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Sonntag, 16. Juni 2024

Beiträge von Ralf Julke

Politik·Kassensturz

Jobcenter-Bericht für den Stadtrat: Mächtig controlled und doch nichts geändert

Das Jobcenter Leipzig hat ein Problem. Und mit jedem neuen Bericht zu den "Zielvereinbarungen", den das Jobcenter dem Leipziger Stadtrat vorlegt, wächst es sich weiter aus, ohne dass die Verantwortlichen die Bremse ziehen. Mann kann die Kosten für die Hilfsbedürftigen in Leipzig nicht Jahr um Jahr drücken, wenn man die tatsächlichen Arbeitsmarktchancen der Betroffenen nicht verbessert. So tun als ob bringt gar nichts.

Leben·Familie & Kinder

Pech für den alten Stadtrat: Kinderbetreuung wird erst für den neu gewählten Stadtrat geprüft

In der Zeit sind Kinder aus den Windeln raus. Drei Jahre dauert das Gezerre um eine Kinderbetreuung für die Stadtratsmitglieder nun schon. Trocken abgelehnt von dem einen oder anderen bürgerlichen Stadtrat, der sich auf seine emsige Hausfrau zu Hause verlassen kann, immer wieder gefordert von Stadträtinnen und Stadträten von Grünen und Linken. Ein Vorschlag der Stadtverwaltung wird sie jetzt endgültig verärgern.

Politik·Leipzig

Passivhausstandard in Leipzig: Bei Kitas und Sporthallen sowieso nicht umsetzbar

Im Dezember scheiterte die FDP-Fraktion mit einem Antrag im Stadtrat, den Passivhausstandard bei öffentlichen Bauten der Stadt vorerst auszusetzen. Gleichzeitig stellte auch die CDU-Fraktion einen solchen Antrag. Auf den jetzt gleich drei Dezernate geantwortet haben. Und die Antwort bestätigt, was im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau schon mehrfach Thema war: Für viele öffentliche Bauten macht der Standard keinen Sinn.

Wirtschaft·Mobilität

Jens Herrmann-Kambach fragt noch mal nach: Hat die LVB jetzt endlich Zahlen für den 10-Minuten-Takt?

Eigentlich ist ja alles mit Technik gespickt. Die Leipziger Verkehrsbetriebe zählen ihre Fahrgäste schon seit Jahren digital. Und normalerweise könnte man mit diesem Zählsystem auch steuern, wenn auf einzelnen Linien mehr Bedarf ist. Aber irgendwie scheint das doch nicht so einfach zu sein, wie der Stadtrat der Linken, Jens Herrmann-Kambach, erfuhr, als er nach den 10-Minuten-Takten auf den Linien 3, 4 und 12 fragte.

Bildung·Bücher

Das harte Leben im Prenzlauer Berg: Neue Geschichten von Spider

Das Leben ist nicht einfach. Auch nicht in Berlin. Und schon gar nicht im Prenzlauer Berg. Da zog man mal hin, früher, als die anderen Stadtteile von (Ost-)Berlin alle langweilig waren. Und später auch noch, bevor die sich in Bonn einfallen ließen, das UFO Bundestag nach Berlin zu verfrachten, was Berlin ja bekanntlich sehr schwäbisch, arm, aber schön gemacht hat. Aber an einer Werbeaktion dieser Art würde Andreas Krenzke, den seine Freunde Spider nennen dürfen, natürlich nie teilnehmen.

Bildung·Zeitreise

12. Mai 2014: 300 Jahre Fischerstechen in Leipzig

Eine Fischerinnung hat Leipzig nicht mehr. Fast vergessen ist die Zeit, als Leipzig berühmt war für seinen Fischreichtum. Was natürlich damit zu tun hatte, dass die Stadt gleich an drei fischreichen Flüssen lag: Pleiße, Parthe und Weiße Elster. Direkt vor den Toren der Stadt begann die wasserreiche Landschaft. Und am 12. Mai 1714 fand das erste Leipziger Fischerstechen statt. Natürlich für einen Ehrengast.

Kultur·Theater

Musikalische Komödie: 1,9-Millionen-Euro-Förderbescheid fürs Haus Dreilindenstraße 24

Wenn extra ein Minister anreist, um einen Scheck zu überreichen, dann geht man eigentlich davon aus, dass es ein richtig großer ist, mit dem ein lang geplantes Projekt endlich komplett umgesetzt werden kann. Die Komplettsanierung der Musikalischen Komödie zum Beispiel. Aber es ist Wahlzeit in Sachsen. Da reisen die Minister lieber mit vielen kleinen Schecks durchs Land. Am Montag, 12. Mai, gab's 1,9 Millionen Euro für Leipzig.

Politik·Kassensturz

Eine neue Bertelsmann-Studie zum “Zusammenhalt”: Ein Hosianna auf das westdeutsche Wir-Gefühl?

Dass die großen deutschen Medienportale nicht mehr wirklich viel Kompetenz in der gesellschaftlichen Analyse besitzen, das haben sie in letzter Zeit oft genug bewiesen. Auf diverse "Studien" und "Rankings" der unterschiedlichsten Stiftungen stürzen sie sich, als wären es wissenschaftliche Ergebnisse. Am Montag, 12. Mai, ist es wieder passiert. Die Bertelsmann-Stiftung hat ein Zahlenwerk vorgestellt, das sich "Radar gesellschaftlicher Zusammenhalt" nennt. Und das von der Bertelsmann Stiftung! Man staunt.

Politik·Sachsen

Sachsens Umweltminister ist mal ganz forsch: Für Polder am Oberlauf könnten doch auch die Leute am Unterlauf der Gewässer zahlen

Am 7. Mai fand in Konstanz die deutsche Umweltministerkonferenz statt. Sachsens Umweltminister Frank Kupfer (CDU) ist zwar nicht hingefahren. Er hat lieber in Annaberg-Buchholz die Annaberger Klimatage 2014 eröffnet. Nach Konstanz hat er seinen Staatssekretär Dr. Fritz Jaeckel geschickt. Aber der hatte wieder so einen typischen sächsischen Vorschlag in der Tasche.

Wirtschaft·Mobilität

Kleiner Änderungsantrag der Linksfraktion: Und wo sind die Qualitätsstandards für die LVB?

Da werde einer schlau, sagte sich die Linksfraktion, als sie den "Bericht zur Umsetzung des Konzepts zur Finanzierung des ÖPNV und Betrauung der LVB incl. Gesamtbericht nach VO (EG) 1370/2007 für 2012" auf den Tisch bekam. Im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau war er schon im März vorgelegt worden. Aber wer keinen Doktortitel in Transporttechnologie hat, schaut hinein wie ein Schwein ins Uhrwerk. Und was man sucht, findet man nicht.

Politik·Kassensturz

Kassensturz: Nicht einmal jede zehnte “Integration” ist ein “Abgang”

Man vergisst es ja so leicht. Arbeitsagentur und Jobcenter sind keine Einrichtungen, die dazu da sind, Menschen möglichst professionell in eine bezahlte Arbeit zu vermitteln, sondern Verwaltungsbehörden, die ihre Rechtfertigung durch zahlenmäßig nachweisbare bürokratische Abläufe zu erbringen haben. Deswegen sind Integrationen keine Integrationen und Abgänge erstaunlicherweise etwas Positives, was Paul M. Schröder mal wieder sauber aus den Statistiken der Arbeitsagentur herausklamüsert hat.

Politik·Brennpunkt

Universitätsklinikum Leipzig: Ab 12. Mai wird der dritte Abschnitt der Liebigstraße gebaut

Es gibt Projekte, die werden schon historisch, da sind sie noch gar nicht fertig. Das trifft zum Beispiel auf die Liebigstraße zu. Eigentlich keine große Straße, keine Magistrale wie die Georg-Schumann- oder die Karl-Liebknecht-Straße. Als Stadt und Universitätsklinikum 2010 anfingen mit dem Umbau der Straße, sollte 2012 alles fertig sein. Aber wie der Geldbeutel so spielt: Am Montag, 12. Mai, wird jetzt endlich der dritte und letzte Bauabschnitt in Angriff genommen.

Bildung·Bücher

Der Thomanerchor zum Einstecken: Das Thomaner-Büchlein

2012 haben eine ganze Reihe Autoren geknobelt: Wie packt man 800 Jahre Geschichte in ein Buch, ohne Wichtiges wegzulassen? - Entstanden ist ein ganzes Dutzend Bücher über den Leipziger Thomanerchor, der zusammen mit Thomaskirche und Thomasschule "800 Jahre Thomana" feierte. Auch wenn so genau niemand weiß, wann im Thomaskloster tatsächlich der erste Knabenchor zusammengestellt wurde.

Wirtschaft·Leipzig

Bericht zu LVV, Wasserwerken, Entschuldung: Verkauf des Wasserguts Canitz macht keinen Sinn – Damoklesschwert Gerichtsprozesse

Seit April beschäftigt sich der Verwaltungsausschuss des Leipziger Stadtrates mit einem Thema, das eigentlich seit 2012 auf dem Tisch liegt, seit der Bewilligung des Haushaltes 2012 durch die Landesdirektion Leipzig. Auch das schon ein knapp bemessener Haushalt. Die Genehmigung fiel mitten in die Verkaufsdebatte von Perdata und HLkomm. Jetzt hat die Stadt geprüft, welchen Sinn die Auflagen eigentlich machen. Am 21. Mai wird das Thema im Stadtrat sein.

Politik·Brennpunkt

Rumgeeier am Wilhelm-Leuschner-Platz: Wann kommen Bebauungsplan und Markthalle?

Viele Köche verderben den Brei. Erst recht, wenn sie alle nicht kochen können. So ungefähr geht es derzeit rund um den riesigen weißen Fleck zu, der irgendwie Wilhelm-Leuschner-Platz heißt. Dass das Verfahren um eine Denkmalsgestaltung auf dem westlichen Platzteil nach mehreren Würzversuchen der Stadtverwaltung missglückt ist, ist ja nun längst öffentlich. Aber auch auf dem östlichen, dem Markthallenteil, ist die städtische Gestaltungskunst in der Zeitschleife gelandet.

Politik·Brennpunkt

Still ruht die agra in Dölitz: Wann kommt das Nutzungskonzept für das ehemalige agra-Gelände?

Es wird in Leipzigs Stadtverwaltung zwar gern gejammert, man habe nicht genug Flächen zur Verfügung, um strategisch arbeiten zu können. Die Stadtratsfraktionen drängen auch endlich auf eine sichtbare strategische Flächenbevorratung. Aber die Stadt hat durchaus interessante Geländestückchen - erweist sich aber oft genug als nicht in der Lage, dafür sinnvolle Visionen zu entwickeln. So ein Fleckchen ist auch das ehemalige agra-Gelände.

Kultur·Lebensart

Bachfest ohne Thomaskantor Biller: Gotthold Schwarz springt für den Erkrankten in die Bresche

Die Rolle kennt Gotthold Schwarz schon bestens: Stellvertreter des Thomaskantors. Immer dann, wenn das Flaggschiff des Leipziger Thomanerchores einmal ausfällt, springt der heute 61-Jährige ein und dirigiert den Knabenchor. So geschehen 1992, 1999, 2002/03 und 2011 zuletzt. Und jetzt muss - oder besser: darf - er wieder ran: Thomaskantor Georg Christoph Biller ist krank und wird auch zum Bachfest nicht zur Verfügung stehen.

Bildung·Bücher

Lessing, Leibniz, Münchhausen: Jede Menge Gründe für einen Besuch in Wolfenbüttel

Noch ein literarischer Stadtbesuch gefällig? Dann nichts wie rein in die Reisekluft und auf nach Wolfenbüttel. Hier sind es einmal nicht die Märchen, die neugierig machen, auch keine Märchen mit Wölfen drin. Dafür schlägt hier das Herz der Aufklärung. Begraben ist es im nahen Braunschweig, denn Lessing starb 52-jährig nicht an seinem Wirkungsort Wolfenbüttel, sondern in der nahen Residenzstadt.

Wirtschaft·Mobilität

Barrierefreier City-Tunnel-Zugang: Das Geld ist da, Herr Minister!

Am Mittwoch, 7. Mai, verkündete Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) stolz, er habe 25 Millionen Euro weniger Kosten für den City-Tunnel Leipzig ausgemacht. Er wusste auch gleich, wofür er das Geld ausgeben würde. Dass da aber noch ein paar Dinge am Tunnel und drumherum fehlen, das scheint ihm nicht bewusst zu sein. Wie wäre es mit der versprochenen Barrierefreiheit, fragt der Leipziger CDU-Stadtrat Konrad Riedel.

Politik·Brennpunkt

Absage des Auwaldsymposiums: SPD-Stadtrat kritisiert Diskussionsverweigerung der Landestalsperrenverwaltung

Das war dann einfach nur noch dreist, was das Leipziger Amt für Umweltschutz am Mittwoch, 7. Mai, meldete: "Öffentliches Auwald-Forum fällt aus". Als wenn es nur irgendein Forum wäre und nicht schon das Ergebnis eines heftigen Kuhhandels der Leipziger Verwaltung mit dem Leipziger Stadtrat. Denn dieses Auwaldforum war das Zugeständnis dafür, dass über den Antrag der Fraktionen von SPD und CDU zum Stopp des Neubaus des Nahlewerks nicht abgestimmt wurde.

Politik·Sachsen

Kassensturz: Sparminister malt schon mal die Menetekel an die Wand

Er tut es immer wieder. Er malt die Zukunft in düsteren Farben: Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU). Am Donnerstag, 8. Mai, tat er es wieder. Da legte er wie alle Jahre die neue Steuerschätzung für Sachsen vor. Und wie alle Jahre setzte er die Zahlen wieder so tief an, warnte er - trotz absehbar stabiler Einnahmen - vor kargen Zeiten. Muss ja mal einer glauben.

Eine starke Frauengeschichte. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Der starke Begleitband für eine Ausstellung auf Schloss Rochlitz: Wie die Frau mit der Reformation wieder in die Geschichte zurückkehrte

Vom 1. Mai bis zum 31. Oktober gibt es auf Schloss Rochlitz eine besondere Ausstellung zu sehen. Sie zeigt - zumindest in ersten Ansätzen - dass die Reformation auch ein wichtiger Keim für die Emanzipation der Frau war. Wie kann es auch anders sein, wenn sich ein kluger Mann hinstellt und die alte Hierarchie infrage stellt und den Menschen wieder freisetzt: "Hier stehe ich ..." - Dann gilt das für Männlein wie Weiblein genauso.

Wirtschaft·Mobilität

City-Tunnel Leipzig: Verkehrsminister Morlok sieht nur noch 935 Millionen Euro reine Tunnelkosten

Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) hatte ja gewissermaßen den schöneren Teil des Problems: Alle Einflüsse und Unwägbarkeiten, die die ursprünglich kalkulierten 571,62 Millionen Euro für den Leipziger City-Tunnel regelrecht überfließen ließen, waren vor seiner Amtszeit zu Tage getreten. Damit hatte sich sein Amtsvorgänger Thomas Jurk (SPD) herumschlagen müssen. Was es Morlok leichter machte, sich als energischer Controller zu bewähren, der die Grenze von 960 Millionen Euro garantiert.

Bildung·Leipzig bildet

3. Grundschule in der Südvorstadt: Eltern sammeln Unterschriften gegen Klassenzusammenlegungen

Eigentlich war es zu erwarten: Wie gehen Leipzigs Schulen damit um, wenn die Anmeldezahlen schneller steigen als gebaut werden kann? Und was, wenn auch noch die Lehrer fehlen? - Mit Unterschriften versuchen jetzt die Eltern der Kinder aus der 3. Grundschule in der Leipziger Südvorstadt ein Dilemma zu lösen, das sie nicht lösen können: Wie kann man im neuen Schuljahr Klassenzusammenlegungen verhindern?

Politik·Leipzig

Freiheits- und Einheitsdenkmal: Verwaltung will Wettbewerbsende in der Arbeitsgruppe zumindest ansprechen

Populismus bekamen die Linken gleich aus mehreren Richtungen vorgeworfen, als sie im Kommunalwahlkampf eine Unterschriftensammlung für einen Bürgerentscheid zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal starteten. Einen entsprechenden Stadtratsantrag hatten sie schon im Februar gestellt. Am 21. Mai soll er im Stadtrat behandelt werden. Dass sie ein bisschen recht haben mit ihrem Beharren auf einem Bürgerentscheid, zeigt jetzt der Verwaltungsstandpunkt zu ihrem Antrag.

Bildung·Bücher

Vorsicht, Lochner: Ein neues Buch voller Wider-Sprüche eines fortgesetzt (Ver-)Zweifelnden

Es lebe der Aphorismus. Der Aphorismus ist böse. Er gehört verboten. Wegen Widersetzlichkeit. Die Gedanken sind frei, singt es in einem noch gar nicht so alten Volkslied. Volker weiß, was die Herren gern zulassen möchten, was laut gedacht werden darf. Es gibt keine Herren mehr. Natürlich nicht. Wer baut die Großflughäfen? Wer hat das Geld zum Steuerhinterziehen? Und wer kassiert die Revolutionen, wenn sich Volker ausgetobt hat?

Wirtschaft·Leipzig

Konjunkturbericht Frühjahr 2014: Leipzigs Handwerkern geht es gut – der Kampf um den Nachwuchs wird intensiver

Wenn man wirklich wissen will, wie es der Wirtschaft einer Region geht, dann fragt man die Handwerker. Sie arbeiten fast alle direkt für den regionalen Markt. Und in ihren Auftragsbüchern können sie direkt ablesen, ob die Leute Geld in der Tasche haben und die Kommunen Luft zum Atmen. Im Frühjahr 2014 lautet die Botschaft zumindest: Jetzt geht's. Der Geschäftsklimaindex liegt auf Spitzenniveau.

Wirtschaft·Mobilität

Leipziger City-Tunnel: Deutsche Bahn-Tochter hat die Stationsentgelte saftig erhöht

Der Leipziger City-Tunnel kommt noch teurer, als es sich so Mancher ausgemalt hat im Trubel der Inbetriebnahme im Dezember 2013. Denn die Deutsche Bahn ist nicht nur happy darüber, dass sie das attraktive Mitteldeutsche S-Bahn-Netz befahren darf. Sie kassiert auch noch saftige Preise vom Zweckverband Nahverkehr Leipzig (ZVNL) dafür, dass ihre silbergrauen Züge in den Tunnel-Stationen halten. Darüber zeigt sich jetzt ZVNL-Geschäftsführer Oliver Mietzsch richtig verärgert.

Bildung·Bücher

Das unaushaltbare Leben in Zeiten der Erstarrung: Stefan Tschöks Erinnerungsroman “Feuerschlange”

Mancher Buchhändler wird versucht sein, das Buch zu den Indianerbüchern zu stellen - neben Cooper, Welskopf-Henrich und Karl May. Aber es stünde besser neben Neutsch, Bräunig oder Plenzdorf. Denn die Geschichte, die der 1957 Geborene hier erzählt, ist ein Stück DDR-Geschichte. So ein bisschen auch seine eigene, ein wenig verfremdet. Aber mit dem unverkennbaren Geruch der Zeit.

Bildung·Forschung

Wissenschaftsland Sachsen: Ein Hochglanzkatalog zum Forschungsstandort Dresden und seinen drei Anhängseln

Solche Sätze liebt Sachsens Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer: "Im Jahr 2020 zu den wissenschaftlich und wirtschaftlich führenden Regionen Europas zu gehören, ist unser erklärtes Ziel. In der Mikroelektronik, Nanotechnologie, dem Maschinen- und Fahrzeugbau, den Material- und Werkstoffwissenschaften, der Biotechnologie, den Neurowissenschaften, der Medizintechnik und der Umweltforschung kann Sachsen bereits heute mit international sichtbarer Spitzenforschung aufwarten."

Politik·Sachsen

250 Seiten mit fremdem Zahlensalat: Sachsens Verfassungsschutzbericht 2013

So Mancher wunderte sich ja seit dem 4. November 2011, dass der sächsische Verfassungsschutz so gar nichts beigetragen hatte dazu, die Morde der Zwickauer Terrorzelle aufzuklären - gar zu verhindern. Und auch hinterher hatten ausgerechnet die Schlapphüte in Sachsen, wo das Trio Böhnhardt, Mundlos, Zschäpe untergetaucht war, nichts zur Aufklärung zu erzählen. Und trotzdem veröffentlichen sie jedes Jahr einen "Verfassungsschutzbericht". Am 5. Mai wieder.

Politik·Leipzig

Sozialdezernat zum Schulhausbau in Leipzig: Leipzig lässt keine Fördermittel verfallen

Eine ganze Flut von Anfragen prasselte in der letzten Zeit auf die Leipziger Stadtverwaltung herab. Manche Fragen schlicht wichtig, um Fakten überhaupt erst einmal öffentlich zu machen. Andere doch eher aus dem Bereich: Ich hab da was gehört. - Dazu gehörte die Anfrage der FDP-Fraktion vom 2. April. Man hatte da was in der LVZ gelesen. Und die hatte mal wieder irgendwie gemeint, Leipzig ließe Gelder für den Schulhausbau verfallen. Ist da was dran?, wollte die FDP wissen.

Politik·Region

Schluss mit Extrawürsten für Motorbootbesitzer: Demo gegen die Motorbootpolitik im Neuseenland am 9. Mai

Hinter den Kulissen der Steuerungsgruppe Neuseenland ist man verärgert. Da verkündet man doch am 28. April das Zugeständnis aller Zugeständnisse: Nur Elektromotorboote möchte man zulassen auf den Seen des Leipziger Neuseenlands. Um einen solchen Ausnahmetatbestand wolle man die Landesdirektion bitten, wenn die Schiffbarkeit für die Seen definiert wird. Und dann zählte Dr. Gerhard Gey der Presse tatsächlich einen Bandwurm von Ausnahmetatbeständen auf.

Bildung·Bücher

Die Keimzelle der deutschen Volksmärchenwelt: Marburg an einem Tag

Auch Marburg ist so eine süße kleine Stadt, die man aus rein literarischen Gründen besuchen kann. Aus romantischen auch. Manchmal fällt das ja zusammen. Erst recht, wenn man Märchen liebt. Dann ist man hier richtig. Und man kommt sowieso durch, wenn man mit den Stadtführern aus dem Lehmstedt-Verlag in diesem Jahr unterwegs ist. Denn diese widmen sich diesmal besonders der Deutschen Märchenstraße.

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