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Freitag, 26. April 2024

Hasspostings

Erneute „verdachtsunabhängige“ Razzia am 30.11.2022 in der Eisenbahnstraße. Foto: Gregor Wünsch
·Der Tag

Mittwoch, der 30. November 2022: Razzien auf der Eisenbahnstraße und wegen Hasspostings & Iran-Demo an der Uni Leipzig + Videos

Erneut kam es heute zu einer Razzia auf der Eisenbahnstraße in verschiedenen Läden. In ganz Sachsen wurden derweil zwölf Durchsuchungen wegen Hasspostings durchgeführt. Außerdem: An der Uni Leipzig haben heute iranische Studierende protestiert. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 30. November 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Razzia auf der […]

·Der Tag

Montag, der 30. Mai 2022: Armin Schuster will Verbesserungen bei Sachsens Polizei, Missbrauchs-Netzwerk enttarnt und Ringen der EU um Öl-Embargo gegen Russland

Nach dem Experiment des TV-Satirikers Jan Böhmermann, das massive Defizite beim polizeilichen Umgang mit Hasskommentaren im Netz offenlegte, will Sachsens neuer Innenminister Armin Schuster (CDU) nun in den Reihen der Polizei nachschärfen. In Nordrhein-Westfalen gaben die Behörden entsetzliche Details zu einem mutmaßlichen Netzwerk bekannt, das Kindern schwerste sexualisierte Gewalt angetan haben soll. Und: Die Europäische […]

Täglich treffen hunderte Menschen aus der Ukraine ein, die vor dem Krieg geflohen sind. Foto: LZ
·Der Tag

Dienstag, der 22. März 2022: Ukraine-Krieg festgefahren, Razzien gegen Hass-Postings und Lockerungen in Sachsen ab April in Sicht

Der Krieg in der Ukraine ist nach gut vier Wochen nicht weniger grausam und brutal, scheint derzeit aber festzustecken, ohne dass die russische Streitkraft in nennenswertem Maß vorankommt. Während die ukrainische Staatsführung Kompromissbereitschaft nach Moskau signalisiert, zeichnet sich ein Ende nach wie vor nicht ab und auch in Deutschland kommen nach wie vor zahlreiche geflüchtete […]

Am Amtsgericht Leipzig. Foto: Lucas Böhme
·Leben·Fälle & Unfälle

Todeswünsche für „Bimbos“ auf Facebook: Haftstrafe für mutmaßlichen Urheber

Die „Kanalisierung des Unmuts vermeintlich benachteiligter Schichten“ als eine Funktion des Internets sei wohl im vorliegenden Fall eine nur allzu treffende Beschreibung, konstatierte Amtsrichter Hans Weiß am Donnerstag. Zuvor hatte er einen massiv vorbestraften jungen Mann wegen Volksverhetzung zu sechs Monaten Haft verurteilt. Nach Überzeugung des Gerichts war er derjenige, der „Bimbos“ in einer Facebook-Gruppe den Tod wünschte.

Ein weiblicher Lok-Fan und zwei Polizisten beschuldigen sich gegenseitig. Foto: Lucas Böhme
·Leben·Fälle & Unfälle

Teurer Auschwitz-Post auf Facebook: 2.500 Euro Geldstrafe

Dieser Post kommt ihn möglicherweise teuer zu stehen: Weil er ein Foto des Vernichtungslagers Auschwitz mit einem beigefügten „Refugees Welcome“ und dem Kommentar „Hereinspaziert, Platz ist für alle da“ geteilt haben soll, muss Dirk M. nun 2.500 Euro Geldstrafe zahlen. Laut Anklageschrift teilte der 34-jährige Taxifahrer das fragliche Foto auf Facebook und einer weiteren Internetseite zu einem Zeitpunkt vor dem 13. September 2015. Zu sehen war das Eingangstor des Vernichtungslagers Auschwitz mit dem berüchtigten Schriftzug „Arbeit macht frei.“

Rechtsanwalt Wolfgang Männel und der Angeklagte Willi N. Foto: Alexander Böhm
·Leben·Fälle & Unfälle

Teure „Fußnote“: Ehemaliger NPD-Funktionär wegen Volksverhetzung verurteilt

Für renommierte Historiker und die allermeisten Bundesbürger ist der Holocaust eines der schlimmsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Der frühere NPD-Kader Willi N. (38) hält den millionenfachen Völkermord offensichtlich nur für eine „Fußnote der Geschichte“. Da er diese Meinung im sozialen Netzwerk „Facebook“ öffentlich kundtat, verurteilte das Landgericht den Arbeitslosen am Dienstag zu einer empfindlichen Geldstrafe.

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