Beiträge von René Loch

Am Sonntag, den 27. August, wurden die Polizeibeamten in Chemnitz im Stich gelassen. Foto vom 01.09.: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Bündnis gegen sächsisches Polizeigesetz richtet Aufruf an den Landtag

In wenigen Monaten könnte Sachsen zahlreiche Verschärfungen im Polizeigesetz erhalten. Diese betreffen unter anderem die Videoüberwachung, Maßnahmen gegen sogenannte Gefährder und die Bewaffnung der Polizei. Bereits im Frühling hat sich dagegen ein Bündnis gegründet. Dieses hat nun einen Aufruf veröffentlicht und plant im November eine Aktionswoche.

Vielfalt in der Gesellschaft. Foto: Pixabay
Leben·Gesellschaft

Dachverband sächsischer Migrantenorganisationen hofft auf sachsenweite Kampagne zu Vielfalt und Antirassismus

Wenn in der Öffentlichkeit von Migranten die Rede ist, dann dominieren häufig Stereotype. Die Vielfalt in diesem Teil der Gesellschaft kommt selten zum Vorschein. Vor zwei Wochen hat bereits die Stadt Leipzig ihre Unterstützung für eine Kampagne zugesagt, die genau diese Vielfalt stärker in den Vordergrund rücken soll. Der Dachverband sächsischer Migrantenorganisationen fordert eine solche Unterstützung nun auch vom Freistaat.

Jubel nach dem 2:0 gegen Stuttgart. Foto: GEPA Pictures
Sport·Fußball

RB Leipzig vs. VfB Stuttgart 2:0 – Fast wie zu besten Zeiten

Am Ende der Partie war RB Leipzig im Vergleich zu den vergangenen Wochen nicht mehr wiederzuerkennen. Mentalität, Spielfreude, technisch starker Fußball und das Bemühen, trotz deutlicher Führung in den Schlussminuten noch einmal nachzulegen, erinnerten stark an die erste Bundesligasaison vor zwei Jahren. Beim hochverdienten 2:0 gegen den VfB Stuttgart sorgten vor allem die etablierten Spieler für die mögliche Trendwende.

Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) zur Gästetaxe in Leipzig. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Gästetaxe für Touristen beschlossen – rechtliche Zweifel bleiben + Video

VideoDer Stadtrat hat eine Gästetaxe beschlossen. Ab dem 1. Januar 2019 sollen Touristen und andere Besucher, die in Leipzig für Übernachtungen bezahlen, pro Tag drei Euro entrichten. Linke, Grüne und SPD haben dabei zahlreiche Ausnahmeregelungen, etwa für Azubis und Schwerbehinderte, durchgesetzt. Zudem sollen Personen, die maximal 30 Euro pro Übernachtung zahlen, nur einen Euro entrichten. Die Verwaltung fürchtet deshalb, dass ein Gericht die Gästetaxe kippen könnte.

Die Spieler von RB Leipzig nach dem 1:1 in Frankfurt. Foto: GEPA Pictures
Sport·Fußball

Eintracht Frankfurt vs. RB Leipzig 1:1 – Eine deutliche Steigerung nach der Pause

Schlechter als gegen Salzburg hätte RB Leipzig kaum spielen können, doch zumindest in der ersten Halbzeit gegen Eintracht Frankfurt sah es nicht viel besser aus. Passend dazu gingen die Rasenballer mit einem Rückstand in die Pause. Anschließend zeigten die Rot-Weißen aber zumindest eine kämpferische Leistung und verdienten sich das Unentschieden. Forsberg traf per Handelfmeter zum Ausgleich.

Der Ex-Salzburger Ilsanker bereitete das 0:1 gegen seinen aktuellen Club vor. Foto: GEPA Pictures
Sport·Fußball

RB Leipzig vs. FC Salzburg 2:3 – Ohne Ideen das Dosenduell verloren

Es war zweifellos ein besonderes Duell zwischen den Clubs mit den auffallend ähnlichen Vereinslogos. Durch ein Tor kurz vor dem Abpfiff setzte sich das RB-Original aus Salzburg mit 3:2 gegen die Kopie aus Leipzig durch. Während der 90 Minuten zeigte das Team von Ralf Rangnick erhebliche Abwehrschwächen und wenige Ideen im Spielaufbau.

Großer Slogan, wenig Ahnung vom Leben eines Journalisten und ein dicker Wohlstandsbauch. "Ich, ich, ich" als neues Lebenselixier nicht nur bei Legida. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Zentrum für Pressefreiheit zählt wieder mehr Angriffe auf Journalisten

Journalisten sehen sich in diesem Jahr wieder vermehrt tätlichen Angriffen von Rechtsradikalen ausgesetzt. Einen entsprechenden Bericht veröffentlichte jetzt das in Leipzig ansässige Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit. Allein in Chemnitz habe es in wenigen Tagen mehr Vorfälle gegeben als im gesamten vergangenen Jahr in ganz Deutschland.

Torsten Bonew, Finanzbürgermeister Leipzigs. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Doppelhaushalt für 2019 und 2020 eingebracht

VideoFinanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) hat am Mittwoch, den 19. September, den Doppelhaushalt für die kommenden beiden Jahre eingebracht. Er plant unter anderem mit mehr Investitionen und mehr Einnahmen durch die Gewerbesteuer. Schwerpunkte liegen in der Kultur und beim Schul- beziehungsweise Kitabau. Die finale Abstimmung ist für Anfang 2019 geplant.

Kanwal Sethi, Sprecher des Migrantenbeirat Leipzig. Foto: L-IZ.de
Politik

Der Stadtrat tagt: Leipzig soll Kampagne zu Vielfalt entwickeln

VideoAnlässlich der häufig negativen Berichterstattung über Migration und deren Folgen wünschte sich der Migrantenbeirat der Stadt Leipzig eine Kampagne über die positiven Effekte. Obwohl die Verwaltung gewisse Bedenken äußerte, stimmte die Mehrheit des Stadtrates letztlich für diese Idee. Ein Änderungsantrag der Grünen hatte die Stadträte überzeugt.

Am Amtsgericht Leipzig. Foto: Lucas Böhme
Leben·Fälle & Unfälle

Aus dem Gerichtssaal: Wie man mit Widerstand gegen Polizisten eine Geldstrafe reduziert

Weil sich ein Mann gegen Polizisten gewehrt und diese als „Bullen“ bezeichnet hatte, verurteilte ihn das Amtsgericht Leipzig zu einer Geldstrafe in Höhe von 1.105 Euro. Kurios: Vor dem Urteil hätte der Angeklagte wegen zwei früherer Straftaten fast 4.000 Euro zahlen sollen. Das neue Urteil nützt ihm allerdings nur, wenn er die Strafe wirklich zahlen kann. Ansonsten droht ein längerer Gefängnisaufenthalt.

Eröffnung der Interkulturellen Wochen 2018 im Festsaal des Neuen Rathauses. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Eröffnung im Neuen Rathaus: Interkulturelle Wochen haben begonnen

Mit einer knapp anderthalbstündigen Veranstaltung im Festsaal des Neuen Rathauses haben am Sonntag, den 16. September, die Interkulturellen Wochen der Stadt Leipzig begonnen. Die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping nahm in ihrer Rede Bezug auf die aktuellen Ereignisse in Chemnitz und plädierte für mehr Dialog. In den kommenden beiden Wochen stehen zahlreiche Workshops, Ausstellungen, Vorträge und Kulturangebote auf dem Programm.

Galgomarsch in Leipzig. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Hetzjagd mit Hunden: In Leipzig protestieren hunderte Menschen und Vierbeiner gegen Tierquälerei

Die Europäische Union präsentiert sich gerne als Vorreiter für Humanismus und Menschenrechte, aber auch für Klima- und Tierschutz. Zumindest in Spanien hinkt die EU einem dieser Ansprüche weit hinterher. Dort ist die Jagd mit Hunden noch erlaubt. Und schlimmer: Wenn die sogenannten Galgos nicht mehr „gebraucht“ werden, landen sie auf der Straße – oder kommen auf quälende Weise ums Leben. In Leipzig protestierten mehrere hundert Menschen und Hunde gegen diese Praxis.

Werner Patzelt. Foto: privat
Leben·Gesellschaft

Politikprofessor Patzelt wegen Goebbels-Zitat und Online-Petition in der Kritik

Die Ereignisse der vergangenen drei Wochen in Chemnitz ziehen mittlerweile Kreise, die anfangs wohl kaum jemand erahnt hatte. Unter anderem hat ein im Internet veröffentlichtes Video und die Bewertung des Verfassungsschutzpräsidenten eine ernsthafte Regierungskrise ausgelöst. Für Aufsehen sorgt seit einigen Tagen aber auch wieder ein anderer, der im Verdacht steht, mit rechtsradikalen Kräften zu sympathisieren: der Dresdner Politikprofessor Werner Patzelt. Er zitierte NS-Propagandaminister Goebbels und fordert von der Bundesregierung Beweise für Hetzjagden.

Banneraktion von Universität und HHL. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Universität und HHL werben für weltoffene Hochschulen

Nicht nur in Städten wie Chemnitz und Köthen sind rechte Aktivitäten derzeit ein großes Thema. Auch die Leipziger Hochschulen sehen sich immer wieder zu Positionierungen veranlasst. Universität und HHL haben deshalb am Donnerstag, den 13. September, ein gemeinsames Banner für Weltoffenheit präsentiert. Für Freitagmittag ist eine Fotoaktion seitens Studierender der Uni geplant: gegen die Aktivitäten eines rechten Kampfsportteams auf dem Gelände der Hochschule.

Bernd Merbitz. Foto: L-IZ
Politik·Sachsen

Leipzigs Polizeipräsident Merbitz will für die CDU in den Landtag

Die nächste Landtagswahl in Sachsen ist noch fast ein Jahr entfernt, wirft jedoch schon jetzt ihren Schatten voraus. Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz möchte für die CDU in den Landtag einziehen. Damit schlägt er einen ähnlichen Weg wie sein Vorgänger Horst Wawrzynski ein. Dieser hatte 2013 erfolglos für das Amt des Leipziger Oberbürgermeisters kandidiert.

Seit dem 26. August eskalierte die Stimmung in rechtsradikalen Kreisen um Chemnitz. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Erste Gerichtsprozesse in Chemnitz angesetzt – Polizeibericht soll Hetzjagden belegen

Noch in dieser Woche sollen in Chemnitz die ersten Gerichtsverhandlungen zu den rechtsradikalen Demonstrationen stattfinden. Zwei Personen sind angeklagt, weil sie den „Hitlergruß“ gezeigt haben sollen. Unterdessen zitierte am gestrigen 11. September „Frontal 21“ aus einem internen Polizeipapier. Dieses bekräftigt die Sichtweise, dass es in Chemnitz zu rechtsextremen Hetzjagden gekommen ist. Auch in Köthen und Halle kam es in den vergangenen Tagen zu Zwischenfällen mit Neonazis.

Bis 2008 Regierungspräsidium, heute Sitz der Landesdirektion Leipzig. Foto: Ralf Julke
Leben·Gesellschaft

Angriff auf Landesdirektion: Bekennerschreiben auf Indymedia aufgetaucht

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will sich im Januar 2019 mit dem Verbot von linksunten.indymedia befassen. Unbekannte beschädigten nun das Gebäude der Landesdirektion, um damit nach eigenen Angaben ihre Solidarität mit der linksradikalen Plattform auszudrücken. In einem Bekennerschreiben kündigten sie weitere Angriffe auf staatliche Institutionen an.

Ministerpräsident Michael Kretschmer. Foto: Matthias Rietschel
Politik·Sachsen

Nach den Ausschreitungen in Chemnitz: Kontroverse um Regierungserklärung von Kretschmer + Video

Ein bisschen Lob von der Linkspartei, aber Widerspruch von der Bundeskanzlerin und dem Journalisten-Verband: Die Regierungserklärung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer zu den Ausschreitungen in Chemnitz hat teilweise ungewöhnliche Reaktionen hervorgerufen. Der CDU-Politiker hatte unter anderem Rechtsextremismus als „größte Gefahr für unsere Demokratie“ bezeichnet, die Hetzjagden durch Neonazis geleugnet und die Medienberichterstattung über die Ereignisse kritisiert.

Eine feste Gruppe am 21. Januar 2015, in der sich auch der spätere Angreifer (mitte) bewegt. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Freispruch nach Angriff auf Journalisten bei Legida – Staatsanwaltschaft legt Berufung ein

Es war ein gezielter Angriff auf Journalisten – zumindest hatten die anwesenden Medienvertreter es so wahrgenommen, als am 21. Januar 2015 aus einer Legida-Demonstration heraus mehrere dutzend Vermummte auf sie losstürmten. Einer davon war Ricco W., der dabei einen Fotografen getreten haben soll. Doch weil es für den Tritt weder Foto- oder Videomaterial noch Zeugen gibt, sprach das Amtsgericht den 33-Jährigen frei. Die Staatsanwaltschaft ist in Berufung gegangen.

Im Vordergrund sind die Teilnehmenden der rechten Kundgebung zu sehen; im Hintergrund ist der Gegenprotest. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Rechte Kundgebung: „Trump-Putin-Ralley“ startet in Leipzig mit knapp 20 Teilnehmenden

Legida ist mittlerweile seit fast einem Jahr aus der Öffentlichkeit verschwunden, doch die von dort bekannten Akteure versuchen auch weiterhin ihr Glück. Am Sonntagvormittag fand auf dem Simsonplatz der angebliche Auftakt zu einer „Trump-Putin-Ralley“ statt. Allerdings zeigten weniger als 20 Personen Sympathie für das Vorhaben. Etwa 100 Menschen protestierten gegen die rechte Kundgebung.

Enttäuschte Gesichter nach der Niederlage in Dortmund. Foto: GEPA Picture
Sport·Fußball

Borussia Dortmund vs. RB Leipzig 4:1 (3:1) – Saisonstart auf Platz 18

RB Leipzig ist mit einer deutlichen Niederlage bei Borussia Dortmund in die neue Bundesliga-Saison gestartet und steht nach dem 1. Spieltag auf dem letzten Platz. Dabei war der Spielbeginn gut: Bereits nach 31 Sekunden führte RBL beim BVB. Doch die Schwarz-Gelben drehten das Spiel noch vor der Pause und brachten den Sieg in der zweiten Halbzeit über die Runden.

Dennis W. und Matin K. (26, v.l. mit ihren Verteidigern). Foto: Lucas Böhme
Leben·Fälle & Unfälle

Connewitz-Angreifer zu Gefängnisstrafe verurteilt

Für ein Jahr und acht Monate sollen zwei Personen, die am Connewitz-Überfall am 11. Januar 2016 beteiligt waren, ins Gefängnis. Dieses Urteil verkündete Amtsrichter Pirk am Donnerstag, den 23. August. Die Strafe fällt drastisch aus, schließlich hatten beide noch keine Vorstrafen. Allerdings schwiegen sie während der gesamten Verhandlung. Die etwa 200 weiteren Angeklagten könnten in Anbetracht der harten Strafe eine andere Strategie wählen.

Christopher Zenker (SPD). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Sperrstunde abgeschafft

Es ist geschafft: Nach monatelangen Diskussionen und Petitionen hat der Stadtrat am 22. August fast einstimmig die sogenannte Sperrstunde für Gastronomiebetriebe und Clubs aufgehoben. Die Stadt passt sich damit an moderne Lebenswelten an. Ab sofort dürfen die Leipziger auch offiziell so lange tanzen und feiern wie sie möchten.

Konrad Riedel (CDU). Foto: L-IZ.de
Politik

Der Stadtrat tagt: Verwaltung äußert sich zur Situation von Verkäufern bei RBL-Spielen

Aus Sicht der CDU-Fraktion werden normale Gewerbetreibende und sogenannte fliegende Händler mit mobilen Verkaufsständen bei Spielen von RB Leipzig unterschiedlich behandelt. Sie fragte deshalb die Verwaltung: „Wie gewährleistet die Stadtverwaltung eine Gleichbehandlung der ortsansässigen Gewerbetreibenden und der fliegenden Händler, insbesondere bei der Inanspruchnahme öffentlichen Verkehrsraums und bei den Vorschriften zur Abgabe von Speisen und Getränken?“

Eine feste Gruppe am 21. Januar 2015, in der sich auch der spätere Angreifer (mitte) bewegt. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Dreieinhalb Jahre später: Amtsgericht verhandelt Angriff auf Journalisten bei Legida-Großdemo

Kurz nachdem am Amtsgericht Leipzig die Prozesse gegen die mutmaßlichen Connewitz-Angreifer vom 11. Januar 2016 begonnen haben, steht nun eine weitere Verhandlung in einem prominenten Fall an. Am 21. Januar 2015 hatten Legida-Teilnehmer die anwesenden Journalisten angegriffen; einer von ihnen wurde dabei getreten und fiel zu Boden. Seine Ausrüstung ging kaputt. Den mutmaßlichen Täter hatten Antifa-Aktivisten vor zweieinhalb Jahren identifiziert.

215 Personen wurden am 11. Januar 2016 noch am Tatort in Gewahrsam genommen. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Neonaziüberfall am 11. Januar 2016 auf Connewitz: Prozessauftakt am Amtsgericht

Das Amtsgericht Leipzig beginnt am Donnerstag, den 16. August, zweieinhalb Jahre nach dem Überfall entlang der Wolfgang-Heinze-Straße, mit der juristischen Aufarbeitung der Neonaziausschreitungen vom 11. Januar 2016 in Connewitz. Nachdem im vergangenen Jahr bereits in Dresden ein Beschuldigter verurteilt wurde, stehen nun zahlreiche Prozesse in Leipzig an. Diese könnten möglicherweise neue Erkenntnisse über die Organisation der Angriffe bringen.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up