Artikel von René Loch

11. Januar 2016

Mutmaßlicher Connewitz-Angreifer Florian N. vor Gericht

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Für alle LeserDer Angriff von Neonazis auf den Stadtteil Connewitz am 11. Januar 2016 ist nun auch ein Fall für die Gerichte. Am Dresdner Landgericht hat heute die Verhandlung gegen zwei mutmaßliche Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ begonnen. Sie sollen sich an Gewalttaten gegen Geflüchtete, Ausländer, Polizisten und Linke beteiligt haben. Dem 27-jährigen Florian N. wird zudem vorgeworfen, in Connewitz randaliert zu haben. Laut MDR hat N. seine Tatbeteiligung zugegeben. Weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Hitzige Debatte über Martin Luther + Video

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Für alle LeserEin Teil des Leipziger Innenstadtrings wird auch künftig den Namen des Reformators und Judenfeindes Martin Luther tragen. Dies entschied der Stadtrat mit großer Mehrheit und stellte sich damit gegen einen Vorschlag der „PARTEI“, den Ringabschnitt stattdessen nach Martin Sonneborn zu benennen. Zwischen Linksfraktion und Vertretern anderer Fraktionen entbrannte dabei eine hitzige Debatte. Weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Ehrenmedaille für den ehemaligen Gewandhauskapellmeister Herbert Blomstedt

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Der schwedische Dirigent Herbert Blomstedt erhält die Ehrenmedaille der Stadt Leipzig. Dies entschied die Ratsversammlung einstimmig – wenige Tage vor dem 90. Geburtstag des ehemaligen Gewandhauskapellmeisters. Auch zwei wichtige Personalien in Oper und Gewandhaus standen auf der Tagesordnung. Weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Kein Social Center für Leipzig

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Für alle LeserDiese Entscheidung war zu erwarten: Das Gebäude in der Platostraße, das einst als Führerscheinstelle diente, wird nicht für ein „Social Center“ zur Verfügung gestellt. Eine entsprechende Petition lehnte der Stadtrat fast einstimmig ab. Die Frage war wohl vor allem deshalb schnell geklärt, weil das dazugehörige Grundstück bereits an die CG-Gruppe verkauft wurde und das Gebäude teilweise schon abgerissen wurde. Weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Kein Bürgerentscheid zum Einheitsdenkmal + Video

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Für alle LeserDie Leipziger Bevölkerung darf nicht über den Bau eines Einheitsdenkmals abstimmen. Der Stadtrat votierte mit großer Mehrheit gegen einen entsprechenden Antrag der Linksfraktion. Diese wollte parallel zur Bundestagswahl über diese Frage abstimmen lassen. Die Gründe für die Ablehnung der anderen Fraktionen waren vielfältig. Weiterlesen.

Der Stadtrat tagt: Abgeordnete stimmen für mehr Transparenz und mehr Geheimhaltung

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Für alle LeserDer Stadtrat reagiert auf zahlreiche Fälle in den vergangenen Monaten, in denen die Verschwiegenheitspflicht in verschiedenen Gremien verletzt wurde, und hat die Verwaltung damit beauftragt, sich entsprechende Gegenmaßnahmen zu überlegen. Zudem soll sie ein Konzept erarbeiten, das den Stadträten mehr Möglichkeiten und Rechtssicherheit gibt, um über Arbeit und Ergebnisse der Gremien zu informieren. Weiterlesen.

Europapokal

RB Leipzig erhält von der Uefa grünes Licht für die Champions League

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Für alle Leser Normalerweise steht in Deutschland die Teilnahme an der Champions League außer Frage, sofern sich ein Fußball-Bundesligist sportlich dafür qualifiziert hat. Bei RB Leipzig war das anders. Mögliche Verflechtungen mit RB Salzburg und die Rolle von Red Bull gaben Anlass für wochenlange Spekulationen. Doch diese sind nun beendet: Der europäische Fußballverband Uefa lässt beide Mannschaften am Wettbewerb teilnehmen. Weiterlesen.

Rechtsruck

Wahlumfrage: Sachsen bleibt AfD-Hochburg

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Für alle LeserEine neue Umfrage für die Bundestagswahl am 24. September liefert der sächsischen AfD erheblichen Grund zur Freude. Zwar verliert die Rechtspartei im Vergleich zur vorherigen Befragung in Sachsen leicht an Zustimmung, jedoch liegen die Werte weiterhin deutlich über jenen für das gesamte Bundesgebiet. Die CDU baut ihren Vorsprung derweil klar aus und erreicht nun fast 50 Prozent. Weiterlesen.

Amtsgericht

Urteil mit Weitblick: Alkoholabhängiger nur zu Bewährungsstrafe verurteilt

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Seit seiner Jugend leidet ein heute knapp 30-jähriger Verurteilter unter Alkoholsucht. Wegen Raub, Körperverletzung und Sachbeschädigung wurde er bereits zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt. Nun stand er erneut vor Gericht: Unter anderem weil er kurz nach seiner jüngsten Haftentlassung Polizisten getreten, bespuckt und beleidigt hat. Da er in Kürze eine Langzeittherapie beginnen wird, beließ es Amtsrichter Marcus Pirk bei einer Bewährungsstrafe. Anmelden und weiterlesen.

Sommerpause

RB Leipzig: Nach dem Bruma-Transfer fehlt nur noch ein Angreifer

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Für alle LeserGut anderthalb Wochen nach der kurzfristigen Pressekonferenz anlässlich der zähen Bruma-Verhandlungen hat RB Leipzig den 22-jährigen Linksaußen nun unter Vertrag genommen. Der portugiesische U21-Nationalspieler wechselt für angeblich 12,5 Millionen Euro von Galatasaray Istanbul zu RBL. Sicher sind mittlerweile auch die Abgänge von Rani Khedira und Benjamin Bellot. Rekordvorlagengeber Emil Forsberg scheint derweil ebenfalls auf einen Abschied aus Leipzig zu drängen. Weiterlesen.

Gremienstreit

Exodus aus dem Hochschulrat der Universität Leipzig

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Für alle LeserDie jahrelangen Auseinandersetzungen zwischen Rektorat und Hochschulrat (HSR) der Universität Leipzig haben erneut Konsequenzen: Der HSR-Vorsitzende Reinhold Grimm und sein Stellvertreter Josef Lange sind vor wenigen Tagen vorzeitig aus dem Gremium ausgeschieden. Grund ist laut Rücktrittschreiben an das sächsische Wissenschaftsministerium die Unzufriedenheit über die Zusammenarbeit mit dem Rektorat. Mindestens ein weiteres HSR-Mitglied wird sich bald ebenfalls verabschieden. Weiterlesen.

Universität Leipzig

Schadensersatz für abgelehnten Dozenten: Sachsen legt Berufung gegen Landgerichtsurteil ein

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Für alle LeserNachdem das Landgericht Leipzig den Freistaat Sachsen zu einer Schadensersatzzahlung verurteilt hat, legt dieser nun Berufung gegen das Urteil ein. Ein von der Universität Leipzig im Jahr 2012 abgelehnter Bewerber auf eine Professur hatte in einem Zivilprozess eine Entschädigung in Höhe von 327.000 Euro erstritten. Unirektorin Schücking wollte eine andere Kandidatin berufen, obwohl eine Berufungskommission den Kläger für den geeignetsten Bewerber hielt. Weiterlesen.

Amtsgericht

Protest gegen OfD-Demo: Angeblicher Steinewerfer freigesprochen

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Das Amtsgericht Leipzig hat einen 24-jährigen Azubi freigesprochen, der am Rande einer OfD-Demonstration im September 2015 einen Stein auf Polizisten geworfen haben soll. Ein Zivilbeamter hatte den vermummten Werfer bei seiner Tat beobachtet und ihn später anhand auffälliger Schuhe angeblich wiedererkannt. Dem Gericht war das für eine Verurteilung jedoch zu wenig. Anmelden und weiterlesen.

Lernfabriken meutern

Interview mit Bildungsaktivisten (Teil 2): „Unsere Demonstration wird ein Bildungsstreik sein“

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDass es im deutschen Bildungssystem zahlreiche Missstände gibt, bestreiten mittlerweile nicht mal mehr jene, die dafür mitverantwortlich sind. In Leipzig hat sich vor einigen Monaten die Gruppe „Lernfabriken… meutern!“ gegründet. Diese möchte auf die bestehenden Missstände hinweisen und Alternativen aufzeigen. Im zweiten Teil des Interviews spricht Albert Haas über die konkrete Situation in Sachsen, selbstgemachten Lehrermangel, Schulabbrecher, kommende Infoveranstaltungen der Gruppe und das Ziel der Demonstration am 21. Juni 2017. Weiterlesen.

Lernfabriken meutern

Interview mit Bildungsaktivisten (Teil 1): „Unser Ziel ist ein Höchstmaß an Freiheit, Gleichheit und Solidarität“

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDass es im deutschen Bildungssystem zahlreiche Missstände gibt, bestreiten mittlerweile nicht mal mehr jene, die dafür mitverantwortlich sind. In Leipzig hat sich vor einigen Monaten die Gruppe „Lernfabriken… meutern!“ gegründet. Diese möchte auf die bestehenden Missstände hinweisen und Alternativen aufzeigen. Im ersten Teil des Interviews spricht Albert Haas über die Hintergründe der Entstehung der Gruppe, ihre Mitglieder und die inhaltlichen Schwerpunkte. Weiterlesen.

Auslosung

DFB-Pokal: RB Leipzig trifft auf die Sportfreunde Dorfmerkingen

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Für alle LeserLosglück für RB Leipzig: In der 1. Runde des DFB-Pokals trifft der Bundesligist auf den Verbandsligisten Sportfreunde Dorfmerkingen aus Baden-Württemberg. Dies ergab die Auslosung der Partien am Sonntagabend. Es ist das erste Duell beider Teams gegeneinander. In der vergangenen Saison waren die Leipziger bereits in der 1. Runde bei Dynamo Dresden ausgeschieden. Weiterlesen.

Medienberichte

Machtkampf in der AfD: Entscheidung um Direktkandidatur von Frauke Petry verzögert sich

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Für alle LeserDer Parteitag des AfD-Kreisverbandes Sächsische Schweiz/Osterzgebirge, auf dem am Sonntag über Anträge zur Abwahl der Bundesvorsitzenden Frauke Petry als Direktkandidatin entschieden werden sollte, ist abgesagt. Offenbar wurden einige Mitglieder nicht fristgerecht dazu eingeladen. Im Juli soll die Veranstaltung nachgeholt werden. Der Machtkampf um die Bundestagsdirektkandidatur der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry dauert demnach länger als geplant. Unterdessen konnte Petry einen kleinen Zwischensieg einfahren. Weiterlesen.

Amtsgericht

Antifa-Aktivist wegen „Scherbendemo“ im Januar 2015 zu Gefängnisstrafe verurteilt

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Für alle LeserDie „Scherbendemo“ im Januar 2015, bei der Polizisten, Geschäfte und das Amtsgericht mit Pflastersteinen beworfen wurden, hat für einen Antifa-Aktivisten nun Konsequenzen: Das Amtsgericht verurteilte ihn zu einer Gefängnisstrafe von zwei Jahren und vier Monaten. Auf Steinen waren Spuren seiner DNA gefunden worden. Anmelden und weiterlesen.

Transfermeldungen

RB Leipzig: Ein ungewöhnliches Gespräch über „den Spieler“ und Fragen, die auf der Hand liegen

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Für alle LeserWenn RB Leipzig kurzfristig eine Pressekonferenz veranstaltet, dann sind die Erwartungen hinsichtlich wichtiger Entscheidungen meist groß. So war es auch am Wochenende, als offenbar der Wechsel des Offensivspielers Bruma von Galatasaray Istanbul in die Messestadt verkündet werden sollte – so hatte es zumindest die „Bild“ vorab gemeldet. Stattdessen geschah jedoch Ungewöhnliches: Sportdirektor Ralf Rangnick äußerte sich ausführlich zu laufenden Verhandlungen – und benötigte mehr als zehn Minuten, um erstmals den Namen des Spielers zu nennen. Weiterlesen.

Aufenthaltsgesetz

Kommentar: Abschiebungsstopp muss auch für „Gefährder“ gelten

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Für alle LeserSeit das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Abschiebung sogenannter Gefährder grundsätzlich erlaubt hat, machen die Innenminister zunehmend Gebrauch von dieser Möglichkeit. Erst am Samstag vermeldete Sachsen die Rückführung eine Marokkaners, der im April wegen eines angeblich geplanten Anschlags auf die russische Botschaft festgenommen worden war. Bewiesen wurde dieser Verdacht nie. Das ist nur eines der Probleme bei der Abschiebung von Gefährdern. Weiterlesen.