Der 1954 entstandene Geheimdienst NSA, von dessen Existenz selbst die amerikanische Öffentlichkeit praktisch erst in den 1970er Jahren erfuhr, kennt keine Grenzen. Gegründet wurde er in der Zeit des Kalten Krieges, um alles an Informationen zu sammeln, was es über den "Feind" zu finden gab. Damals entstanden auch die großen Abhörstationen in (West-)Deutschland.
Seit dem Sommer 2013 beschäftigt ein Name die Weltöffentlichkeit: Edward Snowden. Die von ihm gesammelten Informationen aus dem Intimbereich der National Security Agency (NSA), dem US-amerikanischen Auslandsgeheimdienst, haben etwas sichtbar werden lassen, worüber selbst Experten zuvor oft nur gespottet haben: Wie käme ein Geheimdienst dazu, alles, was an Kommunikation passiert, zu sammeln und zu speichern? Haben wir denn "1984"? - Es ist noch viel schlimmer, stellt Svea Eckert fest.
In der Ratsversammlung am 21. Mai soll - nach langer Zeit mal wieder - das "Stadtentwicklungskonzept (STEP) Zentren" eine Rolle spielen. Das Papier gibt es seit 1999. Es wird immer wieder mal fortgeschrieben. Ziel ist es, die Einzelhandelsstruktur in Leipzig zu verbessern. Dabei offenbart die neueste Fortschreibung, dass Teile des Konzeptes nicht so funktionieren, wie sie sollen.
Es ist, als hätte man einen Stöpsel aus der Flasche gezogen: Immer mehr Fernbuslinien gehen in Deutschland ans Netz. Manche werben mittlerweile mit Schnäppchenpreisen ab 1 Euro. Am Mittwoch, 23. April, empfängt Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) in Dresden die 50. Fernbuslinie, die den Freistaat ansteuert. Doch wer fährt eigentlich mit diesen Bussen? Und wer wehrt sich eigentlich?
Die Fluglärmkommission des Flughafens Leipzig/Halle lässt sich gern viel Zeit. Nicht nur mit Beschlüssen, auch mit der Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle. Ihre jüngste, die 46. Sitzung, hatte sie am 19. März. Anfang April war das Protokoll noch immer nicht öffentlich. Aber zu Ostern war es nun da und zeigt die Kommission in ihrem nie verblassenden Glanz. Nur Halle bekam ein kleines Zugeständnis. Der Rest der Probleme wurde wieder vertagt.
Politik mahlt zuweilen unendlich langsam, bis sie zu Ergebnissen kommt. Oft auch viel zu langsam für das, was gelöst werden muss. Die Probleme mit der Droge Crystal Meth sind in Sachsen nicht erst seit ein paar Monaten präsent. Das Problem wächst seit Jahren. Doch erst 2013 rang sich Sachsens Regierung dazu durch, eine "Präventionsstrategie Crystal" zu entwickeln.
Nieder mit den Vorurteilen. Sie verkleben unsere Welt. Sie verkleben auch das Bild vom südlichen Sachsen, das mit "Erzgebirge" nur sehr allgemein umschrieben ist. Auch wenn das Gebirge und seine Bergbautradition natürlich nicht zu vermeiden sind, wenn man die Landschaft von Altenberg bis Zwickau, von Dresden bis Rittersgrün erkunden möchte. Aber was klebt man vorne drauf, fragte sich der Gmeiner Verlag?
Das Jahr 25 der Friedlichen Revolution wird zu einer gewissen Ernüchterung führen. Das Jahr 25 der deutschen Einheit erst recht. Es stehen Entscheidungen auf der Tagesordnung. Und einige davon brauchen auch endlich ein paar ehrliche Worte. Als er jüngst den zweiten Teil der Bevölkerungsumfrage der Staatsregierung vorstellte, traute sich Johannes Beermann (CDU), Leiter der Staatskanzlei, schon ein paar vorsichtige Worte.
Seit dem 16. April ist ein Antrag im Verfahren, der in der Stadt Leipzig durchaus einen kleinen Paradigmenwechsel auslösen könnte. Die Ortschaftsräte von Lindenthal, Böhlitz-Ehrenberg und Lützschena-Stahmeln hatten schon am 17. März einen Antrag ins Verfahren gegeben, der einen Beitritt der Stadt Leipzig in den Rechtsstreit um die "Kurze Südabkurvung" vorsieht.
Was macht man eigentlich als Fraktion, wenn die Vorlagen der Verwaltung voller unklarer Stellen sind, die nicht nur lauter Fragen aufwerfen, sondern eigentlich erst stutzig machen? - Zwei solcher Stellen haben die SPD-Fraktion beschäftigt im Hochwasserschutzkonzept, das Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal am 19. März vorgelegt hat.
33 Jahre lang war Kriminalhauptkommissar Gerhard Starke bei der Mordkommission Koblenz tätig. Da erlebt man was, selbst im eher beschaulichen Rheinland-Pfalz, wo der Rhein so ruhig fließt und die Weinberge zum Spazieren einladen. Naja. Hin und wieder trifft man halt auf eine Leiche. Die schöne Landschaft ändert nichts daran, dass ein gewisser Prozentsatz der Mitmenschen in höchstem Grade gefährlich ist für Leib und Leben aller.
Sie gehört zu den erfolgreichsten Vokalgruppen aus Leipzig: amarcord. Sie kann sich jetzt schon über den insgesamt sechsten Contemporary A Cappella Recording Award, den sogenannten "A-cappella-Oscar" freuen. Das Gesangsquintett erhielt die internationale Auszeichnung für die CD "Folks & Tales" in der Kategorie Best Folk/World Album 2014. Die Preise zählen als höchste Ehrung in diesem Genre und wurden am 11. April auf einer Gala in Boston, USA, verliehen.
Jedes Jahr im Frühling, wenn die Verkehrsunfallzahlen des Vorjahres veröffentlicht werden, wundern sich alle ein bisschen. Auch der Innenminister. Und dann orakelt man ein bisschen, um die statistisch erfassten Phänomene zu erklären. Und tut so, als wären sinkende Zahlen das Ergebnis eifrigen Regierens. Das tat Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) diesmal am 8. April.
Sie schielen zwar die ganze Zeit aufeinander, die Regierungen in Sachsen und Sachsen-Anhalt. Und sie tun so, als würden sie bei den Kürzungen im Hochschulbereich miteinander reden. Aber tatsächlich ist nicht einmal das abgestimmt. Jeder streicht drauflos, wo er glaubt, es gäbe was einzusparen an seinen Hochschulen. Jetzt droht den Hochschulen in Sachsen und Sachsen-Anhalt der institutionelle Kahlschlag, warnt der Fachschaftsrat Geographie.
Das war dann mal eine Suggestivfrage, die Sachsens Landesstatistiker am 16. April stellten: "Braucht der Osterhase ein höheres Budget?" Da und dort lassen sie eben doch mal durchblicken, dass sie Menschen sind, die in sächsischen Supermärkten einkaufen. Müssen. Wenn sie nicht glücklicherweise noch einen Regionalversorger vor der Nase haben. Naja, und um das Geld im Portemonnaie geht es auch irgendwie.
Kinderkriegen ist ein Abenteuer. Und ein Mysterium. Da tun sich zwei zusammen, bringen ganz seltsame Prozesse in Gang und auf einmal beginnt sich auch für die Kinder etwas zu verändern. Was ist da los? Warum isst Mama auf einmal seltsame Sachen? Warum reagiert sie manchmal so komisch? Und was ist mit ihrem Bauch? - Etwas Unheimliches passiert.
CDU-Stadtrat Konrad Riedel ist sauer. Ein Antrag der CDU-Fraktion auf die Bestellung eines in den Bauausschuss berufenen und kundigen Bürgers zur Sicherung eines barrierefreien Bauens und die Schaffung von Barrierefreiheit bei Großveranstaltungen wurde am Mittwoch, 16. April, in der Stadtratssitzung abgelehnt. "Die Verwaltung behauptete, dies alles sei bereits Verwaltungshandeln", stöhnt Riedel.
Eine Zeit lang passierte es gar nicht. Da zuckte die Fraktion der CDU im Sächsischen Landtag einfach mit den Schultern, wenn die Opposition Kritik äußerte. Warum auch reagieren, wenn im Freistaat alles paletti ist? - Aber seit einem Jahr mehren sich auch aus der CDU-Fraktion die dünnhäutigen Reaktionen und man reagiert sehr unwirsch auf die Kritik. Wie am Freitag, Karfreitag, 18. April. Da musste noch schnell ein Dementi raus.
Am 8. April gab's den ersten Teil, am 18. nun den zweiten. Den dritten Teil der jährlichen Umfrage der Sächsischen Staatsregierung wird es dann wohl am 28. April geben. Man verteilt die Informationen in diesem Jahr häppchenweise. Im ersten Teil ging's um die Zufriedenheit mit der Staatsregierung. Im zweiten, den die Staatskanzlei am Freitag, 18. April, veröffentlichte, um 25 Jahre Friedliche Revolution. Obwohl. So ganz trifft das auch nicht zu.
Man kommt nicht unbedingt auf den Gedanken, dass Dresden etwas mit der Reformation zu tun haben könnte, die vor 500 Jahren die Welt umkrempelte. Da denkt man eher an Wittenberg, Eisenach, Augsburg. Aber die großformatige Reihe, die die Evangelische Verlagsanstalt 2011 mit dem Band "Nürnberg" begonnen hat, erschließt dem Leser eine Landschaft, die weit über den Wittenberger Kreis hinaus reicht.
Der Preis hat es nicht einfach, obwohl er sich ein edles Ziel gestellt hat. "Die Rössing-Stiftung hat vor allem den Zweck, besonders begabte Textautoren und Fotokünstler für das schönste Buch über Leipzig bzw. seine Region auszuzeichnen", heißt es auf der Website der Stiftung, die aus dem Lebenswerk des Leipziger Fotografen-Ehepaars Roger und Renate Rössing hervorgegangen ist. 2014 bekommt ein Fotoband über Grünau den Preis.
Am Sonnabend, 26. April, lädt das Institut für Theaterwissenschaft der Universität Leipzig um 19:30 Uhr in den Großen Saal des Theaters der Jungen Welt (Lindenauer Markt 21) ein zur Podiumsdiskussion "Der Fall der Theaterwissenschaft. Geisteswissenschaften zwischen Ökonomisierung und kritischem Korrektiv". Denn dass Sachsens Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer den Hochschulen ihre Kürzungspläne aufgedrückt hat, hat seine Ursache ja in einem simplen, fast erschreckend simplen ökonomisierten Denken.
Es gibt alberne Menschen. Und es gibt alberne Menschen. Am albernsten sind die, die glauben, sie seien es nicht. Am glücklichsten sind die, die es sich eingestehen und danach leben. Naja, und dann gibt es die vielen dazwischen, die es sich manchmal eingestehen, es öffentlich aber mit aller Vehemenz abstreiten würden. Oder so tun, als würden sie eifrig daran arbeiten, den "Fehler" abzustellen.
Was hat Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal da wirklich geantwortet zur Stadtratssitzung am 19. März, als Wolfgang Stoiber, Vorsitzender des NuKla e.V. nachfragte, wie das nun ist mit dem Nahleauslassbauwerk. Hat die Stadt da nun Genehmigungen erteilt? War der Baubeginn rechtens? Wurde überhaupt irgendwas geprüft? Jetzt hat er den Protokollauszug von Heiko Rosenthals Antwort bekommen. Bis auf ein paar kleine Fehler stimmt sie überein mit dem am 19. März Gesagten.
Es ist ein trauriger Anblick, wenn eine Bibliothek stirbt. Das passiert nicht immer durch Naturgewalten. Manchmal ist es ein kleines menschliches Versagen, das ins große finanzielle Dilemma führt. Ein Satz auf der Website der Leipziger Frauenbibliothek MONAliesA deutet die Katastrophe nur an: "Liebe LeserInnen, aufgrund vereinsinterner Umstrukturierungen ist die Bibliothek bis auf Weiteres GESCHLOSSEN! Termine zur Bücherrückgabe können per E-Mail abgesprochen werden. Vielen Dank für Ihr Verständnis."
2014 ist wieder so ein Jahr, in dem die Feinstaubgrenzwerte in deutschen Städten reihenweise überschritten werden. Auch in Sachsen. Auch in Leipzig. Kaum ein Vierteljahr ist herum, und an der Messstation Leipzig-Mitte wurde schon an 29 Tagen der Grenzwert überschritten. Maximal 35 Tage im Jahr sind erlaubt. Also findet FDP-Stadträtin Isabel Siebert: Da kann doch die Umweltzone gleich wieder weg.
Vielleicht sollte Leipzig ganz einfach dazu übergehen, seine großen Komponisten in einem Jahresreigen zu feiern. Auf Bach folgt Mendelssohn, auf Mendelssohn Wagner, auf Wagner Schumann, auf Schumann Schumann. Ist jetzt kein Verschreiber: 2019 ist das große Jubiläum für Clara Schumann dran. Aber dieses Buch hier widmet sich ihrem Ehemann, dem Robert.
Es gibt Zeiten, da sind einige Leute geradezu närrisch nach einem Denkmal und denken nicht daran, dass ihr Denkmal bei künftigen Generationen sogar für Verstimmung sorgen könnte. Das war auch in Leipzig immer wieder mal der Fall. Das will das Stadtgeschichtliche Museum im September in einer Ausstellung mit dem Titel "Freiheit! Einheit! Denkmal!" thematisieren, die sich verschiedenen politisch umstrittenen Leipziger Denkmalen widmet.
Wohin geht die Reise für die Sparkasse Leipzig im Jahr sieben der weltweiten Finanzkrise, die noch immer vor sich hingärt? Da kommen zwar ein paar "Erfolgsmeldungen" aus Griechenland. Aber die Leipziger Geldspezialisten brauchen nur die niedrigen Zinsen der EZB zu sehen, um zu wissen: Zu Ende ist die Malaise noch lange nicht. Und sie macht auch das eigene Geschäft schwieriger.
Am Mittwoch, 16. April, taucht er erstmals auf der Tagesordnung der Ratsversammlung auf: der Antrag Nr. V/A 536/14 der Linksfraktion, der dann zur Beratung im Mai ansteht: "Durchführung einer wohnungspolitischen Stunde". Ein Antrag, der Stadträtin Naomi Pia-Witte besonders am Herzen liegt. "Wir brauchen dringend ein wohnungspolitisches Konzept in der Stadt", sagt sie. Die üppigen Zeiten sind vorbei.
Noch ist es Zukunftsmusik. Auch der Stadtrat hat es noch nicht beschlossen. Aber für 2017 hat es Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) im Plan. Dann soll der Leipziger Stadthafen gebaut werden. "Herzstück des Neuseenlandes", wie er so gern sagt. Nach Kalkulationen von 2008 rund 3,9 Millionen Euro teurer. Und damit sich die Leipziger an den Standort schon einmal gewöhnen, wird am Freitag, 18. April, eine kleine Container-Stadt eröffnet.
Vielleicht muss man ein bisschen suchen im Kinderbuchregal. Aber die Suche lohnt sich. Es gibt wieder Kinderbücher aus Leipzig. Schon eine ganze Weile. So hat die "Kleine Hexe Toscanella" von Gunter Preuß im Lychatz Verlag ein Zuhause gefunden. Und vor zwei Jahren taten sich erstmals ein beliebter Autor aus der Lausitz und ein begnadeter Illustrator aus Halle zusammen: Jurij Koch und Thomas Leibe.
Vor mehr als einem Jahr beschloss der Stadtrat auf Antrag der Linksfraktion die Erarbeitung eines Prüfkatalogs, um die Entwicklung von Initiativen der Kultur-, Medien- und Kreativwirtschaft strategisch zu unterstützen (RBV-1523/13). Doch irgendwie scheint die Abstimmung in der Verwaltung bis heute nicht zu klappen. Und das Papier liegt bis heute nicht vor. Termin war das III. Quartal 2013.
Was liest eine Staatsregierung aus einer Jugendstudie heraus, die sie selbst in Auftrag gegeben hat? Nur das, was ihr gefällt? Sieht so aus. Am 11. April veröffentlichte das Sächsische Ministerium für Soziales und Verbraucherschutz seine Studie "Jugend 2013 in Sachsen", für die 1.008 junge Menschen im Alter von 15 bis 26 Jahren in Sachsen zu ihrer Lebenssituation, ihren Einstellungen und Wünschen befragt wurden.
Gescheitert ist der Leipziger Wettbewerb um das Freiheits- und Einheitsdenkmal nicht, weil die Zustimmung der Bürger fehlte oder die Stadtverwaltung keine Lust hatte, die Bürger zu fragen. Gescheitert ist er am Ende, weil Leipzigs Verwaltung dann doch versucht hat, das Ergebnis irgendwie nach "Volkes Meinung" hinzubiegen. Jetzt ist der Zeitpunkt, die Leipziger wirklich entscheiden zu lassen, findet die Linkspartei.
Alles begann damit, das Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sich 2009 nach gewonnener Wahl ans Rednerpult stellte und erklärte, Sachsen müsse massiv Personal abbauen - von 86.000 Stellen runter auf 70.000. Wegen der demografischen Entwicklung. Weniger Volk, weniger Amtsträger. Richtgröße: ein Personalschlüssel wie in den Flächenbundesländern West. Jetzt hat der Rechnungshof das Abbaukonzept auseinandergenommen.
Da dachte man, der Kerl ist weggesperrt und die Welt ist ein bisschen sicherer, da bricht er einfach aus der JVA Bautzen aus, dieser Witkowski, den Andreas M. Sturm in seinen Dresden-Krimis zum absoluten Bösewicht gemacht hat: Serienkiller, eiskalter Pate im Netz der organisierten Kriminalität. Ein Wort, das sich leicht hinsagt. Aber was passiert, wenn die Korruption auch Staat und Polizei unterwandert? Dann wird es brandgefährlich. Auch für Hauptkommissarin Karin Wolf.
So ein bisschen haben Leipzigs Stadtratsfraktionen mittlerweile auch ein bisschen Spaß daran, den Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) zu ärgern. Gerade wenn es um Kindergärten, verfügbare Plätze, angekündigte Bauvorhaben und die tatsächliche Umsetzung geht. Zu oft war die Kluft zwischen angekündigten Neubauten und tatsächlichen Eröffnungen zu groß. Da muss Thomas Fabian selbst im Jahr 2014 aufpassen, dass er keine falschen Zahlen nennt. Oder das falsche Quartal.
Carsten Schulze vom Fahrgastverband Pro Bahn e.V. ärgert ein paar Zeitgenossen ja gerne. Er macht das, was immer die üblichen Alltäglichkeiten stört: Er nennt die Dinge, die die Nutzer der Bahn und der Bahn-Infrastrukturen stören, beim Namen. Jüngst die irreführende Benennung der S-Bahn-Station "MDR". Jetzt hat er sich die Rückseite des Bayerischen Bahnhofs angeschaut.
Eigentlich ist doch alles in Ordnung. So jedenfalls liest sich die Antwort des Sozialdezernats auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion vom März. Die Zahl der für die Vorschuluntersuchungen in den Leipziger Kindertagesstätten verfügbaren Ärztinnen und Ärzte wurde jüngst erst von 10 auf 11 erhöht, die Untersuchungsquote bei den 4- und 6-Jährigen deutlich gesteigert. Aber Katharina Krefft, gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, liest die Zahlen ein wenig anders.
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