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An Silvester knallt es in der Regel gehörig. Seien es die Korken der Sektflaschen oder das Feuerwerk. Abgesehen vom Lärm entsteht dabei auch viel Abfall. Damit sich am 1. Januar 2023 nicht die Reste der Silvesternacht auf den Straßen, Gehwegen und in den Grünanlagen stapeln, sollten alle ihren Unrat selbst entfernen. „Wir bitten die Leipzigerinnen […]
Hochwasserfrühwarnungen sollen in Zukunft auch bei lokal auftretenden Extremregenereignissen möglich sein. Gemeinsam mit Partnern aus Wissenschaft und Verwaltung hat das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) jetzt das Forschungsprojekt HoWa-PRO gestartet. HoWa-PRO steht für „Innovative Methoden der Niederschlagsmessung und -vorhersage im Einsatz für die Hochwasserfrühwarnung in kleinen Flusseinzugsgebieten“ und setzt auf das Vorgängerprojekt […]
Zum Jahresende 2022 zählt das Universitätsklinikum Leipzig (UKL) mehr als 100 Stammzelltransplantationen bei Kindern und Jugendlichen, seitdem Prof. Holger Christiansen die Leitung der Abteilung für Pädiatrische Onkologie, Hämatologie und Hämostaseologie im Jahr 2008 übernommen hatte. Damit gilt die Abteilung als eines der leistungsfähigsten Zentren in Deutschland. Allein in Mitteldeutschland gibt es neben dem UKL als […]
Die im Rahmen des Dritten Entlastungspaketes der Bundesregierung beschlossene und jetzt im Dezember zur Auszahlung kommende Energiepreispauschale für Rentner/-innen in Höhe von 300 Euro ist unpfändbar und kann im Fall einer Kontopfändung über eine sogenannte P-Kontobescheinigung freigestellt werden. Leipziger Rentner/-innen, deren pauschal geltender Freibetrag in Höhe von 1.340 Euro auf dem Pfändungsschutzkonto durch diese Leistung […]
Trotz der stark eingeschränkten Möglichkeiten und Verbote, kam es in letzten beiden Jahren zu zahlreichen Straftaten im Zusammenhang mit Pyrotechnik. Insgesamt wurden in den ersten elf Monaten 2022 in Sachsen 957 Straftaten im Zusammenhang mit Pyrotechnik registriert, darunter 69 gefährliche Körperverletzungen, 290 Sachbeschädigungen und 255 Straftaten gegen das Sprengstoffgesetz. Die ausführliche Statistik jeweils für die […]
Mit umfangreichen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen konnte die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Sachsen seit Sommer 2022 gebremst werden. Das Seuchengeschehen bleibt seitdem auf die festgelegte Sperrzone begrenzt. Insgesamt wurden seit dem Indexfall am 31. Oktober 2020 1.819 ASP-Fälle festgestellt. Sie wurden alle aus den Landkreisen Görlitz, Bautzen und Meißen gemeldet. Sebastian Vogel, Staatssekretär im Sozialministerium und […]
2022 erhielt die sporthistorische Sammlung des Sportmuseums Leipzig den Anzug des Welt- und Europameisters im Triathlon Martin Schulz. Er trug diesen Einteiler im Sprint-Triathlon bei den Paralympics 2020. Der Sportler selbst war an der Entwicklung des Kleidungsstückes beteiligt und testete es im Strömungskanal des Leipziger „Institut für Angewandte Trainingswissenschaft“. Ebenso trainierte er in einem beheizten […]
So schnell ist Weihnachten wieder vorbei. Kaum hatte man den Weihnachtsbaum geschmückt, waren die Geschenke auch schon alle verteilt. Räuchermännchen und Nussknacker sind wieder im Keller verstaut, aber wohin mit dem Baum, dem langsam die Nadeln ausfallen? Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig bietet eine Vielzahl an kostenlosen Ablageplätzen in der Stadt, wo Leipzigerinnen und Leipziger ihren […]
Eine vorweihnachtliche Überraschung gab es am Freitag (23.12.) für die Torgauer Braunbären Jette, Bea und Benno. Bärenpflegerin Heide Grieser hatte für jeden der Petze eine kleine Fichte mit allerlei Leckereien behängt. Die Bäumchen waren unter der Woche vom Sachsenforst angeliefert worden. Nun klemmten zwischen den Zweigen zum Beispiel Kaustangen und getrockneter Pansen. Dazu gab es […]
Von Preisbremsen im Energiemarkt über die Mehrwegpflicht in der Gastronomie bis hin zur EU-Verbandsklage: Beate Saupe von der Verbraucherzentrale Sachsen fasst die wichtigsten Änderungen 2023 zusammen: Preisbremsen im Bereich Energie: Die Energiekrise macht sich im Winter für Verbraucher/-innen besonders stark bemerkbar. Daher sollen neben den bereits bestehenden finanziellen Entlastungen ab 2023 Preisbremsen für Strom, Gas […]
Justizministerin Katja Meier dankt den Bediensteten der Justizvollzugsanstalten für deren Engagement und die Bereitschaft, sich auch während der Feiertage für die Gefangenen und deren Angehörige einzusetzen. Es weihnachtet auch im Gefängnis. Im sächsischen Justizvollzug tragen die Bediensteten gemeinsam mit den Kirchen, Vereinen der freien Straffälligenhilfe, verschiedensten gemeinnützigen Einrichtungen und ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürgern dafür […]
Die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH hat zwei Förderbescheide vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr erhalten. Sie erhält rund 1,35 Millionen Euro Fördermittel vom Freistaat Sachsen für den Umbau des Gleichrichterunterwerkes Westvorstadt in Leipzig und weiterhin rund 540.000 Euro Fördermittel für den Neubau einer Gleichstrom-Bahnstromtrasse vom Gleichrichterunterwerk Böhlitz-Ehrenberg bis zur Südstraße. Dies entspricht in beiden Fällen rund […]
Der Wunsch nach einem guten Start ins neue Jahr geht einher mit dem Wunsch nach einem verantwortungsvollen Umgang mit dem Silvesterfeuerwerk, das nach zweijähriger Corona-Pause nun wieder möglich ist. Das Ordnungsamt des Landkreises Nordsachsen gibt dazu folgende Hinweise: Feuerwerkskörper enthalten explosionsgefährliche Stoffe und können bei ihrer Funktion mehr oder minder gefährliche Wirkungen entfalten. Deshalb unterliegen […]
Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist zentraler Kern der Strom- und Wärmewende in Deutschland. Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag dazu bekannt, „den Ausbau der Erneuerbaren Energie drastisch zu beschleunigen und alle Hürden und Hemmnisse aus dem Weg zu räumen.“ Auch im Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2021 wird der Ausbau regenerativer Energiequellen und damit auch […]
57,6 Mio. Euro in zwei Jahren für den Landessportbund Sachsen – gestern haben Sportminister Armin Schuster und Ulrich Franzen, Präsident des Landessportbundes, im Sächsischen Staatsministerium des Innern den Zuwendungsvertrag in Rekordhöhe unterzeichnet. Am 1. Januar tritt er in Kraft. Im Vergleich zu diesem Jahr (26,3 Mio. Euro) sind es für 2023 und 2024 jährlich jeweils […]
In den Morgenstunden des 14. und 15.12.2022 haben Mitarbeiter eines Landwirtschaftsbetriebs am Ortsrand von Gablenz im Landkreis Görlitz jeweils einen Wolf aus ihrer offenen Scheune kommen sehen. Nach Meldung der Wolfssichtung hat die Fachstelle Wolf des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie das Monitoring vor Ort aktiviert. Die offene Scheune wird als Heulager und […]
Der andauernde Krieg in der Ukraine und die immer beschwerlicher werdende Wohn- und Über-Lebenssituation zwingen weiterhin unzählige Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen. Mittlerweile sind etwa 70.000 Menschen aus der Ukraine nach Sachsen gekommen und müssen hier einen neuen Alltag bewältigen. Zahlreiche Ukrainerinnen und Ukrainer in Sachsen haben die Möglichkeit ergriffen und die Erstorientierungskurse bereits […]
Das größte Wanderereignis im Freistaat – der sächsische Wandertag – findet vom 16. bis 18. Juni 2023 in Grimma statt. Zahlreiche Sport- und Heimatvereine sowie Wanderbegeisterte aus der Gemeinde meldeten in der Tourist-Information die unterschiedlichsten Wanderrouten an. Bis zum 9. Januar nimmt die Tourist-Information in Grimma noch Streckenvorschläge an. „Wir erhielten tolle Vorschläge und sind […]
Ein Kalendertürchen der besonderen Art: Der Elefantentempel Ganesha Mandir im Zoo Leipzig ist ab sofort wieder geöffnet. Damit können die Besucher erstmals einen Blick auf das in der Nacht zu Mittwoch geborene Elefantenkalb werfen und das Mini-Duo in Augenschein nehmen. Der drei Monate alte Akito und die zwei Tage alte Tochter von Thuza und Voi […]
Das neue Bürgergeld löst ab 1. Januar 2023 das Arbeitslosengeld II ab. Doch die Sozialreform umfasst weit mehr als die Erhöhung der Regelsätze und wird in zwei Stufen umgesetzt. Das Kommunale Jobcenter des Landkreises Leipzig ist auf die Umstellung vorbereitet und erklärt hier im Vorfeld die wichtigsten Punkte. Regelbedarfe steigen Der Gesetzgeber erhöht die monatlichen […]
Die Linksfraktion unternimmt einen neuen Anlauf für ein Landesaufnahmeprogramm und folgt auch den Forderungen der Kampagne „Sachsen muss aufnehmen“, die im November gestartet ist. Das Landesaufnahmeprogramm soll gefährdeten Familienangehörigen von in Sachsen lebenden Afghan/-innen die schnelle Flucht aus dem von den Taliban kontrollierten Land ermöglichen und die beiden Bundesaufnahmeprogramme ergänzen. An diesen Programmen – einem […]
Bedingt durch den sehr hohen Krankenstand kann es zu Verschiebungen bei der Abholung der Blauen Tonnen sowie der Gelben Tonne Plus kommen. Besonders betroffen sind aktuell die Touren im Stadtteil Grünau. Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger, die Tonnen am Abholplatz stehen zu lassen. Die Entsorgung wird im Lauf der Kalenderwoche 51 bis spätestens 24. […]
Feinstaub, Lärmbelastung, Müll – die negativen Auswirkungen des traditionellen Silvesterfeuerwerks geraten in den letzten Jahren zunehmend in die Kritik. Denn die bunte Knallerei ist sowohl für die menschliche Gesundheit als auch für die Natur eine enorme Belastung. Der NABU Sachsen fordert daher ein Verbot von privatem Silvesterfeuerwerk. Vor allem bei Vögeln verursacht der Lärm großen […]
Zu den sozialpolitischen Schwerpunkten des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Doppelhaushaltes 2023/24 erklärt Sozialministerin Petra Köpping: „Durch die aktuellen Krisen sind viele Menschen in einer schwierigen Lage. Doch niemand ist den Herausforderungen und großen Aufgaben alleine ausgeliefert. Dies zu bewältigen, ist die Aufgabe für uns alle. Der Sozialhaushalt trägt seinen Teil dazu bei. Der Haushalt muss […]
Zum Beschluss des Doppelhaushaltes 2023/2024 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Nico Brünler: „Die Staatsregierung darf zwar in den beiden nächsten Jahren so viel Steuergeld wie nie ausgeben, aber dieser Haushalt ist trotzdem kaum geeignet, um das Land gut durch Krisen zu bringen. Die Inflation macht diesen angeblichen Rekordhaushalt unterm Strich zum Kürzungshaushalt. […]
Mit musikalisch besonders gestalteten Gottesdiensten und Konzerten wird das Weihnachtsfest am ersten und zweiten Weihnachtsfeiertag in Kirchen gefeiert. So ist am Sonntag, 25. Dezember, im 9.30 Uhr-Gottesdienst in der Thomaskirche die Kantate 1 aus dem Weihnachtsoratorium von Bach zu hören. Unter Leitung von Andreas Reize singen und musizieren Julia Böhme (Alt), Erik Stokloßa (Tenor), Philipp […]
Der Wildparkverein Leipzig veranstaltet dieses Jahr wieder ein Weihnachtsfest für Tiere. Es soll neben Wissenswertem für Kinder und Erwachsene auch vor allem zeigen, dass die Tiere im Wildpark symbolisch in das Weihnachtsgeschehen mit einbezogen werden. Ralf Herrmann und Claudia Schefer laden Sie zu unseren letzten Führung für dieses Jahr ganz herzlich ein. Wir treffen uns […]
Der Sächsische Landtag hat in seiner 64. Sitzung den Doppelhaushalt 2023/24 für Sachsen beschlossen. Zuvor hatten die Koalitionsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD unter anderem die Mittel für die Bildungsinfrastruktur gegenüber dem Regierungsentwurf deutlich aufgestockt. Zur Deckung der besonderen Bedarfe der kreisfreien Städte Dresden, Leipzig und Chemnitz wird auch künftig ein Stadtbudget in Höhe […]
Ab Januar 2023 müssen Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeitsdaten ihrer gesetzlich versicherten Mitarbeiter bei den Krankenkassen elektronisch abrufen. Arbeitnehmer müssen sich nur noch krankmelden, die Vorlage einer Bescheinigung ist nicht mehr erforderlich. Diese Neuerung gilt jedoch nicht für Kunden von Arbeitsagenturen und Jobcentern, die weiterhin eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegen müssen. Die Bundesagentur für Arbeit weist arbeitslose Kundinnen und […]
Der Freistaat schreibt derzeit die jährlichen Direktzahlungen an sächsische Landwirtschaftsbetriebe den jeweiligen Betriebskonten gut. Überwiesen werden in diesem Jahr auf knapp 228,7 Millionen Euro. Damit sind rund 7.300 Anträge beschieden worden. Die Zahlungen unterstützen die Bewirtschaftung auf etwa 890.000 Hektar. Bei den Mitteln handelt es sich um die vor allem an die bewirtschaftete Fläche gebundenen […]
In Sachsen wurde bisher in diesem Winter im Vergleich zu anderen Bundesländern und europäischen Mitgliedstaaten eine relativ geringe Anzahl an Ausbrüchen der hochpathogenen aviären Influenza (HPAI, Geflügelpest) amtlich bestätigt. Es wurden zwei Ausbrüche bei Zucht- und Nutzgeflügel festgestellt – einer in einer Tierhaltung in Schmölln-Putzkau und einer in einer Tierhaltung bei Radibor. Insgesamt 769 Tiere […]
Es ist ein Weibchen: Die 13-jährige Elefantenkuh Thuza hat heute Nacht im Beisein von Mutter Kewa und Schwester Pantha ihre Tochter ohne Komplikationen bekommen. Exakt nach der mittleren Tragzeit von 650 Tagen erblickte das Kalb von Thuza und Voi Nam am 20. Dezember 2022 um 23.32 Uhr im Elefantentempel Ganesha Mandir das Licht der Welt. […]
Tarifvertrag beim Schul- und Kitaessensverpfleger VielfaltMenü unterzeichnet: Der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) gelang es mit dem größten Essenversorger Ostdeutschlands in diesem Bereich ein komplettes Tarifpaket zu vereinbaren. Es werden Eingruppierungen geregelt, Zuschläge, Urlaubs- und Weihnachtsgeldansprüche gesichert und Entgelterhöhungen vereinbart. Je nach Lohngruppe sind damit Entgeltsteigerungen von bis zu 18% verbunden. Bei dem Caterer arbeiten rund 1.000 […]
In ihrer Kabinettssitzung am 20. Dezember hat die sächsische Staatsregierung die Förderrichtlinie „EFRE/JTF-Technologieförderung 2021 bis 2027“ beschlossen. Als Fortsetzung des bisherigen Programms „EFRE-Technologieförderung 2014 bis 2020“ ist damit der Weg frei für die weitere Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE) in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und deren Kooperationspartner im Freistaat Sachsen. Mit dem neuen […]
Die Leipziger Polizeifachschule soll erhalten bleiben und schrittweise saniert werden, das kündigte der sächsische Innenminister in der Haushaltsaussprache im Landtag an. „Das ist eine richtige und vor allem wichtige Entscheidung. Hier geht ein besonderer Dank an Albrecht Pallas, dem innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, der seit Langem für den Erhalt der Leipziger Fachschule kämpft“, erklärt der […]
Zum Jahreswechsel 2022/2023 treten umfangreiche steuerliche Änderungen in Kraft. Das Wichtigste im Überblick: 1. Der Grundfreibetrag steigt ab dem Jahr 2023 um 561 Euro auf 10.908 Euro. Eine Steuerbelastung tritt somit erst ein, wenn ein Alleinstehender über ein zu versteuerndes Einkommen von mehr als 10.908 Euro verfügt. Bei Zusammenveranlagung verdoppelt sich der Betrag auf 21.816 […]
Der Leipziger Weihnachtsmarkt 2022 befindet sich auf der Zielgeraden und die Bilanz kann sich sehen lassen: Mehr als zwei Millionen Besucher wurden bislang gezählt – 6000 allein zur Eröffnung rund um die Marktbühne. Die meisten Gäste kamen in der Eröffnungswoche. Die Samstage waren jeweils die stärksten Tage. Damit knüpft der Weihnachtsmarkt an das Rekordjahr 2019 […]
Um die Arzt- und Kinderarztpraxen in Sachsen in der aktuell angespannten Situation zu entlasten, empfiehlt die BARMER, bei leichten Beschwerden den BARMER Teledoktor zu nutzen. „Viele Menschen, vor allem Eltern, haben momentan zahlreiche Fragen und benötigen medizinische Beratung. Beim Teledoktor bekommen sie diese ohne Wartezeit, rund um die Uhr und ohne in vollen Wartezimmern ausharren […]
Sie müssen sowieso schon jeden Cent zweimal umdrehen, aber explodierende Lebenshaltungskosten bringen sie jetzt endgültig ans Limit: In Leipzig arbeiten rund 41.800 Menschen zum Niedriglohn. Und das, obwohl sie einen Vollzeitjob haben. Darauf weist die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten hin. Die NGG Leipzig-Halle-Dessau beruft sich hierbei auf eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit. Danach liegen 24 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten […]
Mit dem gestern (20. Dezember 2022) verabschiedeten Haushaltsbegleitgesetz hat der Sächsische Landtag Rechtssicherheit für die Regionalen Planungsverbände geschaffen und für die erforderliche Finanzausstattung gesorgt. „Damit können die Verbände nun zügig mit der Ausweisung der zusätzlichen Windkraftflächen beginnen, die den Ländern vom Bund auferlegt wurden“, so Staatsminister Thomas Schmidt. Der Bund gibt den Ländern mit dem […]
Die Inflation in Europa werde dauerhaft hoch bleiben, wenn die Länder im Euroraum keine grundlegende Wende bei den Staatsausgaben vollziehen, sagt Prof. Dr. Gunther Schnabl, Leiter des Instituts für Wirtschaftspolitik an der Universität Leipzig. In der aktuellen Folge des Wissenschaftspodcasts „Auf einen Kaffee mit…“ der Universität Leipzig erklärt er: „Ich bin überzeugt, dass die aktuelle […]
Zum Gesamtkonzept Rechtsextremismus führt Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag in Dresden aus: „Der Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung für unsere Demokratie. Auf Veränderungen in rechten Strukturen und Netzwerken müssen wir daher schnell und sicher reagieren können, um handlungsfähig zu bleiben. Dass dies gelingen kann, zeigen die vergangenen Ermittlungserfolge im […]
Zum Doppelhaushalt 2023/2024 erklärt die sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper: „Es wird zu Unrecht von einem Rekordhaushalt gesprochen. Aufgrund von Preissteigerungen, Tariferhöhungen oder höheren Baukosten haben wir es in Wirklichkeit mit einem Kürzungshaushalt zu tun, mit dem die Staatsregierung den Erfordernissen der Zeit nicht gerecht wird. Die Koalition bügelt alle sinnvollen Vorschläge […]
Bis Freitag, 23. Dezember, haben die Leipzigerinnen und Leipziger noch die Chance, sich mit Lebensmitteln frisch vom Wochenmarkt für die Feiertage einzudecken. In der Weihnachtspause vom 24. Dezember bis einschließlich 5. Januar 2023 sind dann alle Wochenmärkte geschlossen. Nach einem ereignisreichen Jahr sollen die Erzeuger, Händler und deren Personal ein paar freie Tage genießen, um […]
In der heutigen Kabinettssitzung wurde zum aktuellen Umsetzungsstand des Gesamtkonzepts gegen Rechtsextremismus sowie zu Anpassungen aufgrund neuer Entwicklungen berichtet. Nach einem Jahr sind sich die beteiligten Ressorts einig: Es kann eine positive Zwischenbilanz gezogen werden: Mehr als 90 Prozent der über 50 Maßnahmen, die ineinandergreifen und sich gegenseitig verstärken, wurden bereits umgesetzt bzw. initiiert. Bis […]
Der Oberbürgermeister der Stadt Markkleeberg, Karsten Schütze, lädt für Freitag, den 13. Januar 2023, zum Neujahrsempfang in den Großen Lindensaal im Rathaus ein. Nach zwei Jahren coronabedingter Pause wird die Tradition wieder aufgenommen. Karsten Schütze zieht Bilanz und stellt die kommunalen Vorhaben fürs neue Jahr vor. Für Musik sorgt das Polizeiorchester Sachsen. Beginn ist um […]
Die Landesdirektion Sachsen hat den Plan für den Ausbau der Solarstraße am nördlichen Stadtrand von Torgau genehmigt. Damit verfügt die Große Kreisstadt Torgau als Vorhabenträgerin über Baurecht. „Der Ausbau der Solarstraße kommt und mit dem Ausbau einige wesentliche Verbesserungen« erklärt Regina Kraushaar, Präsidentin der Landesdirektion Sachsen, und ergänzt: »Mit der Straßenverlagerung wird die Übersicht über […]
Das sächsische Kabinett hat der überarbeiteten Richtlinie des Sozialministeriums zur investiven Förderung von Einrichtungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen (RL Investitionen Teilhabe) zugestimmt. Zudem wurde die überarbeitete Richtlinie zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe (RL selbstbestimmte Teilhabe) beschlossen. Beide Richtlinien sollen zum 1. Januar 2023 in Kraft treten und die Teilhabe von Menschen mit […]
Das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt des Landkreises Nordsachsen weist alle Jagdausübungsberechtigten darauf hin, dass auch während der Schließzeit des Landratsamtes vom 27. bis 30. Dezember 2022 die bei der Erlegung von Wildschweinen vorgeschriebenen Trichinen- und Schweißproben abzugeben sind. Diese gehören ausnahmslos in die dafür vorgesehenen Briefkästen an den Verwaltungsstandorten in Delitzsch, Eilenburg, Torgau und Oschatz. Die […]
Der Kulturetat der Sächsischen Staatsministerin für Kultur und Tourismus wird mit dem Doppelhaushalt 2023/24 auf über 300 Millionen Euro pro Jahr steigen – das sind über 50 Millionen Euro mehr als zu Beginn der Legislaturperiode. Zu den herausragenden Stärken dieses Doppelhaushalts für das Kulturland Sachsen gehört die Unterstützung der kommunalen Ebene in den drei großen […]
„Es geht bei einem Haushalt nicht nur um einzelne Maßnahmen, sondern um das große Ganze. Und da haben wir eine besondere Aufgabe in unsicheren Zeiten: Ein Haushalt, mit dem der Freistaat Sicherheit und Stabilität gibt. Ich bin froh, dass es gelungen ist, diesem Anspruch gerecht zu werden. Und ich bin froh, dass uns dies pünktlich […]
Das Eislaufen im „Kohlrabizirkus“ soll dauerhaft gesichert werden. Wie aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervorgeht, will die Stadt Leipzig den Eislaufbetrieb in der ehemaligen Großmarkthalle mit einem Betriebskostenzuschuss für die Zeit von Januar 2023 bis Juni 2025 gewährleisten. Mit Beschluss der Ratsversammlung hatte der Stadtrat für die Absicherung des Eislaufbetriebes im Jahr 2022 der LEVG […]
Die Idee von einem „Völkerfrühling“ beförderte nach dem Wiener Kongress europaweit, also auch in der Ukraine die Bildung eines eigenen Nationalbewusstseins. Der Kultur kam dabei eine hohe Aufgabe und Verantwortung zu, bildete sie doch seither die Basis politischer Struktur im Sinne einer Kulturnation. Die Musik, in diesem Zusammenhang häufig als höchste der Künste apostrophiert, fand […]
Vor dem Hintergrund der Absenkung des Wahlalters bei der Europawahl von 18 auf 16 Jahre fordert die Fraktion Die Linke im Leipziger Stadtrat den Freistaat Sachsen auf, auch für die Kommunalwahlen nachzuziehen. Dazu erklären Juliane Nagel und William Rambow, Sprecher/-innen für Kinder und Jugend: „Der Wahlrechtsausschluss junger Menschen gehört beendet. Die Mehrheit der Bundesländer und […]
Neben den zahlreichen Christvespern mit Krippenspielen die am Heiligabend nachmittags für Familien mit Kindern in allen Leipziger Kirchen gefeiert werden, laden viele Kirchen auch in den Abendstunden und in der Nacht zu besonderen Christnachtfeiern und Metten ein. Oft werden diese mit Musik und besinnlichen Texten gestaltet, aber auch Weihnachts- und Verkündigungsspiele kommen zur Aufführung. Alle […]
Für alle Leipziger, die zum Jahreswechsel mit Straßenbahn und Bus unterwegs sein wollen, bieten wir auch in diesem Jahr das Neujahrsticket an: Das Ticket gilt vom 30. Dezember 2022, 0 Uhr bis zum 2. Januar 2023, 24 Uhr in der Tarifzone 110 (Leipzig). Neben Straßenbahn und Bus können damit auch S-Bahnen und Regionalzüge genutzt werden. […]
Linksfraktionschef Rico Gebhardt erklärt zur Generaldebatte zum Landeshaushalt 2023/2024: „Dieser Haushalt funktioniert weithin nach dem Prinzip ,Zuckertüten-Scheck‘ und ,Weihnachtsmann‘: Kleine Geschenke sollen darüber hinwegtäuschen, dass strukturelle Entlastungen fehlen. Das Leben muss aber bezahlbar sein und der Staat muss für Gerechtigkeit sorgen! Wir wollen deshalb erstens die Kita-Beiträge der Eltern schrittweise senken. Am besten wäre es, […]
Am 23. September 2023 findet das 5. Kunstwinkelfest in Markkleeberg statt. Fester Bestandteil des Programms ist die Eröffnung der alljährlich wechselnden Freiluftgalerie an der Hausgiebelwand Rathausstraße 23. Wer sich an der Galerie mit einem eigenen Werk beteiligen möchte, ist jetzt gefragt. Bis 28. Februar 2023 können sich Interessierte unter der Adresse wirtschaftsfoerderung@markkleeberg.de bewerben. Bitte Referenzen […]
Die staatlichen Impfzentren und mobilen Teams bildeten eine zentrale Säule der Pandemie-Bekämpfung. Zuletzt fungierten die Impfstellen als unterstützende Impf-Infrastruktur neben Arztpraxen, Krankenhäusern, Betriebsärzten sowie geschulten Apothekern und Zahnärzten. Nach fast zwei Jahren enden die staatlichen Impfangebote in Sachsen Ende Dezember. Die staatlichen Impfstellen in den Landkreisen schließen am 20. Dezember, in den drei Großstädten am […]
„Sachsen ist Gründerland“ – darin war sich das Podium der neuen Diskussionsrunde „Martin Dulig | Konkret“ einig. Gründerinnen und Gründer finden hier nicht nur hervorragende Bedingungen und mit futureSAX, der Innovationsplattform der Freistaats Sachsen, einen kompetenten und engagierten Ansprechpartner – auch die Gründungs- und Innovationskultur ist hier außerordentlich gut ausgeprägt. Warum braucht es Gründung und […]
Sachsen hat seit 2014 die Anlage und Sanierung von Hecken mit insgesamt etwa 17 Millionen Euro unterstützt. Damit wurden rund 1,8 Millionen Quadratmeter Hecken gepflegt und rund 1,5 Millionen Quadratmeter Hecken neu angepflanzt. Insgesamt hat der Freistaat in dem Zeitraum die Pflege und Anlage von 440 Kilometern Hecke gefördert. Sachsens Umweltminister Wolfram Günther: „Hecken sind […]
Sachsen kann weitere Projekte für den Strukturwandel in den Braunkohlerevieren voranbringen. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat in den vergangenen Tagen sieben Projekte bestätigt, die in den Novembersitzungen der Regionalen Begleitausschüsse beschlossen wurden. Der Bund hat keine Bedenken gegen die weitere Umsetzung der Projektvorschläge, so dass die Projektträger jetzt die erforderlichen Fördermittelanträge bei […]
Auch zu Weihnachten auf den Energieverbrauch zu achten ist sinnvoll. Gleichzeitig ist der Einfluss der Festzeit auf den Jahresverbrauch begrenzt, so dass zu große Sorgen unbegründet sind. Warum man auf vermeintliche Alternativen wie Teelichtöfen unbedingt verzichten sollte und wie man zu Weihnachten Energie sparen kann, erläutert die Verbraucherzentrale Brandenburg. Einfluss auf den Jahresenergieverbrauch gering „Der […]
„Misch Dich ein“ ist das Motto der nächsten Internationalen Wochen gegen Rassismus vom 20. März bis 2. April 2023. Das Referat für Migration und Integration lädt Vereine, Initiativen, Kultur- und Jugendeinrichtungen, Religionsgemeinschaften und weitere Organisationen ein, sich an diesen Aktionswochen zu beteiligen. Anmeldeschluss für das Gesamtprogramm ist der 20. Januar 2023. Gefragt sind Veranstaltungen zum […]
Neben den Weihnachtsbäumen in der Wandelhalle des Neuen Rathauses und des Klinikums St. Georg wird dieses Jahr auch erstmals der des Zoos Leipzig mit Schmuck aus Fairem Handel behangen. Dieser wurde in Ägypten und auf den Philippinen hergestellt und gehandelt. In der Stadtverwaltung wird auch das restliche Jahr auf Fairen Handel im städtischen Einkauf gesetzt. […]
Verheiratete Arbeitnehmer, die beim monatlichen Lohnsteuerabzug der tatsächlichen Jahressteuer möglichst nahe kommen wollen, sollten jetzt ihre Steuerklasse überprüfen. Eine andere Wahl kann insbesondere dann sinnvoll sein, wenn sich die Lohn- und Gehaltsverhältnisse geändert haben. Ehegatten stehen grundsätzlich die Steuerklassenkombinationen IV/IV, III/IV und das so genannte Faktorverfahren zur Verfügung. Die Steuerklasse IV bietet sich an, wenn […]
Für viele ist Weihnachten das schönste Fest im Jahr und einer der Tage, an dem die Familie und gute Freunde im Vordergrund stehen. Doch viele Familien sehen sich nicht in der Lage, ein „normales Weihnachtsfest“ mit Geschenken, vor allem für die Kinder, zu feiern. Viele Leipziger verbringen den Heiligen Abend ganz allein. Die Andreaskirchgemeinde und […]
Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Beschluss des Sächsischen Krankenhausgesetzes (Drs. 7/10501): „Patient/-innen müssen überall in Sachsen die Versorgung bekommen, die sie brauchen. Für eine solche zukunftsfähige Gesundheitsversorgung sind die 78 bestehenden Krankenhäuser und das neue Krankenhausgesetz wichtige Bausteine. Für die SPD-Fraktion steht bei Gesundheit der Mensch im Mittelpunkt. Daher sind […]
Der Sächsische Landtag hat am 15. Dezember das „Sächsische Krankenhausgesetz“ (Drs 7/10501) verabschiedet. Dadurch wird unter anderem die Etablierung sogenannter Gesundheitszentren ermöglicht. Außerdem sichert das Gesetz die Beteiligung der Kommunen bei der Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung und schafft eine Grundlage für „Green Kliniken“. Dazu erklärt Kathleen Kuhfuß, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen […]
Letzten Donnerstag hat der Sächsische Landtag das Mietspiegelzuständigkeitsgesetz beschlossen. Diese Regelung ist infolge einer bundesgesetzlichen Änderung im August 2021 notwendig geworden. Seit dem 1. Juli 2022 müssen Kommunen mit über 50.000 Einwohner:innen einen Mietspiegel erstellen und die Länder die zuständigen Behörden bestimmen. In Sachsen betrifft dies die Städte Chemnitz, Dresden, Görlitz, Leipzig, Plauen und Zwickau. […]
Um Familien besonders zu unterstützen, wird ab Januar 2023 das Kindergeld einheitlich auf monatlich 250 Euro pro Kind erhöht. Die Beträge werden automatisch von der Familienkasse angepasst und ab Januar in der neuen Höhe ausgezahlt. Kindergeldberechtigte müssen nichts veranlassen. Die aktuellen Auszahlungstermine können im Internet abgerufen werden. Kindergeld bei Geburt kann online und komplett papierlos […]
Ins Gespräch zu kommen, ist auf der Elisabethstraße im Leipziger Osten nicht schwer. Die Inhalte, die das Team der Verbraucherzentrale im Klimabüro seit Sommer 2022 zu bieten hat, treffen den Nerv der Zeit und die Sorgen der Menschen. Energie einsparen, nachhaltiger konsumieren, teilen statt besitzen, anders mobil sein: Das sind die Themen, um sowohl in […]
Zur Abstimmung über die Novellierung des Sächsischen Krankenhausgesetzes erklärt Susanne Schaper, Sprecherin für Gesundheitspolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Wir begrüßen die längst überfällige Novellierung des Sächsischen Krankenhausgesetzes. Seit seiner Entstehung im Jahr 1993 hat die Kommerzialisierung des Gesundheitswesens in den Krankenhäusern tiefe Spuren hinterlassen. Gesundheit wurde zur Ware, nicht zuletzt durch die […]
Ausstellungen, Märkte, Schauen, Wettbewerbe sowie Veranstaltungen ähnlicher Art, bei denen Geflügel und/oder in Gefangenschaft gehaltene Vögel, einschließlich Tauben, verkauft, gehandelt oder zur Schau gestellt werden, sind mit sofortiger Wirkung im gesamten Landkreis Nordsachsen verboten. Eine entsprechende Allgemeinverfügung hat das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt (LÜVA) des Kreises am Freitag (16.12.) als Schutz vor einem Geflügelpestausbruch erlassen. „Das […]
Vom 17. bis zum 26. Dezember 2022 wird das Ordnungsamt keine schriftlichen Verwarnungen, Anhörungen sowie Bußgeld- und Kostenbescheide versenden. Damit die Freude und Besinnlichkeit in der Weihnachtszeit nicht von einem Brief aus der Bußgeldbehörde getrübt wird, beteiligt sich das Ordnungsamt auch in diesem Jahr wieder am traditionellen Weihnachtsfrieden. Unabhängig davon werden auch in der Weihnachtszeit […]
Unter dem Motto: „Wir wurden vergessen“ hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft eine Kampagne ins Leben gerufen, die sich für die Auszahlung der Prämie an alle Beschäftigten einsetzt, die Corona-Patienten versorgt haben. „Es ist nicht hinnehmbar, dass die Bundesregierung den Kreis der Anspruchsberechtigten einschränkt, einzelne Berufsgruppen bewusst ausschließt und damit in Kauf nimmt, dass Beschäftigte im Gesundheitswesen […]
Im Sächsischen Landtag wurde heute über den Antrag der Linksfraktion „Unverzüglich Aktionsplan zur Bekämpfung der Armut von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen erstellen!“ (Drucksache 7/11465) abgestimmt. Anlass sind aktuelle Zahlen: Laut einer Kleinen Anfrage von Susanne Schaper (Drucksache 7/9757) ist die Armutsgefährdungsquote 2021 gemessen am Landesmeridian auf 20,8 Prozent gestiegen. Laut dem Zweiten Sozialbericht stieg […]
Die Stadtverwaltung Markkleeberg, die Stadtbibliothek und die Tourist-Info sind zwischen Weihnachten und Neujahr für den Besucherverkehr geschlossen. Die letzte Möglichkeit, einen Behördengang in diesem Jahr im Rathaus zu erledigen, bietet sich am Freitag, 23. Dezember 2022. Den ersten Tag im neuen Jahr ist die Stadtverwaltung am Dienstag, 03. Januar 2023, zu den bekannten Öffnungszeiten erreichbar. […]
Das Psychosoziale Beratungstelefon des Verbundes Gemeindenahe Psychiatrie wird zum 31.12.2022 eingestellt. Bis dahin können sich Hilfesuchende noch wie gewohnt an Wochenenden sowie an Feiertagen jeweils von 08:00 bis 18:00 Uhr unter der Nummer 0341 99990000 melden. Ab 01.01.2023 übernimmt die Telefonseelsorge die Beratungen an Wochenenden und Feiertagen unter den kostenfreien Telefonnummern: 0800 1110 111 oder […]
Die kommunale Corona-Impfstelle in der Gustav-Mahler-Straße hat zwischen Weihnachten und Neujahr am Dienstag, den 27. Dezember, und Donnerstag, den 29. Dezember, von jeweils 9 bis 14 Uhr geöffnet. Es ist eine vorherige Terminbuchung auf www.leipzig.de/corona-impfung nötig. Zur Impfung mitzubringen ist die Chipkarte der Krankenkasse und der Impfausweis. Zum 31. Dezember wird der Betrieb der kommunalen […]
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