Ab dem 3. November wird in der Hochschulbibliothek der HTWK ein Stück Leipziger Verlagsgeschichte gezeigt. Zusammen mit dem gemeinnützigen Verein „Literarisches Museum“ zeigt die Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) dort die Ausstellung „Reclams Kosmos. Zeugnisse eines universalen Programms (Zweiter Teil: Zeitraum von 1945 bis 2006 in Leipzig)“.
Am Donnerstag, 22. Oktober, war Steffen Wehmann, Finanzpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat, ein bisschen erschrocken. Denn in der LVZ las er auf einmal die Aussage von Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU), dass "für die Unterbringung und Verpflegung von Flüchtlingen 'mehr als 70 Mio. Euro' an der Stadt 'hängen' bleiben" würden.
Da gibt es Kommunen in Sachsen, die springen schon vor Freude an die Decke, wenn sie Investitionen mit 40, 50, 60 Prozent gefördert bekommen. Leipzig zum Beispiel, Großstadt am Westrand des Freistaats mit einem enormen Nachholbedarf beim Bau von Radwegen. Dafür gäbe es eigentlich 75 Prozent Förderung von der EU. Aber Sachsens Verkehrsminister hat anders entschieden. Zum Entsetzen der Grünen.
Bei Luthers kennt sich die Wittenberger Historikerin Elke Strauchenbruch bestens aus. Immerhin hat sie lange als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Lutherhaus gearbeitet. Seit 1990 ist sie Buchhändlerin, hat aber in der Evangelischen Verlagsanstalt schon mehrere Titel veröffentlicht, die Martin Luther mal nicht nur von der wissenschaftlichen Seite zeigen, sondern von der menschlichen.
Kann es sein, dass all die vielen Flüchtlinge aus den zerrütteten Regionen des Nahen Ostens und Südeuropas genau jetzt und genau deshalb nach Deutschland kommen, weil sie sehen, dass hier der Wirtschaftsmotor noch brummt? Dass es hier Chancen gibt für einen echten Neuanfang? Auch Flüchtlingsströme haben wirtschaftliche Ursachen. Und während Politiker mit Mauerreflex Muffensausen bekommen, meldet auch die Region Leipzig: Der Laden läuft.
An dieser Stelle haben wir in den letzten Monaten mehrfach über den Einwohnerzuwachs in Sachsen seit Frühjahr 2014 berichtet. Die sächsischen Landesstatistiker lassen sich bei so etwas immer eine Menge mehr Zeit. So ungefähr zehn Monate. Jetzt bestätigen sie offiziell: Der Freistaat verliert nicht mehr, er wächst wieder.
Zwei Ratsfraktionen wurden in den letzten Wochen unruhig: die Grünen und die Linken. Im Grunde wollten sie beide gern wissen, was aus dem Ratsbeschluss Nr. 1522/13 „Kostenloses Internet in der Leipziger Innenstadt“ von 2012 geworden ist. Die Grünen haben schon mal Antwort aus dem Wirtschaftsdezernat bekommen: Es wird dran gearbeitet. Weihnachten wird's was geben.
Eigentlich ist es das dickste Schwergewicht im Jahreskalender von "1.000 Jahre Leipzig": Der Hauptbahnhof wird in diesem Jahr ganz offiziell 100 Jahre alt. Das klingt nicht nach viel, nachdem nun ausgerechnet der Hauptbahnhof Halle am 6. Oktober schon sein 125-jähriges Jubiläum gefeiert hat. Aber natürlich gehört beides zusammen.
Schleußig ist so eine Art Labor der künftigen Stadtraumentwicklung in Leipzig: Der Platz auf der Insel ist begrenzt. Einfach immer neue Stellplätze ausweisen für immer mehr Fahrzeuge, das ist unmöglich. Aber was macht man in so einem begrenzten Stadtraum, wenn viele Bürger nicht auf ihr Auto verzichten können oder wollen?
Auf die aktuelle Flüchtlingskrise, auf Pegida, AfD und Co. geht Joachim Reinelt zwar nicht ein. Aber es gibt Stellen in seinem Buch, die durchaus zu denken geben: Kann es sein, dass die nach außen gekehrte Aggression der Dresdner Straßenumzüge von 2014/2015 etwas mit der Ratlosigkeit von 1988/1989 zu tun hat? Ein Thema, das Reinelt ja gut kennt. Er war ja als Landesbischof 1989 mittendrin.
Am Freitag, 23. Oktober, um 18 Uhr wird in der Halle 14 in der Baumwollspinnerei die Ausstellung „Europa / Eutopia - eine politische Ausstellung von CHTO” eröffnet. CHTO alias Camille de Toledo ist ein französischer Künstler, und was er zeigt, ist ein multimediales Ausstellungsprojekt, das eine positive Utopie von Europa mit der Realität konfrontiert.
Da kratzten sich am 8. Oktober bei der Informationsveranstaltung zur Zukunft der Straßenbahnlinie 9 in Markkleeberg einige Stadträte am Kopf, reichlich verdutzt darüber, wie da über die Einstellung einer Straßenbahnlinie entschieden wurde, ohne die gewählten Stadträte vorher einzubeziehen. Aber tags zuvor ging es den Stadtbezirksbeiräten in Leipzig-Süd schon genauso.
Sachsen hat ja bekanntlich fünf Jahre politisches Gejammer über schwindende Bevölkerung und sinkende Haushaltseinnahmen hinter sich. Seit der Regierungsbildung von CDU und SPD ist das Gejammer deutlich leiser geworden. Nur beim Sächsischen Rechnungshof verstummt der Ruf nicht: "Sparen, Leute! Ihr müsst mehr sparen!"
Am 13. Oktober hat der Sächsische Rechnungshof seinen ersten Band zum Jahresbericht 2015 vorgelegt. Da und dort ist bestimmt der eine oder andere Kämmerer im Quadrat gesprungen. Aber wirklichen Grund zur Aufregung bot er nicht. Nur die Grünen fanden die Stelle mit der Personalplanung beachtenswert. Irgendwie fehlt seit Jahren ein Personalkonzept der Staatsregierung.
Ist es tatsächlich schon wieder soweit? - Achja. Der Blick in die Supermärkte zeigt es ja: Seit August stapeln sich da die Weihnachtssüßigkeiten. Chöre üben wieder die bekannten Lieder, Kinder rangeln sich um die schönste Rolle im Krippenspiel und alleinstehende Mütter geraten zunehmend in Verzweiflung. Oder versuchen, das kommende Chaos mit Gelassenheit anzugehen. Naja, manchmal geht das schief.
Am Dienstag, 20. Oktober, war der letzte Tag, an dem man Verkaufsangebote im Bieterverfahren für die Braunkohlesparte von Vattenfall abgeben konnte. Das hat auch Greenpeace Schweden getan, aber nicht ganz so, wie es klassische Bieter getan hätten. Um 12 Uhr lief die Abgabefrist ab. Kaufen will Greenpeace aber nicht. Wer kauft schon eine Branche, die keinen Gewinn mehr abwirft?
Kaum steht die Bundesrepublik mal wieder vor einer richtigen Herausforderung wie der Unterbringung von hunderttausenden Asylsuchenden aus den Bürgerkriegen Nordafrikas, beginnen verantwortliche Politiker mal leise, mal lauter von steigenden Steuern und Solidaritätszuschlägen zu murmeln. Gleichzeitig bereitet die Regierungskoalition ein Erbschaftssteuergesetz vor, das die großen Vermögen im Land weitgehend verschont. Zeit für eine Petition, fand ver.di.
Auf diese Töne haben nicht nur Grüne und Linke fünf Jahre lang gewartet. Am Montag, 19. Oktober, äußerte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) erstmals die überhaupt nicht überraschende Feststellung, dass der Abbau der Polizei sofort gestoppt werden müsse. Noch im April hat der Sächsische Landtag etwas völlig anderes beschlossen. Nun aber fällt auch dem Innenpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion ein Stein vom Herzen.
Das Problem am sächsischen Innenminister ist: Er redet und redet. Besonders gern mit der "Freien Presse" in Chemnitz, die am Montag, 19. Oktober, schon einmal ein Ergebnis vorwegnahm, das am selben Tag die Expertenkommission zur "Polizeireform" wohl genau so diskutiert hat: Sachsen kann sich einen weiteren Abbau der Polizeistellen gar nicht leisten. Und so verkündete Ulbig einen "sofortigen Stopp". Tatsächlich? Die Opposition kann diesen Mann nicht mehr ernst nehmen.
Noch ein bisschen warten, im Sommer 2016 ist es soweit, teilte die Firma Media Broadcast am Montag, 19. Oktober, mit. Der Betreiber von terrestrischen TV- und Hörfunknetzen bereitet im Raum Leipzig den Start von DVB-T2 HD vor und optimiert zugleich den Empfang für DVB-T und DAB+. Hierzu installiert der Full-Service-Provider der Rundfunk- und Medienbranche neue Sendeanlagen auf dem neu errichteten Funkmast im Leipziger Messegrund.
Von 2009 bis 2012 förderte der Freistaat Sachsen ein Projekt mit dem ellenlangen Titel "Nachwachsende Rohstoffe als Chance für den mitteldeutschen Raum - Potenziale und Konfliktfelder einer verstärkten Nutzung nachwachsender Rohstoffe". Langer Titel. Lang ist's her. Und was ist dabei herausgekommen? Ein Endbericht. Und jetzt noch diese Starthilfe.
Für gewöhnlich ist es ja so, dass die wichtigsten Posten in Leipzigs großen Kultureinrichtungen nicht ohne Zustimmung des Leipziger Stadtrates besetzt werden. Meistens stimmen die Stadtratsfraktionen zwar ohnehin den Verwaltungsvorschlägen zu. Aber mit der Nachfolgerkür für den Gewandhauskapellmeister Riccardo Chailly scheint das Verfahren aus Sicht der CDU-Fraktion irgendwie auf den Kopf gestellt worden zu sein.
Als das Deutsche Zentrum für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) 2013 in Leipzig gegründet wurde, war eigentlich schon klar, dass die Biodiversitätsforschung eines der Mega-Themen der Gegenwart sein würde. Und dass es dabei um mehr gegen würde als um artenreiche Tümpel und bunte Wiesen. So langsam schält sich auch eine erste, wichtige Erkenntnis heraus: Artenreichtum sichert unsere Lebensgrundlage.
Es sind manchmal keine großen Schritte für die Menschheit, aber kleine Fortschritte für die Bürger, wenn der Europäische Gerichtshof mal wieder feststellt, dass deutsches Recht noch immer nicht dem europäischen Recht angepasst ist. So geschehen mal wieder am Donnerstag, 15. Oktober. Wobei Bürger und Umweltverbände auch auf europäischer Ebene eine Schweinegeduld haben müssen.
Wie soll man diese Truppe eigentlich bezeichnen? Partei der Kulturbanausen? Immer wieder zeigt die Fraktion der "Alternative für Deutschland" im Leipziger Stadtrat, wes Geistes Kind sie ist - und dass sie von Kunst, Theater und Literatur keine Ahnung hat. Diesmal ist ein Transparent am Schauspiel Leipzig Ziel einer seltsamen Anfrage.
Am Ende stand ein Kompromiss: Ein prinzipielles Ja der Bundesländer zum Angebot der Bundesregierung, die Regionalisierungsmittel von 7,4 Milliarden Euro im nächsten Jahr auf 8 Milliarden zu erhöhen und die Summe bis 2031 jährlich um 1,8 Prozent zu steigern. So geschehen am 16. Oktober im Bundesrat. Aber wer bekommt nun wie viel Geld zur Sicherung des regionalen Zugverkehrs?
Na, was glaubt sie denn nun? Glaubt sie überhaupt? - Ganze Serien von Medienveröffentlichungen haben sich seit 2000, seit Angela Merkel Vorsitzende der CDU ist, mit der Frage beschäftigt. Manche auch schon vorher. Denn der Aufstieg der ostdeutschen Protestantin war für die Kommentatoren der alten Bundesrepublik immer ein Rätsel. Ein religiöses noch dazu.
Noch ist völlig offen, wie die Leipziger Ratsversammlung am 28. Oktober entscheidet. Fest steht nur, dass die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) bei einem "Ja" für die Strecke ziemlich bald in den Abschnitt zwischen Connewitz und Markkleeberg-Parkstraße investieren müssten, denn seit über zehn Jahren wurde hier nicht mehr investiert. Aber wie groß wären die Investitionssummen?
Im Grunde war am 8. Oktober bei der Informationsveranstaltung im Neuen Rathaus das Wesentliche schon gesagt. Auch wenn es so spektakulär nicht klang, als der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Norman Volger, danach fragte, ob die Einstellung einer Straßenbahnstrecke in Leipzig nun beratungspflichtig sei oder nicht. Die klare Antwort von Michael Jana, Leiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes der Stadt: Ja, ist sie.
Irgendwie wollen sie es alle noch nicht wahrhaben - nicht die Bundesregierung, nicht die Landesregierungen. Die Kommunen würden es gern nicht wahr haben wollen, merken es aber so langsam, was es heißt, wenn aus der "Hartz IV"-Armut jetzt so nach und nach echte Altersarmut wird. Die Belastung des Sozialetats sinkt nicht. Und auch in Sachsen sieht die Zukunft für viele Ältere belämmert aus. Eine Bertelsmann-Studie zeigt es.
Wie sieht die Leipziger Energiezukunft aus? Das ist eine Frage, die es in sich hat und auf die auch die Stadtwerke Leipzig immer neue Antworten zu finden versuchen. Ein Weg könnte die Versorgung immer größerer Teile der Stadt mit Fernwärme sein. Die entsteht in der Regel in Kraftwerken als "Abfallprodukt" etwa zur Stromerzeugung, ist also vom Prinzip her umweltschonend. Also soll auch das Leipziger Fernwärmenetz weiter wachsen.
Es ist ein echtes Fleißprojekt, dem sich die Mitarbeiter des Evangelischen Pressedienstes (epd) zwei Jahre lang gewidmet haben. Sie haben ihre Sicht auf das Ende der DDR, die Friedliche Revolution und den Weg zur Deutschen Einheit zusammengetragen in lauter gut lesbaren Kapiteln und ein Buch draus gemacht. Hier ist es. Sogar Manfred Stolpe war überrascht. So umfassend habe er die Geschichte noch nicht gelesen.
Zwei Wortmeldungen flatterten am Freitag, 16. Oktober, ins Postfach - eine aus der Linksfraktion, eine aus der Grünen-Fraktion. Beide nahmen sie den sächsischen SPD-Vorsitzenden Martin Dulig aufs Korn für etwas, was er im Interview für die LVZ am 16. Oktober gesagt hatte. Eine "Atempause" hatte der stellvertretende Ministerpräsident in der Bewältigung der Flüchtlingspolitik gefordert. Aber warum bekommt ausgerechnet Dulig die Prügel, wenn die regierende CDU auf derselben Zeitungseite ganz andere Töne anschlägt?
Alle Jahre wieder macht die Landesdirektion Sachsen etwas, was sie "Überprüfung der Nachtfluglärmbelastung am Flughafen Leipzig/Halle" nennt. Tatsächlich überprüft sie nichts, sondern wertet nur Zahlen aus, vor allem Zahlen zu Flugbewegungen. Dabei bezieht sie sich auf die geltenden Regelungen des Planfeststellungsbeschlusses vom 4. November 2004 zum Ausbau des Flughafens. Aber gelten die eigentlich noch?
Am 4. September hat schon die Mittelbauinitiative der Uni Leipzig eine Entmachtung der Hochschulräte in Sachsen gefordert. Die Studierenden hielten sich da mit der Forderung noch zurück, warteten lieber die Senatssitzung am 13. Oktober ab. Es hätte ja sein können, der Hochschulrat der Uni Leipzig lenkt noch ein und stellt neben den beiden externen Bewerbern auch Rektorin Beate Schücking noch zur Wahl. Doch der Hochschulrat stellte sich quer.
Noch im März war man sich in der Geschäftsführung der Leipziger Verkehrs- und Versorgungsgesellschaft (LVV) sehr sicher: Die UBS bekommt keine Revision für ihren Prozess um die Kosten für das Leipziger KWL-Desaster: "Die KWL und ihre Gesellschafter sind zuversichtlich, dass der Court of Appeal die Berufung der UBS nicht zulassen bzw. in der Sache selbst zurückweisen wird.“
Was passiert eigentlich, wenn eine Grafikerin wie Yvonne Kuschel, die mit Vorliebe das Zeichenmaterial von Kindern verwendet (Buntstifte und Filzstifte), selbst einmal eine Geschichte erzählt, die sie auch illustriert? Über einen gelben Hund und eine grüne Katze beispielsweise? Eine Beziehungsgeschichte natürlich. Was denn sonst?
Irgendwie sah es schon nach einem kleinen Pokerspiel aus, das die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) da im Frühjahr startete, als sie unverhofft auf einmal für die kompletten Anteile des Energieunternehmens EWE AG aus Oldenburg an der Verbund Netz Gas AG (VNG) mitbot: 1,1 Milliarden Euro, die die Leipziger Stadtholding aufbringen wollte.
Was wäre, wenn? Was wäre, wenn die Hochschule für Grafik und Buchkunst in Leipzig nun auch noch eine Architekturklasse einführt und dafür ein neues Gebäude braucht? Gleich gegenüber an der Wächterstraße neben der Galerie für Zeitgenössische Kunst? Da ist ja Platz. Eine Idee, die sich für Studierende der TU Dortmund zur praktischen Aufgabe entwickelte. Ab dem 5. November sind die Entwürfe auch in Leipzig zu sehen.
In Sachen Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) wird jetzt auch die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat so langsam unruhig. Die Diskussion um die Einkürzung der Linie 9 hat irgendwie auch wieder das Thema der Linie 14 auf den Tisch gebracht, vor fünf Jahren heiß diskutiert, weil sie als kleine Rumpflinie irgendwie keinen Sinn mehr zu machen schien. Damals hatte die SPD den Antrag gestellt, eine Kulturbahn draus zu machen.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare