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Montag, der 1. März 2021: Erste Lockerungen, Streiks und die Sachsen-Bayern-Allianz

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    In Sachsen traten am heutigen Montag erste Lockerungen in Kraft. So durften Friseurläden, Fußpflegesalons, Fahr- und Musikschulen ihre Pforten wieder öffnen, während der Leipziger Einzelhandel heute mit roten Schaufenstern um seine Öffnung kämpfte. Die Zahlen indes steigen in Leipzig und Sachsen wieder an. Außerdem: Die Beschäftigten von Siemens in Plagwitz und Böhlitz-Ehrenberg gingen heute auf die Straße, um ihren Forderungen in den Tarifverhandlungen Nachdruck zu verleihen. Und die Innenminister von Sachsen und Bayern wollen enger zusammenarbeiten. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 1. März 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

    Friseure, Fahrschulen, Musikschulen: Erste Lockerungen in Sachsen

    Darauf hat der eine oder andere sehnsüchtig gewartet: Am heutigen Montag öffneten Friseursalons und Haarstudios ihre Türen wieder. Auch in Fahrschulen, Musikschulen und Fußpflegesalons darf wieder Betrieb herrschen. Allerdings gilt auch: Die Lockerungen werden teilweise wieder zurückgenommen, wenn die Anzahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner/-innen an fünf Tagen hintereinander über 100 steigt. Fahr- und Musikschulen müssen dann wieder schließen. Sachsens Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Barbara Klepsch, sowie Thomas Schmidt, Staatsminister für Regionalentwicklung im Freistaat, sprachen sich heute für weitere Öffnungsstrategien aus. In einer offiziellen Mitteilung ist die Rede von einer „klare[n] Öffnungsperspektive für den Einzelhandel, für Kultur, Gastronomie, Tourismus und die Veranstaltungswirtschaft“. „Als Grundlage für weitere Öffnungsschritte sollen dabei nicht statische Inzidenzwerte herangezogen werden, sondern das tatsächliche, individuelle Infektionsrisiko“, hieß es.

    „Die Menschen sehnen sich nach einer Öffnungsperspektive. Der Lockdown schlaucht und bringt viele Menschen in Existenznot. Bereits seit einem Jahr beschäftigt uns mittlerweile die Corona-Pandemie. Seitdem haben wir viel über diese Krankheit gelernt und können mit dem neu gewonnenen Wissen auch Entscheidungen treffen, die für eine umsichtige Öffnung von Kultur, Tourismus, Gastronomie und der Veranstaltungswirtschaft sprechen. Entsprechende Studien zur Öffnung von unterschiedlichen Bereichen liegen bereits vor. Natürlich müssen wir das Infektionsgeschehen im Blick behalten“, so Barbara Klepsch.

    Heute schaltete der Einzelhandel auf Rot, um auf ihre Misere aufmerksam zu machen. Hier die Promenaden im Hauptbahnhof Leipzig. Foto: ECE Marketplaces GmbH & Co. KG
    Heute schaltete der Einzelhandel auf Rot, um auf ihre Misere aufmerksam zu machen. Hier die Promenaden im Hauptbahnhof Leipzig. Foto: ECE Marketplaces GmbH & Co. KG

    Mit rot erleuchteten Schaufenstern machten einige Läden in der Leipziger Innenstadt heute erneut aufmerksam auf die inzwischen für manche sehr prekäre Lage. Die Initiative „Das Leben gehört ins Zentrum“ hatte dazu aufgerufen.

    „Mit der Aktion wollen wir ein klares Zeichen setzen und zeigen: Der Handel blutet aus und die Lebendigkeit der Städte ist in Gefahr! Viele Händler stehen mit dem Rücken zur Wand, der anhaltende Lockdown gefährdet zahlreiche Geschäfte in ihrer Existenz und Arbeitsplätze im Handel. Daher ist eine schnelle Öffnung der Geschäfte dringend erforderlich“, so Thomas Oehme, Centermanager der Promenaden Hauptbahnhof und Vorsitzender des City Leipzig Marketing e. V.

    Autokorso und Kundgebungen von Siemens-Beschäftigten in Leipzig

    Die IG Metall rief am heutigen Montag Beschäftigte in der Metall- und Elektroindustrie zu Aktionen auf, um ihren Forderungen in den Tarifverhandlungen mit Arbeitgeberverbänden Nachdruck zu verleihen. Laut Gewerkschaft beteiligten sich in Leipzig insgesamt rund 170 Mitarbeiter/-innen von Siemens in Plagwitz und Böhlitz-Ehrenberg an Autokorsos und Kundgebungen.

    Die IG Metall fordert ein Zukunftspaket für die Beschäftigten der Branche. Mit einem Volumen von vier Prozent sollen sowohl Entgelte und Ausbildungsvergütungen gestärkt sowie Maßnahmen zur Sicherung der Beschäftigung geschaffen werden. In Sachsen setzt sich die Gewerkschaft außerdem für die Angleichung von Arbeitszeit und Stundenlöhne an die Standards in den westdeutschen Bundesländern ein.

    „Unsere Forderungen sind angemessen und weisen in die Zukunft. Die Beschäftigten sind diejenigen, die durch die Krise mit Maske, Abstand und Hygieneeinhaltung oder aus dem Homeoffice die wirtschaftliche Kraft aufrechterhalten“, macht Bernd Kruppa, erster Bevollmächtigter der IG Metall Leipzig, deutlich.

    Kretschmer und Söder stellen Sachsen-Bayern-Allianz vor

    Sachsen und Bayern wollen in Zukunft enger zusammenarbeiten im Kampf gegen das Coronavirus. Das gaben die Innenminister der Länder, Michael Kretschmer (CDU) und Markus Söder (CSU) am heutigen Montag bekannt. Man wolle das Impfkonzept überarbeiten, vor allem im Hotspots wolle man verstärkt impfen. Im Hinblick auf Lockerungen sprachen sich die beiden Ministerpräsidenten für eine klare Teststrategie aus.
    Ausführliche Informationen zur Sachsen-Bayern-Allianz sind hier zu finden.

    Verfassungsschutz warnt vor rechtsextremer Initiative

    „Zusammenrücken“ heißt die Initiative, die seit etwa einem Jahr für rechtsextreme Siedlungsprojekte in Mitteldeutschland werbe. Der Sächsische Verfassungsschutz warnte vor der Konzentration von Familien mit rechtsextremer Gesinnung in kleineren Ortschaften, die durch „Zusammenrücken“ gefördert würde. Einem Bericht des MDR nach sollen solche Siedlungsprojekte im letzten Jahr vor allem im Landkreis Mittelsachsen entstanden sein.

    Worüber die LZ heute berichtet hat: Ein erster Zwischenstand im Fahrradgate der Sächsischen Polizei nach der Razzia. Außerdem startet im Sommer die Bürgerbeteiligung für den neuen Radverkehrsentwicklungsplan.

    Was heute außerdem wichtig war: Der Bundesgerichtshof hat das Urteil gegen die ehemalige Leipziger Oberstaatsanwältin Elke Müssig für rechtskräftig erklärt. Müssig war im vergangenen November vor dem Landgericht Leipzig wegen Falschaussagen vor Gericht zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Sie war daraufhin in Revision gegangen, diese wurde nun abgewiesen.

    Außerdem sind die Infektionszahlen in Leipzig seit Freitag, dem 26. Februar, um 107 Fälle angestiegen und liegen nun bei insgesamt 15.306. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, stieg die 7-Tage-Inzidenz damit um 0,4 auf 56,6 an. Weitere Todesfälle wurden in den letzten drei Tagen glücklicherweise nicht vermeldet.

    Was morgen passieren wird: Oberbürgermeister Burkhard Jung und Leipzigs Gemeinderabbiner Zsolt Balle widmen sich morgen in einem Online-Gespräch ab 18 Uhr dem doppelten Neuanfang jüdischen Lebens in Ostdeutschland nach der Shoah sowie nach der Friedlichen Revolution. Weitere Gäste auf dem Podium sind: Botschafterin Michaela Küchler, Präsidentin der Internationalen Allianz zum Holocaust-Gedenken 2020/2021, Lara Dämmig, Zeitzeugin und Autorin, Dr. Nora Pester, Verlegerin Hentrich & Hentrich Verlag sowie Thomas Bille.

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    2 KOMMENTARE

    1. >>Die Lockerungen werden teilweise wieder zurückgenommen, wenn die Anzahl der Neuinfektionen pro 100 Einwohner/-innen an fünf Tagen hintereinander über 100 steigt.

      Da fehlen doch hoffentlich noch drei nullen?

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