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Tempo 30

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Tempo 30 in der Bernhard-Göring-Straße. Foto: Ralf Julke

Tempo 30 nicht nur in Leipzig: 200 Städte und Gemeinden fordern mehr Spielraum für stadtverträgliche Geschwindigkeiten vom Bund

Im Rahmen der Vorstellung des Energie- und Klimaschutzprogramms 2030 am Mittwoch, 22. Juni, im Neuen Rathaus ging Baubürgermeister Thomas Dienberg auch auf eine Initiative ein, die vor einem Jahr mit sechs deutschen Städten – darunter Leipzig – begann und mittlerweile zu einer regelrechten Sammelbewegung mit über 200 deutschen Kommunen geworden ist. Die Unterstützung für die […]

Die gesetzliche Grundlage fehlt noch: Vorerst kein Tempo 30 in der Wolfgang-Heinze-Straße

Das Verkehrs- und Tiefbauamt /(VTA) hätte auch schreiben können: „Wir warten auf den Bundesverkehrsminister.“ Denn noch ringt der Deutsche Städtetag mit dem Bundesverkehrsministerium darum, dass Tempo 30 in den Städten zur Regelgeschwindigkeit werden kann – auch auf Hauptstraßen. Dabei versteht das VTA nur zu gut, warum sich Stadtrat Thomas Kumbernuß (Die PARTEI) in der Wolfgang-Heinze-Straße Tempo 30 wünscht. Nur vorerst führt da kein Weg hin.

Einfahrt zur Raschwitzer Straße. Foto: Ralf Julke

Der Stadtrat tagte: Vorerst kein Tempo 30 auf der Bornaischen Straße + Video

Vielleicht werden Debatten, wie sie am 19. Januar zu einem gemeinsamen Antrag von Sören Pellmann, Franziska Riekewald und Adam Bednarsky (alle Fraktion Die Linke) stattfanden, in naher Zukunft einmal nicht mehr nötig sein. Nämlich dann, wenn sich der Bundesverkehrsminister dazu durchringt, den Vorstoß des Deutschen Städtetages zu akzeptieren, in deutschen Städten künftig Tempo 30 zur Regelgeschwindigkeit zu machen. Bislang gilt Tempo 50 – und das sorgt auch in der Bornaischen Straße für immer wieder neue gefährliche Situationen.

Tempo 30 in der Bernhard-Göring-Straße. Foto: Ralf Julke

Appell an die neue Bundesregierung: ADFC und FUSS e. V. fordern Tempo 30

Was wurde hier nicht schon darüber diskutiert, welche guten oder schlechten Folgen ein flächendeckendes Tempo 30 in Städten wie Leipzig hätte. Es ist eine Diskussion mit einem Denkfehler, nämlich dem, dass modernes Leben und Arbeiten ohne Auto nicht denkbar ist. Seit über 60 Jahren wurden unsere Städte „autogerecht“ umgebaut. Parallel zur Entfesselung der CO2-Emissionen. Dabei müssen wir unser Denken ändern. Auch über ein Tempolimit von 30.

Gustav-Esche-Straße an der Nahlebrücke. Foto: Ralf Julke

Der Stadtrat tagte: Tempo 30 für die Gustav-Esche-Straße wird geprüft + Video

Zum Stadtratsleben gehört auch, dass viele Diskussionen über Dinge, die in der Ratsversammlung beschlossen werden, schon lange vorher in den Ausschüssen des Stadtrates passiert sind. Etwa im Petitionsausschuss, in dem ja auch alle Fraktionen vertreten sind. Und oft ist es dort so, dass die Verwaltung zu den Petitionen nicht einfach nur Ablehnungen schreibt, sondern auch praktikable Vorschläge macht. So auch zu einer Petition zur Verkehrsberuhigung in der Gustav-Esche-Straße.

Gustav-Esche-Straße an der Nahlebrücke. Foto: Ralf Julke

Prüfung erwünscht: Petitionsausschuss spricht sich für Tempo 30 auf der Gustav-Esche-Straße aus

Andreas Dresdner war sichtlich ziemlich aufgewühlt, als er seine Petition „Ganzheitliche Verkehrsberuhigung Gustav-Esche-Straße zur Vermeidung weiterer schwerer Verkehrsunfälle und zum Schutz der Grünen Lunge Leipzig – des Auwald“ schrieb. Ein Unfall hatte ihn dazu animiert, die Petition zu schreiben, auch wenn diese Straße schon mehrfach im Rampenlicht stand, weil sie durch den Auwald führt und ganz bestimmt nicht zum Rasen geeignet ist.

Straßenbahn auf nächtlicher Tour. Foto: Ralf Julke

Flächendeckendes Tempo 30 in Zürich? Keine Panik, Frau Dr. Heymann

Eigentlich ist CDU-Stadträtin Dr. Sabine Heymann eine vernünftige Frau, manchmal sogar so etwas wie das ruhige Gewissen ihrer Fraktion, gerade wenn es um Verkehrsfragen in Leipzig geht. Aber am 5. August hat sie sich irgendwie von ihren Fraktionskolleg/-innen so richtig ins Bockshorn jagen lassen und eine regelrechte Panik-Meldung zu den Kosten von Tempo 30 abgesegnet.

Tempo 30. Foto: LZ

Gemeinsames Positionspapier: Leipzig kämpft mit sechs weiteren deutschen Städten um Tempo-30-Modellversuche

Am 24. März verpflichtete der Leipziger Stadtrat Oberbürgermeister Burkhard Jung in seiner Funktion als Präsident der Deutschen Städtetages dazu, aktiv zu werden, dass deutschen Städten die Möglichkeit eingeräumt wird, Modellversuche zu flächendeckendem Tempo 30 durchzuführen. Bislang scheiterte jede Stadt, die dazu beim autoverliebten Bundesverkehrsminister vorstellig wurde. Am 6. Juli starteten nun sieben Städte – darunter auch Leipzig – einen gemeinsamen Vorstoß.

Borna: Neues Tempolimit in der Geschwister-Scholl-Straße

Im Bereich um unsere Kita „Sputnik“ in der Geschwister-Scholl-Straße gilt seit Kurzem eine neue zulässige Höchstgeschwindigkeit. Die Zone beginnt stadtauswärts auf Höhe des benachbarten Autohauses und in stadteinwärtiger Richtung kurz hinter dem Ortseingang.

Entwicklung und Ziele bei der Verkehrsmittelwahl in Leipzig. Grafik: Stadt Leipzig

Die Welt aus Sicht des Autofahrerclubs: ADAC versucht Leipzigs Stadträt/-innen mit einem Brief unter Druck zu setzen

Es ist wie ein Déjà-vu. Am 24. März beschloss der Stadtrat mit deutlicher Mehrheit, den Oberbürgermeister zu beauftragen, bis zum 4. Quartal 2021 einen Vorschlag vorzulegen, welches abgegrenzte Stadtgebiet in Leipzig für einen Modellversuch flächendeckendes Tempo 30 sinnvoll nutzbar wäre. Ein Beschluss, der sofort die Leipziger Autolobby auf den Plan rief. So wie 2012, als Leipzig endlich ein Programm für Radstreifen auf Hauptverkehrsstraßen vorlegte.

Tempo 30. Foto: LZ

Der Stadtrat tagte: OBM soll beim Tempo-30-Modellversuch aktiv werden + Video

Am 24. März ging es zu frühabendlicher Stunde in der Ratsversammlung um ein Thema, das schon in den vergangenen Wochen die Gemüter hat hochkochen lassen: Tempo 30. Kann man in einer Stadt wie Leipzig Tempo 30 flächendeckend einführen? Oder doch lieber nur in bestimmten Gebieten? Und was macht das eigentlich mit dem Verkehrsfluss? Da war natürlich zu erwarten, dass es ziemlich heftig zur Sache gehen würde. Und ging es ja auch.

Mittwoch, der 17. März 2021: Britische Mutation dominant, Eltern klagen gegen Schul-Testpflicht und Kritik an LVZ-Berichterstattung

Das Robert-Koch-Institut meldete heute, dass mittlerweile 72 Prozent der hierzulande registrierten Neuinfektionen auf die Corona-Variante B.1.1.7 zurückzuführen sind. Außerdem haben Eltern von sächsischen Schüler/-innen gegen die Testpflicht an Oberschulen, Gymnasien und Berufsschulen geklagt und Deutschland verlängert seine Grenzkontrollen zu Tirol und Tschechien um weitere zwei Wochen. Die städtischen Bühnen sollen bis nach Ostern unbespielt bleiben und es machte sich heute Unmut über die Art der LVZ-Berichterstattung zu Tempo-30-Zonen in Leipzig breit. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 17. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Tempo 30 - hier vor der Lessingschule. Foto: Ralf Julke

Tempo 30 im Stadtgebiet Leipzig: Wie bekommt man einen Bundesverkehrsminister zum Umdenken?

Gleich zwei Stadtratsanträge zu Tempo 30 in Leipzig gab es in der letzten Zeit. Auf beide hat das Verkehrsdezernat eigentlich ganz ähnlich reagiert, auch wenn das Anliegen geteilt wird. Denn Tempo 30 im Stadtgebiet senkt nicht nur die Unfallzahlen deutlich, es macht den Verkehr auch flüssiger. Aber Städte dürfen so gar nicht agieren. Da ist der Bund zuständig, mit seiner Beharrung auf PS und Geschwindigkeit.

Tempo 30. Foto: LZ

Linke strebt Regelgeschwindigkeit Tempo 30 in Leipzig an

In der Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau am 26. Januar werden zwei Fraktionsanträge aufeinanderprallen, die in einer gewissen Konkurrenz zueinanderstehen. Das ist der Antrag der Grünen, drei Pilotzonen für flächendeckendes Tempo 30 in Leipzig einzurichten. Und es ist ein Antrag der Linken, Tempo 30 fürs ganze Stadtgebiet anzustreben.

Tempo 30 - hier vor der Lessingschule. Foto: Ralf Julke

Grüne nehmen Stellung zu ihrem Antrag für drei Tempo-30-Gebiete in Leipzig

Am 10. Januar berichteten wir über einen Antrag der Grünen-Fraktion, in Leipzig drei Testgebiete für flächendeckendes Tempo 30 einzuführen. Was vorerst nur als Test möglich ist, da die bundesdeutsche Gesetzgebung Kommunen noch nicht erlaubt, aus nicht-verkehrsbedingten Gründen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit im Stadtgebiet zu verhängen.

Tempo 30 in der Bernhard-Göring-Straße. Foto: Ralf Julke

Grüne beantragen drei Tempo-30-Pilotzonen für Leipzig

Es wird noch ein langer, zäher Kampf, bis unsere Städte wieder lebenswerte Orte werden. Das liegt nicht nur an den Denkbarrieren im Kopf. Das liegt auch – wie Leipzigs Baubürgermeister im Herbst bei einem Gespräch mit den „Scientists for Future“ sagte – daran, dass die deutsche Gesetzgebung seit über 60 Jahren die Vorfahrt fürs Auto festgeschrieben hat. Und so schlagen die Grünen jetzt wieder einen kleinen Schritt zur Verbesserung vor.

Die neue Parkanordnung im Kickerlingsberg. Foto: Ralf Julke

Ummarkierungen im Kickerlingsberg: Neues Schrägparken verstärkt den Charakter einer Tempo-30-Straße im Wohngebiet

Aus Sicht etlicher Bewohner des Kickerlingsberges war das, was sie im November beobachten konnten, einfach nur rätselhaft. Die Radfahrstreifen auf der Fahrbahn wurden entfernt, dafür neue, schräggestellte Parkplätze für Autos geschaffen. Für die Linksfraktion im Stadtrat war das Grund genug, bei der Verwaltung nach den Gründen für diese stillschweigende Veränderung zu fragen. Mit erhellendem Ergebnis.

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