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Samstag, 26. September 2026

Beiträge von Ralf Julke

Besuch in einem Ferkelmast-Betrieb. Foto: LZ
Wirtschaft·Metropolregion

Schweinebetriebe am Abgrund: Ruinöse Schweinepreise und ein halbgares Rewe-Bekenntnis

Dass unsere Landwirtschaft derart zum Klima- und Artenkiller geworden ist, hat auch mit der massiven Dominanz der Einzelhandelskonzerne zu tun. Sie sind so mächtig, dass sie den Bauern die Preise diktieren können. Das hat über Jahrzehnte dazu geführt, dass sich die Haltungsbedingungen der Tiere immer mehr verschlechterten, die Preise für Fleisch immer weiter fielen und immer mehr Bauern an die Existenzgrenze gedrängt wurden. Jetzt mehren sich die hoffnungsmachenden Versprechen aus den Konzernen.

Seit Jahrzehnten lauscht der Mensch nach künstlichen Funksignalen aus den Weiten des Alls, die auf eine außerirdische Zivilisation hindeuten - bisher ohne Ergebnis. Foto: Pixabay
Leben·Gesellschaft

Nachdenken über … das Alleinsein im Weltall

In diesem Frühjahr ging es ja wieder hoch her unter den UFOlogen in der Welt. Als das Pentagon seine Beobachtungen „unbekannter Flugobjekte“ veröffentlichte, die manche Leute natürlich zu gern als vermeintliche Beobachtungen außeridischer Flugobjekte interpretieren. Der menschliche Verstand ist zu allerlei tollkühner Gedankenakrobatik fähig. Höchste Zeit, mal wieder Stanislaw Lem zu zitieren.

Zwischen Rüdigerstraße und Emmausstraße. Foto: Martin Zinger
Wirtschaft·Mobilität

HauptnetzRad in Leipzig – Problemstelle Nr. 4: Die Wurzner Straße

Bei einem Radnetz, das seinen Namen verdient, sollte es aus allen Himmelsrichtungen leicht und unproblematisch sein, auf einer Hauptroute sicher und separat ins Stadtzentrum zu kommen. Das sind Grundbedingungen, die das definierte Hauptnetz Rad der Stadt Leipzig bis heute nicht erfüllt. Das merkt man selbst in Ortsteilen wie Sellerhausen und Anger-Crottendorf.

Wolfgang Borchert: Schischyphusch oder Der Kellner meines Onkels. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Schischyphusch oder Der Kellner meines Onkels: Drei Kurzgeschichten von Wolfgang Borchert, leicht satirisch illustriert

Da fiel auch Jonathan Hoffboll augenscheinlich sofort die bekannte Fassade der Alice-Salomon-Hochschule Berlin ein, die 2017 zum Spektakel in den Medien wurde, weil der Asta der Hochschule das auf der Fassade angebrachte Gedicht Eugen Gomringers als frauenfeindlich interpretierte. Ein Gedicht, das eigentlich von Bewunderung für Frauen erzählt und sie mit Blumen vergleicht. Und eine Blume spielt auch in Wolfgang Borcherts „Die Hundeblume“ die zentrale Rolle.

Blick auf das Grundstück von der Georg-Schumann-Straße aus. Foto: Ralf JUlke
Wirtschaft·Mobilität

HauptnetzRad in Leipzig: Eine Zwischenmeldung

Unsere Serie zur den Problemstellen im Leipziger Radnetz ist gerade erst angelaufen. Und dabei machen natürlich auch die Reaktionen unserer Leser/-innen deutlich, das ein nicht funktionierendes Radnetz auch für andere Verkehrsteilnehmer zum Problem wird, die natürlich genauso unter unübersichtlichen Situationen leiden. Und augenscheinlich animiert ein solch lückenhaftes Netz auch viele Radfahrer, die Verkehrsregeln zu missachten.

Christine Rietzke vom Arbeitskreis zur Aufarbeitung der Hexenverfolgung und der Direktor des Stadtgeschichtlichen Museums, Dr. Anselm Hartinger, mit der Gedenktafel am Neuen Rathaus. Foto: Stadt Leipzig / Kulturamt
Bildung·Zeitreise

Das Unsichtbare sichtbar machen: Mit dem Smartphone auf den Spuren der Leipziger Hexenprozesse

Seit November 2020 gibt es im Durchgang des Alten Rathauses eine Tafel, die an die Hexenverfolgungen erinnert, die es auch in Leipzig gab. Die findet man natürlich nicht so leicht. Und überhaupt ist die Erinnerung an diesen finsteren Teil der Leipziger Geschichte im öffentlichen Raum nicht wirklich präsent. Ein virtuelles Spiel lädt jetzt dazu ein, diese Geschichte in Leipzig mit dem Smartphone zu erkunden.

Warum scheitern so viele Kinder im sächsischen Bildungssystem? Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

Hurra, wieder Erster! Kleine Manöverkritik zum neuen INSM-Bildungsmonitor und einem zufriedenen Bildungsminister

Eigentlich hätten wir in diesem Jahr mal keine Zeile über den neuen INSM-Bildungsmonitor geschrieben. Denn eigentlich ist alles gesagt darüber, auch über die Unfähigkeit der sächsischen Staatsregierung, diesen Monitor zu lesen und zu merken, dass er gar nicht das abbildet, was der jeweilige Kultusminister dann meint, herauslesen zu können. Aber auch Kultusminister Christian Piwarz konnte sich nicht enthalten, das technokratische Ranking für ein gutes Zeugnis für Sachsens Bildungssystem zu erklären

Jeff Montrose: In der Wüste des Wahnsinns. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

In der Wüste des Wahnsinns: Jeff Montroses Buch über den Irrsinn unserer heutigen Kriege

Geschichte muss nicht so stattfinden, wie sie stattfindet. Nicht in Afghanistan, nicht im Irak oder anderswo. Niemand hat die Amerikaner gezwungen, im Irak einzumarschieren und einen ungeliebten Diktator zu stürzen. Ein UNO-Mandat hatten sie ebenfalls nicht. Genauso wenig wie in Afghanistan. Was sie da angerichtet haben, liest sich aus Sicht eines Soldaten aus dem Irakkrieg noch einmal erhellender als in großen Sachbüchern.

Michael Kraske: Tatworte. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Ein Buch über Tatworte: Warum dem AfD-Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) eine Lesung in Freiberg nicht gefiel

Das ärgerte dann den AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Rolf Weigand doch gewaltig, dass da am 21. Juli in Freiberg der Leipziger Autor Michael Kraske aus seinem Buch „Tatworte. Denn AfD & Co. meinen, was sie sagen“ lesen durfte. Und das auch noch mit Unterstützung von Demokratiefördermitteln von Bund und Land. Durften die das da überhaupt? So öffentlich auch noch gegen eine im Landtag vertretene Partei?

Die DHL am Flughafen Leipzig. Foto: L-IZ.de
Politik·Region

Fluglärminitiative Eilenburg/Nordsachsen fragt zu Recht: Welches öffentliche Interesse begründet eigentlich den geplanten Flughafenausbau?

Auch die Fluglärminitiative Eilenburg/Nordsachsen hat im Februar eine eigene Stellungnahme zur „15. Planänderung Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld des Flughafens Leipzig/Halle“ an die Stadtverwaltung Eilenburg geschickt. Eine Stellungnahme, die einmal das auch von lokalen Politikern so gern genutzte Arbeitsplatz-Argument aufgreift, das seinerzeit auch dazu diente, den Nachtflugbetrieb am Flughafen zu genehmigen.

Die Firmenzentrale der VNG in Leipzig. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Metropolregion

Türkiser Wasserstoff aus Mitteldeutschland: Wintershall Dea und VNG investieren in Wasserstoff-Pilotprojekt

Man vergisst ja in diesem Wahlkampf beinah, dass Klima- und Energiewende schon vor Jahren das dominante Thema im Wahlkampf hätte sein müssen. Die vergangenen 16 Jahre haben immer wieder aus dem Fokus gerückt, dass der jetzt überfällige Wandel in der Energiewirtschaft eigentlich schon 2005 dran gewesen wäre. Und so gibt es die Meldungen, die damals fällig gewesen wären, auch erst jetzt.

Klaus Gietinger: Karl Liebknecht oder: Nieder mit dem Krieg, nieder mit der Regierung! Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Nieder mit dem Krieg, nieder mit der Regierung! Das kurze, marginalisierte Leben des Kriegsgegners Karl Liebknecht

Praktisch parallel zur Ausstellungseröffnung von „Held oder Hassfigur?“ im Stadtgeschichtlichen Museum hat der Sachbuchautor, Dokumentarfilmer und Sozialwissenschaftler Klaus Gietinger in Leipzig auch das von ihm herausgegebene Buch „Karl Liebknecht oder: Nieder mit dem Krieg, nieder mit der Regierung!“ vorgestellt. Denn eins ist offensichtlich: Karl Liebknecht ist der große Unerforschte in der Novemberrevolution von 1918.

Ein breiter Kreisel zum Umfahren an der 1. Zufahrt des DHL-Hubs. Foto: Tim Wagner
Politik·Engagement

Mobilitätsgerechtigkeit und Klimagerechtigkeit: 4. Klimacamp Leipziger Land nimmt den Flughafen Leipzig/Halle in den Fokus

Die Zeiten ändern sich, auch wenn das im Hauptquartier von DHL immer noch nicht wirklich begriffen wurde. Statt am 9. Juli, als CancelLEJ eine Zufahrt zum Flughafen Leipzig/Halle kurzzeitig blockierte, einzulenken und nachzudenken über die enorme Emissionslast, die das Express-Geschäft von DHL verursacht, kriminalisierte man den Protest auch noch. Logisch, dass ein Teil des Klimacamps diesmal auch am Flughafen stattfindet.

Grey-Glacier in Patagonien, Torres Del Paine. Foto: Daniel Wilmers
Kultur·Ausstellungen

Eis im Bauch: ZiMMT lädt ein zum immersiven Medienkunst-Erlebnis

Seit Freitag, 20. August, gibt es im Leipziger Osten, in der Torgauer Straße 80, ein besonderes Kunstprojekt zu erleben, das nicht nur moderne Technologien nutzt, sondern auch gleich die Dramatik unserer Gegenwart erlebbar macht: „Eis im Bauch“, eine drei-Kanal-Video-Installation mit 3D-Sound im ZiMMT, ausgeschrieben: Zentrum für immersive Medienkunst, Musik und Technologie.

Nikolaj Gogol: Tagebuch eines Wahnsinnigen. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Tagebuch eines Wahnsinnigen: Eindrucksvoller Auftakt für die „edition de Bagatelle“ mit Gogol

Mit diesem Buch kehrt der Verlag Faber & Faber in gewisser Weise zurück zu seinen Anfängen, zur Sisyphos Presse, mit der die Fabers einst begannen, ihre Liebe zu schön illustrierten Büchern auszuleben. „edition de Bagatelle“ hat Michael Faber diese neue Reihe genannt, zu der er mit den Kunsthochschulen in Leipzig und Hamburg kooperiert. Den unvergänglichen Gogol gibt es quasi als Zugabe.

Gründe für den Nachwuchsmangel aus Sicht derf ostdeutschen Maschinenbauer. Grafik: VDMA
Wirtschaft·Metropolregion

Ausbildung 2021: Für ostdeutsche Maschinenbauer wird es immer schwerer, Berufsnachwuchs zu bekommen

Der Blick allein auf die Corona-Pandemie und ihre Folgen könnte sich schon bald als viel zu eng erweisen, auch wenn die Pandemie tatsächlich noch einmal die Möglichkeiten der ostdeutschen Industrie massiv beeinträchtigt hat, an möglichen Berufsnachwuchs zu kommen. Denn der war ja schon vorher knapp nach den halbierten Ausbildungsjahrgängen ab 2010. Doch jetzt suchen die Maschinenbauer noch forcierter nach jungen Leuten, die bei ihnen ihren Beruf erlernen wollen.

Regionalzug auf dem Abstellgleis. Foto: Michael Freitag
Wirtschaft·Mobilität

PRO BAHN kritisiert Reaktivierungsstudie Sachsen: Das Denken für das ganze Schienennetz fehlt

Eine Ecke Kritik hat Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) ja bekommen, als er am 17. August endlich die Studie zur Reaktivierung sächsischer Bahnstrecken vorstellte. Auch der Fahrgastverband PRO BAHN kritisiert ihn – und das durchaus aus fachlichen Gründen. Aber Dulig hatte am 17. August auch etwas gesagt, was in der Diskussion fast immer vergessen wird: ÖPNV wurde vom Bund über die Jahre auch ganz gezielt kaputtgespart, verklausuliert in Phrasen von „Wirtschaftlichkeit“.

DHL-Werbung auf dem Leipziger Markt. Foto: Bürgerinitiative Gegen die neue Flugroute
Politik·Leipzig

Grüne zur Werbekooperation von DHL und Gewandhaus: Eine zynische Werbebotschaft für Fluglärmbetroffene

Früher war es nur eine Unart von Fußballvereinen, die die Namen der Unternehmen, die sie sponserten, auf Trikots und Bandenwerbung knallten. Mittlerweile hat diese Unart auch Kommunen und Kulturinstitutionen erfasst, selbst das Leipziger Gewandhausorchester, das seine beiden größten Sponsoren auch auf der Homepage kräftig bewirbt: die Sparkasse Leipzig und DHL. Aber mit der Werbeaktion zur „kleinen Frachtmusik“ wird es nur noch zynisch, stellt die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat fest.

Anna Maria Praßler: Hinterhoftage. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Hinterhoftage: Ein richtiger Kinderroman aus dem ersten Lockdown mit echten Kindern und verschwundenem Kaninchen

Es passiert den Kaninchen wie den Büchern: Da schickt uns der Klett Kinderbuch Verlag die neuen, liebevoll erarbeiteten Titel aus dem Herbstprogramm. Doch da der Paketbote spät kam, lag das Paket des abends unbeaufsichtigt im Haus der Demokratie und neugierige Zeitgenossen rissen es auf und entführten alle darin verpackten Kinderbücher. Bis auf eins, dieses hier. Ausgerechnet das mit dem verschwundenen Kaninchen Hannibal.

Nicolai Boudaghi, Alexander Leschik: Im Bann der AfD. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Im Bann der AfD: Zwei Kronzeugen berichten aus dem radikalisierten Innenleben der Partei

Wer könnte besser über das Innenleben einer Partei wie der AfD erzählen als zwei, die sechs bzw. acht Jahre dabei waren? Und zwar nicht nur als einfache Mitglieder, sondern höchst engagiert im Vorstand der JA. Mit dem Enthusiasmus, mit dem viele junge Leute in Parteien gehen, weil sie wirklich etwas verändern wollen. Oder ein Thema für so überwältigend halten, dass sie unbedingt aktiv werden wollen. Aber in der AfD?

Werbedisplay kurz vor der Breitenfelder Straße. Foto: Rajko Felgentreff
Wirtschaft·Mobilität

HauptnetzRad in Leipzig: Problemstelle Nr. 3, die Georg-Schumann-Straße

Wie verhindert man, dass Radfahrer auf den Fußweg ausweichen? Richtig: Man knallt den Fußweg mit Werbedisplays zu. Eigentlich sollte das ja keine Serie über das werden, was Leipzigs Stadtplaner den Fußgänger/-innen zumuten. Das wäre eine eigene Serie wert, die ebenso davon erzählen würde, dass Verkehr in Leipzig von Autofahrern geplant wird, die die Belange der schwächeren Verkehrsteilnehmer nicht wirklich begreifen können.

Das Plakat "Leipzig wählt" zur Bundestagswahl. Grafik: Stadtjugendring Leipzig
Politik·Engagement

Besonders für junge Wähler/-innen: Stadtjugendring Leipzig eröffnet digitales Portal zur Bundestagswahl

Der Bundestagswahlkampf startet in seine heiße Phase und verspricht noch einige Spannung für die kommenden Wochen. Aber auch jede Menge Verwirrung, wenn sich die Wahlkampagnen scheinbar gegenseitig widersprechen und der Ton immer rauer wird. Wie aber bekommt man da gerade als Erstwähler einen Überblick, was die Parteien wirklich wollen und wer wirklich zukunftsfähige Konzepte hat? In Vorbereitung der Wahl bietet der Stadtjugendring Leipzig e. V. ein umfangreiches digitales Wahlinformationsangebot für junge Leipziger Wähler/-innen.

Wirtschaft·Mobilität

HauptnetzRad in Leipzig: Problemstelle Nr. 2, die Arthur-Hoffmann-Straße

Eigentlich ist es schon keine Problemstelle mehr, sondern ein ganzes Problembündel, dem sich Radfahrende in der Arthur-Hoffmann-Straße gegenübersehen. Eigentlich hätte der Radverkehr schon seit zehn Jahren auf die parallel verlaufende Bernhard-Göring-Straße verlagert werden sollen, die zur Fahrradstraße ausgebaut werden sollte. Doch daran scheiterte Leipzigs Verkehrsverwaltung und auf der Arthur-Hoffmann-Straße geht das Hasard-Spiel weiter.

DHL-Werbung auf dem Leipziger Markt. Foto: Bürgerinitiative Gegen die neue Flugroute
Wirtschaft·Firmenwelt

Leipzigs Gewandhaus auf Abwegen: Wenn städtische Musiker für einen Frachtflugkonzern fiedeln

Für den Frachtlogistik-Konzern DHL mag es eine clevere Werbeidee gewesen sein, Musiker des Leipziger Gewandhauses einzuladen, um mal draußen auf der Frachtrampe zu musizieren und das wohl in den Köpfen der Manager geborene Bild eines fein orchestrierten Frachtgutumschlags zu illustrieren. Dass man damit den vom nächtlichen Fluglärm Geplagten geradezu öffentlich den Mittelfinger zeigte, thematisiert die Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ jetzt in einem Protestschreiben ans Gewandhaus.

Kreuzung Berliner Straße / Kurt-Schumacher-Straße: Kein Radweg im „Hauptnetz Rad“. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Die Serie zum nicht existierenden HauptnetzRad in Leipzig: Problemstelle Nr. 1

Anfangs sah es noch so aus, als würde unsere neue Serie zu den Problemstellen im Leipziger Radwegenetz so etwas wie die Fortsetzung unseres Radwegetests von 2015 werden, also „Gefahrenstelle Nr. 33“ usw. Aber die vergangenen sechs Jahre haben auch gezeigt, dass es im Leipziger Radwegenetz eigentlich nicht um diese Problemstellen geht, sondern dass das Radnetz darunter leidet, dass es eigentlich keines ist. Und Leipzigs Verkehrsplaner nicht ansatzweise in einer sicheren Wegeführung für die Radfahrer/-innen denken.

Jan Groh: Colón. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Colón: Ein beklemmender „Narren“-Roman über den Sommer 1989 aus westdeutscher Perspektive

Wenn Arne Born mit seinem Buch „Literaturgeschichte der deutschen Einheit 1989–2000“ 2019 etwas gelungen ist, dann etwas, was der Literaturwissenschaftler eigentlich gar nicht beabsichtigt hatte: zu zeigen, dass es ein deutsch-deutsches Gespräch auf Augenhöhe nie gegeben hat. Literatur ist ein sehr guter Seismograph für die Missstände einer Gesellschaft. Auch dann, wenn die Bücher nie in den „Spiegel“-Bestseller-Listen auftauchen. Gerade dann.

Michael Bartsch: Das System Biedenkopf. Foto: Ralf Julke
Leben·Gesellschaft

Nachdenken über … König Kurt

Die Nachrufe sind alle veröffentlicht. Fast alle rühmten sie den „Glücksgriff“ (Christian Hartmann, CDU), den „charismatischsten, erfolgreichsten und beliebtesten Politiker nach der Wiedervereinigung in Sachsen“ (Burkhard Jung, SPD) oder den „großen Menschen und bedeutenden Politiker“ (Martin Dulig, SPD). Nur die Grünen hielten sich sichtlich zurück, während die Linksfraktion durchaus auch Kritisches in ihren Nachruf auf Kurt Biedenkopf schrieb.

Am Ostufer des Kulkwitzer Sees. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Verunsicherung am Kulkwitzer See: Linksfraktion schlägt mit neuem Antrag Bestandsschutz für Wochenendgrundstücke vor

Die Auflösung des Zweckverbandes Kulkwitzer See, in dem die Stadt Leipzig mit der Stadt Markranstädt eigentlich die Seeentwicklung vorantreiben wollte, hat auch juristische Folgen. Die verunsichern aktuell einige der Pächter am Seeufer, die ihre Verträge bislang mit der LeipzigSeen Projektmanagement GmbH geschlossen haben. Darauf machte jüngst SPD-Stadtrat Heiko Bär aufmerksam. Die Linksfraktion im Stadtrat nimmt das zum Anlass, einen Antrag dazu ins Verfahren zu bringen.

Cornelia Lotter: Schwarzer Mohn. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Schwarzer Mohn: Ein Roman über eine fast vergessene Leipziger Widerstandsgruppe

Vielleicht gibt es sie ja. Irgendwo versteckt in den Archiven der Bibliotheken: die Bücher über den Leipziger Widerstand im Nazi-Reich, Romane über all die Männer, die in Leipzig bis heute mit Straßennamen gewürdigt werden: Schumann, Engert, Kresse, Lehmann … Gehört hat man jedenfalls nichts davon. Und so ist auch Cornelia Lotters Buch „Schwarzer Mohn“ eine Premiere.

Die Querungsinsel in Verlängerung der Creuzigerstraße zur Schlippe. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Baumaßnahme Dieskaustraße 2023: Ob die Windorfer Straße noch eine Querungshilfe braucht, wird noch geprüft

2023 kommt auf den Leipziger Südwesten eine riesige Baustelle zu: Dann wird die komplette Dieskaustraße vom Adler bis nach Großzschocher umgebaut. Und es ist, als hätten die städtischen Verkehrsplaner überhaupt keine Zeit gehabt, vorher noch abzusichern, dass die Verkehrsteilnehmer irgendwie noch durchkommen. Der Stadtbezirksbeirat Südwest hat jetzt den dritten Antrag gestellt, daran wenigstens ein bisschen was zu ändern.

Radfahrer auf der Könneritzstraße. Foto: Lucas Böhme
Wirtschaft·Mobilität

Leipzigs Radverkehrsdrama: Der LZ-Radwegetest von 2015 und die Frage nach einem Hauptnetz, das seinen Namen verdient

Stürzen wir uns nun ins Vergnügen oder überlassen wir es jetzt mal der beliebten Autofahrerzeitung der Stadt, herauszubekommen, was alles im Leipziger Radwegenetz kaputt, unlogisch, lückenhaft und für die Nutzer hochgefährlich ist? Dass die Zeitung jetzt überhaupt mal auf die Idee kam, das Thema aufzugreifen, hat ja mit dem höllisch verspäteten Radverkehrsentwicklungsplan zu tun. Zu dem die Bürgerbeteiligung eigentlich längst begonnen haben sollte.

Cerstin Gammelin: Die Unterschätzten. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Die Unterschätzten: Warum der Osten noch heute die Fehler des Einigungsvertrages ausbaden muss

Es ist schon erstaunlich, wie sich in den letzten Jahren die Bücher zum Zustand des deutsch-deutschen Familiendramas gemehrt haben. Der Osten wird begutachtet wie eine Versuchsanordnung, bei der man einfach nicht versteht, was da eigentlich schiefgegangen ist und warum sich ein Haufen Leute dort 30 Jahre nach der Wiedervereinigung wie „Bürger zweiter Klasse“ fühlen. Manchmal hilft der Blick von draußen zurück.

Demonstration in Leipzig zur Aufnahme von Flüchtlingen. Archivfoto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Auch Duldung ist ein Recht: OVG stoppt Willkür in der sächsischen Abschiebepraxis

Seit Jahren steht die Abschiebepraxis des Freistaats Sachsen in der Kritik. Immer wieder holten die beauftragen Polizisten nachts Menschen aus ihren Wohnungen, die längst integriert waren, in Beruf und Ausbildung standen. Oder die gar nicht abgeschoben werden durften. Oft ganze Familien, und das nur, weil Sachsens CDU beim Thema Asyl unbedingt „Härte“ zeigen wollte. Nun hat das OVG in Bautzen erstmals deutlich gemacht, dass diese Praxis in vielen Fällen inakzeptabel ist.

Menschen besetzen Straße.
Politik·Engagement

#cancelLEJ: Polizei und Staatsanwaltschaft untersuchen immer noch aufgrund der falschen Vorwürfe von DHL

Es war nicht nur Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, der nach der kurzzeitigen Besetzung einer Zufahrtsstraße zum Flughafen Leipzig/Halle und dem harschen Vorgehen der Polizei eine Verurteilung der Demonstranten öffentlich aussprach, die so gar nichts mit der Wirklichkeit zu tun hatte. Eigentlich wäre eine Entschuldigung überfällig. Aber eine Antwort von Innenminister Roland Wöller (CDU) zeigt nun, dass die Staatsanwaltschaft überhaupt nicht daran denkt, das Verfahren einzustellen. Und an eine Entschuldigung denkt in Dresden auch keiner.

Polizisten im Demo-Einsatz. Foto: LZ
Politik·Sachsen

Von wegen Einzelfälle: Inzwischen 49 „Verdachtsfälle mit Bezug zum Rechtsextremismus“ bei der sächsischen Polizei

So richtig zum Thema wurden Polizisten, die sich in rechtsextremistischen Kreisen bewegen, erst mit den mit „NSU 2.0“ gekennzeichneten Mails. Obwohl es vorher schon immer wieder Vorfälle mit Beamten – auch in Sachsen – gab, die erstaunliche Nähe zu rechtsextremem Gedankengut hatten. Von Einzelfällen kann da schon lange keine Rede mehr sein, bestätigt eine neue Antwort aus dem Innenministerium.

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