Abschiebepolitik

Zu sehen ist ein startendes Flugzeug.
·Der Tag

Freitag, der 18. Juli 2025: Umstrittener Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet und Treffen der EU-Innenminister*innen auf Zugspitze

Vom Flughafen Leipzig/Halle ist das erste Mal seit einem Jahr ein Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet. Währenddessen traf sich Innenminister Alexander Dobrindt mit seinen europäischen Amtskolleg*innen auf der Zugspitze. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 18. Juli 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Umstrittener Abschiebeflug nach Afghanistan Vom Flughafen Leipzig/Halle ist […]

Demonstration in Leipzig zur Aufnahme von Flüchtlingen. Archivfoto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Auch Duldung ist ein Recht: OVG stoppt Willkür in der sächsischen Abschiebepraxis

Seit Jahren steht die Abschiebepraxis des Freistaats Sachsen in der Kritik. Immer wieder holten die beauftragen Polizisten nachts Menschen aus ihren Wohnungen, die längst integriert waren, in Beruf und Ausbildung standen. Oder die gar nicht abgeschoben werden durften. Oft ganze Familien, und das nur, weil Sachsens CDU beim Thema Asyl unbedingt „Härte“ zeigen wollte. Nun hat das OVG in Bautzen erstmals deutlich gemacht, dass diese Praxis in vielen Fällen inakzeptabel ist.

·Leben·Gesellschaft

Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan: „Die Gangart hat sich verschärft“ + Video

Abschiebungen wirken in Pandemie-Zeiten besonders merkwürdig. Während die Bundesregierung einerseits dazu aufruft, Mobilität einzuschränken und möglichst zu Hause zu bleiben, setzt sie andererseits Dutzende Menschen in ein Flugzeug, um diese zwangsweise nach Afghanistan zu bringen – weit weg von ihrem neuen Zuhause in Deutschland. Weil es bald wieder so weit sein soll, versammelten sich am Dienstagabend, den 6. April, rund 75 Menschen auf dem Willy-Brandt-Platz zu einer Kundgebung. Die Gruppe „Protest LEJ“ hatte dazu aufgerufen.

Adelina Ajeti. Foto: privat
·Leben·Gesellschaft

Chemnitzer Ausländerbehörde lässt über Nacht Leipziger Hebamme abschieben + Petition

So geht es wirklich nicht. Da steckt Deutschland gerade im medizinischen Bereich mitten in einem ausgewachsenen Fachkräftemangel. Es fehlen die ausgebildeten Pflegekräfte in den Krankenhäusern. Es fehlen aber auch qualifizierte Hebammen. Und da schiebt Sachsen mitten in der Nacht am 18. November gegen 2 Uhr eine junge, gut ausgebildete Hebamme in den Kosovo ab, die seit sechs Jahren in Leipzig lebt und dringend gebraucht wird.

Melder zu Abschiebepolitik

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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