Beiträge von Ralf Julke

Die Matzelstraße in Dölitz. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Matzelstraße in Dölitz soll noch im Herbst auf voller Länge umgebaut werden

Manchmal geht es erstaunlich fix: Da macht eine Fraktion - in diesem Fall die Linksfraktion - auf einen Missstand im Leipziger Verkehrsnetz aufmerksam und schon einen Monat später liegt das Projekt zur Entscheidung in der Dienstberatung des OBM. In diesem Fall hat das auch damit zu tun, dass in der Matzelstraße schon seit Jahren Handlungsbedarf besteht. Jetzt soll noch 2016 gebaut werden.

Hochwasser 2013 am Leipziger Elsterbecken. Foto: Marko Hofmann
Politik·Engagement

Ordensflut kostet den sächsischen Steuerzahler 268.000 Euro

Wenn es ums Geld geht, hört für den linken Landtagsabgeordneten André Schollbach die Geduld auf. Dann fragt er nach. Es ist ja nicht so, dass der Freistaat im Geld schwimmt. An allen Ecken und Enden fehlt es. Und trotzdem wird für Manches viel Geld bereitgestellt, da fragt sich nicht nur ein Linker: Was soll das? Braucht das Land ein ganzes Heer an Ordensträgern?

Andreas Pitz (Hrsg.): Bilder von Luther. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Warum ein Zweifler und Zürner wie dieser Luther heute so aktuell ist und so sehr fehlt

Man kann sich reiben an dem Burschen. Man kann sich an diesem Jubiläum reiben, diesem 500. Jahrestag eines Zeitenbruchs, den der Wittenberger Professor gar nicht wollte. Und trotzdem steht er da als Gigant, wirkt sogar den heutigen Zeitgenossen überdimensional. Unübersehbar: So ein Typ fehlt. Einer, der die richtigen Fragen an die Kirchentür hämmert. Und einen Künstler wie Harald Birck zu ganzen Serien anstiftet.

Geldsäckel und Münze.
Politik·Kassensturz

Warum rutschen immer noch so viele Sachsen in die Schuldenfalle?

Ganz unbeachtet blieb das Thema nicht, das wir an dieser Stelle nun seit Jahren beackern: Warum rutschen immer mehr Sachsen in Schulden? Warum können sie ihren Strom, ihre Wohnung, ihre Krankenkasse nicht mehr bezahlen, obwohl doch die Arbeitslosigkeit sinkt und die Durchschnittsgehälter steigen? Das beunruhigt sogar SPD und CDU, die jetzt einen gemeinsamen Berichtsantrag im Landtag gestellt haben.

Entwicklung der sächsischen Steuereinnahmen. Grafik: Freistaat Sachsen, SMF
Politik·Kassensturz

Steigende Steuereinnahmen stabilisieren den sächsischen Haushalt, ein Geberland wird es trotzdem nicht

Noch vor der Mai-Steuerschätzung, die auch für Sachsen wieder höhere Steuereinnahmen als geplant in Aussicht stellt, hat der sächsische Finanzminister seine „Mittelfristige Finanzplanung“ auf einen neueren Stand gebracht. Kaum ein Papier zeigt so deutlich, wie sehr sich die Steuereinnahmen in Sachsen seit 2005 stabilisiert haben. Damals konnte Sachsen gerade mal die Hälfte seines Haushalts aus eigenen Steuereinnahmen finanzieren.

Sachsens Kommunen bekommen 3,6 Milliarden Euro Finanzausgleich aus der Landeskasse. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Jetzt steuert Sachsen bei den Steuereinnahmen auf die 13-Milliarden-Marke zu

Irgendwann wundert man sich nicht mehr. Da fasst man sich nur noch an den Kopf, weil in den Köpfen der deutschen Finanzplaner die alte Interzonengrenze noch immer die Welt vermauert. Gerade wieder gezeigt anhand der am Mittwoch veröffentlichten Steuerschätzung. Da gibt es auch 25 Jahre nach der Herstellung der Deutschen Einheit immer noch Bundesländer der Kategorie A und B. Und Berlin liegt im Westen. Da kann einfach keine gescheite Politik draus werden.

LVB-Haltestelle am Goerdelerring. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Leipzig

JCDecaux soll einen Interimsvertrag bis 2019 bekommen

Da hat Leipzig wohl die Sache ein wenig zu einfach genommen und nicht unbedingt mit einkalkuliert, was für ein logistischer Aufwand dahinter steckt, wenn man die kompletten LVB-Wartehäuschen samt Werbeflächen im Stadtgebiet einfach mal neu ausschreiben und womöglich einem neuen Betreiber anvertrauen oder gar selbst bespielen will. Jetzt empfiehlt eine Verwaltungsvorlage, dem alten Betreiber einen Vertrag bis 2019 zu geben.

Haltestellenumbau in der Richard-Lehmann-Straße. Foto: Pro Bahn e.V., LV Mitteldeutschland
Wirtschaft·Mobilität

Wäre eine Führung der Buslinie 70 über die Arno-Nitzsche-Straße nicht sinnvoller?

Eine Baustelle erfreut und verärgert seit Anfang April die Fahrgäste der Buslinie 70 genauso wie die Kraftfahrer auf der Richard-Lehmann-Straße: Seit dem 4. April (bis Ende Mai) werden die Bushaltestellen an der Altenburger Straße in der Richard-Lehmann-Straße in beiden Fahrtrichtungen barrierefrei ausgebaut. Warum nur, fragt jetzt der Fahrgastverband Pro Bahn. Die braucht doch gar keiner!

Sächsische Polizisten in einem ihrer vielen Einsätze. Foto: Martin Schöler
Politik·Sachsen

Überstundenberg im sächsischen Polizeidienst wächst, Überstunden verfallen entschädigungslos

Marcellus war es und nicht Hamlet. Aber im „Hamlet“ steht es natürlich: „Something is rotten in the state of Denmark.“ - „Etwas ist faul im Staate Dänemark.“ Und der Satz ist so treffend, dass er immer wieder gern zitiert wird, wenn ein Staatsapparat seltsame Krankheiten zeigt. So wie der sächsische, der nach Jahren der rücksichtslosen Sparpolitik ernsthafte Verschleißerscheinungen zeigt. Bei seinen Polizeibeamten zum Beispiel.

Steffi Böttger: Eutin an einem Tag. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Im stillen Weimar des Nordens mit Odysseus, Carl Maria und Dumm Hans

Eutin? Da muss man in der Regel erst mal auf der Landkarte nachschauen und wird ganz oben fündig, in Ostholstein. So ganz unwichtig ist das 16.500-Einwohner-Städtchen in diesem Jahr nicht, denn diesmal findet die Schleswig-Holsteinische Landesgartenschau in Eutin statt. Und einen 200 Jahre alten Schlossgarten, der zum Herzstück der Schau wird, hat Eutin auch. Natürlich auch ein Schloss.

Das frisch geschaffene L im Januar an der Petersstraße. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Leipzig

Wer sind wir Leipziger überhaupt?

Im Januar hat die Leipziger Stadtholding ihr neues Design mit dem Slogan „Wir sind Leipziger“ vorgestellt. Dabei bekamen auch die drei Konzerntöchter LVV, Wasserwerke und Stadtwerke ein gleiches Outfit verpasst. Mancher vermisste gleich die Leipzigerinnen. Und das neu aufgelegte Heft „Leipziger Leben“ fanden die Grünen doch irgendwie zu heldenhaft. Jetzt wollen sie von der Verwaltung wissen, ob das alles zusammenpasst.

Protest der Leipziger Wagenleute 2015 vorm Neuen Rathaus. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Hat Leipzig überhaupt mal die rechtlichen Rahmenbedingungen für Wagenplätze geprüft?

Haben Wagenplätze in Leipzig nun Platz? Oder werden sie immer dann, wenn der Stadt mal was Neues einfällt, exmittiert und in die Savanne geschickt? Die Frage tauchte wieder auf, als in der Ratsversammlung heftig über den Wagenplatz in der Fockestraße 80 debattiert wurde. Bei zwei Versuchen, neue Wagenplätze zu gründen in Paunsdorf und Grünau, schritt die Stadt gleich mit Ordnungsmacht ein. Geklärt ist nichts.

Flughafen Leipzig / Halle aus der Luftperspektive. Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig
Politik·Region

Seit wann wusste der Aufsichtsrat von der fehlenden Sicherheitstechnik am Flughafen Leipzig/Halle?

Als das Leipziger Wirtschaftsdezernat seine Antwort auf die Einwohneranfrage von Dr. Lutz Weickert aus Böhlitz-Ehrenberg formulierte, klang es so, als hätte der Flughafen Leipzig/Halle alle nötige Sicherheitstechnik, um den parallelen Betrieb auf beiden Startbahnen zu gewährleisten. Nur die diversen Frachtfluggesellschaften müssten sich noch einigen. Davon glaubt Lutz Weickert kein Wort.

Frauke Petry,hier noch bei einer AfD-Veranstaltung. Foto: Alexander Böhm
Politik·Sachsen

Dresdner Staatsanwaltschaft muss gegen Frauke Petry ermitteln

Da hat sich am Montag, 2. Mai, die Dresdner Staatsanwaltschaft selbst ein Ei gelegt, als sie einfach verkündete, der Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtages sei „keine zur Abnahme von Eiden berechtigte Stelle“. Deshalb könne der durch André Schollbach erstatteten Strafanzeige gegen die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Frauke Petry im Anschluss an deren Zeugenaussage von Mitte November 2015 nicht stattgegeben werden.

Der eigentliche Angeklagte: ein Teebeutel. Foto: L-IZ
Politik·Sachsen

Verfahren gegen einstige OK-Chefin beim Verfassungsschutz und Leipziger Kommissar soll eröffnet werden

Seit 2014 hat man in Sachsen nicht mehr viel gehört über den sogenannten „Sachsensumpf“. Ein Thema, das von 2006 an die Öffentlichkeit in Atem hielt, den damaligen Innenminister Albrecht Buttolo geradezu panisch werden ließ, dann aber mit einem mehrheitlichen „Plopp“ im Untersuchungsausschuss des Landtages endete. Doch ausgerechnet gegen zwei Bauernopfer ermittelt die sächsische Justiz noch immer.

Arne Ulbricht: Nicht von dieser Welt. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Ein Roman vom Scheitern in der Ellenbogenwelt des deutschen Schulsystems

Es ist nicht das erste Buch, das der Lehrer Arne Ulbricht übers Lehrersein veröffentlicht. Aber es ist sein erster Roman zum Thema. Ein Roman, in dem sich bestimmt viele Lehrer wiedererkennen, die am deutschen Schulsystem, wie es in den letzten Jahren geworden ist, verzweifeln. Nicht alle verzweifeln so wie dieser Heinz Gödel. Manche brennen einfach nur aus. Oder kapitulieren.

Blick auf das Bauensemble am Augustusplatz. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Auch das Glassäulenproblem im Paulinum der Universität Leipzig könnte bald gelöst sein

Eigentlich sollte das Schmuckstück zum 600. Geburtstag der Universität Leipzig fertig sein: Doch die Feier im Dezember 2009 fand in einer kahlen Betonhülle statt. Und noch sieben Jahre später erschrecken Zeitungen ihre Leser mit Zahlen zu explodierenden Baukosten. Das verstörte dann auch den Leipziger Landtagsabgeordneten Ronald Pohle (CDU). Der fragte da lieber mal den zuständigen Minister.

Ludolf-Colditz-Straße: Hier muss die richtige Verkehrsführung noch gefunden werden. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

43 Vorschläge, wie man in Stötteritz den Verkehr beruhigt und den Lärm mindern kann

Was in Gohlis geklappt hat, warum soll das nicht auch in Stötteritz klappen? Auf die Frage ging sogar Leipzigs Stadtverwaltung ein, die vor vier Jahren noch skeptisch war, als der Ökolöwe für sein Projekt „Mach’s leiser“ etwas vorschlug, was es in den normalen Verkehrsplanungen der Stadt eigentlich nicht gab: Richtige Mitmach-Werkstätten für die direkt betroffenen Bürger. Woher sollen die denn wissen, was amtlich machbar ist?

Oldtimer-Bus - hier an der Jahnallee. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Warum dürfen die rußenden Oldtimer-Busse überhaupt durch Leipzig fahren?

Sie werden immer mehr zum Ärgernis in der Stadt: Die alten Olditimer-Busse, die mit einem „H“-Kennzeichen und ohne Katalysator oder Grüne Plakette durch die Stadt rollen, eine Stadt, die seit Jahren Ärger mit dem Einhalten der Grenzwerte bei Feinstaub und Stickoxiden hat. In der schmalen Menckestaße in Gohlis scheinen die Rußer besonders für Ärger zu sorgen.

Wilma Deißner: Paul Gerhardt. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Auf den Spuren des bis heute berühmten Barockdichters Paul Gerhardt

Seinen großen Geburtstag hatte Paul Gerhardt 2007: Da feierten einige Städte im Land ganz groß den 400. Geburtstag des Barockdichters. Allen voran Gräfenhainichen, wo klein Paul in einer Gastwirts- und Bürgermeisterfamilie geboren wurde. Sein Geburtshaus steht nicht mehr. Dafür gibt es seit 2007 eine Paul-Gerhardt-Gedenkstätte.

Der Flughafen Leipzig / Halle aus der Vogelperspektive. Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig
Politik·Region

Wenn sich die Nachtflieger mal einigen, gibt’s irgendwann auch Parallelflugbetrieb am Flughafen Leipzig/Halle

Und weiter geht’s im Hase-und-Igel-Spiel. Diesmal im Leipziger Stadtrat, wo Lutz Weickert als Einwohner die Frage gestellt hatte, warum die Sicherheitstechnik am Flughafen Leipzig nicht ausreicht, um die nächtliche Gleichverteilung der Startbahnen zu gewährleisten. Denn immer wieder wurde erklärt: Die Sicherheitstechnik ist da. Zuletzt aber wurde die Nicht-Gleichverteilung mit fehlender Sicherheitstechnik begründet. Also was denn nun?

Der Bus Linie 89 fährt in die Haltestelle Wilhelm-Leuschner-Platz ein. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Ökolöwe schlägt neue Route und 10-Minuten-Takt für Buslinie 89 vor

Warum einfach machen, wenn es auch kompliziert geht. Das denkt sich so Mancher bei Verkehrslösungen in Leipzig. Als die Buslinie durch die Leipziger Innenstadt geschaffen wurde, sollte sie nicht nur die City neu erschließen, sondern auch ein Loch stopfen, das erst durch die Streichung der Straßenbahn Linie 24 aufgerissen war. Aber warum so kompliziert, fragt jetzt der Ökolöwe.

Nuit-Debout-Veranstaltung auf der Sachsenbrücke. Foto: Michael Freitag
Politik·Engagement

Nuit Debout Leipzig lädt zur Solidaritäts-Demo auf die Karl-Liebknecht-Straße ein

Wohin bewegt sich „Nuit Debout“ in Leipzig. Schon zwei Mal trafen sich rund hundert Leipziger am Sonntagabend auf der Sachsenbrücke und diskutierten - so wie beim Pariser Vorbild- über die eigentlichen Probleme der Zeit. Nein: Flüchtlinge und Islamismus sind nicht die wirklich Probleme der Gegenwart, egal, wie sehr ein paar Leute glauben, hier die neuen Sündenböcke ausmachen zu können. Natürlich geht es am Tag der Arbeit auch um Arbeit.

Dieter Moselt: Wie die Erinnerung im Wind. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Dieter Moselt erzählt eine kleine Familiengeschichte von Flucht, Neubeginn und dem späten Wunsch, Gerechtigkeit zu schaffen

Es ist wieder Zeit für Fluchtgeschichten. Auch ganz alte. Denn viele Deutsche haben augenscheinlich völlig vergessen, wie das ist, wenn Menschen aus ihrer Heimat fliehen müssen und am Ankunftsort unterwünscht sind und schikaniert werden. Auch Dieter Moselt kann so eine Geschichte erzählen. Zumindest ersatzweise. Denn als seine Familie aus dem Warthegau floh, war er selbst noch viel zu klein, gerade zwei Jahre alt. Warthegau? Ja, schreibt er so.

Der Sitz des MDR in Leipzig. Foto: Ralf Julke
Bildung·Medien

Rundfunkgebühren, ja, wofür eigentlich? – Teil 4

Während so mancher angefragte Abgeordnete sich denkbar kurz zu den etwas zugespitzen Fragen der L-IZ zu Rundfunkgebühren, Transparenz und Kontrolle beim MDR äußerte, hat sich die medienpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Claudia Maicher, mit den angesprochenen Problemen deutlich intensiver auseinandergesetzt und sieht an einigen Stellen auch deutlichen Verbesserungsbedarf. Hier ihre Antworten auf unsere Fragen.

Innenminister Markus Ulbig. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Warum will Markus Ulbig den Treffpunkt mit der PEGIDA-Spitze am 26. Januar 2015 geheim halten?

Da ist wohl etwas peinlich in die Hose gegangen, als sich Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) am 26. Januar 2015 mit einigen Vertretern von PEGIDA traf. An bis heute unbekanntem Ort. Natürlich kennt der Minister den Ort. Doch den Besitzern dieses Ortes ist der Vorgang augenscheinlich bis heute peinlich. Da musste sogar extra das Recht auf Datenschutz und informelle Selbstbestimmung bemüht werden, um eine Auskunft zu verweigern.

Protest am 28. April vorm Bundesverwaltungsgericht. Foto: Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“
Politik·Region

Das Märchen von Hase und Igel auf sächsisch mit Expresszuschlag

Die Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ zeigte sich zutiefst enttäuscht, als am Donnerstag, 28. April, wieder eine Klage zum Fluglärm am Flughafen Leipzig/Halle vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig abgeschmettert wurde. Aber in diesem Fall war es keine Klage gegen die diversen Flugrouten am Flughafen, sondern eine gegen einen alten Zustand - nur mit neuen Argumenten. Und das ist vor Gericht ein Problem.

Ein Berg von entleerten Verpackungen. Foto: L.IZ
Wirtschaft·Verbraucher

Junge Umweltforscherin lädt Leipzigerinnen und Leipziger zu einer Online-Befragung zum Umgang mit Plastik im Alltag ein

Es ist überall: Plastik. Ohne Plastik ist unser Alltag nicht mehr denkbar. Es steckt in Haushaltsgegenständen, in den meisten Verpackungen, in technischen Geräten und längst auch in unserer Umwelt. Und so mancher Leipziger denkt längst darüber nach: Wie bekomme ich das Zeug aus meinem Alltag wieder raus? Für die Masterstudentin Vera Hickethier Anlass genug, die Leipzigerinnen und Leipzig zu einer Online-Umfrage einzuladen.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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