Es gibt ein Thema in der "Bürgerumfrage 2014", das besonders Finanzbürgermeister Torsten Bonew interessiert, den Verantwortlichen fürs 1.000-Jährige: Wie sehr identifizieren sich die Leipziger eigentlich mit dem Stadtjubiläum der 1.000 Jahre Ersterwähnung? 2013 war es ja so, dass fast die Hälfte der Leipziger noch nicht mal was davon gehört hatte.
In den letzten Tagen hagelte es einige Kritik an der SPD. In der "Zeit" veröffentlichte Yascha Mounk seinen öffentlichen Austritt aus der Partei, beklagte vor allem das aufgegebene "Versprechen, für die Interessen von Menschen zu kämpfen, unabhängig davon, ob sie Deutsche sind – oder etwa Syrer, Ukrainer oder Griechen." Auch Ex-Thomaspfarrer Christian Wolff analysierte jüngst einen beklagenswerten Zustand der Partei. Höchste Zeit für ein paar Fragen an den Leipziger SPD-Vorsitzenden Hassan Soilihi Mzé.
"Energiekonzern: Vattenfall macht rund drei Milliarden Euro Verlust", titelte der "Spiegel" gleich am Dienstag, 21. Juli, nachdem der schwedische Energiekonzern seine Halbjahresergebnisse vorgelegt hatte. Der Konzern selbst äußerte noch einen Zahn schärfer: "Hohe Abschreibungen und weiterhin niedrige Strompreise an der Börse beeinflussen Quartalsergebnis von Vattenfall". Vielleicht wird Magnus Hall, Präsident und CEO von Vattenfall AB, das Jahr 2015 verfluchen.
Im Juni hat sich die Leipziger Verwaltung vom Stadtrat das Okay zur Ausschreibung der Leipziger Außenwerbekonzession geholt. Seit über 20 Jahren gelten die alten Verträge. Und eine richtige Steuerung dessen, was in Leipzigs öffentlichen Räumen aufgestellt und gezeigt werden darf, scheint es nicht zu geben. Die Grünen knöpfen sich mal wieder das Thema Alkohol vor.
Lang hat man nichts von ihnen gehört, aber es gibt sie noch, die Meteorologen der Uni Leipzig. Jetzt haben sie sich wieder zu Wort gemeldet mit einem Artikel im renommierten Fachjournal "Geophysical Research Letters". Es geht um Regen und die gar nicht so abwegige Frage: Aus welchen Wolken prasselt er eigentlich auf uns hernieder? Und was hat unsere Luftverschmutzung damit zu tun? Und - was daraus folgt: Werden die Regen künftig heftiger? Die Antwort könnte lauten: Ja.
Es ist ein ganz großes Rad, das die Leipziger Stadtholding LVV da drehen möchte. Am 15. Juli schwappte es durch die Medien: Die LVV will die Verbundnetz Gas AG (VNG) kaufen. Erst einmal sei es eine unverbindliche Offerte, sagte LVV-Sprecher Frank Viereckl. Aber 1,1 Milliarden Euro sind ein Rad, das Leipzig so noch nie gedreht hat. Und die Gewerkschaft ver.di zeigt sich entsprechend besorgt.
Himmelfahrt ist nun schon ein bisschen her. Damals berichtete die L-IZ über das nun fast schon übliche Wildwest auf dem Floßgraben. Der NuKla e.V. hatte sich mit Paddelboot auf die Tour begeben und dabei etliche Vorfälle registriert, die eigentlich Thema fürs Leipziger Umweltschutzamt wären. Das bekam dann gleich am 22. Mai auch einen Offenen Brief - und hat am 26. Juni auch geantwortet. Mit dem freundlichen Hinweis, der NuKla e.V. könne die Antwort ja veröffentlichen, dürfe sie aber nicht weiterverlinken.
Vattenfall hat nur ganz leise geklatscht, die Mibrag etwas lauter. Und die sächsische Regierung hat beinah gejubelt, als die von Bundesenergieminister Sigmar Gabriel geplante "Klimaabgabe" gekippt wurde. "Versorgungssicherheit" hatten die Gegner der "Klimaabgabe" ganz fett in ihre Reden geschrieben. Das Gegenteil werden wir bekommen, stellt Franz Untersteller, der Umweltminister von Baden-Württemberg nun fest. Er bezieht Position zu abgeschalteten Kraftwerken, Stromkapazitäten und fehlenden Stromtrassen.
Zu den Illusionen vieler Bundesbürger gehört, dass die Bundesrepublik nicht nur ein reiches, als auch ein relativ gerechtes Land ist und dass die Bürger auch recht ausgewogen am Vermögen des Landes Teil haben. Dass das nicht der Fall ist, zeigte schon 2010 der "Household Finance and Consumption Survey" (HFCS). Er ergab für Deutschland einen Gini-Koeffizienten von 0,758. Nur in Österreich waren die Vermögen noch ungleicher verteilt.
Wie bilden sich eigentlich Gefühlslagen heraus in Leipzig? Durch das tägliche Erleben? Oder doch über die Medienberichterstattung? Oder durch beides? Manches deutet darauf hin, dass die Medienberichterstattung einen gut Teil dazu beiträgt, Stimmungslagen zu beeinflussen. Das wird auch deutlich, wenn die Stadt ihre Bürger mal nach der Zufriedenheit fragt. Auch hierzu gibt die Stadtverwaltung in den Bürgerumfragen Punkte vor, die die Befragten ankreuzen können.
Eigentlich liegt es nicht in der Hand des Leipziger Umweltbürgermeisters, den Elster-Saale-Kanal bis zur Saale zu bauen. Die fehlenden 7,8 Kilometer liegen auf dem Gebiet von Sachsen-Anhalt. Und das hat sich schon strikt verwahrt, für das 106-Millionen-Euro-Projekt Geld zu geben. Trotzdem tat Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal am 2. Juli so, als könne er den Kanal einfach herbeibauen.
Nicht nur in Flüssen und Seen in Sachsen ist die Nitratbelastung zu hoch, auch im Grundwasser. Die Ursache dafür sind vor allem zu hohe Düngermengen, die in der industrialisierten Landwirtschaft auf die Felder gebracht werden. Ein Thema, das eigentlich der Bund endlich besser regulieren wollte. Doch der hat noch nicht einmal die Vorstufe für einen Gesetzentwurf fertig, kritisierte am 14. Juli der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW).
Nicht nur im direkten Leipziger Umland machen Bürgermeister ihre eigene Politik und stimmen sich nicht mit Land, Landkreis oder Nachbarn ab. Manchmal stellen sie sich dann auch wie Davids dar, die gegen Goliaths kämpfen, auch wenn ihre Argumente nicht stimmen. So wie bei Matthias Berger, Oberbürgermeister von Grimma, der seit Jahren für den Abriss der denkmalgeschützten Papiermühle Golzern kämpft. Wegen Hochwassergefahr.
Selbst Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller war bei der Vorstellung der "Bürgerumfrage 2014" skeptisch, ob eine Verwaltung gut beraten wäre, die Umfragen zum Sparen und Nicht-Sparen aus der Leipziger Bürgerumfrage in Politik umzusetzen. Seit 2005 gibt es diese seltsame Frage. Sie war damals eher ein Versuch, die Spardebatte in Leipzig irgendwie in geordnete Bahnen zu lenken.
Hat sich in der SPD so langsam herumgesprochen, dass Gerhard Schröders "Agenda 2010" eine Lebenslüge war? Augenscheinlich nicht. Die Partei tut sich schwer mit diesem Erbe, das ihr 2005 nicht nur die Macht gekostet hat, sondern bis heute verkauft wird als Instrument, Deutschland wettbewerbsfähig zu machen. Doch nicht einmal das stimmt. Das Gegenteil ist der Fall, stellt die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung fest.
Wie wichtig Grün in der Stadt ist, das merken die meisten Leipziger erst, wenn es richtig heiß ist und sich Häuser, Straßen und Höfe aufheizen. Bei Straßen, Parks und Plätzen hat die Stadt die Möglichkeit zu gestalten. Aber wie ist das auf privaten Flächen? Da geht es nur, wenn auch Investoren mitspielen und eine scheinbar wilde Idee wie die Nachbarschaftsgärten akzeptieren. Die in Lindenau an der Josephstraße sind vor elf Jahren entstanden.
LeserclubEs hilft nichts: Wer wissen will, was in Leipzig - auch zum geplanten Fernbusbahnhof - vor sich geht, muss nachfragen. Und wenn schon nicht mehr als Stadtrat, dann eben als Bürger - so wie Jens Herrmann-Kambach, der die Leipziger Stadtverwaltung bis zum Herbst als Stadtrat der Linken mit Fragen löcherte. Im Mai hat er nachgefragt und Leipzigs Planungsbürgermeisterin Dorothee Dubrau hat ihm am 8. Juli, in der letzten Stadtratssitzung vor den Ferien, geantwortet. Zum Anhören im Audio-Mitschnitt.
Der Titel "Deviantes Leipzig" führt ein bisschen in die Irre. Auch wenn er so schön geheimnisvoll klingt. Aber Devianz ist nur ein Begriff aus der Soziologie, der versucht, alle Arten von gesellschaftlicher Abweichung zu erfassen. Nur hätten jene Leute, die vor 100 Jahren in Leipzig als Okkultisten, Theosophen, Vegetaristen, Sexualmagiker unterwegs waren, wohl nicht von sich behauptet, sie würden abweichen.
Seit Jahren findet sich in den Leipziger Umfragen ein Posten überschrieben mit "Die größten Probleme der Stadt". Aus 22 vorgegebenen Problemfeldern, die sich irgendwie die Bürgermeister und Amtsleiter ausgedacht haben, konnten die Teilnehmer der "Bürgerumfrage 2014" wieder auswählen. Erstmals ohne Begrenzung. Verbessert hat es den Klumpatsch aber nicht. In den Vorjahren konnten sie immer nur drei "Probleme" ankreuzen.
Eigentlich kann man jetzt schon sagen: 16 Millionen für den Schulneubau in Leipzig bis 2019 reichen hinten und vorne nicht. Gerade für 2018/2019 weist die im Mai vorgelegte Planung der Stadt noch Löcher auf. Was verständlich ist, denn es ist völlig offen, wieviel Geld die Stadt Leipzig vom Freistaat bekommt. Und jetzt gibt's auch noch Mahnungen von der Leipziger CDU-Fraktion, es könnte zu wenig sein.
Es ist schon skurril mit dieser SPD: Der Parteichef wettert über die Griechen, unterstützt aber vorbehaltlos die grimmige Austeritätspolitik von Angela Merkel und Wolfgang Schäuble. Und im Februar erst hat die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung dem schottischen Politikwissenschaftler Mark Blyth den Hans-Matthöfer-Preis für Wirtschaftspublizistik verliehen für sein Buch "Wie Europa sich kaputtspart: Die gescheiterte Idee der Austeritätspolitik".
Das "Regjo"-Magazin, dessen 41. Ausgabe dieser Tage erschienen ist, ist so eine Art Appetizer: Die Mannschaft um Herausgeber Claus-Peter Paulus bringt es tatsächlich fertig, für jedes einzelne Heft dieses Mitteldeutschland-Magazins ein Mega-Thema zu setzen, das den Nerv der Region trifft - und dann ist es wie in der Eulenspiegelgeschichte mit dem Wirt, der für den reinen Duft aus der Küche bezahlt werden möchte.
Die Probleme kommen erst auf Seite 80. Auch wenn man sich fragt: Sind das wirklich die Probleme einer Stadt wie Leipzig? Ist das alles nicht eine Ecke kleinkariert, was die "Bürgerumfrage 2014" den Befragten wieder als Auswahl angeboten hat - von "ärztlicher Versorgung" bis "Zustand der Sportanlagen"? Oder - als vorletztes Kreuzchenangebot: "Zusammenleben mit Ausländern". Diese Problemliste verwenden Leipzigs Statistiker nun schon seit Jahren.
LeserclubLangsamfahrstellen künden im Leipziger Schienennetz von Problemstellen. Manchmal sind es Gleis- und Straßenabschnitte, die dringend saniert werden müssen. Manchmal ist auch die Hitze schuld, wie wir gestern berichteten. Aber manchmal gibt es auch Abschnitte, da fragt sich der Straßenbahnnutzer: Ja, warum schleichen wir denn hier? Wie in der Kurt-Schumacher-Straße. Das ist die Straße westlich vom Hauptbahnhof, teilweise Abstellplatz für Busse und Straßenbahnen.
Am 8. Juli veröffentlichte die Bertelsmann Stiftung ihre neue Bevölkerungsprognose für die Bundesrepublik. Einige Medien gaben sich da recht erschreckt, weil die Prognose bis 2030 tatsächlich einen Bevölkerungsrückgang von rund einer halben Million für Deutschland ergab - trotz Zuwanderung. Aber auch die Bertelsmann-Prognosen haben so ihre Tücken. Denn man kann zwar die Zahlen der jüngeren Vergangenheit fortschreiben in die Zukunft.
Am 14. Juli meldete das Sächsische Innenministerium: Die nächste Runde zur Werbung neuer Polizisten im Freistaat ist angelaufen. Die erste erfreute ja schon 2014 die Kinogänger, als ein kleiner Action-Trailer im Vorprogramm für "Verdächtig gute Jobs" warb. Das erste Mal in der jüngeren sächsischen Geschichte geschah so etwas. Das Nachwuchsproblem ist auch bei Sachsens Polizei angekommen. Und eigentlich ist es sogar verschärft angekommen.
Die umstrittene Wasserentnahmegebühr in Sachsen entfaltet Wirkung. Keine wirklich sinnvolle. Eher eine chaotische. Das Wort Willkür will Dr. Jana Pinka, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion die Linke im Sächsischen Landtag, zwar noch nicht verwenden, aber es gehört hierher. Denn auch zwei Jahre nach Einführung der Abgabe ist nicht sichtbar, welchen Sinn sie eigentlich macht.
Leipzig und seine Selbstständigen - ein uraltes Thema. Gern in zartem Schatten verborgen. Gefeiert, wenn mal wieder jemand "Hypezig" vermarkten will. Bei Fördermitteln meist veralbert, nicht nur von Banken, die erst mal nach dem Goldschatz in der Familie fragen, bevor sie auch nur über Investitionskredite nachdenken. Aber jammert da jemand?
LeserclubEs gibt viele Möglichkeiten, in Leipzig Straßenbahn zu fahren. Die beste ist immer: mit ganz viel Geduld. Ein dickes Buch ist gut oder ein voll aufgeladener Reader. Oder auch eine ordentliche Ladung Musik auf den Kopfhörern. Langsamfahrstellen gehören seit einigen Jahren zum Alltag im Leipziger Gleisnetz, manchmal geht es eben nur im Schneckentempo voran. Aber nicht immer ist der Zustand des Gleisnetzes dran schuld, betonen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) auf Anfrage.
So ein halbes Jahr dauert es immer, bis die Leipziger Messe ihren Jahresabschluss genehmigt bekommt. Immerhin müssen jedes Mal auch zwei Anteilseigner draufgucken: der Freistaat Sachsen und die Stadt Leipzig. Am Mittwoch, 15. Juli, konnte die Geschäftsführung der Messe nun verkünden: knapp 77 Millionen Euro Umsatz hat man 2014 geschafft. Im Vorjahr 2013 hat die Messe zwar schon mal ein Rekordergebnis von 88 Millionen Euro vorgelegt.
Manchmal gibt es auch in Leipzig Projekte, die so überzeugend sind, dass aus einer Vision schnell ein Plan und eine Förderung werden. So geht es mit dem "Parkbogen Ost", erst im Herbst 2014 vom Dezernat Stadtentwicklung und Bau in eine Vorlage gegossen. Doch am Donnerstag, 16. Juli, teilte Bundesbauministerin Barbara Hendricks mit: das Projekt wird mit 3,3 Millionen Euro vom Bund gefördert.
Es wird ja immer wieder diskutiert: Was bringt eigentlich so eine Messe der Region? Überschüsse produziert die Leipziger Messe ja nicht, auch nicht in ihrem 850. Jubiläumsjahr. Sie hat sich nach 25 Jahren stabilisiert, zählt wieder zu den Top 10 in Deutschland, braucht aber trotzdem noch Zuschüsse jedes Jahr. Also: Was bringt die Messe? Das wollte auch die Messegeschäftsführung gern wissen.
Es ist doch prima, wenn man auf einer Aktionärsversammlung verkünden kann, dass endlich mal wieder Geld in die Sanierung der Firma gesteckt wird. So geschehen am Dienstag, 14. Juli. Da hatte die gemeinnützige Schaubühne Lindenfels AG zur 10. Hauptversammlung eingeladen. Und kündigte auch gleich mal die - vorübergehende - Schließung des Hauses an.
Es ist schon so: Mit viel Rücksichtnahme können Leipziger, die mit ihrem Einkommen am Existenzminimum kratzen, nicht rechnen. Die halbe Stadtgesellschaft ist regelrecht trunken vom Wachstum der Bevölkerung, des Arbeitsmarktes, der Wirtschaft und der Einkommen. Die sind gestiegen 2014. Aber davon profitierten nicht alle.
Wer ist schuld? Das ist nun seit Jahren Thema in der Bildungsdiskussion in Leipzig. Jedes Jahr verlassen 12 bis 15 Prozent der Schulabgänger die Schule ohne Abschluss. Und der jüngste, im Februar vorgelegte Bildungsreport der Stadt formulierte drastische Warnungen. Schön und gut, fanden jetzt die Grünen. Aber warum gibt es dann keinen jährlich abzurechnenden Maßnahmenkatalog?
Auch kleine Schritte bringen weiter. Das ist ein Umstand, den auch die Grünen in Sachsen anerkennen, wenn sie merken: Da geht was voran. Zum Beispiel in Sachen Transparenz in der sächsischen Politik. Mit einem Gesetzentwurf zum Thema sind die Grünen zwar zuletzt an der Landtagsmehrheit abgeprallt. Aber einen wichtigen Baustein setzt die sächsische Regierung trotzdem um, staunt Valentin Lippmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag.
Auch Leipzigs Statistiker sind ab und zu richtig stolz. Zum Beispiel, wenn sie ins Melderegister schauen und sehen, wie da die Post abgeht, wie sich die Leipziger Monat für Monat vermehren. Und es geht mit Volldampf auf die 560.000 Einwohner zu, stellen sie jetzt fest. Leipzig ist damit nicht nur unangefochten die einwohnerstärkste Stadt Sachsens, sondern auch eine der dynamischsten Städte Ostdeutschlands.
Es war eine dieser ganz späten Entscheidungen in der letzten Marathonsitzung des Leipziger Stadtrates vor der Sommerpause am 8. Juli: Um 21.45 Uhr gab die Ratsversammlung ihre Zustimmung zur Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet "Rolf-Axen-Straße/Baumannstraße". Ein Novum in der Leipziger Grundstückspolitik. Aber worum geht's da eigentlich? Das Grundstück liegt mitten im einstigen Arbeiterkiez Kleinzschocher.
Es kommt Manches zusammen, wenn man so den Ergebnisbericht zur Leipziger "Bürgerumfrage 2014" liest, der in der vergangenen Woche vorgestellt wurde, und dabei die hereinprasselnden Tagesnachrichten liest. Etwa die zu den drastisch gestiegenen Räumungsklagen im Jahr 2014. Im Bericht zur Bürgerumfrage steht sogar, wen es am häufigsten erwischte. Auf über 1.500 Räumungsklagen ist die Zahl 2014 in Leipzig hochgeschnellt. Einsame Spitze in Sachsen.
Wenn alles so wird, wie Leipzig und Zwenkau sich das am Zwenkauer See so vorstellen, dann könnte der Nordstrand des Sees ein betriebsames Erholungsrefugium werden mit Hafendorf, Seedorf und Walddorf, Hotel Spa, Caravaning Platz und Badestrand. Zumindest sind das die Hauptbestandteile dessen, was sich die Mitglieder des Zweckverbands "Neue Harth" jetzt für den neuen Masterplan ausgedacht haben.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare