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Artikel aus der Rubrik Melder

Mann: Neustart und Schutz für Sachsens Mittelstand und Industrie

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Holger Mann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Programm „Sachsen startet durch“: „Nach den Soforthilfe-Programmen, für die in Sachsen über 1,3 Milliarden Euro ausbezahlt wurden, beginnt jetzt mit ‚Sachsen startet durch‘ die nächste Phase zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Corona-Folgen. Das von Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig (SPD) vorgestellte Programm wurde in den letzten Wochen mit den Kammern und Wirtschaftsverbänden sowie mit den Gewerkschaften beraten.“ Weiterlesen

Felsenkeller Leipzig startet Crowdfunding

Foto: Ralf Julke

Der Felsenkeller begeht in diesem Jahr seinen 130sten Geburtstag. Er ist ein geschichtsträchtiger Orte der Messestadt: Rosa Luxemburg hielt hier 1913 ihre berühmte Rede zur weltpolitischen Lage, er war in den 10er und 20er Jahren des 20sten Jahrhunderts einer der wichtigsten Versammlungsorte der deutschen Arbeiterbewegung. 1945 wurde hier in den letzten Tagen des 2. Weltkrieges ein amerikanischer Panzer zerstört. Nach den Jahren der Nutzung als Kulturhaus in der DDR verfiel er zusehends in den 90er und 00er Jahren. Weiterlesen

Strukturentwicklung: Sachsen fördert vier Projekte

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Erste Vorhaben der Strukturentwicklung in den sächsischen Braunkohlerevieren stehen in den Startlöchern und müssen frühzeitig begonnen werden. Noch bevor die Gesetzgebung für die Maßnahmen und Förderprogramme der Bundesregierung abgeschlossen ist, fördert der Freistaat Sachsen daher vier dringende Projekte im Mitteldeutschen und im Lausitzer Revier. Staatsminister Thomas Schmidt hat das sächsische Kabinett gestern (30. Juni 2020) über die vorgesehene Finanzierung der prioritären Projekte informiert. Weiterlesen

Neuer LfV-Präsident – Bündnisgrüne erwarten entschiedene Aufklärung rechtsextremer Netzwerke und Strukturen

Valentin Lippmann. Foto: L-IZ.de

Zum neuen Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), Dirk-Martin Christian, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Ich begrüße die Neubesetzung an der Spitze des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) und verknüpfe damit die Hoffnung, dass sich die Geheimdienstbehörde auch inhaltlich und kommunikativ neu aufstellt.“ Weiterlesen

Erneut Angriff auf das Haus des NDK am Domplatz in Wurzen

Quelle: Netzwerk für Demokratische Kultur e.V.

In der Nacht vom 26. auf den 27.06.2020 betraten zwei dunkel gekleidete Personen das Grundstück des Vereins. Eine der beiden nahm sich einen vor dem Haus befindlichen Fahrradständer und zerschlug damit zwei Fenster an der Frontseite des Hauses. Videoaufnahmen der Sicherheitskameras am Haus filmten den Angriff. Die Polizei hat Beweise gesichert und die Ermittlungen aufgenommen. Sie geht mittlerweile von einem politischem Hintergrund aus. Der Sachschaden beläuft sich auf ca. 500 Euro. Weiterlesen

Willkommenszentrum wieder für Besuchsverkehr geöffnet

Nach pandemiebedingter Schließzeit hat das Willkommenszentrum in der Otto-Schill-Straße 2 jetzt wieder für Besucher geöffnet. Um das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu minimieren, werden alle Bürgerinnen und Bürger jedoch gebeten, den Besuch zu vermeiden, wenn sie sich angeschlagen fühlen. Vor Ort sind die Abstands- und Hygiene-Bestimmungen zu achten, dazu gehört das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und die Händedesinfektion beim Zutritt. Weiterlesen

Große Erwartungen – Start der deutschen EU Ratspräsidentschaft

Foto: Susie Knoll

Den Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am morgigen 1. Juli 2020 kommentieren Constanze Krehl, sächsische SPD-Europaabgeordnete und Matthias Ecke, Europabeauftragter der SPD Sachsen: Constanze Krehl, MdEP: „Die deutsche Präsidentschaft wird wesentlich geprägt durch die Covid19-Krise. Aber andere dringende Erfordernisse für die EU verschwinden dadurch nicht. Der starke Vorschlag der Bundesregierung für einen Wiederaufbaufonds ist hier eine Chance, Europa fairer, sozialer und nachhaltiger zu gestalten.“ Weiterlesen

Innovative Lösungen für Klimaschutz in Gebäuden gefragt

Foto: L-IZ.de

Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (30. Juni 2020) in Chemnitz ein Umdenken der Klimapolitik im Gebäudebau gefordert. „In der deutschen Klimaschutzpolitik sind im Gebäudebereich innovative Lösungen gefragt. Bisher beziehen sich die klassifizierten Einsparpotenziale überwiegend auf die Gebäudedämmung oder den Einsatz elektrisch betriebener Energieversorgungssysteme, wie beispielsweise Wärmepumpen“, sagte der Staatsminister bei einem Unternehmensbesuch bei der Chemnitzer Firma „FASA AG“. Ziel müsse es vielmehr sein, weitaus stärker auf die Forschung und die raschere und bezahlbare Umsetzung der Ergebnisse in den Markt zu setzen. Weiterlesen

Über elf Millionen Euro für Schwimmbad in Chemnitz

Foto: Pawel Sosnowski

Sachsen fördert den Neubau eines Schwimmbads an der Bernsdorfer Straße in Chemnitz mit bis zu knapp 11,5 Millionen Euro. Insgesamt werden hier gut 20,3 Millionen Euro investiert. Bestandteil sind ein 25-Meter-Becken, ein Lernschwimmbecken, ein Sprungbecken und ein Planschbecken sowie natürlich Umkleide-, Personal- und Technikräume. Finanziert wird die Förderung dieses Vorhabens aus Landesmitteln im Rahmen des sächsischen Investitionspakets „Brücken in die Zukunft“. Weiterlesen

Empfehlung der Mindestlohn-Kommission – 10,45 Euro bis 2022

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Fast genau fünf Jahre nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns hat die zuständige unabhängige Kommission heute die nächste Anpassung beschlossen. Der gesetzliche Mindestlohn soll in den kommenden beiden Jahren in vier Stufen von derzeit 9,35 Euro auf 10,45 Euro pro Stunde steigen. Darauf verständigte sich die Mindestlohnkommission am Dienstag in Berlin. Die erste Anhebung erfolgt zu Beginn des kommenden Jahres auf 9,50 Euro. Zum 1. Juli 2021 steigt der Mindestlohn auf 9,60 Euro. Anfang 2022 wird er auf 9,82 Euro und für das zweite Halbjahr 2022 auf 10,45 Euro angehoben. Weiterlesen

Internationaler Inkontinenztag

(K)ein Tabuthema? Blasenschwäche wird erst unbehandelt zum richtigen Problem

Foto: Sebastian Beyer

Der unkontrollierbare Urinverlust ist für Erwachsene meist ein Tabuthema. Betroffene, die an Harninkontinenz leiden, schämen sich häufig dafür, vermeiden nicht nur den Gang zum Arzt, sondern auch zunehmend den sozialen und gesellschaftlichen Kontakt. Dabei lässt sich eine Blasenschwäche sehr gut behandeln. Anlässlich des Internationalen Inkontinenztag am 30. Juni erklärt Urologieexperte Prof. Dr. Amir Hamza, wie man das Leiden mit konservativen und operativen Methoden behandeln kann. Weiterlesen

Zukunft von Bombardier – Bündnisgrüne: Stärkung von Mittelstand ist zentral für Krisenfestigkeit

Foto: Juliane Mostertz

Zur Zukunft des Unternehmens Bombardier in der Lausitz erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und Görlitzer Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Bombardier ist ein wichtiger Arbeitgeber für die Region. Die dort beschäftigten Menschen müssen immer wieder um die Zukunft der Standorte in Görlitz und Bautzen bangen.“ Weiterlesen