Das Wochenende, 13./14. Mai 2023: Demonstrationen, Jugendtreffs und Linksterrorismus + Videos

Am Samstag und Sonntag wurde zu Fuß, auf dem Fahrrad und per Bike unter anderem zum Nahostkonflikt, Landschaftsschutz und Ukrainekrieg demonstriert. Außerdem: Laut einem Medienbericht sollen in Leipzig vier Jugendtreffs schließen und das BKA warnt erneut vor Linksterrorismus. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 13./14. Mai 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Wieder einmal hat Leipzig ein Wochenende hinter sich, an dem sowohl in der Stadt selbst als auch in der Umgebung viel demonstriert wurde. Den Auftakt bildete am Samstag eine Demonstration von Menschen, die sich aufs Bike setzten, um vor dem Bundesverwaltungsgericht zu sagen: „Es ist Zeit aufzustehen“. Außerdem sei es an der Zeit, „selber zu denken“ und „eine eigene Meinung“ zu bilden.

Konkret richteten sich die Forderungen unter anderem gegen Waffenlieferungen an die Ukraine, das Aus für Verbrennungsmotoren und die „Plünderung unserer Sozialsysteme“. Mehrere hundert Personen beteiligten sich daran.

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Ein besonderer Tag war der Sonntag. An exakt jenem Tag vor 75 Jahren wurde der Staat Israel gegründet. Auch abseits des Konfliktgebiets im Nahen Osten sorgt das immer wieder für Demonstrationen.

In Leipzig hatte sich im Vorfeld ein Bündnis verschiedener antifaschistischer Gruppen gebildet, um seine Solidarität mit Israel auszudrücken und gleichzeitig jüngere Entwicklungen in Leipzig zu kritisieren. Wie sowohl aus dem Aufruf als auch aus Redebeiträgen hervorging, seien in Leipzig seit einigen Jahren verstärkt Gruppen aktiv, die antisemitische Inhalte verbreiten.

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Eine jener Gruppen, die damit gemeint war, rief für Sonntagabend selbst zu einer Kundgebung in Leipzig auf – naheliegenderweise nicht zu einer Israel-solidarischen, sondern zu einer pro-palästinensischen. In den vergangenen Jahren war es zwischen beiden Lagern zu verbalen und körperlichen Auseinandersetzungen gekommen. Nach einer Demonstration vor zwei Jahren war in den sozialen Medien sogar eine brennende Israel-Fahne zu sehen.

Immerhin: Die am späten Samstagabend zwischen Israel und dem „Islamischen Dschihad“ vereinbarte Waffenruhe scheint zu halten. Zuvor hatte es unter anderem eine israelische Militäroffensive im Gazastreifen und massiven Raketenbeschuss auf israelisches Staatsgebiet gegeben. Insgesamt wurden mehrere Dutzend Menschen getötet.

Unter dem Motto „Landleben statt Industriegebiet“ fand am Sonntag zudem eine Fahrraddemo bei Delitzsch statt. Der Anlass laut den Organisator*innen: „Zwischen den Ortschaften Wiedemar, Brehna und Delitzsch soll landwirtschaftliche Ertragsfläche mit den besten Bodenrichtwerten Sachsens versiegelt werden, und zwar zugunsten von Großinvestoren aus der Hightechbranche.“ Geplant sei ein Großindustriegebiet.

Berichte über Jugendtreffs und Linksterrorismus

Ebenfalls für Protest könnte vielleicht noch die geplante Schließung von vier Jugendtreffs in Leipzig sorgen. Wie die LVZ berichtet, sollen das „Ufo“ in Gohlis, die Kinder- und Jugendwerkstatt in der Bornaischen Straße sowie Treffs in Böhlitz-Ehrenberg und in der 125. Oberschule keine Förderung der Stadt mehr erhalten. Alle sind aber darauf angewiesen und müssten demzufolge schließen, wenn der Geldhahn tatsächlich abgedreht wird.

Die Entscheidung dafür hat der Jugendhilfeausschuss getroffen. Dieser hat zwar mehr Mittel als in den Vorjahren zur Verfügung, aber auch mehr Anträge und neue Prioritäten, rechtfertigt dessen Leiter Michael Schmidt (Grüne) die Entscheidung in der LVZ.

Vermutlich werden die Schließungspläne nicht dafür sorgen, dass sich in Leipzig eine terroristische Szene entwickelt, doch vor einer solchen warnt offenbar das BKA aus anderen Gründen. Wie der „Spiegel“ berichtet, würden linksradikale Strukturen und Strategien zunehmend an die RAF erinnern.

Dabei gehe es nicht nur um gewaltvolles Vorgehen gegenüber Rechtsradikalen und staatlicher Infrastruktur, sondern auch um die Organisation der Gruppen. Zunehmend würden sich Linksradikale auf ein Leben im Untergrund vorbereiten – und sich dort weiter radikalisieren, heißt es.

Anlass für die Besorgnis auf staatlicher Seite ist die bevorstehende Urteilsverkündigung im Prozess gegen Lina E. und weitere Angeklagte. Sollten die Antifaschist*innen zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt werden, könnte dies massive Ausschreitungen zur Folge haben, so die Befürchtungen.

Worüber die LZ am Wochenende berichtet hat: über das Finale für die Velo-city in Leipzig,

über eine Kundgebung zum Internationalen Tag der Pflege

und über die Lebenszufriedenheit der Leipziger*innen, die offenbar abnimmt.

Was am Wochenende außerdem wichtig war: Laut Polizeibericht kam es am Samstagnachmittag zu einer Auseinandersetzung zwischen Fans von Chemie Leipzig und Rot-Weiß-Erfurt in einem Imbiss in Schönefeld-Abtnaundorf. Vier Grün-Weiße sollen den 23-jährigen Erfurt-Fan erst beleidigt und dann mit Einrichtungsgegenständen beworfen haben.

Abschließend haben wir noch einige Eindrücke vom Straßenfest, das am Sonntag in Connewitz stattgefunden hat:

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