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Mittwoch, der 17. März 2021: Britische Mutation dominant, Eltern klagen gegen Schul-Testpflicht und Kritik an LVZ-Berichterstattung

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    Das Robert-Koch-Institut meldete heute, dass mittlerweile 72 Prozent der hierzulande registrierten Neuinfektionen auf die Corona-Variante B.1.1.7 zurückzuführen sind. Außerdem haben Eltern von sächsischen Schüler/-innen gegen die Testpflicht an Oberschulen, Gymnasien und Berufsschulen geklagt und Deutschland verlängert seine Grenzkontrollen zu Tirol und Tschechien um weitere zwei Wochen. Die städtischen Bühnen sollen bis nach Ostern unbespielt bleiben und es machte sich heute Unmut über die Art der LVZ-Berichterstattung zu Tempo-30-Zonen in Leipzig breit. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 17. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

    Die Corona-Lage: WHO spricht sich für AstraZeneca aus, drei Viertel der Neuinfektionen in Deutschland sind auf Mutation zurückzuführen

    Eigentlich hätte heute der Impfgipfel von Bund und Ländern stattfinden sollen, auf dem Kanzlerin Merkel und die 16 Ministerpräsident/-innen über die weitere Organisation der Impfungen und vor allem über die Einbindung der Hausarztpraxen in das bundesweite Impfkonzept beraten wollten. Doch aufgrund der Aussetzung des AstraZeneca-Impfstoffs wurde die Konferenz auf ein bisher unbekanntes Datum verschoben.Unterdessen bezog heute die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Stellung zum AstraZeneca-Impfstopp, der derzeit in 16 Staaten Realität ist. Laut WHO überwiege der Nutzen der AstraZeneca-Impfung die bisher bekannten Risiken. Sie empfiehlt deshalb, AstraZeneca weiterhin als Instrument zur Bekämpfung der Pandemie einzusetzen.

    Diese Haltung nimmt auch die Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) ein, die derzeit die Berichte über die sehr vereinzelt aufgetretenen Fälle von Komplikationen im zeitlichen Zusammenhang mit einer AstraZeneca-Impfung wissenschaftlich prüft. Für morgen (Donnerstag) wird eine erneute Einschätzung der EMA zum besagten Impfstoff erwartet.

    Währenddessen meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) heute, dass die zuerst in Großbritannien aufgetretene Corona-Mutation B.1.1.7 aktuell etwa drei Viertel der in Deutschland registrierten Neuinfektionen ausmache. Die britische Variation gilt als deutlich ansteckender als das herkömmliche Coronavirus.

    Städtische Bühnenhäuser bleiben bis nach Ostern geschlossen

    Auch die Stadtverwaltung rechnet wohl damit, dass sich die Corona-Lage in den kommenden Tagen und Wochen eher verschärfen als verbessern wird. In den letzten Tagen pendelte die 7-Tages-Inzidenz für Leipzig zwischen 50 und 60 hin und her.

    Laut aktueller sächsischer Corona-Schutz-Verordnung dürfte die Stadt Leipzig zwar ab 22. März eine Allgemeinverfügung erlassen, die beispielsweise die Öffnung von Kinos, Konzert- und Theaterhäusern für Besucher/-innen mit negativem, tagesaktuellen Coronatest erlaubt. Voraussetzung dafür ist, dass die Inzidenzwerte für Freistaat und Stadt beide für einen längeren Zeitraum stabil unter 100 liegen. Die 7-Tages-Inzidenz für Sachsen hat sich in den letzten Tagen bei um die 110 eingependelt.

    Doch zumindest für die städtischen Bühnenhäuser Oper, Gewandhaus, Schauspiel und Theater der Jungen Welt strich die Stadt Leipzig heute diese Option. „Für die städtischen Bühnenhäuser mit ihren komplexen innerbetrieblichen Abläufen sind mehrwöchige Vorberatungsphasen notwendig, sodass eine Rückkehr zum Spielbetrieb planbar gestaltet werden muss“, gab die Stadt heute in einer Presseinformation bekannt.

    Die aktuelle Situation lasse keine Planungssicherheit erwarten. So sollen Oper und Co. bis deutlich in den April hinein geschlossen bleiben. Konkrete Entscheidungen dazu sollen nach dem 22. März getroffen werden. Für diesen Tag ist die nächste Bund-Länder-Konferenz angesetzt.

    Deutschland verlängert Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol

    Ein weiteres Mal gab das Bundesinnenministerium heute bekannt, dass die seit Mitte Februar faktisch geschlossenen Grenzen zu Tschechien und Tirol in Österreich für zwei weitere Wochen zubleiben. Die beiden Regionen werden derzeit von der Bundesregierung als Mutationsgebiete eingestuft. Auf dieser Grundlage kontrolliert die Bundespolizei seit Sonntag, den 14. Februar, die Staatsgrenzen zu beiden Gebieten.

    Aus Tschechien und Tirol einreisen dürfen aktuell nur Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit und Nicht-Deutsche mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland. Außerdem dürfen LKW und medizinisches Personal die Grenze überqueren.

    Eltern klagen gegen Testpflicht in sächsischen Schulen

    Seit heute gilt an weiterführenden Schulen in Sachsen eine Testpflicht für Schüler/-innen und Lehrkräfte. Ohne einen wöchentlich aktualisierten, negativen Schnelltest dürfen die Oberschulen, Gymnasien und Berufsschulen nicht mehr betreten werden. Ursprünglich sollte die Testpflicht schon seit Montag Anwendung finden, doch der Freistaat hatte zu wenig Schnelltests zur Verfügung.

    Mit Bekanntmachung der kommenden Pflicht gingen in den vergangenen Tagen am Oberverwaltungsgericht Bautzen mehrere sogenannte Anträge auf Eilrechtsschutz ein, mit denen Eltern die Rücknahme der Testpflicht forderten.

    Wie saechsische.de berichtet, bezeichnet eine Klägerin die Testpflicht als „pädagogisches Totalversagen sowie ein evidenter, ungerechtfertigter Eingriff in das Recht auf psychische Unversehrtheit und in grundlegende Persönlichkeitsrechte der Schüler“. Wann über die Eilanträge entschieden wird, steht derzeit noch nicht fest. Zunächst hat das sächsische Sozialministerium Gelegenheit zur Stellungnahme.

    Kritik an LVZ-Berichterstattung über Tempo-30-Zone in Leipzig

    In der vergangenen Woche war ein Vorstoß der Grünenfraktion im Leipziger Stadtrat zur Durchführung eines Modellprojekts zu Tempo-30-Zonen im Stadtgebiet Gegenstand hitziger Diskussionen in den Kommentarspalten lokaler Medien. Sowohl die LZ, der MDR, Radio Leipzig als auch die Leipziger Volkszeitung (LVZ) berichteten darüber.

    Konkret geht es um einen Beschlussvorschlag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, über den voraussichtlich in der Ratsversammlung am 24. März abgestimmt werden soll. Er soll Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) damit beauftragen, drei Pilotprojekte zur Einführung einer Höchstgeschwindigkeit von 30 Kilometern pro Stunde innerorts zu prüfen.

    Die Modellprojekte sollen laut Beschlussvorlage Erkenntnisse über eine erhöhte Verkehrssicherheit, die Reduzierung von Lärm und Luftschadstoffen und die Erhöhung der Aufenthaltsqualität ermöglichen. Weiterhin soll sich OB Jung, der gleichzeitig Präsident des Deutschen Städtetages ist, auf Bundesebene dafür einsetzen, dass Tempo 30 innerorts zur geltenden Regelhöchstgeschwindigkeit wird.

    Heute veröffentlichte die LVZ einen weiteren Artikel zum Thema. Er trägt die Überschrift „Experten warnen vor mehr Unfällen in Leipziger Wohngebieten“. Doch die Deklarierung der Gesprächspartner als „Experten“ ist kritikwürdig, denn es handelt sich dabei weder um Wissenschaftler noch um andere fachkundige, nicht unmittelbar am Geschehen beteiligte Personen.

    Zu Wort kommen im Text Helmut Büschke, Verkehrsvorstand beim ADAC Sachsen, und die Leipziger Stadträte Sven Morlok (FDP) und Tobias Keller (AfD). Twitter- und Facebook-Nutzer/-innen warfen der LVZ deshalb heute Aktionismus vor. Der Leipziger Umweltschutzverein Ökolöwe etwa kommentierte auf die LVZ-Schlagzeile, dass Tempo 30 zu mehr Unfällen führen könne: „Das stimmt nicht. Sie haben auch ‚Experten‘ mit ‚Autolobby‘ verwechselt“.

    Dass erst gestern drei Fußgänger/-innen in Leipzig durch ein Auto zu Tode kamen, könnte man als ungünstigen Zeitpunkt für Tempo-50-Befürworter/-innen oder als starkes Argument für eine Reduktion von innerstädtischen Geschwindigkeitsobergrenzen sehen.

    Mehr Arbeitsausfälle aufgrund psychischer Erkrankungen und Stadt will Wohnungslosen mit Modellprojekt Wohnungen zur Verfügung stellen

    Worüber die LZ heute sonst berichtet hat: Ab Donnerstag öffnet das Panometer Leipzig wieder, in sozial benachteiligten Regionen ist laut RKI das Sterberisiko bei Covid-19 deutlich höher und im vergangenen Jahr ließen sich in Sachsen deutlich mehr Menschen wegen psychischer Erkrankungen von der Arbeit freistellen.

    Was heute sonst noch wichtig war: Im Sommer will die Stadt Leipzig das Modellprojekt „Eigene Wohnung“ starten. Dabei bekommen wohnungslose Personen eine eigene Wohnung mit Mietvertrag und parallel Hilfe durch Sozialarbeiter/-innen. Die ersten Menschen sollen im Oktober in ihre Wohnungen einziehen können. Der Stadtrat muss dem Vorhaben noch zustimmen.

    Was morgen wichtig wird: Morgen will die Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) ein erneutes Gutachten über den in vielen europäischen Ländern derzeit ausgesetzten Impfstoff AstraZeneca vorstellen. Expert/-innen gehen davon aus, dass die EMA die Einsetzung des Impfstoffs weiterhin empfiehlt.

    Außerdem tagt morgen das sächsische Landesparlament im Rahmen einer Sondersitzung des Innenausschusses, um den Polizeieinsatz rund um eine vom OVG Bautzen verbotene Querdenken-Demonstration am 13. März in Dresden aufzuarbeiten. An diesem Tag wurden laut Polizeidirektion Dresden 47 Straftaten festgestellt und 915 Platzverweise ausgesprochen.

    Zwölf Polizist/-innen wurden dabei verletzt, mehrere Journalist/-innen attackiert. Die Sitzung ist nicht-öffentlich und findet auf Antrag der Linksfraktion im sächsischen Landtag statt. Im Anschluss ist eine Pressekonferenz angekündigt.

    In seinen bisherigen Äußerungen dazu betonte Sachsens Innenminister Roland Wöller unter anderem, er habe im Regierungskabinett – also auch von Grünen und SPD – keine Kritik am Polizeieinsatz gehört.

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      5 KOMMENTARE

      1. Ich habe versucht, die Ansicht der Autorin zu entkräften, dass es gerade „ungünstig“ sein könnte meine Meinung zu äußern. Es ging dabei in meiner Argumentation darum, dass bei einem so gravierenden Fehler des Fahrers auf keinen Fall eine fehlende Regel die Ursache sein kann. Nach dem, was ich zum Unfall gelesen habe, war die Ampel für ihn vermutlich rot. Wenn er DAS übersehen hat und dazu noch die Leute vor ihm auf der Fahrbahn, die die Kreuzung überquerten, liegt es ganz sicher an ihm und seiner Aufmerksamkeit. Wenn er sowas macht, ist er entweder nicht mehr bei Sinnen gewesen oder abgelenkt, wenn man sowas wie Vorsatz mal außen vor lassen möchte.
        Es spielt auch keine Rolle was der Grund nun genau war, weil jemanden in dieser Situation sehr wahrscheinlich nicht die Regelgeschwindigkeit interessiert, egal wie hoch die ist. Und deswegen, ich hoffe das es JETZT rüberkam, kann es keinen ungünstigen oder günstigen Zeitpunkt für Argumente geben. Weil alle Pros und Kontras nächste Woche auch noch gelten, so wie sie vorletzte Woche galten.

        Zu Ihrer Frage nach meinem Fahrverhalten: ich muss nicht zwingend das ausnutzen, was erlaubt ist. Und wenn ich mich nicht wohl dabei fühle „schnell“ zu fahren, weil ich denke das ich nicht schnell genug auf etwas plötzlich eintretendes reagieren kann, ja dann fahre ich halt langsamer. Egal ob ich in der Stadt oder außerhalb unterwegs bin.
        Der Unterschied zu Straßen wie dem Ring, Schleußiger Weg, Karl Heine Straße oder was auch immer ist, dass es dort nicht so eng und kompliziert ist wie in der Goethestraße. Und deswegen möchte ich dort weiterhin gern mit 50 fahren.
        Ich finde ihr Beispiel merkwürdig. Weder kann ich etwas dafür, dass in der Goethestraße Tempo 50 gilt, noch fahre ich dort meiner Erinnerung nach so schnell. Ich finde, Sie beißen sich da ein bisschen fest.

        Ihre Überschlagsrechnung zur dreifachen Energiemenge des Fahrzeugs, wenn es 50 statt 30 fährt, stimmt natürlich. Für den Fall, dass es seine Energie auch abbauen kann, zum Beispiel wenn es gegen eine Mauer fährt. Es wird aber kaum gebremst (Gewichtsverhältnisse), wenn es gegen einen Menschen fährt, deswegen ist die Rechnung für den besprochenen Fall nicht so richtig passend.
        Sicher können wir uns aber darauf einigen, dass die Verletzungen schlimmer werden, wenn die Geschwindigkeit steigt. Ich gehe aber fest davon aus, dass es bei 30 km/h schon heftige Frakturen geben kann, wenn der Schädel auf die Dachkante prallt, oder gegen die Fahrerkabine der Straßenbahn, oder wenn nach dem Aufprall der Mensch zurück auf die Straße fällt. Kommt sicher auch auf die Fahrzeugform an und die Art des Aufpralls, ob das dann tödlich ist oder nicht.
        Vielleicht sind 15 km/h stadtweit wirklich die sicherere Forderung.

      2. Sie sind es doch, der gerne an Tempo 50 festhalten möchte.

        Aber Sie versuchen nicht einmal, die Ansicht der Autorin (mit diesem „ungünstig“) irgendwie zu entkräften.

        Sie weichen aus und meinen, eher könnte es eine Fehlleistung des Autofahrers („Ohnmacht“) gewesen sein als dass das „Tempo 50“ schuld war.

        Die Autorin sagt A, und Sie sagen quasi „A ist wenig relevant, vielmehr ist B wahrscheinlich“. Warum ist A (Temporeduzierung sinnvoll) wenig relevant? Den Ohnmachtsanfall (B) weise ich ja nicht von der Hand.

        Warum nun würden Sie in der Goethestraße, wo man durchaus mit 50 durchbrettern könnte (jedenfalls mehr als in der unübersichtlichen Ecke der Lützowstraße), doch langsamer fahren? Wenn es eher egal ist, ob man da nun mit 30 oder 50 km/h langfährt… können Sie doch mit Tempo 50 da rauf- oder runterfahren.

        Aber damit Sie Ihre Wunschvorstellungen nicht selbst noch begründen müssen, helfe ich Ihnen mal mit den gewünschten Gegenargumenten:

        – rein physikalisch wird fast das Dreifache an Energie in den Unfall „reingebuttert“, wenn das Auto mit 50 statt mit 30 crasht. Da bleibt von den Unfallopfern weniger übrig

        – längere Bremswege bei gleicher Reaktionszeit und gleicher Brembeschleunigung): so dass das Unfallopfer noch mehr von der Restgeschwindigkeit abbekommt

        – für den Autofahrer in seinem gewärmten Sessel schaut sich selbst Tempo 50 noch irgendwie nur so mittelschnell an, und Tempo 30 ganz langsam

        Das sind alles Argumente, die schon seit Jahrzehnten vorgebracht werden. Ich erzähle hier nichts Neues.

        Tempo 30 ist eine Geschwindigkeit, die auf dem Fahrrad im Stadtalltag nur von sehr sportlichen City-Radfahrern erreicht wird. Die meisten fahren, wenn sie schnell sind, zwischen 15 und 20 km/h; in Wohngebietsstraßen, wo sie aufpassen müssen, dürften es 10-15 km/h sein.

        Ein Fußgänger läuft mit um die 5 km/h (das ist nicht einmal „zügig“).

        So einen schnellen Cityradler würden aber selbst Autofahrer, wenn sie denn mal zu Fuß gehen, ungern an sich vorbeiflitzen lassen. In den realen Shared Spaces, die Leipzig reichlich bietet (und deren Existenz vom VTA vehement abgestritten wird), fahren Autofahrer immer sofort 20 km/h – die Tachonadel schafft es irgendwie nicht darunter. Sieht ja doch schon schön langsam aus, wenn man so aus dem Seitenfenster lugt…

        Ich schätze das Tempo anhand der Anzahl der Wagenlängen, die der Autofahrer zurücklegt. Zwei Wagenlängen in einer Sekunde (also ca. 9 Meter) sind bereits über 30 km/h. Richtig, das sieht auch schon schnell aus. Bei Tempo 50 nun sind es ein paar Wagenlänger mehr…

      3. Immer gleich, und das auch umgehend? Hatten die anderen Artikel und ihre Kommentare überhaupt ähnliche Themen, in denen das genau so gleich passiert sein könnte? Das geht bißchen in eine Richtung, wo der Stil kritisiert wird, ohne das es abseits dazu zu einem Gegenargument käme, über das man reden könnte. Oder kurz: ist doch egal, ob ich „immer gleich schreibe“ (falls das stimmt) – bleiben Sie doch gern bei der Sache und gehen darauf ein, wenn Sie Lust haben.

        Wobei also hilft Ihrer Meinung nach ein niedrigeres generelles Tempolimit gegen Verkehrsunfälle durch Ohnmacht oder ähnliches? (Abseits davon, dass wir nicht wissen, ob es in diesem Fall so war…scheint ja noch nicht aufgeklärt zu sein.) Die Autorin unterstellt ja schon einen gewissen Zusammenhang zwischen Tempo-30-in-der-Stadt und diesem Unfall, indem sie den Zeitpunkt als „ungünstig“ beschreibt, Tempo 50 zu befürworten.

        Ich bin dafür, direkte Fragen an mich auch nur „unter uns“ zu diskutieren, damit die Motivation am Austausch von Argumenten zum Artikel erhalten bleibt. Sobald Emoticons und ein paar Ausrufezeichen ins Spiel kommen, ist das ein gutes Anzeichen dafür, dass es einen Subtext gibt und die Argumentationsebene verlassen wird. Das finde ich öffentlich für ein Forum nicht mehr so spannend.

        In der Goethestraße finde ich es halbwegs eng und nicht so übersichtlich, dort würde ich vermutlich nicht 50 fahren, wen auch immer, abgesehen von Ihnen persönlich, das interessiert.
        Und in der Lützowstraße geht das auch nur, wenn nachts o.ä. sonst keiner dort fährt, da zu eng.

      4. Sebastian, Sie verlieren sich in Ihrer Argumentation immer gleich umgehend: Nach der Befürwortung von Tempo 50 kommt nur eine längere Überlegung zum tödlichen Unfall, seinen möglichen Ursachen und seiner Ausschlachtung als politisches Druckmittel.

        Auf der Goethestraße(!) ist Tempo 50 gegeben. Klingt komisch, ist aber so. Passt das auch, oder soll das so bleiben?^^

      5. „Dass erst gestern drei Fußgänger/-innen in Leipzig durch ein Auto zu Tode kamen, könnte man als ungünstigen Zeitpunkt für Tempo-50-Befürworter/-innen oder als starkes Argument für eine Reduktion von innerstädtischen Geschwindigkeitsobergrenzen sehen.“

        Ich bin so gesehen „Tempo-50-Befürworter“. Und wo es passt (Ausfallstraßen) auch gern 60 oder 80. Aber vielleicht kann man einen Unfall, bei dem auch noch (ungegenderte) Tote zu beklagen sind, auch mal NICHT politisch ausschlachten. Die Leute sind tot, und das ist schlimm. Für mich ist es auch völlig egal, ob da Kinder unter den Opfern waren, oder ob die über 80 Jahre alt sind. Niemand möchte schmerzvoll und dann auch noch auf diese Art ums Leben kommen.
        Als ich in der Meldung las, dass es sich um einen Smart handelte, der da anscheinend außer Kontrolle des Fahrers geraten ist, und kein größeres Auto, war ich schon beruhigt. Wenn man das in diesem Zusammenhang überhaupt so sagen kann.
        Es macht zwar ab einer bestimmten Geschwindigkeit für die (schlimmen) Folgen offensichtlich keinen Unterschied, ob 0,8 t, 1,4 t oder 2 Tonnen Fahrzeug in Menschen hinein fahren, und für einen Unfall durch Kontrollverlust (Fuß bleibt auf Gaspedal liegen, Fahrer ohnmächtig, was auch immer) ist die angesagte Höchstgeschwindigkeit in der Stadt auch völlig egal. Nur in der Wahrnehmung mancher Leute ist das ganz wichtig, welches Geschlecht am Steuer saß, wie groß das Auto war usw.

        Und der Zeitpunkt ist natürlich GANZ wichtig. Da kann man wenigstens schön Politik machen.

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