Diese komische Produktivität. Wenn die nicht wäre, könnte der Osten den Westen einfach einholen, überholen und links liegen lassen. Aber wie schafft man das, wenn die Unternehmen mit den höchsten Produktionskennzahlen fast alle im Süden liegen? Man nähert sich auf leisen Socken und in winzigen Schritten. Zumindest hat das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) das jetzt mal so ausgerechnet.
Wenn ein System für große Teile der Bevölkerung nicht funktioniert, muss man es reparieren. Das gilt auch für das Krankversicherungssystem. Immer mehr Sachsen rutschen in die Falle, zum Beitragsschuldner der Krankenkasse zu werden, weil es für prekäre Zeiten und Ausnahmesituationen keine Übergangsregeln gibt. Eine Pflichtsatzbemessung nach oft utopischen Beitragssätzen macht die Betroffenen zu Schuldnern. Und es werden immer mehr.
Es ist der beliebteste Anlaufpunkt im Ensemble des Stadtgeschichtlichen Museums: das Völkerschlachtdenkmal. 300.000 Menschen besuchen es jedes Jahr, viele huschen nach oder vor dem Aufstieg noch in das kleine Museum am Fuß des Denkmals, das „Forum 1813“, wo man nicht nur Exponate zur Völkerschlacht bewundern kann, sondern auch große und kleine Dioramen sieht. Und seit Donnerstag, 28. April, auch die Schlacht.
Es ist nicht nur das gigantische Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 (VDE 8), an dem die Deutsche Bahn jetzt im Leipziger Norden weiterbaut, es ist auch ein weiteres Puzzle-Stück für das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz. Denn noch fehlen ja in diesem Netz einige geplante Haltepunkte. Dazu gehört auch einer an der Essener Straße.
Der Leipziger Arbeitsmarkt hat derzeit einen großen Magen: Er nimmt, was er an Arbeitskräften bekommen kann. Auch für April 2015 meldet die Arbeitsagentur Leipzig sinkende Arbeitslosenzahlen. Und das, obwohl natürlich immer mehr Asylbewerber als Arbeitsuchende auf der Matte stehen. Die Zahl der Arbeitslosen sank im April von 27.517 auf 26.837. Damit liegt die Arbeitslosenquote bei 9,3 Prozent.
Es gibt selbst in diesen so langweiligen Zeiten Geschichten zu erzählen, wenn man denn noch Sinn für Geschichten hat in diesem Land, das an seinen Regeln und Vorschriften gerade erstickt. Aber da in der Lausitz sitzt einer, der hat noch die Wolle zum Erzählen. Und dazu gehört natürlich auch die sorbische Freiheit, die Dinge nicht so bürokratisch deutsch zu nehmen, wie sie leider oft schon sind. Seniorenresidenzen zum Beispiel.
Kann man sich eigentlich daran gewöhnen, dass Zustände eingefahren sind und sich in Diskussionen um „Rundfunkbeitrag rauf oder runter“ erschöpfen, ohne dass über die eigentlichen Möglichkeiten oder Ansprüche an einen öffentlichen Sender überhaupt noch diskutiert wird? Auch Falk Neubert, medienpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, sieht nicht wirklich die Notwendigkeit, beim MDR etwas anders zu machen. Seine Antworten auf unsere Fragen.
Manchmal hat auch der Petitionsausschuss des Leipziger Stadtrates keine Geduld mehr mit den Ausreden der Stadtverwaltung zu uralten Vorhaben. 2011 und 2013 hat der Leipziger Stadtrat eigentlich alle Weichen gestellt, um den Turm und die Fassade des Alten Rathauses einmal gründlich sanieren zu lassen. Doch dann sorgten lauter Sparhaushalte dafür, dass das Projekt immer wieder gestrichen wurde.
Der Stadtbezirksbeirat Nord zeige sich jüngst beinah ein bisschen verärgert, dass die Leipziger Stadtverwaltung noch keinen Sanierungsplan für das Heinrich-Budde-Haus in Gohlis vorgelegt hat. Aber da erwischte man das zuständige Kulturamt wohl auf dem falschen Fuß. Das reagiert jetzt mit der Antwort, das Anliegen aus dem Stadtbezirksbeirat sei doch längst Verwaltungshandeln. Nur wenn das Geld nicht da ist, kann auch keiner weiterbauen.
Ein uralter sächsischer Müllskandal hat am Dienstag, 26. April, zumindest im benachbarten Sachsen-Anhalt noch eine gerichtliche Folge gehabt: Das Landgericht Halle hat den ehemaligen Betriebsleiter der Deponie Cröbern (Landkreis Leipzig) zu drei Jahren Haft verurteilt - wegen Bestechlichkeit sowie Steuerhinterziehung in sieben Fällen. Aber ursächlich ging es seinerzeit um zehntausende Tonnen illegal verschobenen Mülls aus Italien.
Dass der Mensch vor einigen hunderttausend Jahren nicht unbedingt immer das oberste Glied in der Nahrungskette war, sondern auch selbst manchmal auf dem Speiseplan anderer Tiere stand, war eigentlich zu vermuten. Der Jäger wurde, wenn er nicht aufpasste, natürlich selbst zum Gejagten. Nun konnte mit einem Oberschenkelknochen aus einer Höhle in Marokko erstmals eines dieser alten Dramen belegt werden.
Für Hans-Jürgen Vogelpohl ist Glaubensverbreitung eigentlich sein Beruf. 1971 wurde der heute 75-jährige zum Priester geweiht, war ab 1978 Militärseelsorger und von 1992 bis 2006 Seelsorger bei der Bundespolizei in Bayern. Und danach mochte er eigentlich auch nicht aufhören, für den Glauben zu werben. Muss ja doch irgendwie funktionieren in diesen ungläubigen Zeiten, oder?
Am Dienstag, 26. April, stellten Innenminister Markus Ulbig (CDU) und der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), Gordian Meyer-Plath, den sächsischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2015 vor. Dabei nahm vor allem der Innenminister den Mund ziemlich voll. „Der Verfassungsschutz schützt unsere Demokratie“, meinte Markus Ulbig.
Da staunten sogar die Kollegen von der „Zeit“, als sie den am Dienstag, 26. April, veröffentlichten „Verfassungsschutzbericht 2015“ lasen und die rechtsextremistische Terrorzelle aus Freital drin fanden. Das Jahr 2015 war augenscheinlich für Sachsens Verfassungsschützer ein Jahr, in dem sie eine Menge gelernt haben.
Insbesondere jene Leipziger, die seit gestern durch die Rosa-Luxemburg-Straße gefahren sind, haben ein paar großformatige Plakate gesehen, wie man sie auch in Leipzig eher seltener im Straßenraum sieht. Für gut eine Woche - vom 26. April bis 5. Mai 2016 - zeigt der Fotograf Stefan Koppelkamm im Leipziger Stadtraum fünf Bilder der Zerstörung. Praktisch parallel zu einer Ausstellung im Museum der bildenden Künste.
Es gibt keinen Grund, in unserem Land über Politikmüdigkeit zu lamentieren oder immer wieder die Frage zu stellen, warum immer mehr Bürger von der Politik der etablierten Parteien die Nase voll haben. Es gibt zu viele Beispiele, in denen gerade diese Etablierten zeigen, dass ihnen die Bürger eigentlich egal sind. Und dazu dienen Instrumente, in denen Verantwortung einfach delegiert wird. Etwa an eine fluguntaugliche Fluglärmkommission.
Leicht gemacht wird es der Sparkasse Leipzig nicht unbedingt, ihre Brötchen zu verdienen und am Jahresende Überschüsse abzuliefern. Auch wenn am Jahresende 2015 wieder ein Jahresüberschuss von 17 Millionen Euro zustande kam - so wie 2014 auch. Aber es hätte mehr sein können. Die Niedrigzinspolitik der EZB verhagelt auch der Sparkasse Leipzig einen Teil ihres Geschäfts.
Im ersten großen Buch über ihren großen Kräutergarten hatte „Kräuterhexe“ Grit Nitzsche noch angekündigt, sie würde ihre Wunderwaffe gegen die grassierende Schneckenplage einsetzen. Doch das hat sie dann doch nicht übers Herz gekriegt und geht lieber nachts mit der Taschenlampe los, um hunderte fresslustiger Schnecken einzusammeln.
Eigentlich wollten Sachsens Statistiker am Montag, 25. April, ja nur stolz verkünden, dass Sachsens Arbeitsnehmer 2015 endlich mal ein bisschen mehr Geld bekommen haben. Aber ihre Statistik hätte auch gut zum „Equal Pay Day“ gepasst: Sie zeigt, warum Frauen so deutlich weniger Einkommen erzielen als Männer.
Nein, Leipzig ist auch aus dem Kita-Dilemma noch nicht heraus, auch wenn es sich Sozialbürgermeister Thomas Fabian 2015 so sehr gewünscht hat. Da musste die Linksfraktion nicht erst nachfragen, wo es jetzt wieder klemmt. Aber fragen lohnt sich immer. So wird wenigstens die Brisanz der Lage deutlich.
Als erste medienpolitische Sprecherin aus dem Sächsischen Landtag hat Aline Fiedler, die medienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, einige der von uns zum Teil natürlich etwas zugespitzten Fragen beantwortet. Bei einigen wird schon deutlich, dass die Sache durchaus komplex ist – auch und gerade, wenn man versucht herauszufinden, was Transparenz ist oder sein könnte.
Am 13. April setzte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) mal eine ihrer üblichen Meldungen in die Welt: „Rundfunkbeitrag kann um 30 Cent auf 17,20 Euro sinken“. Gleich schwappten die Nachrichtensender wieder über mit sinnfreien Statements zu Rauf oder Runter. Völlig jenseits der überfälligen Diskussion, wie die Sendeanstalten endlich moderner und transparenter werden.
Am Ende ist man froh, dass die Sache zu Ende ist – und das 730 Seiten dicke Buch auch. Aber irgendwie hatte Matthias Hirth wohl tatsächlich Dostojewski vor Augen, seinen eindrucksvollen Wälzer „Schuld und Sühne“, der seit 1994 in der deutschen Übersetzung „Verbrechen und Strafe“ heißt und satte 760 Seiten dick ist. Ein mörderisches Buch, wie man weiß. Mit einem am Ende ja bekanntlich einsichtigen Helden.
Leipzig verändert sich. Rasant ist wahrscheinlich genau das richtige Wort dafür. Und das, wovon das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) vor zehn Jahren nur träumte, passiert jetzt tatsächlich. Zum Entsetzen der Leipziger.
Irgendwie kommt der Vorsitzende des Nukla e.V., Wolfgang Stoiber, aus dem Briefeschreiben nicht heraus. Am 15. April gab es auf Einladung des Wasser-Stadt-Leipzig e.V. den ersten Wasserstadt-Diskurs am Karl-Heine-Kanal. Auch Vertreter der Leipziger Umwelt- und Wassersportvereine nahmen teil. Aber irgendwie machte sich wieder eine Behauptung breit, die vorher in der Zeitung stand. Nun waren die Leipziger Kanuten auf einmal alarmiert.
Liest eigentlich irgendein Stadtrat die 34 Seiten, mit denen das Jobcenter Leipziger aller halben Jahre die Zielvereinbarung mit der Stadt abrechnet und erklärt, warum es bei einigen Punkten klemmt? Denn einige Ziele werden Jahr für Jahr nicht erreicht. Was seine Gründe hat. Das Zauberwort heißt „Integration“. Aber da hängt es und klappert es.
Der März ist herum. Das war der Monat, in dem dem linken Landtagsabgeordneten André Schollbach versprochen war, dass er erfährt, welche Einnahmen nun die Sächsische Staatsregierung aus den 2015 veröffentlichten Biedenkopf-Tagebüchern bekommt. Für die Kaffeekasse wird es wohl reichen. 4.698,84 Euro sind es - für zwei Bände.
Dass Leipzig als Großstadt im Osten eine wichtige Rolle spielt, wird auch daran deutlich, dass es regelmäßig in großen Erhebungen zu Mietpreisen und Immobilienmärkten auftaucht und dort mit den üblichen Top 10 aus dem Westen verglichen wird. Das passiert auch wieder in der Mai-Ausgabe des Wirtschaftsmagazins „Capital“, in dessen zehntem „Immobilien-Kompass“.
Der kleine Leipziger Verlag Reinecke & Voß mausert sich in einigen Sparten zum Wieder-Entdecker-Verlag. Das betrifft die Lyrik des Barock genauso wie die Lyrik jener Übergangszeit, die meist „vergessen“ wird, wenn von der „Moderne“ die Rede ist. Die Dichterschule des Arno Holz war schon Thema. Jetzt wird ein Mann gewürdigt, den Holz gern als „seinen Schüler“ begriffen hätte. Dabei hatte Paul Ernst das Zeug, selbst ein ganz Großer zu sein. Er hatte Pech.
Manchmal ärgert man sich ja als Bürger. Ganz konkret und ganz zu Recht. Schlammpfützen machen Wege unpassierbar, andere Wege sind von schwerem Gerät tief ausgefahren, bei den nächsten ist der Belag weggespült und der Weg ist zur blanken Schotterstrecke geworden. Im Dezember setzte sich ein wütender Leipziger hin und machte seinem Frust mal schriftlich Luft.
Es gibt Straßen, die meidet man als Fußgänger und Radfahrer möglichst. Und zwar so sehr, dass man sie aus dem im Kopf gespeicherten Stadtplan einfach streicht und zur „terra incognita“ macht. So ein Straßenzug ist der Goethesteig von Markkleeberg nach Dölitz bis in die Verlängerung Matzelstraße bis zur Bornaischen Straße. Das geht eigentlich nicht, findet die Linksfraktion im Stadtrat.
Es ist so eine Meldung aus dem sächsischen Kultusministerium, die eher verwirrt, als Klarheit bringt. Auch wenn sie in dieser Form verblüfft, weil man so viel Einsicht aus der sächsischen Regierung lange nicht gehört hat: „Schülerzahlen steigen in Sachsen deutlicher als erwartet“, meldete das Kultusministerium am Freitag, 22. April.
Die Bezeichnung „Heft“ trifft natürlich auf das, was im Sax Verlag als „Leipziger Hefte“ veröffentlicht wird, schon lange nicht mehr zu. Hefte waren es ganz zu Anfang mal, als die Reihe zu Leipziger Themen begann. Mittlerweile ist man bei Nummer 19 angelangt und das „Heft“ hat sich längst zu einem reich bebilderten 200-Seiten-Buch entwickelt. Das Thema ist natürlich sehr speziell.
Bestimmt sehnt nicht nur Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU) das Ende der ewigen Zahlungen für das gescheiterten Sachsen-LB-Abenteuer herbei. Knapp 1,5 Milliarden Euro hat es die sächsischen Steuerzahler schon gekostet. Da klang natürlich eine Botschaft aus der Bilanzpressekonferenz der LBBW vom 12. April ganz so, als könnte die Mühsal 2019 vorbei sein. Aber davon weiß man in Sachsen noch gar nichts.
Noch stehen die Leipziger Stadtwerke ganz am Anfang eines Weges, der möglicherweise sehr lang und sehr komplex wird. Aber sie kommen nicht umhin: Nur Stadtwerke, die jetzt schaffen, sich an die künftigen Bedingungen des Energiemarktes anzupassen, werden künftig auch noch erfolgreich wirtschaften. Das ist zwar nicht ganz neu, auch bei den SWL nicht. Aber jetzt gibt es so eine Art Vision. Ein Arbeitsprogramm.
100 Prozent Personalabdeckung im Grundbereich der sächsischen Schulen - das heißt nichts anderes als: Hier wird haarscharf auf Kante geplant. Nicht mehr. An etlichen Schulen sogar weniger, wie jetzt eine Landtagsanfrage der bildungspolitischen Sprecherin der Grünen-Fraktion, Petra Zais, ergab. Und gerade Schulen in Leipziger Problemvierteln sind betroffen.
2016, das ist Shakespeare-Jahr. Am 23. April 1616 ist der berühmte Dichter und Dramenautor in Statford-upon-Avon gestorben. Und bis heute werden seine Dramen um Könige, Verschwörer, Verliebte und Betörte auf den Bühnen gespielt. „Romeo und Julia“ kennt jeder, „Hamlet“, „Macbeth“ und „König Lear“ sowieso. Aber war er eigentlich ein Liebes-Dichter?
Irgendwie wollten es die Leipziger Ermittler unbedingt wissen, nachdem schon die Dresdner seit fünf Jahren versucht hatten herauszukriegen, wo denn nun die sächsische Politik eigentlich die Linie für zulässige und für strafbare Demonstrationen gezogen hat. Dass auch schon eine Geste als Aufruf zu einer Straftat gewertet werden kann, verblüfft jetzt den Leipziger Rechtsanwalt Jürgen Kasek.
In Leipzig gibt es zwar noch riesige Flächen, die stadtplanerisch entwickelt werden können. Aber die gehören fast alle nicht der Stadt. Doch die braucht in den nächsten Jahren viel Bauplatz: für Kitas und Schulen. Den kann sich Leipzig nur sichern, wenn es sich das Vorkaufsrecht für strategisch wichtige Grundstücke sichert. Das soll jetzt auch in Möckern passieren.
Etwas irritiert zeigte sich jüngst die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat über die vielen kleinen Baustellen in der Innenstadt. Vor allem, weil auch scheinbar intakte Straßen schon wieder umgebaut wurden. Zum Beispiel das Sporergäßchen: „Warum wurde insbesondere dem Sporergäßchen der Vorzug vor anderen sanierungsbedürftigen Straßen / Straßenabschnitten gegeben?“ Aber das ist doch unser Aushängeschild, antwortet jetzt das Baudezernat.
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