2014 hat Peter Traub zusammen mit dem Fotografen Uwe Jacobshagen die Schönheit der Saale auf einer Wanderung quer durch die Stadt Halle beschrieben. Da und dort stolperte er über ein paar Sagen und Legenden, was für heutige Reiseführer nicht unbedingt noch zu erwarten ist. Auch weil die Autoren solcher Bücher zumeist gar keine alten Sagen mehr kennen. Dabei ist gerade Mitteldeutschland ein sagenhaftes Fleckchen Erde.
Natürlich kann man als Fraktion, die schon etwas länger im Sächsischen Landtag sitzt, manchmal auch ein bisschen schadenfroh sein, wenn jüngere Fraktionen Fehler machen. Aber dass die Linksfraktion jetzt einmal wieder über die AfD-Fraktion spottet, hat einen ernsten Grund: Die AfD scheint vor allem mit dem Kopieren fremder Vorlagen ihre Freude zu haben - am liebsten sogar bei der Linkspartei. Auch wenn es diesmal die von Mecklenburg-Vorpommern war.
"Bleiben Sie uns treu", sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung am Dienstag, 2. Februar, in seiner nonchalanten Art Richtung Berthold Goerdeler. Der ist Vorsitzender des Kuratoriums der Carl und Anneliese Goerdeler Stiftung und Enkel des einstigen Leipziger OBM Carl Friedrich Goerdeler. Und hätte gleich zurückrufen können: "Dann lesen Sie aber auch!" Denn um Lesestoff geht es jedes Jahr beim Goerdeler-Preis.
Als wir jüngst über das Ende des Cross-Border-Geschäfts mit dem Trinkwassernetz der Leipziger Wasserwerke berichteten, ging es in den Leserkommentaren ein wenig hin und her. Wurde jemand dafür zur Rechenschaft gezogen, dass hier einfach mal 39 Millionen Euro verbrannt wurden? Wer war's eigentlich?
Es ist schon eine spannende Frage, die die Grünen im Sächsischen Landtag derzeit umtreibt: Opfert der Freistaat die Qualität seiner Schulen, um die Löcher zu stopfen, die er mit seiner Einstellungspolitik erst gerissen hat? Und ist die zuständige Ministerin schon so verzweifelt, dass sie einfach ein paar Regeln außer Kraft setzt? - Ein Antrag soll's richten.
Es ist Winter. Auch wenn es nicht so aussieht. Aber die neuen Zahlen zum Leipziger Arbeitsmarkt im Januar machen wieder einmal deutlich, dass es nach wie vor einige Wirtschaftsbranchen gibt, die extrem vom Wetter abhängig sind - allen voran die Baubranche. Ab Dezember geht das jedes Jahr los, da schnellen die Arbeitslosenzahlen nach oben, im Januar gibt's jedes Mal noch einen deftigen Aufschlag. Diesmal einen von 2.264.
Was falsch ist, bleibt falsch, auch wenn es - zum Beispiel - "Spiegel Online" verkündet: "Bis 2017: Studie beziffert Kosten der Flüchtlingskrise auf 50 Milliarden Euro". Erst recht, wenn man's von anderen abgeschrieben hat, in diesem Fall von der "Rheinischen Post". Und weil wieder lauter Medien reihenweise "copy & paste" machten, ist erneut eine falsche Zahl in der Welt.
Dass CDU und SPD die alte Imagekampagne des Freistaats „So geht sächsisch“ fortführen wollen, hatten beide schon im Koalitionsvertrag 2014 so vereinbart. Dem medienpolitischen Sprecher der Linksfraktion, Falk Neubert, leuchtete das nicht so richtig ein. Immerhin tauchte der Slogan an den seltsamsten Orten auf. Auf Milch aus einer privaten Molkerei etwa, auf diversen Postkarten und im Heimatprogramm im TV.
Damit dürfte dann auch das Vattenfall-Management nicht gerechnet haben, als man sich 2014 entschloss, seine ostdeutsche Braunkohlesparte zu verkaufen. Vielleicht für 3 Milliarden Euro. Immerhin stecken ein paar dicke Kohlekraftwerke mit drin, mehrere Tagebaue und zwei Landesregierungen, die für die Braunkohle regelrechte Kopfstände gemacht haben. Und nun könnte es passieren, dass nur ein Zehntel der Summe noch rauszuschlagen ist.
Das Berlin-Institut brachte es am 26. Januar auf eine griffige Formel: "Der Osten wird zum Einwanderungsland". In der Studie "Der Osten auf Wanderschaft" hat sich das Institut einmal mit den demografischen Veränderungen in Ostdeutschland beschäftigt - zwar nur mit den Zahlen von 2008 bis 2013 (haben die keine neueren?), aber auch die machen schon deutlich, dass die neuen Bundesländer auch eine neue Politik brauchen.
Meinungsbildungsprozesse in einer Demokratie dauern immer länger, werden immer komplizierter. Manchmal gehen komplette Schul- und Studienzeiten darüber hinweg. Wie beim Thema der Lehrerbildung in Sachsen. Und sechs Jahre im Politikbetrieb sind nichts, wie die hochschulpolitische Sprecherin der Grünen im Sächsischen Landtag, Dr. Claudia Maicher, nun feststellt.
Ein großer Wurf wird das neue, seit zwei Wochen diskutierte Schulgesetz für Sachsen nicht. Ein paar kosmetische Änderungen, ein paar Zugeständnisse bei der Mitbestimmung, das war's eigentlich. Die Anhörung hat gerade begonnen. Einen Bürgerdialog gibt es am 29. Februar auch in der Anton-Philipp-Reclam-Schule in Leipzig. Aber was sagen eigentlich die Bildungspolitiker dazu?
Manche Volkskrankheiten sind vor allem deshalb Krankheiten breiter Bevölkerungsschichten, weil diese ungesund leben. Es ist tatsächlich das bewegungsarme, fett- und zuckerreiche Leben in der modernen Konsumgesellschaft, das viele Menschen auch für die Volkskrankheit Alzheimer anfällig macht. Viele Alzheimer-Fälle wären wohl durch ein gesünderes Leben vermeidbar. Leipziger Forscher haben jetzt ein paar Zahlen dazu vorgelegt.
Sie haben sich tatsächlich etwas gedacht, als sie ihre Kundgebung für den heutigen Montag, 1. Februar, auf dem Platz vor dem Leipziger Naturkundemuseum anmeldeten, auch wenn es verblüfft und man die Evangelische Studierendengemeinde eher vor der Thomaskirche erwartet hätte. Aber für diese jungen Studierenden sind Glauben und Wissenschaft kein Widerspruch. Womöglich zum Ärgernis der Leipziger Ordnungsbehörden.
Der Verdacht bewegt ja viele Leipziger seit über einem Jahr. Viele erinnern sich noch an den 21. Januar 2015, als der Leipziger PEGIDA-Ableger LEGIDA großmäulig eine Demonstration mit 30.000 Teilnehmern in Leipzig ankündigte und die Polizei die komplette Innenstadt weiträumig abriegelte. Der Innenstadtverkehr wurde völlig lahm gelegt, das Polizeikonzept im Nachgang heftig kritisiert.
War das einfach feige? Oder hat das Ordnungsamt der Stadt Leipzig seine eigenen Maßstäbe, welche Art politische Meinungsbekundung es bevorzugt? Am Freitag, 29. Januar, hat es die Orte und Routen für Demonstrationen für den heutigen 1. Februar erlassen. Und über einen Passus ärgerten sich die Veranstalter von Gegenprotesten besonders: Die behördliche Verschiebung einer Mahnwache in die Nachtstunden.
Gehört die Macht eigentlich dem Volk oder der Regierung? Und: Hat ein Minister das Recht, Dinge zu tun, über die er niemandem glaubt Rechenschaft ablegen zu müssen? Im privaten Bereich vielleicht. Aber nicht, wenn er sich als Minister mit der Führungsriege einer fremdenfeindlichen Organisation wie PEGIDA trifft. So hat es am Donnerstag, 28. Januar 2016, der sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig bestätigt.
Manchmal suchen Museen aus ihren Beständen auch Dinge hervor, die etwas mit ihrer eigenen Geschichte zu tun haben. Mit ihrer ganz frühen Geschichte, als alles noch in den Kinderschuhen steckte und ein gewisser Albert von Zahn Kustos am Haus war. Wer? Selbst Dr. Marcus Andrew Hurttig lässt gern beiläufig fallen: "Den kennt sowieso kein Mensch."
Wenn schon Exzellenz, dann schon bitte dauerhaft. Nicht dieses Rein, Raus, wie es typisch ist für deutsche Förderpraxis. Eine internationale Expertenkommission unter Leitung von Prof. Dieter Imboden hat am Freitag, 29. Januar, in Berlin den Evaluationsbericht zur Exzellenzinitiative des Bundes vorgestellt. Und zumindest in der sächsischen Regierungskoalition findet man die Vorschläge richtig. Könnte ja auch Sachsen helfen, wenn's weiter geht.
Deutschland und Reformen? Ein ganz heikles Thema. Nicht einmal dort, wo die Öffentlichkeit eigentlich Einfluss haben müsste, verändern sich die eingefahrenen Besetzungsmuster. Das war im November schon direkt aus der Leipziger Stadtverwaltung zu erfahren, die auf eine Anfrage von neun Leipzigerinnen antworten musste. Jetzt legt ein Wirtschaftswissenschaftler der Uni Leipzig noch mehr Zahlen vor.
Windelweich war die Stellungnahme der Leipziger Stadtverwaltung respektive des Dezernats Umwelt, Ordnung, Sport zur Petition "Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben". Im Dezember vertagte der Stadtrat das Thema kurzerhand, nachdem auch der Petitionsausschuss signalisiert hatte, dass der Standpunkt der Verwaltung nicht nachvollziehbar war.
Es ist das richtige Buch zur richtigen Zeit. Es ist ja auch in der Zeit entstanden. In Dresden spazieren die grimmigen Islamfeinde, malen nun seit über einem Jahr das Schreckgespenst einer Islamisierung in die Welt. Und das just in der Ecke Deutschlands, in der die allerwenigsten Muslime leben. Auf ganz Sachsen hochgerechnet machen sie 0,6 Prozent der Bevölkerung aus. Und die meisten davon leben in Leipzig.
Wir lassen uns ja nicht alles erzählen. Auch nicht, wenn das Landesamt für Statistik so locker die Meldung hinwirft: "2015 erstmals wieder leichter Rückgang der Erwerbstätigenzahl in Sachsen seit sechs Jahren." Die ganze Zeit wird von Stellenzuwachs erzählt - und dann so eine Nachricht? Was ist da los?
Das aktuelle Problem in Deutschland sind nicht die Flüchtlinge, auch wenn sich alle möglichen Leute auf diese Menschen eingeschossen haben. Das Problem sind all jene Strippenzieher und Dunkelmänner, die die Situation - wie 1992 - ausnutzen und die Stimmung aufheizen und Ängste schüren. Und in deren Dunstkreis sind wieder vermehrt Gewalttäter unterwegs, die ihren Rassismus brutal ausleben. Auch mit in Kauf genommenen Todesfällen.
Sie wollen ja gern wachsen. Und sie könnten es auch, wenn sich die Strukturen im Netzwerk der Metropolregion Leipzig endlich stabilisieren. Dann profitieren auch die kleineren Städte im verkehrstechnisch gut erschlossenen Umfeld der Halbmillionenstadt von deren Bevölkerungswachstum. Dann sind 15 oder 30 Minuten mit der S-Bahn nicht mehr das Problem. Wenn man S-Bahn-Anschluss hat.
Das gibt es eher selten: Ein ganzes Buch zu einem spektakulären Bauprojekt. Zu spektakulären Bauten gibt es immer wieder welche. Auch Leipziger Bauwerke bekommen immer wieder eigene Bücher. Und auch die Kongresshalle hatte schon eins: 2011 arbeiteten Mustafa Haikal und Thomas Nabert die Geschichte des Gesellschaftshauses am Zoo auf. Doch seitdem ging ja die Modernisierung erst so richtig los.
Eigentlich wollten die Mitarbeiter des Instituts für Empirische Wirtschaftsforschung der Universität Leipzig nur mal ausrechnen, was so aus Ökonomen-Sicht eigentlich herausgekommen ist bei den Elite- und Exzellenz-Initiativen an deutschen Hochschulen. Die hätten doch eigentlich besser - heißt: effizienter - werden müssen. Aber das Ergebnis ist ernüchternd: Effizienzgewinne gleich Null.
Lauter grüne Dächer in Leipzig? Aber immer, fanden die Grünen im Leipziger Stadtrat und beantragten ein ordentliches Dachbegrünungsprogramm für die Stadt. Das findet sogar das Leipziger Umweltdezernat gut, denn es passt in die städtische Strategie zum Klimawandel. Nur Fördergelder vom Bund wird es wohl eher keine geben. Dafür setzt die Stadt auf die Einsicht der Bauherren.
Wie geht es jetzt weiter am Lindenauer Markt? Das Schmuckstück im Leipziger Westen ist ja vor einigen Jahren erst umgebaut worden - mit Marktinsel in der Mitte und Fahrspuren drumherum. Einige Kurven sind für Kraftfahrer und Fußgänger schlecht einsehbar. Das geht so nicht, stellte der Stadtbezirksrat Leipzig-Altwest im Herbst fest. Die Leipziger Planer sind auf das Anliegen jetzt eingegangen. Ganz vorsichtig.
Im März wird für den schwedischen Energieriesen Vattenfall die Stunde der Wahrheit kommen. Dann will er die Angebote für seine Kraftwerke und Tagebaue in der Lausitz auf dem Tisch haben. Und es könnte passieren, dass sich dabei herausstellt, dass die Gebote deutlich niedriger sind, als erwartet. Vier potenzielle Käufer, darunter drei tschechische Unternehmen, sind aufgefordert, bis zur ersten Märzwoche verbindliche Angebote vorzulegen.
Erstaunliches vermeldete am Mittwoch, 27. Januar, der Leipziger Landtagsabgeordnet Wolf-Dietrich Rost. Er sitzt zwar nicht mehr gleichzeitig für die CDU im Leipziger Stadtrat, bekommt aber trotzdem so einiges mit und ist verblüfft über den Planansatz für Hilfen zur Erziehung im Jahr 2016, mit dem Leipzigs Sozialbürgermeister arbeitet.
Ob es etwa ändern wird? Das Urteil, das der Sächsische Verfassungsgerichtshof am Donnerstag, 28. Januar, gefällt hat, ist deutlich: "Die Staatsregierung hat Landtagsabgeordnete in deren parlamentarischem Fragerecht verletzt". Drei Landtagsabgeordnete der Linken hatten gefragt. Aber es hätten auch diverse Grünen-Abgeordnete klagen können, die von den Ministern aus der sächsischen Regierung immer wieder mit faulen Ausreden abgespeist werden.
Kurz und knapp hielt sich Judith Gromeyer, als sie im Herbst die Petition "Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben" bei der Stadt Leipzig einreichte. Der Stadtrat stand dem Anliegen offen gegenüber. Jetzt hat die Stadtverwaltung ihren Standpunkt dazu formuliert. Sie stimmt nicht 100-prozentig zu, bietet aber so etwas wie eine Alternative an.
Manche wollen es nicht akzeptieren, dass Russland wirtschaftlich im Eimer ist. Und Manche von den Manchen sitzen für die AfD im Sächsischen Landtag und nerven die Regierung mit Fragen und Forderungen, sie möge irgendetwas tun, um die Embargo-Politik gegen Russland zu beenden. Weil die sächsische Wirtschaft darunter leide. Das bleibt auch im Jahr 2016 Quatsch, auch wenn es Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) in seiner Antwort auf eine AfD-Anfrage so nicht formuliert.
Manchmal muss es gar keine extra Anfrage sein, die den im Landtag vertretenen Parteien Einblick gibt in das, was die Staatsregierung gerade so treibt. Manchmal zwingt auch ein simpler Antrag dazu, dass die Regierung Farbe bekennen muss. So geschehen mit einem Antrag der Linksfraktion, die dem stockenden Verfahren zum neuen MDR-Staatsvertrag mal ein bisschen Dampf machen wollte.
Seit Oktober 2015 beschäftigen die vierbändigen Biedenkopf-Tagebücher vielleicht nicht gerade den sächsischen Landtag, aber doch zumindest den Linke-Abgeordneten André Schollbach und die Sächsische Staatskanzlei. Letztere tut sich schwer mit umfassenden Auskünften zur Förderung der Tagebücher mit über 300.000 Euro aus Steuermitteln. Und Ersterer ist mit den knappen Antworten nicht zufrieden.
Da war selbst Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) vorsichtig, als er auf den Antrag der CDU-Fraktion reagierte, alternative private Wege zu prüfen, in Leipzig den Schulhausbau endlich auf Trab zu bringen. Prüfen, so kann man seinen Alternativvorschlag interpretieren, könne man alles. Am Ende zählt allein die Wirtschaftlichkeit für die Stadt. - Nicht ganz so freundlich sieht die Linksfraktion den Antrag.
Geflüchtete in Hotels unterbringen? Warum nicht, findet der Initiativkreis: Menschen.Würdig. Denn in Leipzig werden zum 29. Februar zwei Innenstadthotels geschlossen. Nicht ganz freiwillig, wie die AccorHotels Gruppe mitteilte. Aber damit ergibt sich gerade in der derzeit angespannten Situation die Gelegenheit, Asylsuchende in Leipzig vorübergehend mal nicht nur in Zelten und Containersiedlungen unterzubringen.
Es geht ja manches drunter und drüber - nicht nur in der sächsischen Innenpolitik, sondern auch in der bundesdeutschen. Innenminister preschen mit falschen Vorwürfen und seltsamen Forderungen vor, obwohl sie nicht einmal ihre eigenen Behörden im Griff haben. Politiker überbieten sich in wilden Geschichten. Da wirkt ein Papier der sächsischen SPD jetzt wie ein schüchternes Signal: "He, kommt mal wieder runter, Leute!"
Dieser Tage bekommen Kunden der Sparkasse Leipzig Post. Am 1. April wird das Leipziger Finanzinstitut neue Kontenmodelle einführen. Das dürfte auch so manchen Sparkassen-Kunden überraschen. Ist denn Konto nicht gleich Konto? Künftig nicht mehr. Künftig gibt es Konten quasi in Kleidergröße: angepasst an Bedarf, Nutzerverhalten und irgendwie auch an den Geldbeutel. Vier verschiedene allein für Privatkunden.
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