig seit 2004 verbessert, führt damit die Rangliste der Aufsteigerstädte an.
Zwei Badeunfälle im Raum Leipzig in den letzten Tagen haben die Wasserwacht des DRK alarmiert. Zu einem Tauchunfall kam es am Kulkwitzer See. Tödlich ging ein Badeunfall am Markkleeberger See aus. Immer mehr Seen haben Badebetrieb, aber bei der Absicherung mit professionellen Rettungskräften halten sich die Kommunen eher zurück.
Die beiden Bücher ähneln sich: Der eine, Martin Kaule, hat „Sachsen 1945 – 1989“ unter die Lupe genommen, der andere, Konstantin Hermann, „Sachsen 1949 – 1990“. Es steht auch beide Male „Historischer Reiseführer“ drauf. Aber tatsächlich hat Hermann etwas vollkommen anderes gemacht. Es ist eher ein kompaktes Geschichtsbuch geworden, das an vielen Stichworten erläutert, wie das war im Sachsen der Nichtstaatlichkeit.
Am 23. Mai haben wir hier berichtet, wie Leipzigs Verwaltung jetzt versucht, ein butterweiches Konzept für den „Wassertourismus“ in der mitteldeutschen Region vom Stadtrat beschließen zu lassen - quasi als Arbeitsgrundlage für die Projekte, die dann alle eins nach dem anderen finanziert werden müssen, um irgendwann irgendwie den „Wassertourismus“ zu befeuern. Um große Worte war das Umweltdezernat da keineswegs verlegen.
Mit ihrer Kunstaktion mit dem mahnenden Moses weist die Giordano-Bruno-Stiftung seit 2014 bei Katholiken- bzw. (evangelischen) Kirchentagen auf die Millionen-Subventionen der öffentlichen Hand für die Veranstaltungen hin. Auch zum 100. Deutschen Katholikentag hatten sich die Akteure mit ihrem Moses angemeldet. Aber dann wollten die Veranstalter des Katholikentages die Skulptur nicht in ihrem Gelände sehen und sprachen ein „Hausverbot“ aus.
Eigentlich hatte sich ja Ute Elisabeth Gabelmann, Stadträtin der Leipziger Piraten, was gedacht, als sie im April den Antrag „Barrierefreiheit von Hartz-IV-Bescheiden“ einreichte. Auf den hat jetzt das Sozialdezernat eine Stellungnahme geschrieben, mit der es begründet, warum der Antrag abgelehnt werden muss. Denn für bundesdeutsche Bürokratie ist nun einmal der Bund zuständig. Da kann das kleine Leipzig gar nichts machen.
Das Thema Wohnraum wird Leipzig noch richtig auf den Fuß fallen. An kaum einer Stelle wird deutlicher, wie sehr der bundesdeutsche Regulierungswahn erst die Hemmnisse produziert, die den Städten die Luft zu Atmen nehmen. Denn es sind vor allem gesetzliche Regularien, die die Baupreise in Deutschland in den letzten Jahren so in die Höhe getrieben haben, dass unter Mietpreisen von 10 Euro je Quadratmeter nicht mehr kostendeckend gebaut werden kann.
Man bekommt tatsächlich nicht überall das Gleiche. Auch nicht, wenn man alle Städte an der deutschen Waterkant bereist - und Steffi Böttger ist noch lange nicht rum bei dieser Erkundungstour. Mit Kiel hat sie nun die Hauptstadt von Schleswig-Holstein besucht. Eine Stadt, die man vor allem wegen eines Ereignisses kennt: der Kieler Woche.
Schwer hat sich Leipzigs Verwaltung getan mit dem SPD / Grünen-Antrag, an Hauptstraßen vor Leipziger Schulen und Kindertagesstätten Tempo-30-Schilder aufzustellen. Aber die Stadtratsmehrheit stand 2014 hinter dem Antrag. Immerhin geht es ja um die Sicherheit der Kinder. Und andere Städte haben solche Geschwindigkeitsbegrenzungen längst eingeführt. Problemlos, wie der Ökolöwe feststellt, der die Leipziger jetzt zum Mitmachen aufruft.
Natürlich ist es ein Jubiläum, das in Leipzig wahrgenommen werden muss: der 500. Jahrestag des Lutherschen Thesenanschlags am 31. Oktober 1517, der bis heute als Beginn der Reformation gilt. 2017 ist Höhepunkt der Lutherdekade. Und Leipzig liegt mittendrin in Lutherland, ist quasi der zentrale Umschlagplatz für die Gäste, stellt Leipzigs Kulturdezernat bei der Beantragung von 390.000 Euro für die LTM fest.
Ist das Schönauer Viertel in Grünau eine Erfolgsgeschichte oder eher eine Verlegenheitslösung? Eine Frage, die wohl niemand so leicht beantworten kann, schon gar nicht im Jahr 2016. Denn ursprünglich war das Neubauviertel auf dem einstigen Kasernengelände in Grünau ganz anders gedacht - als Standort für mehrgeschossigen Wohnungsbau. Was seinerzeit einfach nicht funktionierte. Weshalb die LESG dann doch lieber Einfamilienhäuser ins Projekt setzte.
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