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Schafft es der CDU-Ortsverband Leipzig-Mitte, das Stadtbad wieder auf die Tagesordnung zu bringen?

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    Einen tiefen Blick ins Seelenleben ihrer Mitglieder hat die Leipziger CDU jetzt im Ortsverband Leipzig-Mitte genommen. Der hat nämlich drei Wochen lang seine Mitglieder befragt. Und die Wiedereröffnung des Leipziger Stadtbades war nur einer der Punkte, bei dem sich die teilnehmenden 50 Christdemokraten sehr deutlich äußerten.

    „Wir haben der Befragung unserer Mitglieder bewusst den Titel ‚Wir gestalten die Zukunft mit‘ gegeben“, erklärte dazu Marcus Kleine, Stadtbezirksbeirat für Leipzig Mitte am Dienstag, 3. Mai. „Heute soll der Kick off für eine neue Themendebatte sein.“

    Vier kulturpolitische Themen sind den CDU-Mitgliedern aus Leipzig-Mitte dabei so wichtig, dass sie diese jetzt auch diskutieren wollen: Unterstützung für die nachhaltige Förderung der Leipziger Notenspur und der „Classic Open“, außerdem die Wiedereröffnung des Leipziger Stadtbades sowie die Entwicklung eines neuen Sportmuseums. Letzteres steht nun seit zehn Jahren auf der Tagesordnung, ohne dass eine Lösung absehbar scheint.

    „Kultur und Kulturförderung ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen, gerade in Leipzig. Wir sind stolz auf die Vielfalt der kulturellen Szene auch abseits von Oper und Gewandhaus“, erklärt Mike Demmig, ebenso wie Kleine Mitglied im Stadtbezirksbeirat und Mitinitiator der Befragung.

    Und was wäre die CDU ohne ihre Leib- und Magenthemen Ordnung und Sicherheit?

    Aber auch dazu haben die Mitglieder des Ortsverbands Vorstellungen, wie man das in Leipzig-Mitte verbessern könnte.

    Im Bereich der Umweltpolitik möchten die CDU Mitglieder nicht nur mehr Papierkörbe in der Innenstadt, sondern auch in den Grünanlagen. Beides Dauerthemen auch im Leipziger Stadtrat, seit nicht nur die Innenstadt, sondern auch Johanna- und Clara-Park bei schönem Wetter von Menschenmassen überflutet werden. Da reichen die vorhandenen Papierkorbkapazitäten und die Leistungskraft der Stadtreinigung einfach nicht mehr aus.

    Zudem wurde von einigen Mitgliedern angeregt, auch über Strategien der Müllvermeidung durch eine Partnerschaft mit der lokalen Wirtschaft nachzudenken.

    Nicht verwunderlich ist, dass das Sicherheitsempfinden unter den Befragten höchste Priorität hat. Und das könnte aus Sicht der CDU-Mitglieder aus Leipzig-Mitte durchaus auch ungewohnte Formen annehmen, wie man dem begegnen könnte, Hauptsache: Polizei und Ordnungsamt zeigen Präsenz und sind jederzeit erreichbar. So wünschen sie sich eine kontinuierlich besetzte Innenstadtwache, die Eröffnung eines Stadtbüros des Stadtordnungsdienstes und öffentliche Videoüberwachung.

    Und ihnen geht es in Mitte irgendwie ganz ähnlich wie den Stötteritzern: Sie haben von den um sich greifenden wilden Feuerwerken, mit denen diverse Leipziger jedes Wochenende herumballern, die Nase voll. Deswegen fordern sie ein generelles Verbot von unkontrolliertem Abschuss von Feuerwerkskörpern.

    „Wir gehen diese und andere Themen nun an. Ziel ist zunächst, sich durch Recherche und Expertenvorträge das nötige Themenwissen zu erarbeiten um dann konkrete Handlungsempfehlungen innerhalb der Partei und Fraktion abzugeben“, erklärt der Vorsitzende des Ortsverbandes Stefan Georgi das weitere Vorgehen. Die Vorschläge werden jetzt also erst mal auf ihre Belastbarkeit geprüft, bevor sie dann womöglich über die CDU-Fraktion in den Stadtrat gebracht werden. Aber irgendwie hat man jetzt auch bei der Leipziger CDU das Gefühl, dass man die Themen in der öffentlichen Diskussion nicht unbedingt den Populisten überlassen muss. Georgi: „Wir waren oftmals zu still. Dies wird sich ändern.“

    Andererseits sieht man natürlich auch, dass viele Themen nicht allein in Leipzig entschieden werden können.

    Was auf die höhere Ebene gehört, will man dann mit seinen Abgeordneten aus den Hohen Häusern diskutieren. So lädt der Ortsverein am 24. Mai zu einem „Bund, Land, Stadt-Abend“ in den Ratskeller ein, wo man mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Feist, der Landtagsabgeordneten Christine Clauß, Stadträtin Dr. Sabine Heymann und Stadtrat Stefan Georgi diskutieren will.

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