Der Tag: Hungerstreik in der JVA? Anstaltsleiter widerspricht Soligruppe

Für alle LeserEin kurz nach Silvester in Connewitz festgenommener Mann soll in der Untersuchungshaft in den Hungerstreik getreten sein, die Polizei ermittelt wegen eines Furzes, die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen elf weitere „Hells Angels“ wegen Mordes und die Weiße Elster wurde kurzzeitig mit Öl verschmutzt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 20. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Eine der drei Personen, die sich in Folge der Ausschreitungen am Connewitzer Kreuz seit Neujahr in Untersuchungshaft befinden, ist in den Hungerstreik getreten. Das behauptet zumindest eine Solidaritätsgruppe (PM), die nach eigenen Angaben mit der Person in Kontakt steht. Der Leiter der JVA dementierte jedoch umgehend via LVZ: „Wir haben alle Gefangenen befragt, keiner befindet sich derzeit in einem Hungerstreik.“

Néstro – so der Name des angeblich Streikenden – bezeichnet sich in einem von der Soligruppe veröffentlichten Brief als unschuldig. „Mein Ziel ist die Freilassung aller drei seit dem 1. Januar in Untersuchungshaft Sitzenden bis zu einer fairen Verhandlung“, heißt es darin.

Die Aussage des JVA-Leiters sei eine „dreiste Lüge“, ergänzte Soligruppensprecherin Anja Schwerthoff am Nachmittag in einer weiteren Pressemitteilung. „Wenn der Anstaltsleiter den Hungerstreik unseres Genossen leugnet, zeigt das, dass die Repressionsbehörden den Druck fürchten, der entsteht, wenn ihre Repression nicht unbeantwortet bleibt.“

Es stinkt gewaltig

Ärger mit Repression hat möglicherweise bald auch ein Mandant des Grünen-Stadtrats und Rechtsanwalts Jürgen Kasek. Dieser soll während einer Demonstration im vergangenen November einen Polizisten beleidigt haben, indem er diesem die ausgestreckten Mittelfinger gezeigt und in dessen Richtung „flatuliert“ (also gefurzt) habe. Ein entsprechendes Schreiben der Polizei veröffentlichte Kasek auf Facebook.

Er selbst habe einen solchen Fall noch nicht erlebt, schreibt Kasek. Ganz neu ist so etwas aber nicht. In Berlin sorgte vor etwa zwei Jahren ein ähnlicher Fall für Aufsehen (taz). Dort musste ein Angeklagter vor Gericht erscheinen, weil er während einer Personenkontrolle in Anwesenheit einer Polizistin gefurzt hatte. Das Gericht stellte das Verfahren ein.

Um weit mehr als einen Furz ging es in den Verfahren gegen vier mutmaßliche Mitglieder der Rockergruppe „Hells Angels“, die im vergangenen Juni zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilt wurden. Hintergrund war der tödliche Angriff auf ein Mitglied der rivalisierenden „United Tribuns“ an der Eisenbahnstraße.

Mord statt Landfriedensbruch

Wie heute bekannt wurde (LVZ), ermittelt die Staatsanwaltschaft Leipzig bereits seit Juli 2019 gegen elf weitere Männer wegen Mordes. Ursprünglich wurde ihnen „nur“ schwerer Landfriedensbruch vorgeworfen. Der Prozess gegen die vier Verurteilten habe jedoch zu einer anderen Einschätzung der Ermittlungsbehörde geführt.

Damit es heute kein reiner Tagesrückblick zu schwerer beziehungsweise schwer verdaulicher Kriminalität bleibt, werfen wir noch einen kurzen Blick in die schöne Natur. Dieser Blick – zumindest jener auf die Weiße Elster bei Schkeuditz – war heute durch eine Ölspur auf dem Fluss getrübt (MDR). Mittlerweile konnte die Feuerwehr das Öl abpumpen.

Und auf der L-IZ haben wir uns heute wieder einmal mit dem Flughafen Leipzig/Halle beschäftigt. Dort ist die Stadt Leipzig offenbar nicht willens oder in der Lage, den geplanten Ausbau zu verhindern.

An wem liegt es, dass der Leipziger Beschluss gegen den Ausbau des Frachtflughafens Leipzig einfach ignoriert wird? + Update

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