Da haben sich Stadt und Stadtrat alle Mühe gegeben, noch im Jahr 2011 den Haushalt für 2012 aufzustellen. Der Finanzbürgermeister war richtig stolz auf sich. Doch genehmigt hat ihn die Landesdirektion Leipzig doch wieder erst im Juni. Am Mittwoch, 6. Juni, gab es die Genehmigung - wieder mit drastischen Auflagen.
Warum halten in Mitteldeutschland immer wenige Fernzüge? Liegt es nur an den Renditezielen der Deutschen Bahn, die einen Königsweg gefunden hat, die Finanzlasten für die regionalen Verkehre an die Länder und Zweckverbände weiterzureichen? Oder liegt es daran, dass die gewählten Verkehrspolitiker keine Strategie haben? - Denn ein "Verkehrsgipfel" löst ja den Knoten nicht, wenn die Politik keine klare Linie hat. Im Gegenteil.
Es gibt in Leipzig dringende Investitionsprojekte - Schulen, Brücken, Straßen, Kindergärten. Dass die Entwicklung des Areals um den Lindenauer Hafen trotzdem immer wieder auf die Tagesordnung des Stadtrates kommt, findet Leipzigs CDU-Vorsitzender Detlef Schubert überhaupt nicht zeitgemäß.
Das böse Wort "Lehrermangel" geistert seit 2008 durch die politische Diskussion in Sachsen. Der Freistaat freute sich eben gerade wieder über eine gute Platzierung im innerdeutschen PISA-Vergleich. Da musste das Schulsystem ja toll sein. Und die wenigen Kritiker konnten gar nicht recht haben. Und die Sache mit dem 10 Prozent Schulabgängern ohne Abschluss - das würde sich schon geben. Mehr Lehrer? Warum denn?
Es geht irgendwo immer wieder unter in der großen Messewerbung für Autoneuheiten, Entertainment und viele PS: Der Automarkt steht vor dem größten Umbruch seiner Geschichte. Das Zeitalter von Otto und Diesel geht zu Ende, auch wenn die EU-Kommission, die Schattenregierung der EU, augenscheinlich mal wieder in Sachen CO2-Grenzwerte einzuknicken scheint.
Irgendwie muss man doch in einer Stadt mit 520.000 Einwohnern die Kurve bekommen. So schwer kann das doch nicht sein, wenn selbst Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) betont: "Der Radverkehr benötigt flächendeckend geschlossene, bedarfsgerechte und sichere Basisnetze." Nicht ohne Grund verzeichnet das Stadtradeln in Leipzig neue Rekorde. Am Montag, 4. Juni, war Start auf dem Simsonplatz.
Es gibt Ausstellungen, um die muss man erst ein, zwei Mal herumgehen, um herauszufinden, was an ihnen so besonders ist. Zu diesen Ausstellungen gehört "Wiedergefunden. Holzschnitte von Karl Stratil im Leipziger Reclam Verlag". Klar, sagt sich der Betrachter. Holzschnitte eben. Aber wer ist Karl Stratil? Und was hat das mit Reclam zu tun?
Die Euro-Krise gärt und köchelt vor sich hin. Ein Rettungspaket um das andere wird geschnürt. Doch kaum scheint das Problem mit neuen Milliarden- und Billionengarantien gelöst, stellt sich heraus, dass die Rettungskandidaten erneut im Sumpf der Zahlungsunfähigkeit zu ersaufen drohen. Liegt's am Euro? Liegt's am Finanzsystem? - Zeit, über neues Geld nachzudenken, findet die 2011 in Leipzig gegründete Neues Geld gemeinnützige GmbH.
Wo andere ihre Accounts so langsam schließen oder vorsichtiger mit Inhalt bestücken, wird die Universität Leipzig im Jahr 2012 munter und gründet jetzt offizielle Auftritte auf Facebook, Twitter, XING und YouTube. Am Montag, 4. Juni, gingen sie online. Und damit sich Gottfried Wilhelm Leibniz, Leipzigs großer kühler Rechner, nicht ärgert, hat ihn die Uni am Montag in Planen gehüllt.
Was bleibt von einem Menschenleben? - Papier zumeist. Ein paar Einträge in Melderegistern. Vielleicht ein paar Briefe an Verwandte. Ein paar Beurteilungen und Stellungnahmen, wenn derjenige eine etwas wichtigere Rolle in Verbänden, Vereinen, Parteien spielte. Ergibt das ein Bild? - Im Fall von Jan Jolles sogar ein dickes Buch. Aber: Wer war Jan Jolles?
Darf Arbeitslosigkeit eine Stadt sprachlos machen und in ihren Handlungsmöglichkeiten einschränken? Darf ein Oberbürgermeister mit dem Hinweis auf wirtschaftliche Belange Gesundheitsprobleme relativieren? So wie es OBM Burkhard Jung zur letzten Ratsversammlung tat, als in einer Einwohneranfrage wieder das Thema Fluglärm am Flughafen Halle/Leipzig auf der Tagesordnung stand?
Eigentlich war alles klar. In der Dienstberatung am 7. Mai bestätigte die Verwaltungsrunde das vom Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule erarbeitete neue Wohnkonzept für Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge in Leipzig. Damit wurde ein Stadtratsbeschluss von 2010 eingelöst. Am 20. Juni sollte es eigentlich in der Ratsversammlung beschlossen werden. Jetzt ist der Beschluss auf die Ratsversammlung 18. Juli verschoben worden. Grund dafür: Eine viel zu späte Diskussion.
Am Freitag, 1. Juni, gab's den ersten Testballon, ließ die sächsische Landesregierung verlauten, das sich Wissenschafts-, Kultus- und Finanzministerium endlich auf die konkrete Umsetzung des "Bildungspakets 2020" verständigt hätten, das eigentlich schon im Dezember 2011 beschlossen wurde. Sachsen bildet noch immer zu wenige Lehrer aus, um den eigenen Bedarf decken zu können.
Eigentlich unvorstellbar: Ein Literaturinstitut, an dem junge Leute ihre Schreibfähigkeit üben - und es geht nicht mit Veröffentlichungen ins Publikum. Literatur lebt auch vom öffentlichen Diskurs. Doch es war erst Claudius Nießen, dem es 2003 erstmals gelang, eine solche Gemeinschaftsanthologie auf die Beine zu stellen. Der von Manchem bekrittelte Titel: Tippgemeinschaft.
Eigentlich würde man die Städtepartnerschaften einer Stadt wie Leipzig gleich auf der Startseite des Stadtportals suchen. Aber beim Leipziger Stadtportal findet man sie erst im Bereich Wirtschaft unter "Leipzig international". Was auch eine Aussage ist: Die Messestadt Leipzig definiert ihre Städtepartnerschaften als Wirtschaftspartnerschaften.
"Eilbedürftig" hat Oberbürgermeister Burkhard Jung seine Vorlage für die Ratsversammlung am 20. Juni gemacht. Da will er dem Stadtrat den Verkauf der Leipziger Stadtwerke-Tochter HL komm an die pepcom vorschlagen. Dabei geht das Papier erst in den nächsten Tagen durch die Gremien: am 4. Juni wird es im Fachausschuss Finanzen behandelt, am 5. Juni in der Dienstberatung, am 6. Juni im Verwaltungsausschuss. Bis August möchte man den Verkauf gern abwickeln.
Auch dies hier ist ein Buch aus der Werkstatt des Schweizer Mathematikers und Lehrers Hans Walser. Ein Buch, das da ansetzt, wo Schule aufhört. Schule hört bei den drei Geraden in einem Dreieck auf, die sich in einem Punkt schneiden. Aber die Welt der Geometrie kennt noch mehr Geraden und Schnittpunkte, die sich derart in einem gemeinsamen Schnittpunkt treffen. Auch mehr als 99.
Am Mittwoch, 30. Mai, traf sich das Forum Leipziger Osten - das älteste funktionsfähige Bürgerforum in Leipzig - wieder einmal im Offenen Freizeittreff Rabet. Diesmal ging es auch um den Schulstandort. Die Wellen schlugen hoch. Denn seit hier vor über zehn Jahren die Schließungswelle der sächsischen Staatsregierung durchfegte, fehlt eine höhere Schule. Dafür gibt's jetzt ein deftige Resolution.
Am Donnerstag, 31. Mai, hat Oberbürgermeister Burkhard Jung seine Verwaltungsvorlage über die zukünftige Struktur der kulturellen Eigenbetriebe ins Entscheidungsverfahren gegeben. Sie wird in Kürze im Betriebsausschuss Kultur und im Fachausschuss Finanzen besprochen, bevor sie voraussichtlich in der Juli-Ratsversammlung von den Stadträten votiert wird.
Nicht nur im sächsischen Kultusministerium hat's geklemmt, bevor Kultusminister Dr. Roland Wöller den Bettel hinschmiss und zurücktrat. Auch im Wissenschaftsministerium klemmt es. Bis heute. Wichtige Nachwuchsforscherprojekte starten jetzt ein Jahr später als geplant, weil sich insbesondere das SMWK in bürokratischem Kleinkram verhedderte.
In Sachen Personalpolitik bleiben CDU und FDP beratungsresistent. Auch wenn Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Fraktion im sächsischen Landtag, am Mittwoch, 30. Mai, in der "Sächsischen Zeitung" erklärte: "Ein Blick auf die Lebenswirklichkeit zeigt, der Personalabbau muss zeitlich gestreckt werden." Für den Linke-Abgeordneten Rico Gebhardt kam das schon einer Entmachtung von Ministerpräsident Stanislaw Tillich gleich.
"Die Vernunft darf nicht vor den parteipolitischen und lokalen Interessen der derzeitigen Regierungen der drei mitteldeutschen Länder zurückstehen. Eine mittelfristige Fusion dieser drei Länder erhöht deren Bedeutung innerhalb der bundesdeutschen Politik", stellt William Grosser, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat fest.
Pressekonferenzen von Verbraucherschutzorganisationen könnten so schön sein. Man berichtet von einem Dutzend Initiativen und Gesetzen, die die Rechte der Verbraucher stärken, listet Erfolge gegen allerlei kriminelle Anbieter auf, denen man das faule Geschäftsmodell untersagen ließ. Und dann geht es um die eigentlichen Dinge: Energiesparen, gesunde Ernährung usw. - Aber in Deutschland ist das alles nicht so.
Stolz ist Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal auf den "Climate Star", den die Stadt Leipzig im April verliehen bekam. Stolz ist er auch auf den 2011 erlangten European Energy Award. Beides Anerkennungen für eine Arbeit, die in deutschen Rathäusern nicht immer eine dankbare ist: Wie bringt man schwerfällige Kommunen dazu, klimafreundlich und nachhaltig zu werden? Ohne emsige Bürger geht das natürlich nicht.
Der Mai ist vorbei. Die neuen Arbeitslosenzahlen liegen vor. Und ganze Branchen werden diese Zahlen noch aufmerksamer wahrnehmen als im März und April. Denn sinkende Arbeitslosigkeit in Leipzig heißt für viele auch: Die Fachkräftegewinnung wird schwieriger. 30.958 Arbeitslose wurden per 31. Mai noch in Leipzig gezählt, 1.390 weniger als im April, 3.973 weniger als vor einem Jahr.
Was passierte da wirklich auf den juristischen Entscheidungswegen im Umfeld der Februardemonstrationen 2011 in Dresden? Mit ihrer Genehmigung der millionenfachen Funkzellenabfragen geriet auch die Dresdner Richterschaft, die sie genehmigt, in die Kritik. Nun bescheinigte sie sich selbst, das alles rechtens gewesen sei. Schon am Mittwoch, 23. Mai. Dem Volke verraten wurde das erst am Freitag, 25. Mai. Als alle Behörden schon Dienstschluss hatten.
"Die Marktnachfrage ist gegenwärtig anscheinend so stark, dass sie die wachsenden Unwägbarkeiten wie Energie- und Kraftstoffpreise oder Schuldenkrise noch überkompensiert. Der Blick auf die Konjunkturrisiken mahnt trotz allem zu großer Wachsamkeit", sagt Wolfgang Topf, Präsident der IHK zu Leipzig. Am Mittwoch, 30. Mai, stellte die IHK zu Leipzig die Zahlen der neuen Konjunkturbefragung vor.
Eigentlich hatten sich die Landtagsabgeordneten endlich ein bisschen Aufklärung über die Arbeit der sächsischen Ermittlungsbehörden im Zusammenhang mit der NSU-Terrorzelle erwartet, als der Innenausschuss am Dienstag, 29. Mai, zu seiner Sitzung zusammenkam. Doch Innenminister Markus Ulbig (CDU) vertagte das Thema auf die nächste Sitzung am 28. Juni. Bis dahin versprach er einen vorläufigen Abschlussbericht zu den Ermittlungen sächsischer Sicherheitsbehörden.
Und noch ein Insel-Plakat. So exzessiv wurde wohl noch nie der Geburtstag einer Buchreihe gefeiert wie der 100jährige der einst in Leipzig begründeten Insel-Bücherei. Das Leipziger Institut für Buchwissenschaft hat schon zwei Plakatserien zu diesem Thema veröffentlicht. Nun kommt - aus ganz besonderem Anlass - noch eines: ein Israel-Plakat. Denn heute ist das Länderspiel Israel - Deutschland in Leipzig.
Vom 2. bis 10. Juni findet die Messe Automobil International in Leipzig statt. Da geht es nicht nur um PS, Hubraum und chromblitzenden Lack. Das sicher auch - aber das allein wird nicht die Mobilitätszukunft sein. Einige Angebote auf und neben der Messe zeigen durchaus, dass sich rund um das Automobil des 21. Jahrhunderts einiges ändern könnte.
"Industriebetriebe in den Neuen Ländern 2011: Kleiner und nach wie vor weniger exportintensiv als ihre westdeutschen Pendants", so meldet das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Dr. Gerhard Heimpold hat die jüngsten Daten dazu aus dem Statistischen Bundesamt ausgewertet.
Aber sind es tatsächlich allein Exportquoten, die über den Wohlstand einer Region entscheiden? - Ersichtlich nicht.
Da war Sachsens Wirtschaftsminister sich gleich ganz sicher: Wenn mehr Leute nach Sachsen ziehen, als wegziehen - dann liegt das an der tollen sächsischen Wirtschaft. War tatsächlich so: Der Freistaat Sachsen hatte 2011 - erstmals seit 1997 - einen positiven Wanderungssaldo. Das scheint sich auch im Jahr 2012 fortzusetzen. Im Januar wurde ein Plus von 242 gezählt.
Leipzigs Vereine gehen auf die Barrikaden. Sie haben die Nase voll. Am selben Tag, an dem die sächsische Sozialministerin zum nächsten Schönwetter-Termin in Sachen Ehrenamt in den Freizeitpark Belantis einlädt, gehen sie mit ihrer Resolution an die Öffentlichkeit. Denn die Arbeitsmarktreform der aktuellen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen entzieht ihnen die Arbeitsgrundlage - die staatlich finanzierten Stellen.
Vor Pfingsten gab Oberbürgermeister Burkhard Jung die Vorlage "Zukünftige Struktur der Eigenbetriebe Kultur; Festlegung der Zuschüsse für die Jahre 2013 bis 2015" (DS V/2229) ins Verfahren. Wie angekündigt, wird es 2013 erst einmal eine Erhöhung der Zuschüsse für die Eigenbetriebe Kultur geben. Doch Linke und CDU kritisieren, dass damit die anstehenden Reformen, die sich aus den Ergebnissen des actori-Gutachtens ergeben, wieder nur verschoben sind. Bis 2015.
Eigentlich geht nichts mehr auf dem Markt, um den sich die fünf großen Dicounter-Ketten Aldi, Lidl, Netto, Norma und Penny in Deutschland prügeln. Das Land ist zugepflastert mit den Billigmärkten. Zuletzt versuchten die Fünf 2010, sich mit einer Rabattschlacht gegenseitig aus dem Feld zu schlagen. Im Mai gab es jetzt einen ganz zaghaften Versuch. Das haben auch Sachsens Statistiker registriert.
Man weiß bald wirklich nicht mehr, was sächsische Minister eigentlich tun, woran sie denken bei ihrer Arbeit, ob sie überhaupt wissen, was sie vor einem und vor zwei Jahren gesagt und gemeldet haben. Vielleicht leben sie tatsächlich einfach in den Tag hinein und freuen sich, dass sich da draußen überhaupt was bewegt. "Die positive Entwicklung im ökologischen Landbau in Sachsen hat sich auch im Jahr 2011 fortgesetzt", schwärmt per 28. Mai 2012 der Umweltminister.
Asservate ist selbst so ein Wort, das ins Museum zu gehören scheint. Oder ins Lexikon der bedrohten Wörter. Gibt es ja. Eine ganze Reihe von Autoren hat erkannt, dass es auch in der deutschen Sprache ein umfangreiches Artensterben gibt. Und mit den Worten, die da verschwinden, verschwindet auch eine Welt von Erinnerungen.
Vom 1. bis 3. Juni findet in der Leipziger Innenstadt wieder das Leipziger Stadtfest statt. Ein Fest, das durchaus die Menschen in Massen in die City zieht. Aber spielt es tatsächlich eine wichtige Rolle für den Leipziger Tourismus? Eine durchaus berechtigte Frage, mit der sich das nunmehr 177. Tourismusfrühstück am Mittwoch, 30. Mai, um 9.00 Uhr in der Moritzbastei beschäftigen will.
Am Mittwoch, 30. Mai, laden das Aktionsbündnis Neue Universitätskirche St. Pauli, der Paulinerverein und die Stiftung "Universitätskirche St. Pauli zu Leipzig" zur Gedenkveranstaltung auf dem Leipziger Augustusplatz ein. Vor 44 Jahren wurde die Leipziger Universitätskirche St. Pauli gesprengt. Die Erschütterungen spürt man bis heute.
Eigentlich wäre ein Krisenpapier des zuständigen sächsischen Verkehrsministers überfällig. Oder eine Krisensitzung der drei Verkehrsminister aus Mitteldeutschland. Doch irgendwie mag man sich nicht von der Schönwetterpolitik des "Alles ist bestens" verabschieden, macht weiter freundliche Miene zu jedem Feiertermin. Nur der Verkehrsclub Deutschland (VCD) wird jetzt deutlich: Die Fernverkehrsanbindung in Mitteldeutschland hat sich in den letzten Jahren rapide verschlechtert.
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