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Dienstag, 26. Mai 2026

Beiträge von Ralf Julke

Auch Unabhängigkeit braucht demokratische Kontrolle. Archivbild: L-IZ
Leben·Gesellschaft

Sachsens Justizminister will das externe Weisungsrecht des Justizministers abschaffen

Im Fall des von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in den vorzeitigen Ruhestand versetzen Generalbundesanwalt Harald Range meldete sich am Mittwoch, 5, August, auch Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) zu Wort. Auch ihn beschäftigt die Einflussnahme der Politik auf die Chefermittler in Bund und Land. Denn im Krisenfall kann auch der sächsische Justizminister von seinem externen Weisungsrecht Gebrauch machen. Aber das will Gemkow abschaffen.

Soll langfristig doch wieder Grundschule werden: das alte Haus der Erich-Kästner-Schule. Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

Der Plattenbau an der Erfurter Straße in Gohlis soll für rund 600.000 Euro wieder dauerhaft nutzbar gemacht werden

Eingeplant war's eigentlich nicht. Deshalb hatte die L-IZ im Mai schon mal nachgefragt in Sachen alte Kästner-Schule. Jetzt liegt eine weitere Vorlage der Stadtverwaltung zur Ertüchtigung der alten Erich-Kästner-Schule vor. Für 596.000 Euro soll der Plattenbau, der seit dem Auszug der Grundschule 2013 leer steht, wieder fit gemacht werden. Richtig fit gemacht werden.

Steffen Wehmann bei einer Wortmeldung im Leipziger Stadtrat. Foto: Sebastian Beyer
Politik·Leipzig

Finanzexperte der Leipziger Linksfraktion fordert die Verwaltung auf, ihren Antrag zur Hauptsatzung zurückzuziehen

Leipzigs OBM möchte gern mehr Spielraum für Finanzentscheidungen haben. Ein entsprechender Antrag landete nun just mitten in den Ferien im Informationssystem für den Stadtrat. Mit einiger Dringlichkeit formuliert, denn der zunehmende Strom von Asylsuchenden auch in Leipzig muss menschenwürdig untergebracht werden. Trotzdem ist die Linksfraktion verdutzt: Will da jemand den Stadtrat ausbooten?

Turbulente Mobilfunksparte: Das ganz spezielle Mitarbeiter-Outsourcing bei NSN hält vor Gericht nicht stand. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Firmenwelt

Telekom muss ehemalige Mitarbeiter der Vivento Technical Service GmbH wieder einstellen

Dass da irgendetwas bei den Umstrukturierungen der Telekom völlig aus dem Ruder gelaufen sein muss, das bekamen die Leipziger spätestens im Dezember 2012 mit, als der Leiter des Leipziger Amtes für Wirtschaftsförderung, Dr. Michael Schimansky, in die Öffentlichkeit ging: "Ich bin der festen Überzeugung, dass wir die qualifizierten und erfahrenen Mitarbeiter der Nokia Siemens Networks Services GmbH & Co. KG nicht nur in unserer Region halten, sondern auch neue Perspektiven finden können."

Für pralle Sonne sichtlich nicht geeignet: typischer Fahrgastunterstand der LVB. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Leipzigs Haltestellen bieten nicht wirklich Schutz gegen Sonne und Hitze

Schwitzen im Büro, schwitzen in der Bahn - und an der Haltestelle steht man in der prallen Sonne. Auch dieses Ergebnis liefert die Befragung der Leipziger zum Klimawandel noch. Irgendwann hat Leipzigs Verwaltung so viele Daten zum ÖPNV, dass man eigentlich nur noch alles umsetzen muss. Wenn man denn einen klimaverträglichen ÖPNV in Leipzig will. Denn es hilft eben nichts, nur auf die umweltfreundliche Transportart zu verweisen.

Als Unterkunft für Flüchtlinge genutzt: der alte Plattenbau der 3. Grundschule. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzig will Hauptsatzung ändern, um beim Bau von Flüchtlingsunterkünften schneller reagieren zu können

Natürlich war all das, was jetzt nach Europa hereinflutet, in dieser Form abzusehen. Wer reihenweise Staaten in einem gewaltigen Landstrich vom Mittleren über den Nahen Osten bis zum Norden Afrikas derart abgleiten lässt in instabile Zustände, der löst zwangsläufig große Fluchtbewegungen aus. Heute muss auch Sachsen damit umgehen. Und auch Leipzig meldet: Das geht uns zu schnell.

MDR-Senderzentrale in Leipzig. Foto: Matthias Weidemann
Bildung·Medien

Nichtnutzer bewerben sich um einen Sitz im MDR-Rundfunkrat

Ist das frech oder tollkühn? Oder macht die in Dresden beheimatete Intitiative "Mediennutzung ohne Zwangsgebühren" nur das, was Bürger mit Rückgrat tun sollten? Sie hat am Dienstag, 4. August, offiziell einen Sitz für Nichtnutzer im Rundfunkrat des MDR beantragt. Über dieses dubiose Gremium haben wir ja schon mehrfach berichtet, auch über die Unwilligkeit der sächsischen Regierung, die Gremienzusammensetzung zu ändern.

Kühe auf einer Weide
Politik·Sachsen

Sachsens Tierschutzbeirat ist nur ein Feigenblatt

Nicht nur in Leipzig wundern sich derzeit ein paar Leute und stellen auch mal etwas nervige Anfragen an den Stadtrat und die Stadtverwaltung, wozu eigentlich diese ganzen Beiräte gut sind. Die werden immer mit einem Riesentamtam ins Leben gerufen, mit lauter Experten besetzt. Und dann? Dann hört man jahrelang nichts mehr von ihnen. Zum Beispiel vom Tierschutzbeirat der sächsischen Landesregierung.

Linie 7 fährt durch die Baustelle direkt vor der künftigen Haltestelle Diakonissenhaus. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Am 9. August gibt’s Schienenersatzverkehr für die Georg-Schwarz-Straße und am 21. August ist Finale für die Baustelle im Leipziger Westen

In den Sommerferien gibt es viele Halbzeittermine. Einige Leipziger Großbaustellen haben ihren Gipfelpunkt erreicht. So auch die Baustelle direkt vorm Diakonissenhaus an der Georg-Schwarz-Straße. Seit dem 18. Mai wird dort die Haltestelle barrierefrei umgebaut. Ein ganz besonderes Projekt, denn hier haben die Anlieger gedrängelt, dass endlich was passiert.

Pech gehabt: Wegen Wartungsarbeiten hat der Online-Landtag geschlossen. Grafik: L-IZ
Politik·Sachsen

Sachsens Innenminister fehlen die versprochenen IT-Spezialisten augenscheinlich bis heute

Wahrscheinlich wäre es gar nicht so dumm, wenn wir auf unsere Website noch ein großes Warnschild packen: "Vorsicht, Neuland!" Politiker reden zwar gern und oft über neue Medien, Vorratsdatenspeicherung und die unbegrenzten Möglichkeiten einer digitalen Verwaltung. Wenn es aber konkret wird, stellt sich schnell heraus, dass sie vom Neuland keine Ahnung haben. Auch nicht von Polizeiarbeit im Neuland.

Faltblatt zur sächsischen Verkehrsunfallstatistik 2014. Repro: L-IZ
Leben·Fälle & Unfälle

Am gefährlichsten sind in Sachsen immer die Tage kurz vor den Ferien

Sommermonate sind gar keine guten Zeiten für Radfahrer und für Motorradfahrer. Das belegt auch das im Juli vom Landesamt für Statistik vorgelegte Faltblatt "Straßenverkehrsunfälle in Sachsen". Während Fußgänger besonders in den Wintermonaten Opfer von Verkehrsunfällen werden und dabei schwer verletzt werden, wird es für Radfahrer mit steigenden Temperaturen immer gefährlicher. Was natürlich auch daran liegt, dass die meisten Sachsen in der wärmeren und helleren Jahreszeit das Rad rausholen.

Die aktuelle Stimmung in der ostdeutschen Industrie. Grafik: IW Halle
Wirtschaft·Metropolregion

Wird die ostdeutsche Wirtschaft von Russland-Sanktionen getroffen oder doch eher vom abgestürzten Rubelkurs?

Irgendwo da draußen ist Sommerloch. Zeit und Platz für wilde Interviews mit Leuten, die lange nicht zu Wort kamen. Mario Ohoven zum Beispiel, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), der in der LVZ vom Samstag, 1. August, mal wieder für Steuererleichterungen für Reiche werben durfte. Und gleichzeitig vermeldete die Zeitung: "Russland-Sanktionen treffen Ost-Wirtschaft immer härter".

Rettung an heißen Tagen: ein Plätzchen am Brunnen auf dem Richard-Wagner-Platz. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Büros und Wohnungen in Leipzig sind nicht für Hitzezeiten gebaut

Was machen die Leipziger bei brütender Hitze? Das war eine zentrale Frage aus der Befragung der Leipziger zum Klimawandel, deren Ergebnisse Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal in der vergangenen Woche vorgestellt hat. Denn unter Tagen mit hoher Hitzebelastung leiden sie ja schon heute. Im vergangenen Jahrhundert hat sich deren durchschnittliche Zahl schon von 5 auf 11 pro Jahr erhöht. Bis zum Jahrhundertende wird es Jahre geben, da erreicht die Zahl der Hitzetage 27.

Wibke, Wolfgang und der noch namenlose Esel vor Aufbruch zur großen Tour. Foto: Donkeywalk.weebly.com
Leben·Reisen

Zwei Leipziger ziehen mit Esel auf Spendentour von Kenia nach Uganda

Leipzig ist nicht nur eine Stadt, in der sich Menschen aus aller Welt wohl fühlen. Abenteuerlustige Leipziger fühlen sich auch in aller Welt wohl. So wie zwei ganz besondere Globetrotter, die es in diesem Sommer nach Rusinga Island in Kenia verschlagen hat, wo sie mithelfen, ein Hostel auf die Beine zu bringen. Ein besonderes Hostel, das eine wichtige Rolle für eine Schule am Ort spielt. Aber was hat ein Esel namens Esel damit zu tun?

Paul-Robeson-Schule in der Jungmannstraße in Wahren. Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

Auch die Paul-Robeson-Schule bekommt für drei Jahre eine Container-Erweiterung

Die Stadt plant und der Zahn der Zeit nagt. In Leipzigs Schulgebäuden hat er zum Teil 60 Jahre und länger genagt, ohne dass ein Baufachmann gewagt hätte, mal hinter Deckenverschalungen und Wandverputz zu schauen. Das Ergebnis, das für immer neue Achdujees im Stadtrat sorgt: geplante Sanierungen werden happig teurer und dauern länger. Wie derzeit am Heisenberg-Gymnasium in Möckern, was Folgen für die Paul-Robeson-Schule in Wahren hat.

NABU-Aktion gegen den Pflanzenkiller Glyphosat. Foto: NABU
Politik·Sachsen

Sachsen hat jetzt keinen Grund mehr, das Pflanzengift Glyphosat zu verharmlosen

Am Mittwoch, 29. Juli, veröffentlichte die Internationale Krebsforschungsagentur (IARC) eine Monografie (Studie) zum Krebsrisiko des Ackergiftes Glyphosat. Ein Thema, das ja bekanntlich auch den Sächsischen Landtag beschäftigt, den Bundesrat sowieso. Aber da hat ja bekanntlich die sächsische Regierung mal wieder eine Sonderrolle gespielt und so getan, als sei das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat eigentlich harmlos.

Verweilen und spazieren: Beim ersten Sonnenstrahl treibt's die Leipziger in den Clara-Park. Foto: Marko Hofmann
Politik·Kassensturz

In Parks und Grünanlagen werden die Leipziger zum Faust und schlendern und verweilen mit und ohne Pudel

Die meisten Leipziger sind durchaus bereit, mehr zum Klimaschutz beizutragen: 53 Prozent sagten in der "Bürgerumfrage 2014", dass sie das tun würden, 36 Prozent wiegten den Kopf und sagten "teils/teils". Und die Umfrage zeigte auch, warum so viele "teils/teils" ankreuzten: Die Angst ist groß, dabei wieder einmal kräftig draufzuzahlen. Denn es ist ja nicht so, dass sie die aktuelle Stadtpflege nicht bezahlen.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Warum lösen junge Leute eigentlich ihre Ausbildungsverträge so oft vorzeitig?

Über Studienabbrecher wird ja derzeit in Deutschland heftig diskutiert. Ministerinnen und Minister wollen "jede Anstrengung unternehmen", um die Abbrecherzahlen zu senken. Es ist eigentlich egal, ob es um Schulabbrecher, Studienabbrecher oder Ausbildungsabbrecher geht - in der Politik herrscht das Stereotyp des Versagens vor. Differenzierungen gibt es kaum. Also gibt's primitive Lösungsvorschläge für Probleme, die meist gar keine sind.

Wichtiges Innenstadt-Grün: Grünanlage an der Richard-Wagner-Straße. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

88 Prozent der Leipziger wünschen sich mehr Bäume in den Straßen

Auch wenn es ein paar Seiten und Fragen zu Extremereignissen und Katastrophen gab in der Leipziger Befragung zum Klimawandel 2014, drehen sich die meisten Kapitel im Bericht natürlich um die Frage der Hitzebelastung. Das ist das Thema, bei dem Bürger und Verwaltung tatsächlich die größten Anpassungsleistungen schaffen können. Wenn sie wollen. Wenn sie es nicht vertrödeln und auf die lange Bank schieben.

Hybridbus der LVB am Connewitzer Kreuz. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Testbetrieb für E-Busse in Leipzig findet 2015 nicht statt

Es war ein so eine Art herbstlicher Vorwahltermin im November 2013. Da rollten die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) einen schicken Hybridbus ans Connewitzer Kreuz. Der damalige Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) kam höchstpersönlich aus Dresden angefahren, um einen dicken Scheck über 2,9 Millionen Euro zu überreichen. Oder besser: gleich drei Schecks. Es ging um das Pilotprojekt "eBus Skorpion", das von einem Dreier-Projektkonsortium umgesetzt werden sollte.

Ehemalige Pablo-Neruda-Schule. Foto: Marko Hofmann
Bildung·Leipzig bildet

Schon 2016 sollen Container den Bedarf einer kompletten Grundschule neben der alten Neruda-Schule aufnehmen

So langsam dürfte es auch den Leipziger Stadtratsfraktionen Angst und Bange werden, in welchem Tempo die Stadt Leipzig wächst - und wie sehr der Schulneubau hinterherhinkt. Im Juni berichtete die L-IZ, mit welchem Kraftakt Leipzigs Verwaltung die Reaktivierung der alten Neruda-Schule noch nachträglich in die Schulbauplanung für 2017/2018 gehievt hat. Nun stellt eine Ratsvorlage fest: Selbst diese Schule kommt drei Jahre zu spät. Und nicht nur die.

Bei der Hochschulfinanzierung gehört Sachsen schon seit Jahren zu den Schlusslichtern in Deutschland. Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

Studierenden-Konferenz fürchtet jetzt einen Braindrain aus Sachsens Hochschulen

Während Politiker der Opposition den Weggang des Rektors der TU Chemnitz, Arnold von Zyl, nach Baden-Württemberg bedauern und die sächsische Sparpolitik an den Hochschulen dafür mitverantwortlich machen, sieht die SPD-Landtagsabgeordnete Hanka Kliese keine Mitschuld der Regierungspolitik. Immerhin regiert die SPD seit Herbst 2014 wieder mit und hat einige der schlimmsten "Reformen" aus CDU/FDP-Zeiten gestoppt.

Die sächsische Polizei hat keineswegs weniger zu tun, sondern eher mehr. Foto: Marcus Fischer
Politik·Sachsen

Personalabbau bringt Sachsens Polizisten schon jetzt an ihre Belastungsgrenzen

Laut tönten die neuen Koalitionäre von CDU und SPD noch im Herbst 2014, sie hätten die "Polizeireform 2020" gestoppt, der Stellenabbau bei Sachsens Polizei würde enden, es würde eine Kommission eingesetzt und die "Reform" würde evaluiert. Doch immer neue Nachfragen von Landtagsabgeordneten bringen an den Tag: Das Personal schmilzt weiter. Und das Arbeitspensum der sächsischen Polizei überfordert die verbliebenen Beamten.

Jahresmitteltemperatur in Mitteldeutschland. Leipzig ist als Wärmeinsel deutlich erkennbar. Screenshot: L-IZ
Bildung·Forschung

Was die Klimamodelle für Leipzig bis 2100 an Veränderungen vorhersagen

Es wird richtig heiß in Sachsen, in Leipzig sowieso. Mit welchen Daten arbeitet aber das Leipziger Umweltdezernat, wenn es die wahrscheinlichen Klimaveränderungen in Leipzig bis ins Jahr 2100 benennt? - Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal verweist dabei auf einen Spezialisten: das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung. Das betreibt im Internet eine Website, auf der jeder für sich herausfinden kann, mit welchen Entwicklungen die Potsdamer Klimaforscher bis 2100 rechnen.

Sieht fast noch aus wie 1858: Pflaster in der Braustraße. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

ADFC-Experte Alexander John hat sich mal mit dem neuen Park-Platz in der Braustraße beschäftigt

Wenn Leipzigs Verwaltung eine Straße erneuert und dabei den Straßenraum neu aufteilt, dann ist Vorsicht angebracht. Denn oft genug liegen schon bei den Verkehrsplanern die Interessen über Kreuz. Wo die Leipziger eifrig über neue Verkehrskonzepte diskutieren, herrschen bei manchem Reißbrettnutzer noch die alten Erwartungen vor, müssen unbedingt auch genug Autos ihren Stell- und Schlafplatz finden.

Seit dem Frühjahr Woche für Woche mit viel Engagement gemacht: die Leipziger Zeitung. Foto: Ralf Julke
Bildung·Medien

Ein paar Worte zu einem Krawall-Artikel im “Kreuzer” und der Gegenwart der Leipziger Zeitung

Was ist nur aus dem Leipziger "Kreuzer" geworden? Einstmals, so ungefähr vor 20 Jahren, durchaus ein kritisches und ernstzunehmendes Stadtmagazin. Ein Ruf, von dem der "Kreuzer" bis heute zehrt, den er aber aktuell mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln ruiniert. Wer mag, findet in der aktuellen Ausgabe eine Geschichte über die "Leipziger Zeitung", überschrieben mit "Angst und Schrecken in L.E. City".

Hier geht's zur Arbeitsagentur Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Leipziger Berufsanfänger parken erst mal bei der Arbeitsagentur und Bedarfsgemeinschaften schmelzen aus Altersgründen ab

Eigentlich ist es hochgradig peinlich, was die Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Leipzig, Reinhilde Willems, der Erläuterung der Leipziger Arbeitslosenzahlen im Juli voran stellt: "Der Monat Juli brachte einen Anstieg der Zahl der arbeitslosen Menschen. Das Anwachsen fand fast ausschließlich bei der Gruppe der unter 25-Jährigen statt. Diese Entwicklung beobachten wir jedes Jahr im Juli und August."

Den meisten Leipzigern sind die Folgen des Klimawandels sehr bewusst. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Die meisten Leipziger sind sich über die Folgen des Klimawandels in Leipzig bewusst

Es geistern ja derzeit einige Umfragen durch den Medienwald, mit denen die Meinung der Menschen zum Klimawandel abgefragt wird. Meistens auf geradezu erschreckend platte Weise. Auch Leipzig hat jetzt eine Umfrage zum Klimawandel vorgelegt. Eine richtige Bürgerumfrage, die auch zeigt, wie komplex das Thema ist und dass Schuldzuweisungen ganz bestimmt nicht die Lösung sind. Befragt wurden über 5.000 Haushalte von August bis Oktober 2014.

Universität Leipzig am Augustusplatz. Foto: Alexander Böhm
Bildung·Leipzig bildet

Rektor der TU Chemnitz will gehen, Rektorin der Uni Leipzig soll gehen – so macht Sachsen seine Hochschulen kaputt

Es sind zwei Meldungen vom selben Tag, aber sie gehören zusammen. "Die Zeit" berichtete davon, dass der Hochschulrat der Universität Leipzig die amtierende Rektorin Dr. Beate Schücking nicht für eine zweite Amtsperiode nominieren will. Und die "Freie Presse" berichtete von der Bewerbung des Rektors der TU Chemnitz, Arnold von Zyl, an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg. Aus Chemnitz will er weg.

Eva Jähnigen (B90/Grüne). Foto: Juliane Mostertz
Leben·Gesellschaft

Große Anfrage der Grünen zeigt die ganze Unkenntnis der sächsischen Regierung zu Prostitution und Menschenhandel

Sachsen hat eine Menge Probleme in der polizeilichen Ermittlungsarbeit. Darauf wies in seinen Büchern schon Jürgen Roth immer wieder hin. Gerade bei der Ermittlung schwer wiegender Wirtschaftsdelikte und Straftaten aus dem Bereich Organisierte Kriminalität fehlen Ermittler und Einsatzstrukturen. Und das trifft auch auf den ganzen Bereich Prostitution zu, über den Sachsens Regierung praktisch nichts weiß.

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